SanDisk verklagt STMicroelectronics

Flash-Speicher von STMicroelectronics soll Patent verletzen

SanDisk geht rechtlich gegen STMicroelectronics vor und drängt auf einen Verkaufsstopp wegen möglicher Patentverletzungen durch STMicroelectronics. Zugleich will SanDisk gerichtlich feststellen lassen, dass die eigenen Produkte nicht gegen Patente von STMicroelectronics verstoßen.

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SanDisk hat sich dabei an die US-Handelsaufsicht International Trade Commission (ITC) gewandt. Die ITC soll feststellen, dass die NAND-Flash-Memory-Chips von STMicroelectronics und deren Tochtergesellschaften gegen SanDisks US-Patent Nr. 5,172,338 verstoßen und deren Verkauf in den USA unterbinden.

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Zudem hat SanDisk bei einem US-Bezirksgericht eine Klage auf Grundlage des gleichen Patentes eingereicht, will aber zugleich feststellen lassen, dass die eigenen Produkte nicht gegen 14 US-Patente verstoßen, die STMicroelectronics in diesem Bereich hält.

Die ITC habe die Gültigkeit des eigenen Patents Nr. 5,172,338 bereits 1997 im Streit mit Samsung festgestellt. SanDisk hofft daher auf eine schnelle Entscheidung der ITC.

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