Abo
  • Services:
Anzeige

Grüne gegen Softwarepatente

Bundesdelegiertenkonferenz der Grünen erteilt Softwarepatenten eine Absage

Auf ihrer Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) in Kiel haben Bündnis 90/Die Grünen einem Antrag des Kreisverbandes München zugestimmt und sich damit klar gegen Softwarepatente ausgesprochen. Die BDK fordert die Mitglieder der deutschen Bundesregierung, die Mitglieder des deutschen Bundestages und die Mitglieder des europäischen Parlamentes auf, eindeutig klarzustellen, dass Softwarepatente, wie sie das Europäische Patentamt seit einigen Jahren erteilt, vom Gesetzgeber nicht gewollt sind.

Die Grünen sprechen sich für die vom Europäischen Parlament beschlossene Regelung zu Softwarepatenten aus, die diesen weitgehend eine Absage erteilt. Die Zustimmung zum aktuellen Vorschlag der Europäischen Kommission, dem auch Bundesjustizministerin Brigitte Zypries zustimmte, soll die Unterstützung entzogen werden.

Anzeige

Die Grünen wollen so sicherstellen, dass Programme oder deren Quellen veröffentlicht und verbreitet werden können, ohne dass sich deren Entwickler der Gefahr möglicher Patentverletzung aussetzen. "Die durch das Patent zu schützende Leistung muss technischer Natur sein und nicht nur eine von Patentanwälten konstruierte Leistung", heißt es dazu im Antrag des Münchner Kreisverbands.


eye home zur Startseite
irgendwer 09. Okt 2004

klar, gerade deswegen fangen die usa auch an langsam wieder zurück zu rudern... bald...

Wocket 05. Okt 2004

Ozzy schrieb: Zu dumm, aber darum geht es hier! aber das kann man ja so nicht stehen...

Ozzy 05. Okt 2004

Auf das eigentliche Thema "Softwarepatente" will ich mal gar nicht eingehen, aber das...

Wocket 05. Okt 2004

Doch haben sie, aber es gibt eben Technologien, die zum aussterben veruurteilt sind...

Joschka 05. Okt 2004

Jo da hast du leider recht :o( Aber zum Beispiel müssen ja auch Softwarehersteller (um...


netzpolitik.org / 04. Okt 2004



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Melitta Professional Coffee Solutions GmbH & Co. KG, Minden-Dützen
  2. Robert Bosch GmbH, Abstatt
  3. Heraeus infosystems GmbH, Hanau
  4. OEDIV KG, Bielefeld


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. 24,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)
  2. 79,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)
  3. (u. a. Hobbit Trilogie Blu-ray 43,89€ und Batman Dark Knight Trilogy Blu-ray 17,99€)

Folgen Sie uns
       


  1. Staingate

    Austauschprogramm für fleckige Macbooks wird verlängert

  2. Digitale Infrastruktur

    Ralph Dommermuth kritisiert deutsche Netzpolitik

  3. Elektroauto

    VW will weitere Milliarden in Elektromobilität investieren

  4. Elektroauto

    Walmart will den Tesla-Truck

  5. Die Woche im Video

    Ausgefuchst, abgezockt und abgefahren

  6. Siri-Lautsprecher

    Apple versemmelt den Homepod-Start

  7. Open Routing

    Facebook gibt interne Plattform für Backbone-Routing frei

  8. Übernahme

    Vivendi lässt Ubisoft ein halbes Jahr in Ruhe

  9. Boston Dynamics

    Humanoider Roboter Atlas macht Salto rückwärts

  10. Projekthoster

    Github zeigt Sicherheitswarnungen für Projektabhängigkeiten



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Smartphoneversicherungen im Überblick: Teuer und meistens überflüssig
Smartphoneversicherungen im Überblick
Teuer und meistens überflüssig
  1. Winphone 5.0 Trekstor will es nochmal mit Windows 10 Mobile versuchen
  2. Librem 5 Das freie Linux-Smartphone ist finanziert
  3. Aquaris-V- und U2-Reihe BQ stellt neue Smartphones ab 180 Euro vor

Erneuerbare Energien: Siemens leitet die neue Steinzeit ein
Erneuerbare Energien
Siemens leitet die neue Steinzeit ein
  1. Siemens und Schunk Akkufahrzeuge werden mit 600 bis 1.000 Kilowatt aufgeladen
  2. Parkplatz-Erkennung Bosch und Siemens scheitern mit Pilotprojekten

Cubesats: Startup steuert riesigen Satellitenschwarm von Berlin aus
Cubesats
Startup steuert riesigen Satellitenschwarm von Berlin aus
  1. Arkyd-6 Planetary Resources startet bald ein neues Weltraumteleskop
  2. SAEx Internet-Seekabel für Südatlantikinsel St. Helena
  3. Sputnik Piep, piep, kleiner Satellit

  1. Re: Auf die Reihenfolge kommt es an

    feierabend | 04:15

  2. Re: Null Kommentare? Die Mobil-Unternehmen...

    Sense8_I/On | 04:14

  3. Re: Elektro Trucks sind leiser und somit entsteht...

    User_x | 03:56

  4. Re: die alte leier

    Andre S | 02:23

  5. Re: VW am ehesten zuzutrauen

    Ein Spieler | 02:21


  1. 17:14

  2. 13:36

  3. 12:22

  4. 10:48

  5. 09:02

  6. 19:05

  7. 17:08

  8. 16:30


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel