Abo
  • Services:
Anzeige

HP gewinnt Tintenpatronen-Rechtsstreit

Microjet-Kartuschen-Nachbauten dürfen nicht mehr in die USA eingeführt werden

Hewlett-Packard hat mitgeteilt, dass das Unternehmen einen Patent-Rechtsstreit um den Nachbau von Tintenstrahler-Patronen gewonnen hat. Das gegen den taiwanesischen Hersteller Microjet und andere, auch amerikanische Firmen, vor der US-Außenhandelskommission ITC geführte Verfahren wurde nun zu Gunsten von HP entschieden.

Anzeige

Verklagt waren neben Microjet auch die Unternehmen Cartridge Hut und Paper Plus aus Kalifornien, Printer Essentials.com aus Nevada sowie die Price-Less Inkjet Cartridge Company und das Unternehmen ABCCo.net. Beide Letzteren sitzen in Florida.

Der Rechtsstreit ging konkret um die Tintenpatronen, die von Microjet nachgebaut und von den anderen Unternehmen importiert und vertrieben wurden. Sie sollten die HP Tintenkartuschen 51626A und HP 51629A ersetzen.

Nach Ansicht des Gerichtes wurden dadurch fünf von sechs in Frage kommenden Patente, die HP hält, verletzt. Der Eingabe von Microjet, dass die Patente ungültig seien, wurde ebenfalls nicht nachgegeben.

Im Rahmen des Prozesses hatten schon die Distributoren Printer Essentials und Cartridge Hut klein beigegeben und anerkannt, dass die Kartuschen von Microjet HPs Rechte verletzen und den Import und Verkauf eingestellt.

HP will durch weitere Verfahren erreichen, dass keine Dritthersteller mehr HP-Tintenpatronen in die USA einführen und dort vertreiben dürfen.


eye home zur Startseite
hubert 07. Jun 2003

Mittlerweile gibt es Nachbauten für den HP 1.200. Du kannst diese finden bei www...

Susanne Niemes 18. Mai 2003

Also wirklich günstige Tinte und Toner gibt es bei www.tintenshop.de. Habe dort sehr gute...

Bernd 03. Sep 2002

Hi Leute, ich kaufe meine Tinten und Toner regelmässig bei tintendiscount24.de Habe dort...

Martin 07. Jun 2002

tja, die frage wieso hp das noch nicht eingeführt hat wie canon ist sehr einfdach zu...

gattaca 04. Mai 2002

Ich habe einen großen Fehler mit meinem neuen HP Laserjet1200 gemacht. Habe mich von dem...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Consors Finanz, München
  2. operational services GmbH & Co. KG, Nürnberg
  3. Haufe Group, Freiburg im Breisgau
  4. Power Service GmbH, Heilbronn


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. ab nur 739€
  2. (u. a. Echo Dot für 34,99€ statt 59,99€)

Folgen Sie uns
       

  1. Die Woche im Video

    Zweiräder heben ab und ein Luftschiff kommt runter

  2. Autonomes Fahren

    Singapur kündigt fahrerlose Busse an

  3. Coinhive

    Kryptominingskript in Chat-Widget entdeckt

  4. Monster Hunter World angespielt

    Die Nahrungskettensimulation

  5. Rechtsunsicherheit bei Cookies

    EU warnt vor Verzögerung von ePrivacy-Verordnung

  6. Schleswig-Holstein

    Bundesland hat bereits 32 Prozent echte Glasfaserabdeckung

  7. Tesla Semi

    Teslas Truck gibt es ab 150.000 US-Dollar

  8. Mobilfunk

    Netzqualität in der Bahn weiter nicht ausreichend

  9. Bake in Space

    Bloß keine Krümel auf der ISS

  10. Sicherheitslücke

    Fortinet vergisst, Admin-Passwort zu prüfen



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Gaming-Smartphone im Test: Man muss kein Gamer sein, um das Razer Phone zu mögen
Gaming-Smartphone im Test
Man muss kein Gamer sein, um das Razer Phone zu mögen
  1. Razer Phone im Hands on Razers 120-Hertz-Smartphone für Gamer kostet 750 Euro
  2. Kiyo und Seiren X Razer bringt Ringlicht-Webcam für Streamer
  3. Razer-CEO Tan Gaming-Gerät für mobile Spiele soll noch dieses Jahr kommen

Firefox 57: Viel mehr als nur ein Quäntchen schneller
Firefox 57
Viel mehr als nur ein Quäntchen schneller
  1. Firefox Nightly Build 58 Firefox warnt künftig vor Webseiten mit Datenlecks
  2. Mozilla Wenn Experimente besser sind als Produkte
  3. Mozilla Firefox 56 macht Hintergrund-Tabs stumm

Fire TV (2017) im Test: Das Streaminggerät, das kaum einer braucht
Fire TV (2017) im Test
Das Streaminggerät, das kaum einer braucht
  1. Neuer Fire TV Amazons Streaming-Gerät bietet HDR für 80 Euro
  2. Streaming Update für Fire TV bringt Lupenfunktion
  3. Streaming Amazon will Fire TV und Echo Dot vereinen

  1. Re: Nicht jammern, sondern machen

    kellemann | 08:58

  2. Re: iPhone X = Experimental

    stoneburner | 08:13

  3. Deutschlands größter Speicher steht in Goldisthal

    barforbarfoo | 07:41

  4. Re: 24/32

    esqe | 07:05

  5. Re: Entwickler kündigen

    GodsBoss | 06:56


  1. 09:00

  2. 17:56

  3. 15:50

  4. 15:32

  5. 14:52

  6. 14:43

  7. 12:50

  8. 12:35


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel