Abo
  • Services:
Anzeige

CDU/CSU: Antrag gegen Softwarepatente

Keine Patente auf reine Software oder Geschäftsmethoden

Die Bundestagsfraktion von CDU und CSU positioniert sich klar gegen die Einführung von Softwarepatenten in Europa. Die Fraktion will einen entsprechenden Entschließungsantrag im Deutschen Bundestag einbringen. Der Bundestag soll sich deutlich gegen die Einführung von Softwarepatenten aussprechen, wie sie vom Ministerrat der Europäischen Union unter Zustimmung der Bundesregierung verabschiedet wurde.

Die CDU/CSU-Fraktion drängt in ihrem Antrag (Drucksache 15/3941) vor allem darauf, das die Definition des "technischen Beitrags" konkreter gefasst wird. "Schon durch die Definition muss sichergestellt werden, dass reine Software, Geschäftsmethoden, Algorithmen und reine Datenverarbeitung nicht patentiert werden können", heißt es im Antrag der Fraktion, der Golem.de in einer Vorabversion vorliegt.

Anzeige

So soll eine "genügende Qualitätskontrolle" durch das Patentamt erreicht und insbesondere Trivialpatente verhindert werden. Auch soll damit die Interoperabilität zwischen unterschiedlichen Computersystemen gewährleistet bleiben - Anforderungen, denen der Ratsvorschlag nicht gerecht werde, heißt es in dem Papier. Ein technischer Beitrag könne nur dann vorliegen, wenn er auch eine naturwissenschaftliche Außenwirkung beinhaltet.

Für Donnerstag den 21. Oktober 2004 steht auf Antrag der FDP das Thema Softwarepatente bereits auf der Tagesordnung des Deutschen Bundestags. Die FDP fordert den Bundestag auf, die Entscheidung des Europäischen Parlamentes gegen Softwarepatente zu unterstützen. Die Bundesregierung soll ihre Entscheidung im EU-Rat revidieren.

Auf Seiten der CDU/CSU hofft man, den eigenen Antrag in die Tagesordnung für die Bundestagsdebatte am Donnerstag, den 21. Oktober 2004 hineinzubekommen.


eye home zur Startseite
GNU 21. Okt 2004

wovon sprichst du?

ROFL 21. Okt 2004

union vertritt nicht die grosskonzerne? aufwachen...

c.b. 21. Okt 2004

was zu beweisen war... gruss c.b.

Toreon 21. Okt 2004

eit wann lernt man die fundamentalen Dinge des Lebens in der Schule? ;-)

Toreon 21. Okt 2004

Na ja, so würde ich das nicht formulieren. Ich denke, dass es bei vielen eine...


netzpolitik.org / 20. Okt 2004

Alle im Bundestag gegen Softwarepatente?



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Robert Bosch GmbH, Abstatt
  2. dm-drogerie markt GmbH + Co. KG, Karlsruhe
  3. EidosMedia GmbH, Frankfurt am Main
  4. Schaeffler Technologies AG & Co. KG, Nürnberg


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 19,99€
  2. (-10%) 35,99€
  3. 3,99€

Folgen Sie uns
       


  1. HMD Global

    Drei neue Nokia-Smartphones laufen mit Android One

  2. Nokia 1 im Hands On

    Android-Go-Smartphone mit Xpress-On-Covern kostet 100 Euro

  3. Nokia 8110 4G im Hands On

    Das legendäre Matrix-Handy kehrt zurück

  4. Galaxy S9 und S9+ im Hands On

    Samsungs neue Smartphones kommen mit variabler Blende

  5. Energizer P16K Pro

    Seltsames Smartphone mit 60-Wh-Riesenakku

  6. Matebook X Pro im Hands on

    Huaweis Notebook kommt mit Nvidia-Grafikkarte

  7. Apple

    iTunes Store sperrt alte Geräte und Betriebssysteme aus

  8. Alcatel 1T

    Oreo-Tablet mit 7-Zoll-Display kostet 70 Euro

  9. Notebook und Tablets

    Huawei stellt neues Matebook und Mediapads vor

  10. V30S Thinq

    LG zeigt sein erstes Thinq-Smartphone



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Materialforschung: Stanen - ein neues Wundermaterial?
Materialforschung
Stanen - ein neues Wundermaterial?
  1. Colorfab 3D-gedruckte Objekte erhalten neue Farbgestaltung
  2. Umwelt China baut 100-Meter-Turm für die Luftreinigung
  3. Crayfis Smartphones sollen kosmische Strahlung erfassen

Lebensmittel-Lieferservices: Für Berufstätige auf dem Lande oft "praktisch nicht nutzbar"
Lebensmittel-Lieferservices
Für Berufstätige auf dem Lande oft "praktisch nicht nutzbar"
  1. Amazon Go Sechs weitere kassenlose Supermärkte geplant
  2. Kassenloser Supermarkt Technikfehler bei Amazon Go
  3. Amazon Go Kassenloser Supermarkt öffnet

Ryzen 5 2400G und Ryzen 3 2200G im Test: Raven Ridge rockt
Ryzen 5 2400G und Ryzen 3 2200G im Test
Raven Ridge rockt
  1. AMDs Embedded-Pläne Ein bisschen Wunschdenken, ein bisschen Wirklichkeit
  2. Smach Z PC-Handheld nutzt Ryzen V1000
  3. Ryzen V1000 und Epyc 3000 AMD bringt Zen-Architektur für den Embedded-Markt

  1. Re: Kameras werden also immer besser?

    correto | 22:26

  2. Re: 5G als Festnetzersatz?

    RipClaw | 22:23

  3. Preis

    bark | 22:20

  4. Re: 11 Jahre Support ...

    ChMu | 22:15

  5. Re: Fehler oder Sabotage?

    Baron Münchhausen. | 22:12


  1. 22:11

  2. 20:17

  3. 19:48

  4. 18:00

  5. 17:15

  6. 16:41

  7. 15:30

  8. 15:00


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel