Grüne gegen Patentierbarkeit von Software

Grietje Bettin spricht sich klar gegen Software-Patente aus

Die medienpolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag, Grietje Bettin, hat sich gegen die Patentierbarkeit von Software ausgesprochen. Der Richtlinienvorschlag der Europäischen Kommission gehe in die falsche Richtung. Softwarepatente behindern Innovationen, freie Softwareentwickler, Open Source und kleine und mittlere Unternehmen.

Lediglich große Konzerne würden einen Nutzen aus Software-Patenten ziehen, so Bettin. Die Bundesregierung sollte deshalb bei ihrer kritischen Haltung gegenüber einer Auswertung der Patentierbarkeit von Software bleiben, fordert die Bundestagsabgeordnete.

Die Patentierbarkeit von Software würde die Entwicklungsarbeit besonders freier Entwickler behindern, denn sie müssten ständig prüfen, ob bestimmte Sequenzen bereits zum Patent angemeldet wurden.

"Wir fördern dagegen Open-Source-Software - Software, deren Quellcode offen liegt und die wie ein öffentliches Gut allen Unternehmen und Personen zur Verfügung steht. Sie stellt eine einmalige Chance für die europäische Softwarebranche dar."

Allerdings sei mehr Rechtsklarheit als bisher vonnöten. In der Vergangenheit habe es einen schleichenden Prozess hin zu immer stärkerer Patentierbarkeit von Software gegeben, so Bettin. "Hier muss klargestellt werden, dass Software nicht patentierbar ist. Denn eine unsichere Rechtslage schadet den Unternehmen."

Bei der Softwareentwicklung handle es sich weniger um Erfindungen als vielmehr um eher handwerkliche Entwicklungsarbeit. Es mache daher keinen Sinn, die Rechte technischer Erfindungen auf diesen Bereich zu übertragen. "Das aber tut der Richtlinienentwurf der Kommission."