Abo
  • Services:

BND-Spion: Linkspartei fordert Durchsuchung von US-Einrichtungen

Jan Korte, stellvertretender Vorsitzender der Linksfraktion im Bundestag, will deutliche Konsequenzen nach der Enttarnung eines mutmaßlichen US-Agenten beim BND. Deutschland soll alle Datenaustauschabkommen aussetzen und Stellen von US-Geheimdiensten in Deutschland durchsuchen.

Artikel veröffentlicht am ,
Verschlossene Tür: Deutsche Behörden dürfen in der US-Botschaft nicht ermitteln.
Verschlossene Tür: Deutsche Behörden dürfen in der US-Botschaft nicht ermitteln. (Bild: John Macdougall/AFP/Getty Images)

Nicht nur in der Regierung, auch in der Opposition mehren sich die Forderungen nach deutlichen Maßnahmen als Reaktion auf die Enttarnung eines mutmaßlichen US-Spions beim Bundesnachrichtendienst. So sagte nun Jan Korte, stellvertretender Vorsitzender der Linksfraktion im Bundestag, dem Handelsblatt, nicht nur diplomatische Konsequenzen müssten gezogen werden.

Stellenmarkt
  1. Technische Universität Darmstadt, Darmstadt
  2. Die Haftpflichtkasse VVaG, Roßdorf

Diese sollten aber auch erfolgen, zunächst mit einer Einbestellung des Botschafters; dies ist eine der üblichen Vorgehensweisen bei Verstimmungen zwischen Staaten, die Bundesregierung hat die Einberufung aber bisher nicht angeordnet. Vielmehr gab es eine formlose Gesprächseinladung. Zudem, so Korte, solle der Generalbundesanwalt "auch in puncto Totalüberwachung der Bürgerinnen und Bürger und bei der Ausspähung des NSA-Untersuchungsausschusses tätig werden und sich nicht nur um das Merkel-Phone kümmern".

Weiter spricht der Linkspolitiker sich dafür aus, dass "die zahlreichen Militäranlagen und Einrichtungen der USA auf deutschem Boden, von denen die Spitzelei aus organisiert wird, durchsucht werden". Das wäre ein bisher beispielloser Vorgang, der auch den exterritorialen Status solcher Niederlassungen berühren würde.

Realistischer erscheint da schon die Forderung, an der Bespitzelung des deutschen Geheimdienstes beteiligte Personen auszuweisen. "Bei jedem anderen Staat wäre dies auch schon längst passiert", sagte Korte. Zudem solle Deutschland auch die Datenaustauschabkommen mit den USA aussetzen, die nach den Anschlägen des 11. September 2001 vereinbart wurden. Auch an einem anderen Punkt will Korte ansetzen, nämlich der Beendigung der Verhandlungen über das Freihandelsabkommen TTIP, denn: "Ökonomischer Druck ist vermutlich die einzige Sprache, die die Vereinigten Staaten von Amerika verstehen."



Anzeige
Top-Angebote
  1. 104,90€ + 5,99€ Versand oder versandkostenfrei bei Zahlung mit paydirekt oder 25€ Rabatt bei...
  2. (u. a. HTC U Ultra für 199€ statt 249,95€ im Vergleich)
  3. 239,90€ + 5,99€ Versand oder versandkostenfrei bei Zahlung mit paydirekt oder 25€ Rabatt bei...

fesfrank 09. Jul 2014

ich weiss ja nicht wo du herkommst und wie die leute so "drauf" sind, muss aber schlimm...

M.Kessel 08. Jul 2014

Ich schliesse mich der Forderung an.

SelfEsteem 08. Jul 2014

Najaaa, ganz klar: Es braucht immer einen Experten. Stelle mir grad eine lustige...

joojak 08. Jul 2014

Das wäre wirklich klasse wenn die amis auf breiter Linie und zwar in allen Bereichen vill...

philosophos 08. Jul 2014

Vor allem müsste es genau umgekehrt lauten: statt "Nicht nur in der Regierung, auch in...


Folgen Sie uns
       


Honor 10 gegen Oneplus 6 - Test

Das Honor 10 unterbietet den Preis des Oneplus 6 und bietet dafür ebenfalls eine leistungsfähige Ausstattung.

Honor 10 gegen Oneplus 6 - Test Video aufrufen
Garmin Fenix 5 Plus im Test: Mit Musik ins unbekannte Land
Garmin Fenix 5 Plus im Test
Mit Musik ins unbekannte Land

Kopfhörer ins Ohr und ab zum Joggen, Rad fahren oder zum nächsten Supermarkt spazieren - ohne Smartphone: Mit der Sport-Smartwatch Fenix 5 Plus von Garmin geht das. Beim Test haben wir uns zwar im Wegfindungsmodus verlaufen, sind von den sonstigen Navigationsoptionen aber begeistert.
Ein Test von Peter Steinlechner

  1. Garmin im Hands on Alle Fenix 5 Plus bieten Musik und Offlinenavigation

Segelschiff: Das Vindskip steckt in der Flaute
Segelschiff
Das Vindskip steckt in der Flaute

Hochseeschiffe gelten als große Umweltverschmutzer. Neue saubere Antriebe sind gefragt. Der Norweger Terje Lade hat ein futuristisches Segelschiff entwickelt. Doch solch ein neuartiges Konzept umzusetzen, ist nicht so einfach.
Ein Bericht von Werner Pluta

  1. Energy Observer Toyota unterstützt Weltumrundung von Brennstoffzellenschiff
  2. Hyseas III Schottische Werft baut Hochseefähre mit Brennstoffzelle
  3. Kreuzschifffahrt Wie Brennstoffzellen Schiffe sauberer machen

Battlefield 5 Closed Alpha angespielt: Schneller sterben, länger tot
Battlefield 5 Closed Alpha angespielt
Schneller sterben, länger tot

Das neue Battlefield bekommt ein bisschen was von Fortnite und wird allgemein realistischer und dynamischer. Wir konnten in der Closed Alpha Eindrücke sammeln und erklären die Änderungen.
Von Michael Wieczorek

  1. Battlefield 5 Closed Alpha startet mit neuen Systemanforderungen
  2. Battlefield 5 Schatzkisten und Systemanforderungen
  3. Battlefield 5 Zweiter Weltkrieg mit Sprengkraft

    •  /