Politik

Ausschüsse sollen gemeinsamen Antrag ausarbeiten. Der Bundestag diskutierte am heutigen Donnerstag auf Antrag von FDP und CDU die Einführung von Softwarepatenten in Europa, wie sie mit Zustimmung der Bundesregierung vom Ministerrat beschlossen wurde. In der Aussprache zeigten sich alle Fraktionen einig, eine Einführung von Softwarepatenten in Europa gefährde vor allem kleine und mittlere Unternehmen sowie Open Source und freie Software und müsse daher verhindert werden.

Vietnam-Action für PC-Spieler. In PC-Spiel Conflict: Vietnam schlüpft man in die Rolle von vier US-Soldaten, die während der Tet-Offensive im Vietnamkrieg eine Vielzahl von Missionen überstehen müssen. Wie bei vielen Militär-Shootern üblich, wird man zunächst einmal zum Kennenlernen der Waffen und der restlichen Spielsteuerung auf einen Trainingsparcours geschickt, bei dem man als Anführer des Trupps auch gleich die Mannschaftssteuerung erlernen kann.

Wrestling-Gigant im Streit um Lizenzen und Bestechungsgelder. World Wrestling Entertainment (WWE) hat Klage gegen den Spielepublisher THQ, den Spielzeughersteller Jakks, ein Joint-Venture der beiden Unternehmen und zwei Lizenzvermittler eingereicht. Der Grund: WWE sieht sich durch seine Partner betrogen und wirft ihnen unter anderem Unterschlagung von Lizenzzahlungen vor.

Irakische Entführer überprüften Identität der Geisel per Internet. Eine im Irak gefangen gehaltene Geisel aus Australien kam mit dem Leben davon, weil ihre Identität über eine Internet-Recherche bestätigt werden konnte, berichtet die britische BBC. Die Geiselnehmer überprüften mit Hilfe der Suchmaschine Google, dass der Gefangene nicht für ein US-Unternehmen oder etwa die CIA arbeitet.

1&1, Red Hat und MySQL unterstützen NoSoftwarePatents.com. Mit NoSoftwarePatents.com ist eine weitere Kampagne gegen Softwarepatente in der EU in zwölf Sprachen gestartet. Die Kampagne wird von Florian Müller geleitet und von den Unternehmen 1&1, Red Hat und MySQL unterstützt.

Flash-Speicher von STMicroelectronics soll Patent verletzen. SanDisk geht rechtlich gegen STMicroelectronics vor und drängt auf einen Verkaufsstopp wegen möglicher Patentverletzungen durch STMicroelectronics. Zugleich will SanDisk gerichtlich feststellen lassen, dass die eigenen Produkte nicht gegen Patente von STMicroelectronics verstoßen.

Instant-Messaging-Protokoll in Desktop Search sorgt für Verwirrung. Das in der vergangenen Woche vorgestellte Suchwerkzeug Desktop Search von Google sorgt bereits wenige Tage später für Aufsehen, da es auf öffentlich zugänglichen Rechnern zur Einsicht fremder E-Mails missbraucht werden kann. Die Ursache für einen solchen Datenmissbrauch liegt allerdings bei genauerer Betrachtung an ganz anderer Stelle. Zudem tauchten Spekulationen auf, dass Google bald einen eigenen Instant-Messaging-Client anbieten werde.

Entbündelung von DSL-Anschluss und Telefonanschluss soll untersucht werden. Nachdem die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (Reg TP) Anbietern von VoIP-Diensten die Nutzung von Ortsnetz-Rufnummern für ortsfremde Teilnehmer untersagte, stellt die Behörde jetzt eine einheitliche Vorwahl für Voice over IP (VoIP) für November in Aussicht. Nutzer von VoIP-Diensten sollen künftig unter der (0)32 erreichbar sein.

Xbox-Spiel kommt erst Anfang November 2004 in den Handel. Spiele-Publisher scheinen besser auf ihre Spiele aufpassen zu müssen: Kurz nachdem Halo 2 fertig geworden ist, findet sich der Xbox-Shooter auch schon als Raubkopie im Internet. Im Handel wird das Spiel erst am 9. November 2004 erscheinen.

Diskriminierende Klauseln in Beschaffungsaufträgen von vier EU-Ländern. Die Europäische Kommission fordert nun auch Frankreich, die Niederlande, Finnland und Schweden zu einer Stellungnahme über bestimmte öffentliche Aufträge auf, die eine Beschaffung von Computern zum Gegenstand hatten. Auslöser seien Ausschreibungen, in denen die Lieferung von Intel-Prozessoren oder von Prozessoren mit einer speziellen Taktfrequenz gefordert werden, was den Richtlinien über öffentliche Lieferaufträge widerspreche, die eine Bezugnahme auf bestimmte Marken untersagen - Leidtragender bei einem Verstoß wäre in diesem Fall hauptsächlich AMD.

Software-Hersteller richtet Schreiben an alle EU-Parlamentarier. Die Berliner Magix AG macht sich einmal mehr gegen die Einführung von Softwarepatenten in Europa stark. Der Ratsentwurf dürfe nicht Gesetz werden, fordert der Softwarehersteller in einem Schreiben an sämtliche Abgeordnete des neu zusammengesetzten und erweiterten Europäischen Parlaments.

EFF sieht Verstoß gegen Artikel 1 der US-Verfassung. Vor etwa einer Woche wurden zwei Server der unabhängigen Medienorganisation Indymedia in Großbritannien beschlagnahmt. Nun sind die Server zurück, die Hintergründe bleiben aber weiterhin unklar.

US-Justizminister will Schutz von geistigem Eigentum stärken. Für US-Justizminister John Ashcroft hat der Schutz von geistigem Eigentum oberste Priorität. Er kündigte an, die von seiner "Intellectual Property Task Force" entwickelten Vorschläge zum Schutz geistigen Eigentums umzusetzen.

Europäische Kommission unterzeichnet Vertrag mit Registry EURid. Die Europäische Kommission hat jetzt EURid als Registry für .eu-Domains unter Vertrag genommen und damit den Weg für .eu-Domains endgültig frei gemacht. Mit der Vertragsunterzeichnung kann EURid nun direkt mit der ICANN in Verhandlungen treten, um die Top-Level-Domain .eu in die DNS-Root-Server aufzunehmen.

Unternehmen gegen Einführung von Softwarepatenten in Europa. Novell will seine Open-Source-Software wenn nötig mit seinem Patent-Portfolio verteidigen und fordert andere Patentinhaber auf, dem Beispiel zu folgen. Damit will Novell sicherstellen, dass sich Kunden, die Open-Source-Lösungen nutzen, auf einen starken Rückhalt verlassen können.

Bnetd darf von Entwicklern nicht mehr verbreitet werden. Der Spieleentwickler Blizzard hat seine im April 2004 eingereichte Klage gegen das von frustrierten Battle.net-Nutzern entwickelte "bnetd project" gewonnen. Die kostenlose Software, mit der Spieler eigene Mehrspieler-Server für Blizzard-Spiele wie Diablo 2 und StarCraft betreiben konnten, darf nun nicht mehr verbreitet werden.

"Silicon Graphics Prism" mit bis zu 512 CPUs und 16 Pipes. SGI hat eine Produktlinie für grafisches Hochleistungsrechnen unter Linux angekündigt. Die Produktlinie mit dem Namem Silicon Graphics Prism soll extrem leistungsfordernde Grafikberechnungen auf einer Shared-Memory-Umgebung ermöglichen.

Roman Sedlmaier: Softwarepatente gibt es seit 30 Jahren in Europa. Softwarepatente stellen keine ernsthafte Gefahr für das Linux-Projekt der Stadt München dar. Zu diesem Schluss kommt zumindest ein Rechtsgutachten, das unter anderem Rechtsanwalt Roman Sedlmaier im Auftrag der Stadt München erstellt hat. Softwarepatent-Kritiker Hartmut Pilch geht mit dem Gutachten hart ins Gericht.

FAZ: Privathaushalten sollen Runfunkgebühr für internetfähige PCs zahlen. Mit der Einigung der Ministerpräsidenten auf eine Erhöhung der GEZ-Gebühren um 0,88 Euro auf 17,03 Euro ab 1. April 2005 sollen zugleich auch Gebühren auf internetfähige PCs fällig werden, berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung. Bisher sahen die Planungen vor, PC-Besitzer erst ab 1. Januar 2007 zur Kasse zu bitten.

Wissenschaftler kritisieren Referentenentwurf zum neuen Urheberrecht. Das Aktionsbündnis Urheberrecht für Bildung und Wissenschaft sieht in der vorgesehenen Urheberrechtsanpassung für Wissenschaft und Ausbildung große Gefahren. Das Aktionsbündnis befürchtet, dass, wie schon durch die erste Anpassung im letzten Jahr, die Funktionsfähigkeit von Wissenschaft und Ausbildung durch Reglementierungen stark eingeschränkt werde.

Wissenschaftler prognostiziert baldigen Einsatz intelligenter RFID-Armbanduhren. Mit Hilfe von RFID-Chips werden schon in naher Zukunft etwa Armbanduhren auf den Markt kommen, um Nutzer einerseits aktiv mit Informationen zu versorgen, aber andererseits auch ständig deren Aufenthaltsort zu überwachen. Dies jedenfalls erwartet der Computerwissenschaftler Gaetano Borriello von der Universität Washington, der einen Prototyp einer RFID-Armbanduhr auf einer Konferenz zur Allgegenwart von Computern im Alltag im englischen Nottingham zeigte.

Rechtsstreit gegen Lizenzzahlung von 92 Millionen US-Dollar beigelegt. Sun hat seinen Rechtsstreit mit Eastman Kodak beigelegt. Kodak war der Ansicht, Suns Java verletze eigene Patente und hatte Sun auf Schadensersatz in Höhe von einer Milliarde US-Dollar verklagt.

Netzaktivist Alvar Freude zu 120 Tagessätzen verurteilt. Der Netzaktivist Alvar Freude musste im Vorgehen gegen die Sperrverfügungen der Bezirksregierung Düsseldorf vor dem Amtsgericht Stuttgart jetzt eine Niederlage einstecken. Er wurde wegen Volksverhetzung und Beihilfe zur Verbreitung von Nazi-Propaganda zu einer Geldstrafe von 120 Tagessätzen verurteilt. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Unternehmen verklagt unter anderem Apple, Dell, Kodak, Nokia, Sony und Toshiba. Der Mischkonzern Honeywell hat jetzt insgesamt 34 Unternehmen wegen einer Patentverletzung verklagt. Die Unternehmen sollen ein Patent von Honeywell verletzen, das eine Technik beschreibt, mit der sich die Helligkeit von LCDs erhöhen und das Auftreten von bestimmten Interferenz-Effekten vermindern lässt.

Redirect-Funktion von zwei Unternehmen patentiert. Das US-Unternehmen Acacia, das sich auf die Nutzung von Patenten und anderen Rechten spezialisiert hat, ist in den USA nach einem Bericht von Wi-Fi Networking News dabei, Hotspot-Provider einen Lizenzvertrag anzubieten, damit diese die angeblich patentierte Redirect-LoginSeite für ihre WLAN-Zugänge weiterhin benutzen dürfen.

Ortsnetzrufnummern müssen geographischen Bezug zum Nutzer haben. VoIP-Anbieter (Voice-over-IP) dürfen ihren Kunden nur Rufnummern in deren Ortsnetzen zur Verfügung stellen. Fünf Unternehmen, die sich an diese Spielregeln nicht gehalten haben, müssen auf Anweisung der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (Reg TP) nun zum 15. Oktober 2004 entsprechende Neuzuteilungen von Ortsnetzrufnummern einstellen.

Berufungsgericht soll FCC in ihre Schranken weisen. Insgesamt neun Bürgerrechtsgruppen und Verbände, darunter die Electronic Frontier Foundation (EFF), Public Knowledge (PK) und die American Library Association (ALA), sind der Ansicht, die FCC überschreitet mit der geplanten Einführung eines "Broadcast Flag" ihre Kompetenzen und versuchen, in einem Berufungsverfahren das Broadcast Flag zu kippen. Dieses soll ab Anfang 2005 sicherstellen, dass digitale Fernsehausstrahlungen nicht mehr gegen den Willen der Rechteinhaber kopiert werden können.

14-tägiges Rückgaberecht behindere Existenzgründungen. Das Online-Auktionshaus eBay fordert einschneidende Änderungen am Fernabsatzgesetz. In der aktuellen Fassung behindere das Gesetz Existenzgründungen von Online-Versandhändlern, erklärte Nerses Chopurian, Pressesprecher von eBay, im Gespräch mit der Berliner Zeitung.

Bundesdelegiertenkonferenz der Grünen erteilt Softwarepatenten eine Absage. Auf ihrer Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) in Kiel haben Bündnis 90/Die Grünen einem Antrag des Kreisverbandes München zugestimmt und sich damit klar gegen Softwarepatente ausgesprochen. Die BDK fordert die Mitglieder der deutschen Bundesregierung, die Mitglieder des deutschen Bundestages und die Mitglieder des europäischen Parlamentes auf, eindeutig klarzustellen, dass Softwarepatente, wie sie das Europäische Patentamt seit einigen Jahren erteilt, vom Gesetzgeber nicht gewollt sind.

Drei Patente von Kodak berühren Java-Prinzipien. Die US-Zeitung 'The Rochester Democrat & Chronicle' aus der Heimatstadt von Eastman Kodak berichtet von einem Gerichtsverfahren zu einem Patentstreit zwischen Kodak und Sun. Dabei geht es um eine Patentrechtsverletzung seitens Sun in der Programmiersprache Java.

Zypries: Kein Recht auf Privatkopie - Kultur-Flatrate lässt Europa nicht zu. Das Gesetzgebungsverfahren zur Novellierung des Urheberrechts, dessen zweiter Korb gerade in Form eines Referentenentwurfs vorgelegt wurde, wird von einer Informationskampagne unter dem Titel "Kopien brauchen Originale" begleitet. Herzstück der Kampagne ist das Internetportal www.kopien-brauchen-originale.de, das vom Bundesministerium der Justiz heute online gestellt wurde.

Krogmann/Heinen: Deutsche Spitzenposition darf nicht gefährdet werden. Deutschland nimmt nach Ansicht der Bundetagsabgeordneten Dr. Martina Krogmann, MdB (Internet-Beauftragte der CDU/CSU), und Ursula Heinen (Beauftragte für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit) eine weltweite Spitzenposition ein, die nicht zerredet oder durch überzogene gesetzliche Regelungen kaputtgemacht werden dürfe. Ihr Grundsatz: "Wir müssen die vielfältigen Chancen dieser neuen Technologie nutzen und dürfen sie nicht durch Überregulierung verhindern!"

Politmagazin Monitor: Deutsche Maut vor neuer Hürde? 90 Tage vor ihrer Einführung droht der Maut möglicherweise ein neuerliches Debakel, diesmal aus Brüssel. Das berichtet das ARD-Magazin Monitor vorab. Nach Aussagen des Verkehrsrechtlers Prof. Dr. Peter Schäfer seien Rechtsexperten der Europäischen Kommission darauf vorbereitet, die deutsche Maut zu stoppen, sollte das neue System den freien Warenverkehr in der EU behindern.

Public Patent Foundation beim US-Patent- und Markenamt erfolgreich. Das US-Patent- und Markenamt hat Microsoft jetzt auf Betreiben der Public Patent Foundation (PUBPAT) eines seiner Patente auf das FAT-Dateisystem aberkannt. Die PUBPAT hatte im April 2004 eine erneute Überprüfung des Patents beantragt.

Widerrufsrecht auf der Kippe? Der Bundesgerichtshof beschäftigt sich mit der Frage, ob eBay-Auktionen im Sinne des Gesetzgebers tatsächlich Auktionen sind oder die Verkäufe dem Fernabsatzgesetz unterliegen. Nur in letzterem Falle hätte der Ersteigerer gegenüber gewerblichen Verkäufern die Möglichkeit des 14-tägigen Widerrufsrechtes, das eine Rückgabemöglichkeit mit sich zieht.

E-Plus hingegen sieht fachliche Einwände nicht als kontraproduktiv. Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hat den Mobilfunkunternehmen Vodafone, T-Mobile, O2 und E-Plus vorgeworfen, sich gegen eine Studie des Mobilfunkforschungsprogramms des Bundesamtes für Strahlenschutz zu stemmen und fordert sie auf, ihren Widerstand aufzugeben. Von den vier Mobilfunkern kam dazu sofort die Retourkutsche: Die Vorwürfe sollen jeder sachlichen Grundlage entbehren.

Nutzung von T-DSL wird für Internet Provider billiger. Die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (Reg TP) hat die Entgelte für das Vorprodukt T-DSL-ZISP von 0,6325 Euro auf 0,52 Euro je Kapazitätseinheit von 10 KBit/s gesenkt. Damit wurde etwa ein Drittel der von der Telekom beantragten 1,55 Euro je 10 KBit/s genehmigt.

Regelungen zur Privatkopie bleiben weitgehend unverändert. Nachdem zunächst nur einige grundsätzliche Eckpunke zum zweiten Korb der Urheberrechtsnovelle bekannt waren, liegt nun ein erster Referentenentwurf auf dem Tisch. Darin finden sich unter anderem Regelungen, die Rechtsunsicherheit in Bezug auf Open Source und freie Software beseitigen.

Klagen wegen Spam- und Phishing-E-Mails eingereicht. Amazon.com und Microsoft haben gemeinsam Klage gegen einige "Phisher" und "Spammer" eingereicht. Diese hätten versucht, Nutzern mit einer gefälschten Amazon.com-Homepage Daten zu entlocken.

Münchner Rechtsanwalt weist Vorwürfe rund um www.ftp-welt.com gegen sich zurück. Am Donnerstag, dem 16. September 2004, war der Münchner Rechtsanwalt Bernhard Syndikus im Rahmen mehrerer Razzien gegen die Betreiber von www.ftp-welt.com verhaftet worden. Mittlerweile ist Syndikus wieder auf freiem Fuß und konnte nach eigenen Angaben die Vorwürfe gegen sich ausräumen.

Lexar legt Daten in geschütztem Bereich auf Speicherkarten ab. Lexar Media kündigte jetzt auf der Photokina in Köln mit ActiveMemory ein System an, das Arbeitsabläufe im Bereich der digitalen Fotografie vereinfachen soll. Den Kern des Systems bilden ActiveMemory-fähige Speicherkarten, die in der Lage sind, Nutzer- und Geräteeinstellungen in einem geschützten Bereich auf der Karte abzulegen.

OASIS-Format soll zum ISO-Standard vorgeschlagen werden. Die europäische Kommission stellt sich offenbar hinter das freie Office-Dateiformat von OpenOffice.org, das im Rahmen der OASIS entwickelte wurde. Die Kommission bemühe sich, das Format zum ISO-Standard zu machen, berichtet Tim Bray in seinem Weblog ongoing. Bray arbeitet als "Technology Director" für Sun Microsystems und hat Suns Vorstellungen gegenüber der EU-Kommission präsentiert.

Rechtsstreit mit VU Games könnte Veröffentlichung verzögern. Wie das Online-Spielemagazin GameSpot in Erfahrung gebracht hat, könnte VU Games die Veröffentlichung von Half-Life 2 nach Fertigstellung um bis zu sechs Monate verzögern. Da es Streitigkeiten zwischen Valve und VU Games gibt und Letztere auch nichts von eigenmächtigen Ankündigungen seitens Valve zu halten scheinen, könnte eine Eskalation des Streits Fans auch 2004 ein Weihnachten ohne Half-Life 2 bescheren.