Abo
  • Services:

BND-Spion: Linkspartei fordert Durchsuchung von US-Einrichtungen

Jan Korte, stellvertretender Vorsitzender der Linksfraktion im Bundestag, will deutliche Konsequenzen nach der Enttarnung eines mutmaßlichen US-Agenten beim BND. Deutschland soll alle Datenaustauschabkommen aussetzen und Stellen von US-Geheimdiensten in Deutschland durchsuchen.

Artikel veröffentlicht am ,
Verschlossene Tür: Deutsche Behörden dürfen in der US-Botschaft nicht ermitteln.
Verschlossene Tür: Deutsche Behörden dürfen in der US-Botschaft nicht ermitteln. (Bild: John Macdougall/AFP/Getty Images)

Nicht nur in der Regierung, auch in der Opposition mehren sich die Forderungen nach deutlichen Maßnahmen als Reaktion auf die Enttarnung eines mutmaßlichen US-Spions beim Bundesnachrichtendienst. So sagte nun Jan Korte, stellvertretender Vorsitzender der Linksfraktion im Bundestag, dem Handelsblatt, nicht nur diplomatische Konsequenzen müssten gezogen werden.

Stellenmarkt
  1. Dirk Rossmann GmbH, Großburgwedel
  2. State Street Global Exchange (Europe) GmbH, Frankfurt

Diese sollten aber auch erfolgen, zunächst mit einer Einbestellung des Botschafters; dies ist eine der üblichen Vorgehensweisen bei Verstimmungen zwischen Staaten, die Bundesregierung hat die Einberufung aber bisher nicht angeordnet. Vielmehr gab es eine formlose Gesprächseinladung. Zudem, so Korte, solle der Generalbundesanwalt "auch in puncto Totalüberwachung der Bürgerinnen und Bürger und bei der Ausspähung des NSA-Untersuchungsausschusses tätig werden und sich nicht nur um das Merkel-Phone kümmern".

Weiter spricht der Linkspolitiker sich dafür aus, dass "die zahlreichen Militäranlagen und Einrichtungen der USA auf deutschem Boden, von denen die Spitzelei aus organisiert wird, durchsucht werden". Das wäre ein bisher beispielloser Vorgang, der auch den exterritorialen Status solcher Niederlassungen berühren würde.

Realistischer erscheint da schon die Forderung, an der Bespitzelung des deutschen Geheimdienstes beteiligte Personen auszuweisen. "Bei jedem anderen Staat wäre dies auch schon längst passiert", sagte Korte. Zudem solle Deutschland auch die Datenaustauschabkommen mit den USA aussetzen, die nach den Anschlägen des 11. September 2001 vereinbart wurden. Auch an einem anderen Punkt will Korte ansetzen, nämlich der Beendigung der Verhandlungen über das Freihandelsabkommen TTIP, denn: "Ökonomischer Druck ist vermutlich die einzige Sprache, die die Vereinigten Staaten von Amerika verstehen."



Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 4,95€
  2. 20,99€
  3. 59,99€

fesfrank 09. Jul 2014

ich weiss ja nicht wo du herkommst und wie die leute so "drauf" sind, muss aber schlimm...

M.Kessel 08. Jul 2014

Ich schliesse mich der Forderung an.

SelfEsteem 08. Jul 2014

Najaaa, ganz klar: Es braucht immer einen Experten. Stelle mir grad eine lustige...

joojak 08. Jul 2014

Das wäre wirklich klasse wenn die amis auf breiter Linie und zwar in allen Bereichen vill...

philosophos 08. Jul 2014

Vor allem müsste es genau umgekehrt lauten: statt "Nicht nur in der Regierung, auch in...


Folgen Sie uns
       


Lenovo Ideapad 720S - Test (AMD vs. Intel)

Wir vergleichen Lenovos Ideapad 720S mit AMDs Ryzen 7 und Intels Core i5.

Lenovo Ideapad 720S - Test (AMD vs. Intel) Video aufrufen
Datenverkauf bei Kommunen: Öffentliche Daten nicht verhökern, sondern sinnvoll nutzen
Datenverkauf bei Kommunen
Öffentliche Daten nicht verhökern, sondern sinnvoll nutzen

Der Städte- und Gemeindebund hat vorgeschlagen, Kommunen sollten ihre Daten verkaufen. Wie man es auch dreht und wendet: Es bleibt eine schlechte Idee.
Ein IMHO von Michael Peters und Walter Palmetshofer

  1. Gerichtsurteil Kein Recht auf anonyme IFG-Anfrage in Rheinland-Pfalz
  2. CDLA Linux Foundation veröffentlicht Open-Data-Lizenzen
  3. Deutscher Wetterdienst Wetterdaten sind jetzt Open Data

God of War im Test: Der Super Nanny
God of War im Test
Der Super Nanny

Ein Kriegsgott als Erziehungsberechtigter: Das neue God of War macht nahezu alles anders als seine Vorgänger. Neben Action bietet das nur für die Playstation 4 erhältliche Spiel eine wunderbar erzählte Handlung um Kratos und seinen Sohn Atreus.
Von Peter Steinlechner

  1. God of War Papa Kratos kämpft ab April 2018

Filmkritik Ready Player One: Der Videospielfilm mit Nostalgiemacke
Filmkritik Ready Player One
Der Videospielfilm mit Nostalgiemacke

Steven Spielbergs Ready Player One ist eine Buchadaption - und die Videospielverfilmung schlechthin. Das liegt nicht nur an prominenten Statisten wie Duke Nukem und Chun-Li. Neben Action und Popkulturreferenzen steht im Mittelpunkt ein Konflikt zwischen leidenschaftlichen Gamern und gierigem Branchenriesen. Etwas Technologieskepsis und Nostalgiekritik hätten der Handlung jedoch gutgetan.
Eine Rezension von Daniel Pook

  1. Filmkritik Tomb Raider Starke Lara, schwacher Film
  2. Filmkritik Auslöschung Wenn die Erde außerirdisch wird
  3. Vorschau Kinofilme 2018 Lara, Han und Player One

    •  /