Abo
  • Services:
Anzeige

Linux-Verband kritisiert EU-Softwarepatent-Richtlinie

Amerikanische Softwareunternehmen könnten europäische Konkurrenz behindern

Am 20.02.2002 wurde nun von der EU-Kommission ein Vorschlag über eine "Richtlinie des Europäischen Parlaments und des EU-Rates über die Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen" vorgelegt. Nicht nur nach Ansicht des Linux Verbandes bietet dieses Dokumentes betrachtet - und die Art und Weise, wie es zu Stande gekommen ist - allen Grund zur Besorgnis. Der Verband bezog nun dazu ausführlich Stellung.

Es gebe erdrückende Beweise dafür, so der Linux Verband, dass der von der EU-Kommission vorgelegte Entwurf aus der Feder der Business Software Alliance stammt, einer Vereinigung, welche hauptsächlich die Interessen amerikanischer Softwarefirmen vertritt. Auch inhaltlich werde deutlich, dass die EU-Kommission nicht die Interessen der europäischen Softwareindustrie, geschweige denn die der europäischen Gesellschaft vertritt, kritisiert der deutsche Linuxverband. Als Folge von Artikel 3 des Entwurfs wären "computerimplementierte Erfindungen" patentierbar. Diese werden in Artikel 1 alleine dadurch definiert, dass zu deren Ausführung eine "programmierbare Vorrichtung" eingesetzt wird. Somit seien Computerprogramme in jeder Form, auch als Source Code, und letztendlich auch Algorithmen patentierbar, befürchtet der Verband. Die EU-Kommission schlägt nach Ansicht des Linux Verbandes genau das vor, was sie in den einleitenden Worten auf Seite 12 angeblich vermeiden will: eine Ausdehnung der Patentierbarkeit auf Computerprogramme "als solche".

Wenn es in Artikel 2 in Verbindung mit Artikel 4 heißt, dass eine "computerimplementierte Erfindung" einen "technischen Beitrag" zum Stand der Technik leisten muss, der für eine fachkundige Person nicht naheliegend ist, dann liegt auch hierin keine greifbare Einschränkung. Ähnliche Formulierungen hätten die Behörden zu keinem Zeitpunkt daran gehindert, Unmengen von Trivialpatenten zu gewähren, ärgert sich der Verband.

Anzeige

Die gravierenden Probleme des Patentwesens, nämlich die Einräumung von Patenten auf Gebieten, in denen diese Innovation und Fortschritt nicht fördern, sondern nur behindern und das Problem der Trivialpatente wurden in der Richtlinie nicht angegangen. Es fehle jede Definition des Begriffs der "Technik" und es wurde kein Versuch unternommen, die Erfindungshöhe anzuheben, um Trivialpatente zu verhindern, befürchtet der Linux Verband.

Auch die Frage, was mit Zehntausenden gegen geltendes Recht in der Vergangenheit vom EPA erteilten Patenten geschehen soll, wurde ausgeklammert. Diese befinden sich zu etwa 90 Prozent in den Händen außereuropäischer Unternehmen, welche nach Umsetzung der Richtlinie europäische Unternehmen behindern, bevormunden oder gar fremdbestimmen könnten, mutmaßt der Verband.

Es sei nun Sache des europäischen Rates und des europäischen Parlamentes, diesen nach Ansicht des LIVE Linux-Verband e.V. ebenso mangelhaften wie europafeindlichen Richtlinienentwurf zu stoppen.


eye home zur Startseite
Dirty Harry 07. Mär 2002

Es ist erschreckend, in welchem Masse die "Wirtschaft" die Politik bestimmt! Gute Nacht...

Lukas 02. Mär 2002

Hoert, hoert! :)

blackshark 02. Mär 2002

Manchmal frag ich mich echt, welche Leute in solchen Kommissionen sitzen.. Planlose, von...

Lukas 01. Mär 2002

Patente dieser Art behindern die Weiterentwicklung in jeglicher Hinsicht.



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Robert Bosch GmbH, Abstatt
  2. Swiss Post Solutions GmbH, Bamberg
  3. über Hays AG, Nordrhein-Westfalen
  4. beauty alliance Deutschland GmbH & Co. KG, Bielefeld


Anzeige
Top-Angebote
  1. 59,90€ + 5,99€ Versand (Vergleichspreis 117€)
  2. 29,99€

Folgen Sie uns
       

  1. SSD

    Samsungs 860 Evo und 970/980 zeigen sich

  2. Elektroauto

    Schweißprobleme beim Tesla Model 3 möglich

  3. Streaming

    Netflix gewinnt weiter Millionen Neukunden

  4. Zusammenlegung

    So soll das Netz von O2 einmal aussehen

  5. Kohlendioxid

    Island hat ein Kraftwerk mit negativen Emissionen

  6. Definitive Edition

    Veröffentlichung von Age of Empires kurzfristig verschoben

  7. Elex im Test

    Schroffe Schale und postapokalyptischer Kern

  8. Raven Ridge

    HP bringt Convertible mit AMDs Ryzen Mobile

  9. Medion E6436 und P10602

    Preiswertes Notebook und Tablet bei Aldi Süd

  10. Smartphone mit KI

    Huawei stellt neues Mate 10 Pro für 800 Euro vor



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Zotac Zbox PI225 im Test: Der Kreditkarten-Rechner
Zotac Zbox PI225 im Test
Der Kreditkarten-Rechner

Thinkpad 25 im Hands on: Für ein 4:3-Notebook reichte es dann doch nicht
Thinkpad 25 im Hands on
Für ein 4:3-Notebook reichte es dann doch nicht
  1. Lenovo Thinkpad 25 Japanische Jubiläums-Bento-Box mit Retro-Extras
  2. Service by Beep Lenovos PC-Diagnostics-App soll auch für iOS kommen
  3. Lenovo Thinkpad A275 Business-Notebook nutzt AMDs Bristol Ridge

Dokumentarfilm Pre-Crime: Wenn Computer Verbrechen vorhersagen
Dokumentarfilm Pre-Crime
Wenn Computer Verbrechen vorhersagen

  1. Re: CPY hat schon vor 2 Monaten

    exxo | 07:39

  2. Re: Das wahre Ende

    Tweak90 | 07:37

  3. Re: AVM haelt sich bedeckt?

    PitiRocker | 07:36

  4. Im Vergleich zum Fernsehen

    sedremier | 07:34

  5. Re: No tux, no bucks

    exxo | 07:30


  1. 07:37

  2. 07:27

  3. 23:03

  4. 19:01

  5. 18:35

  6. 18:21

  7. 18:04

  8. 17:27


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel