ARM weist Java-Klage als gegenstandslos zurück

ARM glaubt, Start-up-Patent nicht verletzt zu haben. ARM ließ am 28. Mai 2002 verlauten, dass sich das Unternehmen mit aller Kraft gegen eine Patentverletzungsklage der Nazomi Communications Inc. (Nazomi) verteidigen werde, die am 28. Mai 2002 vor dem Federal District Court for the Nothern District of California eingereicht wurde. Die Klage besagt, dass ARMs Technologie zur Java-Beschleunigung das US-Patent der Nummer 6,332,215 verletze.

30. Mai 2002 um 09:25 Uhr / Andreas Donath

ARM gibt sich zuversichtlich, dass seine Produkte weder die in der Klageschrift benannten Patente noch andere Patente von Nazomi verletzten. ARM unterzog das Patentportfolio von Nazomi nach eigenen Angaben einer umfassenden Untersuchung und entwickelte seine Produkte auf eine Art und Weise, dass diese nicht in Konflikt mit Nazomis Patenten gelangen würden.

"ARM führt im Rahmen seiner Entwicklungsaktivitäten stets eine umfassende Untersuchung existierender Patente durch" , erläuterte Mike Muller, CTO von ARM. "Nach einer Überprüfung unserer Technologie ist es offensichtlich, dass wir keines der Patente von Nazomi verletzen" .

"Wir sind enttäuscht, dass Nazomi sich zu einer so leichtfertigen Vorgehensweise entschlossen hat" , so David MacKay, General Cousel, ARM. "Wir haben den Tatbestand mit Nazomi besprochen und dem Unternehmen jede nur erdenkliche Möglichkeit gegeben, uns zu erklären, welche Gründe sie für eine Verletzung des Patents sehen. Wir sind zuversichtlich, dass wir uns in diesem Fall durchsetzen werden und beabsichtigen, Nazomi für alle Rechtskosten, die uns auf Grund dieses voreiligen und schlecht durchdachten Verfahrens entstanden sind, haftbar zu machen" .