Politik

Dr. Marcus Englert im Gespräch über kostenpflichtige Inhalte im Netz. Das Bezahl-Web proklamieren wollen inzwischen immer mehr deutsche Internet-Anbieter. Doch das "Wie" ist immer noch umstritten - genauso wie das verbindliche "Wann". Ein Gespräch mit Dr. Marcus Englert, Vizepräsident des Verbandes privater Rundfunk und Telekommunikation e.V. (VPRT).

Entscheidung belege die Spitzenstellung freier Software im Server-Bereich. Der Branchenverband der Linux-Unternehmen in Deutschland, LIVE Linux-Verband e.V., begrüßt die Empfehlung der Fachkommission des Deutschen Bundestages, die Server-Infrastruktur des Deutschen Bundestages vollständig mit freier Software auszurüsten. Die Entscheidung sei eine Weichenstellung für mehr Sicherheit, offene Standards und freien Wettbewerb in der IT und damit ein bedeutsamer Erfolg für das GNU/Linux-Betriebssystem und freie Software.

Durch Beschränkung auf Sprachdienste bleiben viele Möglichkeiten ungenutzt. Nach Meinung des Verbandes der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten (VATM) zögert die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (Reg TP) eine Möglichkeit hinaus, die Rahmenbedingungen für die Anbieter neuer Technologien zu verbessern. Die Behörde hatte kürzlich mitgeteilt, dass eine Änderung der Nutzungsbestimmungen für die vergebenen WLL-Frequenzen (Wireless Local Loop Technik) kurzfristig nicht möglich sei. Die ursprüngliche Zweckbestimmung sei bindend und die Nutzung für Lösungen über den drahtlosen Teilnehmeranschluss hinaus nicht gestattet.

Streit zwischen MySQL und Nusphere geht vor Gericht. Der Streit zwischen MySQL AB und der Progress Software Corporation, der Muttergesellschaft von Nusphere, nimmt seine Fortsetzung nun vor Gericht. MySQL AB wirft Progress die Verletzung der GPL vor, die sich damit nun erstmals in einem Gerichtssaal beweisen muss.

MobilCom will wichtige Teile des Vertrags mit France Télécom veröffentlichen. Die MobilCom AG erwägt, wesentliche Teile ihres Kooperationsvertrags mit der France Télécom zu veröffentlichen, darüber habe man gestern die France Télécom informiert. Insbesondere geht es MobilCom um die Präambel und sämtliche Teile, die sich auf die Finanzierungsverpflichtung der France Télécom beziehen.

1,5-Milliarden-Euro-Programm "IT-Forschung 2006" in Berlin vorgestellt. Bundesforschungsministerin Edelgard Bulmahn hat am heutigen Dienstag, dem 26. Februar 2002, in Berlin gemeinsam mit dem BITKOM-Vizepräsidenten Jörg Harms ein neues Förderprogramm "IT-Forschung 2006" vorgestellt. "Mit 'IT-Forschung 2006' werden die Weichen dafür gestellt, dass Deutschland bei der Gestaltung der 'Informationsgesellschaft Europa' eine Schlüsselrolle spielt", verspricht Bulmahn.

Kabelnetz wird nicht an Liberty Media verkauft. Die Deutsche Telekom hat am Montag, den 25. Februar 2002, vom Bundeskartellamt in Bonn die Mitteilung erhalten, wonach der angemeldete Verkauf der Kabel-TV-Regionalgesellschaften von Hamburg/Schleswig-Holstein/Mecklenburg-Vorpommern, Bremen/Niedersachsen, Rheinland-Pfalz/Saarland, Berlin/Brandenburg, Sachsen/Sachsen-Anhalt/Thüringen und Bayern einschließlich der dortigen Netzebene-4-Gesellschaften der Deutschen Telekom Kabel-Services GmbH (DeTeKS) sowie der MediaServices GmbH (MSG) an die Liberty Media Corporation endgültig untersagt wird.

heute.online im Gespräch mit IuK-Vorsitzendem Uwe Küster. Nach einem Bericht auf heute.online ist die Entscheidung über den Einsatz von Linux im Bundestag bereits weitestgehend gefallen. Im Gespräch mit dem Vorsitzenden der Kommission für Informations- und Kommunikationstechnik (IuK) des Ältestenrates Uwe Küster (SPD) sei nur noch beim Verzeichnisdienst eine Entscheidung pro oder contra Windows und Linux offen.

stern: US-Angriffsziele auf CD in einem Notebook vergessen. Im europäischen Hauptquartier der US-Streitkräfte, dem "US European Command" in Stuttgart, gibt es offenbar Mängel im Umgang mit militärischen Geheimnissen. Wie das Hamburger Magazin stern in seiner neuen Ausgabe berichtet, gelangte eine von dem US-Hauptquartier erstellte CD der Geheimhaltungsstufe "Nato Secret" an die Öffentlichkeit, die 53 potenzielle Angriffsziele in Bosnien, Serbien und Montenegro detailliert beschreibt.

Microsoft habe das Geschäft von Be zerstört. Be Inc. hat jetzt Klage gegen Microsoft eingereicht. Be wirft dem Redmonder Softwarekonzern vor, durch wettbewerbsfeindliche Praktiken das Geschäft von Be zerstört zu haben.

Neues Vergabeverfahren. Afilias, das für die Vergabe der Top-Level-Domain .info verantwortliche Konsortium, hat anlässlich der Sitzung der ICANN-Vergabestellen in Dulles, VA, USA, am vergangenen Wochenende Pläne für die öffentliche Neuverteilung von .info-Domain-Namen erläutert. Es handelt sich hierbei um Namen, die im Rahmen des "Sunrise Challenge"-Verfahrens gesperrt wurden.

Gerichtsbeschluss mit zweifelhaftem Nutzen - KDE League warnt vor Einigung. Ein US-Bundesgericht hat am Freitag Microsoft nach Meldung zahlreicher Nachrichtenagenturen dazu verdonnert, gegenüber einigen US-Bundesstaaten den Windows-Quellcode offen zu legen. Dazu gehört auch Windows XP und XP Embedded. Die neun Bundesstaaten und der Distrikt von Columbia sollen angeblich den Code nun einsehen dürfen.

Liberalisierung des TK-Marktes soll weiter vorangetrieben werden. Der Ministerrat der Europäischen Union hat jetzt das Telekommunikations-Paket des Europäischen Parlaments verabschiedet. Die Mitgliedsstaaten haben nun 15 Monate Zeit, die Richtlinien umzusetzen. So will man für mehr Wettbewerb im Bereich der Telekommunikation sorgen.

Kauf von Software-Downloads auch in Nicht-EU-Staaten mit Mehrwertsteuer. Die umstrittene so genannte "Internet-Steuer" nimmt eine Hürde auf dem holprigen Weg der Gesetzgebung: Der Rat der EU-Finanzminister verabschiedete jetzt eine entsprechende EU-Richtlinie, die dem EU-Parlament noch vorgelegt werden muss. Demzufolge müssen auch Händler außerhalb der EU Mehrwertsteuer beim Kauf von Software, Computerspielen, Musik- und Video-Downloads erheben, wenn der Kunde aus einem EU-Land heraus einkauft, sofern daraus eine Gesetz wird.

Ab Anfang März schnellerer Datenaustausch innerhalb Berlins. Ab 4. März verfügt Berlin über einen eigenen Internetknotenpunkt. Der BCIX soll den regionalen Internetdaten-Austausch im Wirtschaftsraum Berlin durch Zusammenführung von bestehenden Netzwerken deutlich verbessern.

Immersion beschuldigt Unternehmen der Copyright-Verletzung. Immersion, Entwickler von unter anderem in Spieleingabegeräten genutzter Feedback-Technologie, hat an einem Bezirksgericht in Kalifornien Klage gegen Microsoft und Sony Computer Entertainment eingereicht. Die beiden Firmen hätten unberechtigterweise Immersions Technologie in ihren Videospielsystemen integriert, so das Unternehmen.

Fraunhofer IPSI präsentiert neue Entwicklungen und Testmöglichkeiten. Video- und Audiomaterial liegt heute fast nur noch digital vor, sei es im Internet, in Produktionsstudios oder in der Unterhaltungselektronik. Dies führt zu effizienten und umfangreichen Verarbeitungsmöglichkeiten, aber auch zu einem Verlust an Vertrauenswürdigkeit: Jeder, der über einen Computer und die entsprechende Software verfügt, kann tiefgreifende Änderungen am Material vornehmen, ohne dass nachvollziehbare Spuren zurückbleiben.

Wettbewerbskommission interveniert gegen Klage von Sony. Nachdem Sony zuletzt verstärkt Gerichtsprozesse gegen Mod-Chip-Hersteller angestrengt hatte, formiert sich in Australien nun Widerstand gegen den japanischen Konzern: Die Australian Competition and Consumer Commission (ACCC) wehrt sich gegen Sonys Bestrebungen, da nach ihrer Ansicht die Rechte der PlayStation-Nutzer so beschnitten würden.

Automatisierte Informationserteilung über Domain-Verfügbarkeit kein Missbrauch. Das Oberlandesgericht Köln hat eine Klage des Fernsehmoderators Günther Jauch zurückgewiesen, der seine Namensrechte durch die Registrierung der Internet-Adresse "guenter-jauch.de" verletzt sah. Ursache des Rechtsstreits war die Registrierung der Internet-Adresse "guenter-jauch.de" durch einen Kunden des Duisburger Providers FreeCity.

Sega soll Air-Jordan-Werbespot kopiert haben. Der amerikanische Sportartikelhersteller Nike hat am Bundesgericht in Oregon Klage gegen den japanischen Videospielehersteller Sega eingereicht. Grund dafür sei ein von Sega produzierter und laut Nike nahezu vollständig abgekupferter Werbespot.

EU-Kommission leitet Verfahren ein. Die EU hat laut einem Bericht des Handelsblatts ein Verfahren gegen Nintendo wegen möglicher Wettbewerbsverstöße eingeleitet. Dem japanischen Videospielegiganten drohen Bußgeldzahlungen in zweistelliger Millionenhöhe.

Unis sollen Erfindungen und Patente besser wirtschaftlich nutzen können. Mit der am 7. Februar 2002 in Kraft getretenen Änderung des Arbeitnehmererfindungsgesetzes haben die Hochschulen nun das Recht, Erfindungen ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zum Patent anzumelden und damit die wirtschaftliche Verwertung zu forcieren. "Damit werden Ergebnisse der Hochschulforschung schneller und gezielter in die Anwendung gebracht", verspricht Bundesforschungsministerin Edelgard Bulmahn.

Druckerhersteller gegen Druckersonderabgaben. Digital-Rights-Management-Systeme sind marktfähig und einsatzbereit. Dies hat die in Berlin veranstaltete II. Konferenz zum Thema Digital-Rights-Management nach Angaben der Allianz führender Drucker-Hersteller gezeigt. Die Allianz der Drucker-Hersteller Brother, Canon, Epson, Hewlett-Packard, Kyocera-Mita, Lexmark und Xerox wendet sich gegen pauschale Urheberrechtsabgaben auf Drucker.

BT Ignite fühlt sich bei Bereitstellung von Mietleitungen diskriminiert. BT Ignite, die Festnetz- und Lösungssparte der British Telecom Group, zeigt sich zufrieden angesichts der Entscheidung der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (Reg TP), gegen die Deutsche Telekom AG ein förmliches Verfahren einzuleiten. Darin geht es um den Verdacht, dass der Marktführer seine Mitbewerber bei der Bereitstellung von Mietleitungen diskriminiert.

US-Bürgerrechtler organisieren weiteren Widerstand. Nachdem die US-Bürgerrechts-Organisation "Electronic Frontier Foundation" (EFF) bereits im letzten Jahr erfolglos versucht hat, gegen den sehr umstrittenen Digital Millennium Copyright Act (DMCA) zu klagen, geht man nun einen anderen Weg. Im Rahmen des Verfahrens um das russische Software-Unternehmen Elcomsoft bittet man nun das zuständige Bezirksgericht, das relativ junge digitale Urheberrechtsgesetz als verfassungswidrig einzustufen, da es die Redefreiheit und technische Entwicklungen gravierend einschränken würde.

Intel wird erster Partner. Am 13. Februar will die Technische Universität Berlin das neue Intel Net Business Center einweihen. In dem Center sollen künftig Studenten sowie Beschäftigte aus Wirtschaft, Wissenschaft und Verwaltung zu Fachkräften der Informationstechnologie ausgebildet werden.

VATM kritisiert Regulierungsbehörde. Die tatsächliche Lage am TK-Markt sei besser als die herrschende Stimmung, sagte Matthias Kurth, Präsident der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post, bei der Vorstellung des Jahresberichts 2001 in Bonn. So soll die Zahl der Beschäftigten auf dem Telekommunikationsdienstleistungsmarkt zum Ende des Jahres 2001 auf 241.800 angestiegen sein. Damit ergab sich eine weiterhin positive, sich aber deutlich abschwächende Wachstumsrate von 0,46 Prozent im Jahr 2001 gegenüber 8,7 Prozent im Jahr 2000, so Kurth weiter.

Sibold: Petition diskriminiert Microsofts Produkte. In der Diskussion um die Einführung von Linux im Deutschen Bundestag meldet sich nun auch Microsoft von offizieller Stelle zu Wort. Kurt Sibold, Vorsitzender der Geschäftsführung der Microsoft GmbH und Vice President EMEA, wendet sich in einem offenen Brief an die Politiker, die zu den Erstunterzeichnern der unter bundestux.de zu findenden Online-Petition zählen.

US-Zoll unterbindet Einfuhr von bestimmtem Konsolenzubehör. Da der Digital Millennium Copyright Act (DMCA) das Umgehen von Kopierschutzmechanismen verbietet, dürfte es für US-Bürger bald schwierig sein, ihre Spielekonsolen nachträglich von Kopierschutzmechanismen zu "befreien". Der US-Zoll hat bereits damit angefangen, Modchip-Lieferungen zum Absender zurückgehen zu lassen.

Produktkriterien für das Schleswig-Holsteiner Gütesiegel veröffentlicht. Das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz (ULD) Schleswig-Holstein hat die Unterlagen für Anträge auf die Zertifizierung von IT-Produkten sowie die Namen der ersten drei anerkannten Gutachter veröffentlicht. Das schleswig-holsteinische Datenschutzrecht bietet Herstellern und Vertriebsfirmen von IT-Produkten die Möglichkeit, ihr Produkt mit einem Gütesiegel auszeichnen zu lassen.

Brüssel gibt grünes Licht für geplanten Unternehmenszusammenschluss. Die Europäische Kommission genehmigt den geplanten Zusammenschluss von Compaq und Hewlett-Packard ohne Auflagen. Damit ist der Weg für die Fusion hier zu Lande frei, sofern die Aktionäre der Unternehmen der Fusion zustimmen.

EPIC: Offener Brief an Generalstaatsanwälte der US-Bundesstaaten. In einem offenen Brief an die Generalstaatsanwälte der US-Bundesstaaten fordert die Electronic Privacy Information Center (EPIC) diese auf, gegen Microsofts Passport-Dienst sowie damit zusammenhängende Dienste wie "Wallet," "Kids Passport," "Hailstorm," und die ".Net Services" vorzugehen. Diese Systeme würden in unfairer und trügerischer Weise persönliche Informationen sammeln.

Telekomexperte Franz Arnold im "Zeit"-Interview. Falls der amerikanische Großinvestor John Malone tatsächlich von seinen Plänen Abstand nehmen sollte, einen großen Teil des Kabelnetzes der Deutschen Telekom zu kaufen, sollte der Bund einspringen, empfielt der Telekomexperte Franz Arnold in einem Interview mit der Wochenzeitung Die Zeit.

Partei- und organisationsübergreifende Petition für Linux im Bundestag. 33 Akteure aus Politik, Wirtschaft und Open-Source-Projekten haben jetzt unter www.bundestux.de eine Petition gestartet, die zur Einführung von freier Software im Deutschen Bundestag aufruft. Dabei führen die Unterzeichner ordnungs-, wettbewerbs- und standortpolitsche sowie demokratische Gründe an.

Microjet-Kartuschen-Nachbauten dürfen nicht mehr in die USA eingeführt werden. Hewlett-Packard hat mitgeteilt, dass das Unternehmen einen Patent-Rechtsstreit um den Nachbau von Tintenstrahler-Patronen gewonnen hat. Das gegen den taiwanesischen Hersteller Microjet und andere, auch amerikanische Firmen, vor der US-Außenhandelskommission ITC geführte Verfahren wurde nun zu Gunsten von HP entschieden.

Klage in den USA gegen Samsung und Töchter eingereicht. Matsushita Electric Industrial und Samsung Electronics liegen im Clinch wegen DRAM-Patenten. Am 25. Januar 2002 hat Matsushita in New Jersey Klage gegen den Konkurrenten eingereicht, da dieser DRAM-Halbleiter-Patente verletzen würde.

Klageerwiderung im Internet veröffentlicht. Im November 2001 hatte Werner Heuser, Betreiber des Open-Source-Projektes MobiliX - UniX on Mobile Computers, eine Klage der "Lés Editions Albert René", Inhaber der Markenrechte an dem Namen Obelix, erhalten. Heuser wollte die Marke aber nicht ohne weiteres aufgeben und zog daher vor Gericht. Die Klageerwiderung der Berliner Anwaltskanzlei Jaschinski Biere Brexl (JBB) stellt Heuser auf seinen Seiten bereit.

Laut Richter ist auch das Umgehen von regionalen Beschränkungen verboten. Ende 2001 hat Sony in England die kleinen Hersteller Neo Technologies und Channel Technology verklagt, da beide Modchips anbieten, die zumindest den Kopierschutz der PlayStation 2 umgehen. Richter Jacob hat am Mittwoch nun zu Gunsten von Sony entschieden.

Nur 2 Prozent Zuwachs im Jahr 2001. Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (BITKOM) hat aktualisierte Konjunkturdaten für das Jahr 2001 vorgelegt. Demnach ist der deutsche Markt für Informationstechnik und Telekommunikation (ITK) in 2001 nur um 2 Prozent auf 140 Milliarden Euro gewachsen.

"Wheels of Zeus" soll neue drahtlose Endgeräte und Dienste entwickeln. Steve Wozniak, der einst mit Steve Jobs zusammen Apple gründete, gab jetzt die Gründung eines neuen Unternehmens bekannt. "Wheels of Zeus" (wOz) - so der Name - soll sich auf das Designen neuer drahtloser Elektronikprodukte für den Consumer-Markt konzentrieren. Die Geräte sollen ihre Benutzer bei alltäglichen Dingen helfend zur Seiten stehen.

SafeAudio 3 mit neuer AudioLok-Technik. Auf der Musikmesse MIDEM 2002 in Cannes zeigt Macrovision, ein Entwickler von zahlreichen Kopierschutzverfahren, eine neue Version von SafeAudio, einem Kopierschutz für Audio-CDs. Das zusammen mit TTR Technologies entwickelte SafeAudio 3 verhindert das digitale Kopieren von Audio-CDs, ohne dass Probleme bei der Wiedergabe auftreten sollen.

Ex-System-Administrator McOwen muss Uni 2100 US-Dollar Entschädigung zahlen. Als David McOwen, damals System-Administrator des DeKalb Technical College, 1998 auf den Schulrechnern einen Distributed-Computing-Client von distributed.net installierte, ahnte er noch nicht, dass ihn die Schulleitung Anfang 2002 dafür verklagen und 400.000 US-Dollar Schadensersatz fordern würde. McOwen hat nun ein Angebot des Staats Georgia angenommen - eine Gefängnisstrafe bleibt ihm damit ebenso erspart wie eine exorbitant hohe Schadensersatzsumme.

Strafanzeige gegen Düsseldorfer Regierungspräsident wegen Internet-Zensur. Mit einer 38 Seiten langen Strafanzeige richtet sich Alvar Freude, Gründer der Online-Initiative Odem.org, gegen Mitarbeiter der Bezirksregierung Düsseldorf, verschiedene Internet-Provider, Hochschulen und Institutionen. Freude erhebt darin Vorwürfe gegen den Düsseldorfer Regierungspräsidenten, da dieser unter Androhung hoher Bußgelder Internet-Provider dazu aufgefordert habe, vier unerwünschte ausländische Webserver zu blockieren.