Lizenzgebühren für Login-Seiten von HotSpots?

Redirect-Funktion von zwei Unternehmen patentiert

Das US-Unternehmen Acacia, das sich auf die Nutzung von Patenten und anderen Rechten spezialisiert hat, ist in den USA nach einem Bericht von Wi-Fi Networking News dabei, Hotspot-Provider einen Lizenzvertrag anzubieten, damit diese die angeblich patentierte Redirect-LoginSeite für ihre WLAN-Zugänge weiterhin benutzen dürfen.

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Das fragliche US-Patent Nr. 6,226,677 hatte Acacia von LodgeNet gekauft, die es im Mai 2001 zugesprochen bekamen. Eingereicht wurde das Patent im Januar 1999.

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Acacia bietet Hotspot-Providern in den USA nun ein Service Provider Agreement an, bei dem eine recht hohe Lizenzsumme für das Weiterbenutzen der Redirect-Funktion gefordert wird. Für 3.500 Redirects im Jahr werden 1.000,- US-Dollar fällig, darüber hinaus fängt eine Rabattstaffel an: Bis zu 37.500 Redirects kosten 0,15 US-Dollar pro Stück, bei mehr als 250.000 Redirects fallen dann nur noch 0,05 US-Dollar an. Dazwischen berechnet Acacia 0,10 US-Dollar.

Die Redirects sind bei vielen kostenpflichtigen Hotspots üblich. Der Anwender verbindet sich auf den Hotspot und egal, welche URL er eingibt, wird er zunächst auf die Login-Seite des Hotspots umgelenkt, in die er das Passwort oder Ähnliches eingeben muss, bevor er das System benutzen kann.

Wi-Fi Networking News berichtet aber noch von einem anderen Unternehmen, das ein ähnliches Patent hält. Die Firma Nomadix, die sich mit Netzwerk-Software beschäftigt, verfügt über das US-Patent Nr. 6,636,894, in dem ebenfalls eine Redirect-Technik beschrieben wird, die Anwender auf eine bestimmte Seite umleitet. Hier ist allerdings der explizite Hinweis auf ein Login vermerkt, was bei dem Acacia/LodgeNet-Patent nicht der Fall ist.

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Schwierig ist jedoch die zeitliche Abfolge: Das Nomadix-Patent wurde erst am 8. Dezember 1999 eingereicht, also fast ein Jahr später als das von Acacia/LodgeNet. Dies könnte dazu führen, dass Acacia sich auf den Prior-Art-Grundsatz berufen könnte, sollten sich die Unternehmen in Zukunft darüber streiten.

Die angeschriebenen WLAN-Provider haben nach dem Bericht von Wi-Fi Networking News von Acacia 30 Tage Zeit zur Begleichung der Forderungen eingeräumt bekommen. Danach sei jeder Anbieter ein potenzieller Patentrechtsverletzer.

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Dennis Westphal 11. Okt 2004

Tja, es gibt abba wenigstens Leute die die Gefahr erkannt haben, besonders für Europa...

nico 09. Okt 2004

und da liegt der hase im pfeffer. würden die genauer prüfen was da in den patenten steht...

Gott 07. Okt 2004

Und zwar an mich, den HERRN.

HansiHansenHans 07. Okt 2004

das brings nicht gärtner zu sein, du muss lizenz-gebühren für die patentierten Gen...



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