HP gewinnt Tintenpatronen-Rechtsstreit

Microjet-Kartuschen-Nachbauten dürfen nicht mehr in die USA eingeführt werden. Hewlett-Packard hat mitgeteilt, dass das Unternehmen einen Patent-Rechtsstreit um den Nachbau von Tintenstrahler-Patronen gewonnen hat. Das gegen den taiwanesischen Hersteller Microjet und andere, auch amerikanische Firmen, vor der US-Außenhandelskommission ITC geführte Verfahren wurde nun zu Gunsten von HP entschieden.

29. Januar 2002 um 09:16 Uhr / Andreas Donath

Verklagt waren neben Microjet auch die Unternehmen Cartridge Hut und Paper Plus aus Kalifornien, Printer Essentials.com aus Nevada sowie die Price-Less Inkjet Cartridge Company und das Unternehmen ABCCo.net. Beide Letzteren sitzen in Florida.

Der Rechtsstreit ging konkret um die Tintenpatronen, die von Microjet nachgebaut und von den anderen Unternehmen importiert und vertrieben wurden. Sie sollten die HP Tintenkartuschen 51626A und HP 51629A ersetzen.

Nach Ansicht des Gerichtes wurden dadurch fünf von sechs in Frage kommenden Patente, die HP hält, verletzt. Der Eingabe von Microjet, dass die Patente ungültig seien, wurde ebenfalls nicht nachgegeben.

Im Rahmen des Prozesses hatten schon die Distributoren Printer Essentials und Cartridge Hut klein beigegeben und anerkannt, dass die Kartuschen von Microjet HPs Rechte verletzen und den Import und Verkauf eingestellt.

HP will durch weitere Verfahren erreichen, dass keine Dritthersteller mehr HP-Tintenpatronen in die USA einführen und dort vertreiben dürfen.