Politik

Gleichzeitig mehr Internet-Überwachung im Schatten der Terrorismusbekämpfung. Das Europäische Parlament hat die EU-Richtlinie zum Datenschutz in elektronischen Medien gebilligt. Mit ihr sollen Verbraucher besser vor Spam geschützt werden - andererseits soll aber auch die Speicherung von personenbezogenen Daten in den EU-Mitgliedsstaaten erlaubt werden, die bei der Internetnutzung anfallen.

Bundesinnenministerium und IBM kurz vor Vertragsunterzeichnung. Das Bundesministerium des Inneren will nach diversen Medienberichten offenbar mehr als bisher auf offene Betriebssysteme wie Linux setzen. Die Open-Source-Software soll mehr denn je in öffentlichen Verwaltungen genutzt werden. Dazu wollen Bundesinnenminister Otto Schily und IBM Deutschland eine Kooperation eingehen.

Pauschalspeicherung von Telefondaten bringt Datenschützer auf die Barrikaden. In wenigen Tagen, am 29. Mai 2002, wird das Europaparlament über die Zulassung der pauschalen Speicherung von Verbindungsdaten ohne Anfangsverdacht entscheiden, warnt der Chaos Computer Club. Hintergrund ist der Wunsch der Sicherheitsbehörden, im Falle einer Überwachungsanordnung gegen eine Person bereits Daten aus der Zeit vor der Überwachungsanordnung vorliegen zu haben. Damit dies möglich ist, müssen also sämtliche Verbindungsdaten der gesamten Bevölkerung erhoben und für eine gewisse Zeit - im Gespräch sind derzeit drei bis zwölf Monate - aufbewahrt werden, so der CCC.

Schnurlos über den Campus. Mit ihrem neuen eCampus-Projekt gehört die Mercator-Universität Duisburg zu den zwölf deutschen Hochschulen, die jetzt vom Bundesforschungsministerium gefördert werden, um den Einstieg in die so genannte Notebook-University zu ermöglichen. Insgesamt wurden mehr als hundert Anträge eingereicht.

GetInfo soll Zugang zu wissenschaftlichen Informationen verbessern. Mit der neuen Online-Bibliothek GetInfo will das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) einen schnellen Zugang zu wissenschaftlichen Informationen aus allen Bereichen der Naturwissenschaft und Technik ermöglichen. Das mit 4,3 Millionen Euro geförderte Projekt ist zugleich ein Online-Shop für die Lieferung von elektronischen und gedruckten Publikationen. Zum nun erfolgten Start ist der Zugriff auf 50.000 laufende Fachzeitschriften im Volltext möglich.

Vorläufige Meinung: Status quo bei Games beihalten, Waffengesetze verschärfen. Die Bundesregierung will noch in dieser Legislaturperiode die Novelle zum Jugendschutzgesetz verabschieden. Nach dem Amoklauf von Erfurt sollen vor allem die Regelungen für Videofilme und Computerspiele mit gewaltverherrlichenden Elementen erweitert werden. Mit der Novelle soll auch für Computerspiele eine altersgerechte Kennzeichnung verbindlich werden, wie sie jetzt schon für Filme und Videos gilt. Nun gibt es eine Onlineumfrage auf den Webseiten der Bundesregierung zu diesem Thema.

Pressespiegel in digitaler Form ohne Autorenvergütung. Die Presse-Monitor-Gesellschaft (PMG) kann weiterarbeiten. Das Unternehmen zur Verbreitung von Pressespiegeln in digitaler Form hat sich erfolgreich gegen eine Untersagungsverfügung des Bundespatent- und Markenamts (BPMA) in München zur Wehr gesetzt, deren sofortige Vollziehung das BPMA angeordnet hatte. Das Bayerische Verwaltungsgericht in München hat nun der PMG Recht gegeben.

Polizei nimmt zwei mutmaßliche Hehler in Berlin fest. Der Handel mit gestohlenen Echtheitszertifikaten für Computer Software brachte einem 45-jährigen Berliner PC-Händler und einem gleichaltrigen Briten kein Glück. Beim Versuch, die Zertifikate zu verkaufen, wurden beide in Berlin verhaftet. Die Polizei beschlagnahmte 1.000 Microsoft-Echtheitszertifikate (COA, Certificate of Authenticity) im Wert von circa 155.000 Euro.

Computerlexikon von Microsoft bringt der Gegenseite entscheidende Beweise. Der US-Bezirksrichter John Coughenour hat eine Klage von Microsoft wegen der Namensähnlichkeit, die das Linux-Produkt Lindows.com mit Windows aufweise, abgewiesen. Microsoft hatte verlangt, dass Lindows seinen Namen ändert und seine Werbung für LindowsOS einstelle, so US-Medien.

Zweites Vorgespräch zum Runden Tisch "Gewalt in den Medien". Bundeskanzler Gerhard Schröder hatte für den 16. Mai 2002 um 18.00 Uhr zu einem weiteren vorbereitenden Gespräch für den Runden Tisch "Gewalt in den Medien" ins Bundeskanzleramt eingeladen. Auf die Bildung dieses Runden Tisches hatten sich der Bundeskanzler sowie die Intendanten der öffentlich-rechtlichen und der privaten TV-Sender am 2. Mai verständigt.

Grietje Bettin spricht sich klar gegen Software-Patente aus. Die medienpolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag, Grietje Bettin, hat sich gegen die Patentierbarkeit von Software ausgesprochen. Der Richtlinienvorschlag der Europäischen Kommission gehe in die falsche Richtung. Softwarepatente behindern Innovationen, freie Softwareentwickler, Open Source und kleine und mittlere Unternehmen.

Financial Times: Microsoft soll Windows ohne Media Player anbieten. Der EU-Wettbewerbskommissar Mario Monti plant strenge Auflagen gegen Microsoft, wie die Financial Times Deutschland berichtet. Demnach soll der Softwarehersteller gezwungen werden, seinen Media Player vom Betriebssystem Windows zu lösen, so das Blatt unter Berufung auf informierte Kreise.

Ergebnisübertragung und -präsentation über das Internet. Das Berliner Software-Unternehmen IVU entwickelt in Kooperation mit dem Statistischen Bundesamt ein IT-System, das in der Nacht der Bundestagswahl das vorläufige amtliche Endergebnis berechnet. IVU konnte sich dabei mit einem System, das auf Open-Source-Produkten wie Tomcat, JBoss und MySQL basiert, gegen 70 Mitbewerber durchsetzen.

Anzahl der Produktmanipulationen nimmt zu. Der Microsoft-Produktidentifikationsdienst hat im vergangenen Jahr 90.000 Piraterieprodukte sicherstellen lassen, teilte Microsoft mit. Der Dienst bietet Händlern und Kunden die Möglichkeit, verdächtige Produkte binnen 24 Stunden auf ihre Echtheit hin prüfen zu lassen und untersucht zudem von Strafverfolgungsbehörden konfiszierte Software.

Bundesprüfstelle darf alle Medien - auch online und ohne Antrag - indizieren. Das Bundeskabinett hat als Reaktion auf die Ermordung von 16 Menschen am Erfurter Gutenberg-Gymnasium eine Neuregelung des Jugendschutzgesetzes beschlossen. Unter anderem wird das Indizierungsverfahren der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien neu geregelt. Die Behörde kann künftig auch ohne Antrag tätig werden und ist zudem in Zukunft auch für Online-Medien zuständig.

Sind die Preise der Telekom für den Zugang zum Ortsnetz wettbewerbswidrig? Die Europäische Kommission hat der Deutschen Telekom AG nach "gründlichen Ermittlungen", wie es heißt, eine Mitteilung von Beschwerdepunkten zugestellt. Die Kommission kommt darin zu dem vorläufigen Schluss, dass der etablierte Anbieter von Telekommunikationsdiensten in Deutschland seine marktbeherrschende Stellung durch unangemessene Preise für den Zugang zu seinem Telefon-Ortsnetz missbraucht hat.

Innovativste Konzepte für Internetschulungen vor Ort gesucht. Erklärtes Ziel der amtierenden Bundesregierung ist es , die Internetnutzungsquote - bezogen auf die Bevölkerung über 14 Jahre - bis 2005 auf 70 Prozent zu steigern. Im Rahmen der Initiative der Bundesregierung "Internet für alle" ruft das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) zusammen mit der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege e. V. (BAGFW) bis zum 5. Juli 2002 zum Wettbewerb "Auf dem besten WWW.eg!" auf, der die innovativsten Konzepte für Internetschulungen vor Ort prämiert.

Bitkom begrüßt EU-Richtlinie zum Patentschutz softwarebezogener Erfindungen. Laut dem Europäischen Patentamt verzeichnete der Bereich Datenverarbeitung in den letzten Jahren mit die höchsten Zuwachsraten bei den Patentanmeldungen. Der Richtlinienvorschlag der EU-Kommission setzt nunmehr so genannte "computerimplementierte Erfindungen" den herkömmlichen technischen Erfindungen gleich.

CDU/CSU-Kanzlerkandidat will Verleihverbot für Gewaltspiele. In einem Interview mit heute.online hat sich Edmund Stoiber für ein Verleihverbot von Gewalt verherrlichenden Videos und Spielen ausgesprochen. Bayerns Ministerpräsident und CDU/CSU-Kanzlerkandidat forderte zudem auch eine generelle Reglementierung des Internets.

BMBF initiiert Nachwuchswettbewerb über 75 Millionen Euro. Bundesforschungsministerin Edelgard Bulmahn hat in Bonn eine strategische Neuausrichtung der Nanotechnologie in Deutschland angekündigt. Ziel sei es, dem spürbaren Aufbruch und der wachsenden Dynamik in der Nanotechnologie durch neue, strategische Impulse zum Durchbruch zu verhelfen, sagte Bulmahn anlässlich der Eröffnung des BMBF-Kongresses NanoDe.

Netzbetreiber und Diensteanbieter in die Pflicht nehmen. Bundesverbraucherministerin Renate Künast hat Vorschläge zum Schutz gegen den Missbrauch von 0190-Nummern im Internet vorgelegt. "Unseriöse Praktiken der Anbieter von Mehrwertdiensten haben ein unerträgliches Ausmaß erreicht. Verbraucherinnen und Verbraucher können sich nicht ausreichend selbst dagegen schützen, auch nicht durch aufwendige Information. Daher haben wir nun Vorschläge für geeignete Änderungen des Telekommunikationsrechts vorgelegt", so Künast.

Runder Tisch mit den Fernsehveranstaltern. Nach dem Amoklauf von Erfurt stellt sich die Frage nach den Konsequenzen, die aus diesem schrecklichen Ereignis zu ziehen sind - und was Politik, Medien und Gesellschaft tun können, um derartigen Gewalttaten wirksam vorzubeugen. Bundeskanzler Gerhard Schröder hatte unmittelbar nach der Bluttat für eine gesamtgesellschaftliche Debatte über das Thema Gewalt und die Darstellung von Gewalt, insbesondere in elektronischen Medien, plädiert.

Bayerischer Innenminister will Produktions- und Verleihverbot. In der Diskussion um Gewalt im Fernsehen hat der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) sich dafür ausgesprochen, extreme Gewaltfilme künftig wenn notwendig auch "zwangsweise" in das späte Abendprogramm zu verlegen, schreibt der Spiegel.

Kläger verstieß gegen schriftliche betriebliche Regelungen. Für die Rechtsprechung ist die Frage der Zulässigkeit des privaten Surfens am Arbeitsplatz Neuland, da es bisher nur vereinzelt arbeitsgerichtliche Entscheidungen gibt. Nunmehr hat das Landesarbeitsgericht Niedersachsen für mehr Klarheit gesorgt. Das Berufungsgericht bestätigte abschließend die Rechtswirksamkeit einer fristlosen Kündigung eines Arbeitnehmers, der während der Arbeitszeit Dateien mit pornografischem Inhalt auf die Festplatte seines Dienst-PC heruntergeladen hatte.

Klage von Macromedia wird am Montag verhandelt. Im Streit zwischen Macromedia und Adobe um von Adobe patentierte Interface-Techniken, die Macromedia in seiner Software verwendet, wurde Adobe jetzt 2,8 Millionen US-Dollar Schadensersatz zugesprochen. Macromedia reagierte darauf gelassen und verwies darauf, dass der Schadensersatz keine ernsthaften Auswirkungen auf das Unternehmen habe.

Rückgang bei Kapitalverbrechen. Die Polizeiliche Kriminalstatistik für das Jahr 2001 wurde jezt von den Innenministern und -senatoren von Bund und Ländern veröffentlicht. Die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) erfasst die der Polizei angezeigten und bekannt gewordenen Straftaten einschließlich der mit Strafe bedrohten Versuche. Stark angestiegen ist dagegen die erfasste Wirtschaftskriminalität und die Computerkriminalität.

Dr. Martin Gillo neuer Staatsminister für Wirtschaft und Arbeit in Sachsen. Der seit über 20 Jahren für AMD tätige Dr. Martin Gillo ist zum Staatsminister für Wirtschaft und Arbeit im Freistaat Sachsen ernannt worden. Seit 1997 war Gillo Geschäftsführer und Director, Human Resouces im Dresdner Mikroprozessorwerk ("Fab 30") des Unternehmens, das er nun mit dem Eintritt in die Politik verlassen hat.

Apple verklagt Sorenson Media. Apple hat Klage gegen Sorenson Media eingereicht, die ihren Codec Spark an Macromedia lizenziert und damit nach Meinung von Apple gegen ein exklusives Abkommen mit Apple verstoßen haben. Apple nutzt den Codec in seiner QuickTime-Software.

Unterschriftenkampagne gegen Urheberrechtsabgaben auf IT-Geräte. Eine Gruppe von Druckerherstellern startet jetzt zusammen mit dem Computerhandel eine Unterschriftenkampagne gegen Urheberrechtsabgaben auf IT-Geräte. In nahezu 1000 Verkaufsstellen sollen Broschüren und Aufsteller über die geplanten Abgaben informieren. Der Handel rechnet durch die geplanten Abgaben mit Umsatzeinbußen, denn in den europäischen Nachbarländern sind vergleichbare Abgaben nicht geplant.

Nach Testphase: Gerichtsverfahren via Internet. Der Hamburger Justizsenator Dr. Roger Kusch und der Präsident des Hamburger Finanzgerichts Dr. Jan Grotheer haben ein neues E-Mail-Klageverfahren der Öffentlichkeit vorgestellt. Nach einer erfolgreich beendeten Testphase können ab dem 1. Mai 2002 Verfahren am Hamburger Finanzgericht komplett elektronisch abgewickelt werden.

Diskussion um Gewalt in Spielen und Videos gewinnt wieder an Bewegung. Nachdem die für kommendes Wochenende in Erfurt geplante LAN-Party "Das große Beben 5" dank eingesprungenen Sponsoren gerettet schien, wird sie nun doch ersatzlos abgesagt. Als Grund nennen das Beben-Team und die Sponsoren die tragischen Geschehnisse vom 26. April in Erfurt, als ein 19-Jähriger Ex-Schüler in einem Gymnasium 16 Menschen und im Anschluss sich selbst erschoss.

Unterschriftenaktion gegen neues Urheberrecht. Ein Zusammenschluss zahlreicher Vereine, Verbände, Initiativen, Politiker und Netzaktivisten ruft jetzt zu einer Unterschriftenaktion zur Rettung der "Privatkopie" auf. Hintergrund ist ein Gesetzesentwurf zur Novellierung des Urheberrechts, der die Möglichkeiten von Rechteinhabern auf Kosten der Verbraucher deutlich ausweiten soll.

Viele EU-Nachbarn hielten sich bei Lizenzgebühren zurück. Je preiswerter die nationalen UMTS-Lizenzen waren, desto schneller wird der jeweilige Marktstart erfolgen. Davon gehen 43 Prozent der deutschen Telekommunikationsexperten aus und für weitere 14 Prozent haben die hohen Kosten zumindest eine Mitschuld am späten Marktstart in Deutschland, ermittelte die Mummert und Partner Unternehmensberatung im Rahmen des TELCO Trend - einer Befragung von 153 Fach- und Führungskräften in der Telekommunikationsbranche zu derzeitigen und zukünftigen Marktentwicklungen.

Keine Gnade mehr bei professionellem Handel. Von April bis Juni 2002 werden im Auftrag von Microsoft zahlreiche Testkäufer in ganz Deutschland unterwegs sein, um illegale Softwarehändler aufzuspüren. Damit intensiviert Microsoft seine bestehenden Testkäufe. Die Aktion umfasst den gesamten Fachhandel - vom kleinen Computergeschäft bis zur großen Handelskette.

Feldafinger Kreis: "Handlungsbedarf bei der Überarbeitung der Ausbildungsgänge". Rund 100 Experten aus Wissenschaft und Industrie diskutieren auf dem für die Industrie vom BDI und für die Wissenschaft von der Fraunhofer Gesellschaft ausgerichteten Symposium "Forschen für die Internetgesellschaft: Trends, Technologien Anwendungen" in Berlin, wie man gemeinsam die Internetgesellschaft in Deutschland schneller voranbringen könnte. Als Grundlage der Debatte dienen acht Trendaussagen zur künftigen Entwicklung des Internets, die von der Expertenrunde "Feldafinger Kreis" unter Leitung von Wolfgang Wahlster, Vorsitzender der Geschäftsführung des Deutschen Forschungszentrums für Künstliche Intelligenz (DFKI), und Klaus Weyrich, Forschungsvorstand der Siemens AG, formuliert wurden.

Operation Cyberstorm hebt riesigen Fälscherring aus. Dem Federal Bureau of Investigation (FBI) und die Polizei von San Jose in Kalifornien ist ein schwerer Schlag gegen organisierte Raubkopierer gelungen. Nach einer mehr als zweijährigen Undercoveraktion schlugen die Beamten zusammen mit der Steuerbehörde (Internal Revenue Service - IRS) und der Zollbehörde zu.

Automobilbau und Elektrotechnik noch auf den ersten Rängen. Nach einer Studie, die NFO Infratest und das Institute for Information Economics (IIE) im Rahmen des Forschungsprojektes "Monitoring Informationswirtschaft" im Auftrag des Bundeswirtschaftsministeriums durchgeführt haben, nahm 2001 bereits die deutsche Informationstechnik- und Telekommunikationsbranche nach Umsatzanteilen am Bruttoinlandsprodukt erstmals Rang 3 hinter Automobilbau und Elektrotechnik ein. Auch die Beschäftigtenzahlen rangieren auf Platz 3 hinter Maschinenbau und Elektrotechnik.

Schülerinnen am 25. April zum Beschnuppern von Technik-Berufen eingeladen. Am 25. April 2002 findet in ganz Deutschland der an Mädchen der Schulklassen von Stufe 5 bis 10 gerichtete "Girls' Day" statt - für die Teilnahme bekommen die Mädchen schulfrei. An diesem "Zukunftstag" öffnen über 1.000 Betriebe, Forschungseinrichtungen, Rathäuser, Hochschulen und Medienanstalten ihre Türen für mehrere zehntausend Mädchen, um ihnen insbesondere techniknahe Berufsfelder schmackhaft zu machen.

Digitale Audio/Video-Schnittstelle für Unterhaltungselektronik vorgestellt. Die Hersteller Hitachi, Matsushita (Panasonic), Philips, Silicon Image, Sony, Thomson und Toshiba haben eine Arbeitsgruppe gebildet, die eine digitale Video-/Audio-Schnittstelle für Unterhaltungselektronik entwickeln will: Das "High Definition Multimedia Interface" (HDMI) soll zwar zu DVI kompatibel sein, wird jedoch nicht nur digitale Bild-Informationen, sondern auch digitalen Mehrkanal-Ton übertragen.

Entwurf der ersten Änderung des Telekommunikationsgesetzes. Das Bundeskabinett hat den vom Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie vorgelegten Entwurf der ersten Änderung des Telekommunikationsgesetzes beschlossen.

Suchmaschine soll "Sabotage-Seiten" aus dem Index entfernen. Die Deutsche Bahn will den Suchmaschinen-Anbieter Google verklagen, da dieser eine Sabotage-Anleitung für Bahnstrecken verlinkt. Die Seiten liegen auf den Servern des niederländischen Anbieters XS4ALL, wurden mittlerweile aber gesperrt, da die Deutsche Bahn vor einem Amsterdamer Gericht ein entsprechendes Urteil erwirkte.

Schadenersatzzahlungen für zweites Gerichtsverfahren im Vorfeld vereinbart. Im November 1997 reichte Intergraph im US-Staat Alabama eine Klage gegen den Chipriesen Intel ein, da dieser mit seinen Pentium-Prozessoren Intergraphs Patente am Workstation-Prozessor Clipper verletzen würde. Im Rahmen einer nun erfolgten Einigung wird Intel 300 Millionen US-Dollar Schadensersatz an Intergraph zahlen, darüber hinaus wurde ein Lizenztausch vereinbart und der Rechtsstreit beigelegt.

Bertelsmann Stiftung sieht Deutschland auf dem richtigen Weg. Auf einer internationalen Fachkonferenz der Bertelsmann Stiftung diskutierten in Berlin über 100 Experten aus zehn Ländern die Zukunft der elektronischen Verwaltung mit Bundesinnenminister Otto Schily. Effiziente Verwaltung und Kundenorientierung gehören im digitalen Zeitalter untrennbar zusammen, lautete das Fazit der Expertenrunde.