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HP gewinnt Tintenpatronen-Rechtsstreit

Microjet-Kartuschen-Nachbauten dürfen nicht mehr in die USA eingeführt werden

Hewlett-Packard hat mitgeteilt, dass das Unternehmen einen Patent-Rechtsstreit um den Nachbau von Tintenstrahler-Patronen gewonnen hat. Das gegen den taiwanesischen Hersteller Microjet und andere, auch amerikanische Firmen, vor der US-Außenhandelskommission ITC geführte Verfahren wurde nun zu Gunsten von HP entschieden.

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Verklagt waren neben Microjet auch die Unternehmen Cartridge Hut und Paper Plus aus Kalifornien, Printer Essentials.com aus Nevada sowie die Price-Less Inkjet Cartridge Company und das Unternehmen ABCCo.net. Beide Letzteren sitzen in Florida.

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Der Rechtsstreit ging konkret um die Tintenpatronen, die von Microjet nachgebaut und von den anderen Unternehmen importiert und vertrieben wurden. Sie sollten die HP Tintenkartuschen 51626A und HP 51629A ersetzen.

Nach Ansicht des Gerichtes wurden dadurch fünf von sechs in Frage kommenden Patente, die HP hält, verletzt. Der Eingabe von Microjet, dass die Patente ungültig seien, wurde ebenfalls nicht nachgegeben.

Im Rahmen des Prozesses hatten schon die Distributoren Printer Essentials und Cartridge Hut klein beigegeben und anerkannt, dass die Kartuschen von Microjet HPs Rechte verletzen und den Import und Verkauf eingestellt.

HP will durch weitere Verfahren erreichen, dass keine Dritthersteller mehr HP-Tintenpatronen in die USA einführen und dort vertreiben dürfen.



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hubert 07. Jun 2003

Mittlerweile gibt es Nachbauten für den HP 1.200. Du kannst diese finden bei www...

Susanne Niemes 18. Mai 2003

Also wirklich günstige Tinte und Toner gibt es bei www.tintenshop.de. Habe dort sehr gute...

Bernd 03. Sep 2002

Hi Leute, ich kaufe meine Tinten und Toner regelmässig bei tintendiscount24.de Habe dort...

Martin 07. Jun 2002

tja, die frage wieso hp das noch nicht eingeführt hat wie canon ist sehr einfdach zu...

gattaca 04. Mai 2002

Ich habe einen großen Fehler mit meinem neuen HP Laserjet1200 gemacht. Habe mich von dem...


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