• IT-Karriere:
  • Services:

Datenschutzabkommen: USA wollen Klagen von EU-Bürgern zulassen

Die EU spricht von einem Durchbruch in den Verhandlungen. Die USA wollen EU-Bürgern die gleichen Rechte wie US-Amerikanern einräumen, wenn sie gegen die falsche Verwendung persönlicher Daten in Strafverfahren klagen wollen.

Artikel veröffentlicht am ,
Zufrieden mit der Gleichstellung von EU-Bürgern: EU-Justizkommissarin Reding
Zufrieden mit der Gleichstellung von EU-Bürgern: EU-Justizkommissarin Reding (Bild: John Thys/AFP/Getty Images)

Nach dreijährigen Verhandlungen mit den USA über ein Rahmenabkommen zum Datenschutz hat die EU einen Durchbruch erzielt. US-Justizminister Eric Holder kündigte am Mittwoch an, dass US-Präsident Barack Obama in Zusammenarbeit mit dem Kongress ein Gesetz erlassen wolle, das EU-Bürgern die Möglichkeit gebe, gegen die Veröffentlichung persönlicher Daten durch US-Behörden Rechtsmittel in den USA einzulegen. Diese Möglichkeit sei notwendig, um den Rahmenvertrag zum Datenschutz im Strafverfolgungsbereich ("Data Protection Umbrella Agreement") mit der EU erfolgreich abschließen zu können.

Stellenmarkt
  1. über duerenhoff GmbH, Sulz am Neckar
  2. CCS 365 GmbH, München

EU-Justizkommissarin Viviane Reding begrüßte die Ankündigung Holders. Diese sei ein Schritt in die richtige Richtung. Damit werde der Weg frei gemacht für den Rahmenvertrag, der die Weitergabe von Daten für Strafverfolgungszwecke zwischen der EU und den USA regeln soll. Als Beispiel für den Nutzen einer solchen Vereinbarung nennt die EU den Fall, dass der Name eines EU-Bürgers identisch mit dem Namen eines Verdächtigen in einem transatlantischen Kriminalverfahren sein könnte. Dies könne dazu führen, dass der betroffene EU-Bürger auf "Schwarze Listen" in den USA gerate und möglicherweise nicht mehr dort einreisen könne oder gar verhaftet werde. EU-Bürger müssten daher die Möglichkeit haben, die Entfernung ihres Namens aus solchen Datenbeständen zu erreichen. Dies sei US-Bürgern in der EU bereits möglich.

Die Verhandlungen über den Rahmenvertrag hatten am 29. März 2011 begonnen. Bis dato gab es 20 Verhandlungsrunden, zuletzt Anfang Juni 2014. Der Vertrag soll nur den Schutz der persönlichen Daten von EU-Bürgern in den USA regeln. Die eigentliche Weitergabe der Daten wird dadurch noch nicht autorisiert.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. (-72%) 8,50€
  2. (-79%) 5,99€
  3. 19,95€
  4. (-28%) 17,99€

LCO 26. Jun 2014

und Datenschutzrechte ... USA ... hahaha, selten so gelacht

Niaxa 26. Jun 2014

Aha es sollte also selbstverständlich sein, dass ein Bürger aus einem Anderem Land mit...

Moe479 26. Jun 2014

Du sollst dort, mit den gleichen Rechten wie ein US-Bürger ausgestattet werden, wenn du...

Anonymer Nutzer 25. Jun 2014

Wenn man einen tiefen Zwangskollektivismus Staat in den USA etablieren will MUSS man was...


Folgen Sie uns
       


Apples Airpods 2 und Samsungs Galaxy Buds im Test

Wir haben die neuen Airpods von Apple mit den Galaxy Buds von Samsung verglichen. Beim Klang schneiden die Airpods 2 wieder sehr gut ab. Es bleibt der Nachteil, dass Android-Nutzer die Airpods nur eingeschränkt nutzen können. Umgekehrt können iPhone-Nutzer die Galaxy Buds nur mit Beschränkungen verwenden. Die Galaxy Buds haben eine ungewöhnlich lange Akkulaufzeit.

Apples Airpods 2 und Samsungs Galaxy Buds im Test Video aufrufen
Threadripper 3970X/3960X im Test: AMD wird uneinholbar
Threadripper 3970X/3960X im Test
AMD wird uneinholbar

7-nm-Fertigung, Zen-2-Architektur und dank Chiplet-Design keine Scheduler-Probleme unter Windows 10: AMDs Threadripper v3 überzeugen auf voller Linie, die CPUs wie die Plattform. Intel hat im HEDT-Segment dem schlicht nichts entgegenzusetzen. Einzig Aufrüster dürften sich ärgern.
Ein Test von Marc Sauter

  1. Via Technologies Centaur zeigt x86-Chip mit AI-Block
  2. Nuvia Apples Chip-Chefarchitekt gründet CPU-Startup
  3. Tiger Lake Intel bestätigt 10-nm-Desktop-CPUs

Mikrocontroller: Sensordaten mit Micro Python und ESP8266 auslesen
Mikrocontroller
Sensordaten mit Micro Python und ESP8266 auslesen

Python gilt als relativ einfach und ist die Sprache der Wahl in der Data Science und beim maschinellen Lernen. Aber die Sprache kann auch anders. Mithilfe von Micro Python können zum Beispiel Sensordaten ausgelesen werden. Ein kleines Elektronikprojekt ganz ohne Löten.
Eine Anleitung von Dirk Koller

  1. Programmiersprache Python verkürzt Release-Zyklus auf ein Jahr
  2. Programmiersprache Anfang 2020 ist endgültig Schluss für Python 2
  3. Micropython Das Pyboard D ist ein Steckbausatz für IoT-Bastler

Energiewende: Grüner Wasserstoff aus der Zinnschmelze
Energiewende
Grüner Wasserstoff aus der Zinnschmelze

Wasserstoff ist wichtig für die Energiewende. Er kann als Treibstoff für Brennstoffzellenautos genutzt werden und gilt als sauber. Seine Herstellung ist es aber bislang nicht. Karlsruher Forscher haben nun ein Verfahren entwickelt, bei dem kein schädliches Kohlendioxid entsteht.
Ein Bericht von Werner Pluta

  1. Brennstoffzelle Deutschland bekommt mehr Wasserstofftankstellen
  2. Energiewende Hamburg will große Wasserstoff-Elektrolyseanlage bauen

    •  /