Neues Recht für Hochschulerfindungen in Kraft

Unis sollen Erfindungen und Patente besser wirtschaftlich nutzen können

Mit der am 7. Februar 2002 in Kraft getretenen Änderung des Arbeitnehmererfindungsgesetzes haben die Hochschulen nun das Recht, Erfindungen ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zum Patent anzumelden und damit die wirtschaftliche Verwertung zu forcieren. "Damit werden Ergebnisse der Hochschulforschung schneller und gezielter in die Anwendung gebracht", verspricht Bundesforschungsministerin Edelgard Bulmahn.

Artikel veröffentlicht am ,

Weiter heißt es: "Die systematische Erschließung von wirtschaftlich verwertbaren Ergebnissen der Forschungsarbeit in den Hochschulen und Forschungseinrichtungen ist eine gute Investition für künftige Innovationen. Bislang brachliegendes Innovationspotenzial an den deutschen Hochschulen wird mit dem neuen Arbeitnehmererfindungsgesetz mobilisiert."

Stellenmarkt
  1. Software-Ingenieure / -Architekten (m/w/d) Java/C++
    IVU Traffic Technologies AG, Berlin, Aachen
  2. Cloud Engineer - Administrator (m/w/d)
    MULTIVAC Sepp Haggenmüller SE & Co. KG, Wolfertschwenden
Detailsuche

Bis jetzt hatten allein die Forscherinnen, Forscher und Lehrenden und nicht die Hochschule das Recht, ein Forschungsergebnis zum Patent anzumelden und wirtschaftlich zu verwerten. In der Vergangenheit sei von diesem Recht viel zu selten Gebrauch gemacht worden und damit die Option für eine wirtschaftliche Nutzung entfallen, heißt es in einer Pressemitteilung vom Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF).

Mit dem novellierten Arbeitnehmererfindungsgesetz erhalten die Erfinderinnen und Erfinder an den Hochschulen - nicht nur die Professoren - künftig 30 Prozent der Lizenzeinnahmen, während die jeweilige Hochschule 70 Prozent der Einnahmen aus einer Patentverwertung erhält und damit neben dem Rückfluss von Mitteln auch den Verwertungsaufwand decken können soll.

Aus dem Zukunftsinvestitionsprogramm der Bundesregierung werde nun mit UMTS-Mitteln der systematische Aufbau und Ausbau des Hochschulpatentsystems unterstützt. Dafür sollen bis zum Jahr 2003 rund 35 Millionen Euro zur Verfügung gestellt werden. In den Ländern entstehen laut BMBF zurzeit Patent- und Verwertungsagenturen, die mit der professionellen Patentverwertung an den Hochschulen beginnen.

Bundesforschungsministerin Bulmahn fordert die Hochschulen auf, die neuen Möglichkeiten aktiv zu nutzen. Sie gehe davon aus, dass mit In-Kraft-Treten des neuen Arbeitnehmererfindungsrechts langfristig ein großer Innovationsschub von den deutschen Hochschulen ausgehen wird.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Thomas Ritter 08. Feb 2002

Zu diesem Gesetz kann man nur sagen, dass eine Politik der Verhinderung neuer Patente den...

Sebastian Bergmann 08. Feb 2002

Betrifft dies auch Arbeiten der Studenten? Ich fände es beispielsweise nicht so toll...



Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Klimaforscher
Das Konzept der Klimaneutralität ist eine gefährliche Falle

Mit der Entnahme von CO2 in den nächsten Jahrzehnten netto auf null Emissionen zu kommen, klingt nach einer guten Idee. Ist es aber nicht, sagen Klimaforscher.
Von James Dyke, Robert Watson und Wolfgang Knorr

Klimaforscher: Das Konzept der Klimaneutralität ist eine gefährliche Falle
Artikel
  1. 30.000 Menschen sahen zu: Bitcoin-Diebe lockten mit gefälschtem Apple-Livestream
    30.000 Menschen sahen zu
    Bitcoin-Diebe lockten mit gefälschtem Apple-Livestream

    Cyberkriminelle haben auf Youtube eine Keynote des Herstellers Apple vorgetäuscht, um Zuschauer um Bitcoin zu betrügen.

  2. Eco-SIM: Vodafone führt die recycelte SIM-Karte ein
    Eco-SIM
    Vodafone führt die recycelte SIM-Karte ein

    Laut Vodafone ist das Netz schon grün. Auch die SIM-Karte soll umweltfreundlich werden. Doch ganz so einfach ist es nicht.

  3. M1 Pro/Max: Dieses Apple Silicon ist gigantisch
    M1 Pro/Max
    Dieses Apple Silicon ist gigantisch

    Egal ob AMD-, Intel- oder Nvidia-Hardware: Mit dem M1 Pro und dem M1 Max schickt sich Apple an, die versammelte Konkurrenz zu düpieren.
    Eine Analyse von Marc Sauter

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • Cyber Week: Bis zu 16% auf SSDs & RAM von Adata & bis zu 30% auf Alternate • 3 Spiele für 49€: PC, PS5 uvm. • Switch OLED 369,99€ • 6 Blu-rays für 40€ • MSI 27" Curved WQHD 165Hz HDR 479€ • Chromebooks zu Bestpreisen • Alternate (u. a. Team Group PCIe-4.0-SSD 1TB 152,90€) [Werbung]
    •  /