Politik

Die ARD-Generalsekretärin Verena Wiedemann im Gespräch mit Golem.de. Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten stehen in der Kritik, weil sie ihre Angebote den Nutzern verstärkt auch im Internet zur Verfügung stellen. Der 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrag könnte dem enge Grenzen setzen. Golem.de sprach mit ARD-Generalsekretärin Verena Wiedemann über die Auswirkungen dieses Vertrages, über Rechte und darüber, was die ARD im Internet gern machen würde.

Verbraucherschützer verpassten Aufschub für beliebte CT1+- und CT2-Apparate. Das Verbot von älteren, strahlungsarmen CT1+- und CT2-Schnurlostelefonen, das die Bundesnetzagentur gestern verkündet hat, hätte abgewendet werden können. Wie das ARD-Magazin Plusminus meldet, hat der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) aus Unkenntnis nichts unternommen. "Wir haben es selber nicht richtig verstanden, weil das Amtsblatt sehr fachchinesisch formuliert war. Erst im Nachhinein haben wir gemerkt, was da abläuft", so Michael Bobrowksi vom VZBV.

Ex-Vorstand Klinkhammer belastet Ricke und Zumwinkel. Telekom-Ex-Vorstandschef Kai-Uwe Ricke und der ehemalige Aufsichtsratsvorsitzende Klaus Zumwinkel wurden durch eine Äußerung eines hochrangigen Telekom-Mitarbeiters in der Spitzelaffäre stark belastet. Über ein Jahr lang kam es demnach zu einer systematischen Bespitzelung von Aufsichtsräten, Managern und Journalisten, meldet das Handelsblatt. Telefonverbindungsdaten wurden überwacht, um undichte Stellen zur Presse aufzudecken.

Deutsche Energieversorger achten besser auf IT-Sicherheit. Eine US-Aufsichtsbehörde hat gravierende Sicherheitsmängel bei einem staatlichen Energieversorger aufgedeckt. Dieser hatte unter anderem seine Leittechnik an das mit dem Internet verbundene Firmennetz angeschlossen. Beide Systemen waren zudem nur unzureichend gesichert. Deutsche Energieunternehmen sagen, dass sie ihre Systeme besser sichern.

Düsseldorfer Oberstaatsanwalt: Vorwurf der Strafvereitelung "völlig haltlos". Der Chef der Wuppertaler Staatsanwaltschaft, Helmut Schoß, hatte angeordnet, nicht mehr zu ermitteln, wenn die Musik- und Pornoindustrie Teilnehmer von Tauschbörsen anzeigt. Deshalb will ihn die Branche vor Gericht bringen. Ein wenig aussichtsreiches Unterfangen, wie der Düsseldorfer Oberstaatsanwalt Axel Stahl gegenüber Golem.de bestätigte.

Registrare sollen ihre Whois-Datenbanken aktualisieren. Die Internetverwaltung ICANN kämpft gegen Domains, für die in Spam-Mails geworben wird. Die zehn Registrare, bei denen die meisten solcher Domains verwaltet werden, wurden aufgefordert, diese auf korrekte Whois-Daten hin zu überpüfen.

Viviane Reding arbeitet Empfehlung aus. Die EU-Kommissarin für Informationsgesellschaft und Medien, Viviane Reding, hat bereits mehrmals angedroht, die inländischen Terminierungsentgelte innerhalb der EU zu senken. Derzeit arbeitet sie an einer Empfehlung, die die großen Netzbetreiber teuer zu stehen kommen könnte: Aktuell berechnen die Netzbetreiber fast 10 Cent pro Minute, wenn ein Gespräch über das Netz der Konkurrenz geleitet wird. Diese Summe soll mittelfristig auf 1 bis 1,5 Cent sinken.

Mobile Geräte sollen unterwegs mit Sonnenenergie versorgt werden. Wie erst jetzt bekannt wurde, haben Mitarbeiter von Apple bereits im Oktober 2006 einen Patentantrag eingereicht, der beschreibt, wie sich mobile Endgeräte über Solarzellen mit Strom betreiben lassen. Solarzellen sollen dazu in Displays integriert werden, damit diese Flächen für die Gewinnung von Solarstrom genutzt werden können.

Datenschützer fordern gesetzliche Konsequenzen. Die mutmaßlich systematische Bespitzelung von Aufsichtsräten, Managern und Journalisten bei der Deutschen Telekom hat breite Empörung in der Öffentlichkeit ausgelöst. Vor der Amtszeit von Firmenchef René Obermann sollen mehr als ein Jahr lang Telefonverbindungsdaten überwacht worden sein, um undichte Stellen zur Presse aufzuspüren.

Nolan Bushnell will Spiele-Schwarzkopien auf PC mit TPM-Chip verhindern. Die Spieleplattform der Zukunft ist der PC - jedenfalls dann, wenn in Asien und Indien Durchbrüche beim Kopierschutz gelingen. Das sagt Nolan Bushnell, Gründer von Atari, laut Gamesindustry.biz. Er setzt auf digitales Rechtemanagement durch TPM-Chips, die fest auf neuen Motherboards installiert sind.

iPod classic wegen Urheberabgabe bald 200 Euro teurer? Laut einem Bericht von IT-Business verlangt die Zentralstelle für private Überspielungsrechte (ZPÜ) von Apple die Zahlung von 1 Euro Urheberabgabe pro Gigabyte Speicherplatz auf importierte iPods. Das würde einen iPod classic mit 160-GByte-Festplatte inklusive Mehrwertsteuer um fast 200 Euro verteuern.

Einspruch von Antivirensoftware-Herstellern zu erwarten. Microsoft wurde in der vergangenen Woche vom US-Patentamt ein Patent für einen "proaktiven Virenschutz" zugesprochen. Der Microsoft-Entwickler Adrian Marinescu nimmt für sich in Anspruch, den Schutz vor unbekannten Viren erfunden zu haben.

Ungeheuerliche Beschuldigungen aufgetaucht. Gegen die Deutsche Telekom sind massive Vorwürfe über systematische Bespitzelung von Aufsichtsräten, Managern und Journalisten erhoben worden. Über ein Jahr lang sollen Telefonverbindungsdaten überwacht worden sein, um undichte Stellen zur Presse aufzudecken.

Sponsoring und Werbung künftig für Öffentlich-Rechtliche tabu? Eine Reform des derzeitigen Systems der Rundfunkgebühren wird frühestens 2013 erfolgen. Die geräteabhängige Rundfunkgebühr könnte dann durch eine generelle Abgabe für alle Haushalte ersetzt werden - und die Gebühreneinzugszentrale wäre nur noch in einer reduzierten Form notwendig.

Gesetz soll besseren Schutz geistigen Eigentums sicherstellen. Der Bundesrat hat das vom Bundestag bereits beschlossene Gesetz zur Umsetzung der EU-Durchsetzungsrichtlinie von 2004 durchgewinkt. Zu den wesentlichen Neuerungen zählt die Einführung eines zivilrechtlichen Auskunftsanspruchs bei Verletzungen von Urheber-, Patent-, Gebrauchsmuster- und Markenrechten. Neu ist auch eine "Regelung für Abmahnungen bei Bagatellverstößen durch Privatpersonen" im Bereich des Urheberrechts.

Microsoft bringt Office 2007 OpenDocument bei. Die Europäische Kommission will prüfen, ob die von Microsoft angekündigte Unterstützung des OpenDocument-Formats in Office 2007 zu einer größeren Wahlfreiheit der Kunden führt. Die Untersuchung findet im Rahmen des aktuell gegen Microsoft laufenden Kartellverfahrens der EU statt.

AK Vorratsdatenspeicherung reicht Petition gegen Onlinedurchsuchung ein. Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung hat beim Deutschen Bundestag eine Petition gegen die geplante Novelle des Bundeskriminalamtsgesetzes (BKA-Gesetz) eingereicht. Bürger können sich nun daran beteiligen. Mit dem Gesetz soll eine Grundlage für Onlinedurchsuchungen durch das BKA geschaffen werden.

Breites Bündnis gegen Vorstoß der Film- und Musikindustrie. Ein breites Bündnis von Branchenverbänden wendet sich gegen einen neuen Vorstoß der Musik- und Filmindustrie, die bei Urheberrechtsverletzungen eine zwangsweise Stilllegung von Internetzugängen erreichen will. Anlass ist die heutige Verabschiedung des "Gesetzes zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums" durch den Bundesrat.

UseNext.de handelt sich einstweilige Verfügung ein. Der Videothekenverband IVD (Interessenverband des Video- und Medienfachhandels in Deutschland) hat gegen die Firma Aviteo eine einstweilige Verfügung erwirkt. Der Newsgroup-Provider darf deshalb sein Angebot usenext.de nicht mehr außerhalb geschlossener Internetbenutzergruppen mit pornografischen Bildern oder auch dem Argument bewerben, dass dort indizierte, beschlagnahmte oder pornografische Filme heruntergeladen werden können.

Bundesinnenminister Schäuble stellt Kriminalstatistik 2007 vor. In Deutschland hat es 2007 eine massive Zunahme von Urheberrechtsstraftaten aus dem Bereich "illegale Downloads" gegeben. Der neuen polizeilichen Kriminalstatistik zufolge stieg die Zahl der erfassten Straftaten um 54,6 Prozent auf 32.374 Fälle.

Forschungsprojekt untersucht Algorithmen zur Erkennung von Rechteverletzungen. Das Forschungsprojekt YouTomb zeigt Videos, die YouTube wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen von seinen Seiten entfernt hat. Auf diese Weise wollen Studenten des Massachusetts Institute of Technology (MIT) aufzeigen, wie YouTubes Algorithmus Urheberrechtsverletzungen erkennt und welche Fehler die Software dabei macht.

Sicherheitsinteressen bedroht? Telekom erneut unter den Interessenten. Schwedens Militär hat Sicherheitsbedenken geäußert, wenn der Staatsanteil am Telekommunikationskonzern TeliaSonera an ausländische Interessenten verkauft wird. Das nordeuropäische Joint Venture ist zu 37 Prozent in schwedischem Staatsbesitz, 13,7 Prozent liegen bei der finnischen Regierung. Geheime militärtechnische Einrichtungen und interne Kommunikationswege könnten kompromittiert werden, fürchtet das schwedische Militär.

Verwertungsgesellschaft legt Geschäftsbericht 2007 vor. Die GEMA hat ihren Geschäftsbericht für das Jahr 2007 vorgelegt. Gegenüber dem Vorjahr sind die Einnahmen leicht gesunken. Gesteigerte Einnahmen aus dem Onlinegeschäft mit Musik konnten den Rückgang aus dem Tonträgergeschäft nicht ausgleichen.

Drittes Berliner Barcamp im Vorfeld der O'Reilly-Konferenz. Auch im Jahr 2008 findet O'Reillys Web 2.0 Expo ihren Weg in die deutsche Hauptstadt. Nach einem eher mäßigen Auftakt im November 2007 in den Berliner Messehallen findet die Web 2.0 Expo 2008 im Berliner Congress Centrum (BCC) statt, das jedes Jahr auch den Chaos Communication Congress beherbergt. Im Vorfeld von O'Reillys Veranstaltung gibt es wie schon 2007 ein Barcamp in Berlin.

Rufnummernabschaltung für "Friedrich Müller" angeordnet. Die Bundesnetzagentur ist gegen drei österreichische Firmen der Marke "Friedrich Müller" vorgegangen, die man des Telefon-Spammings beschuldigt. Durch Geschäftsmodelluntersagungen soll dem mutmaßlichen Rufnummernmissbrauch durch unerwünschte Werbeanrufe ein Riegel vorgeschoben werden.

Abruf von Video-on-Demand-Angeboten zeitlich beschränken. Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) hat sich gegen die Ausweitung der Online-Aktivitäten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gewandt. Die Ausdehnung des Grundversorgungsauftrags auf internetbasierte Dienste wie abrufbare Tageszeitungen, unbegrenzte Video-on-Demand-Angebote als "dritte Säule" der Programmversorgung sei nicht gerechtfertigt, heißt es in einem Positionspapier, das BDI-Präsident Jürgen Thumann vorlegte.

Cisco, Google und Yahoo geben Auskunft über ihre China-Aktivitäten. In einer Anhörung vor einem US-Senatsausschuss mussten am gestrigen Dienstag Vertreter von Cisco, Google und Yahoo Auskunft über ihre Aktivitäten in China und anderen Ländern geben, in denen das Internet zensiert wird. Der Unterausschuss des Justizausschusses prüft die Rolle amerikanischer Unternehmen bei der Unterdrückung der Meinungs- und Pressefreiheit.

U.S. International Trade Commission entscheidet gegen Microsoft. Microsoft und Alcatel-Lucent streiten seit Jahren mit wechselseitigen Vorwürfen der Patentverletzung an mehreren Fronten. Eine Entscheidung der U.S. International Trade Commission (ITC) fiel zugunsten von Alcatel-Lucent aus.

Verlag hält Wikimedia weiterhin für Wikipedia-Inhalte verantwortlich. Die Frankfurter Verlagsgruppe ist weiterhin davon überzeugt, dass der Verein Wikimedia Deutschland für die Inhalte in der Onlineenzyklopädie Wikipedia verantwortlich ist. Deshalb hat der Verlag Berufung gegen das Urteil des Landgerichts Köln eingelegt.

Jedes Telefonat und jede E-Mail sollen registriert werden. Bei der Umsetzung der EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung plant die britische Regierung die Schaffung einer zentralen Datei, auf die Polizei und Sicherheitsdienste per Gerichtsbeschluss Zugriff erhalten sollen.

Erkennung von gleich aussehenden Buchstaben und Zeichenfolgen. Im Laufe des Jahres 2008 will die Internet Corporation for Assigned Names and Numbers (ICANN) neue generische Top-Level-Domains (gTLD) einführen. Um Verwirrungen zu vermeiden, hat ein Entwickler in den USA einen Algorithmus entwickelt, der helfen soll, "visuelle Ähnlichkeiten" mit bestehenden gTLDs zu vermeiden.

Konzernführung: "Wir wollten immer etwas für die Region tun". Der finnische Mobiltelefonhersteller Nokia und das Land Nordrhein-Westfalen haben sich auf einen Vergleich im millionenschweren Subventionsstreit um das geschlossene Bochumer Werk verständigt. Der finnische Konzern will die bisher vorgeschlagene Einigungssumme erhöhen.

Gespräch mit Edward Castronova über MMOGs, Politik und Demokratie. Edward Castronova ist Experte für virtuelle Welten und Associate Professor an der Indiana University. Er sieht Parallelen zwischen Politik und den Designentscheidungen von MMOG-Entwicklern. Golem.de sprach mit Castronova bei einer Konferenz des europäischen Unterhaltungssoftwareverbands ISFE in Brüssel.

Privatsphäre der Nutzer bedroht. Die Google-Gründer Sergei Brin und Larry Page haben bei einer Konferenz in Großbritannien gewarnt, von sozialen Netzwerken gingen Gefahren für den Datenschutz aus.

Gebote für Teilhabe liegen bei circa 2 Milliarden US-Dollar. Die Mobilfunkbetreiber Vodafone und AT&T sowie der Finanzinvestor Blackstone wollen über 50 Prozent an Huaweis Handysparte erwerben. Das berichtet die South China Morning Post unter Berufung auf informierte Kreise. Die Gebote für den Anteil an dem chinesischen Konzern sollen bei circa 2 Milliarden US-Dollar liegen. Anfang Mai 2008 war bekannt geworden, dass Huawei einen Partner für seine Endgeräteabteilung sucht.

Effizientere Netznutzung durch Peer-to-Peer-Technik. Der US-Kabelnetzbetreiber Comcast hat eine Kooperation mit dem Unternehmen GridNetworks geschlossen. GridNetworks hat mit GridCast ein Peer-to-Peer-System entwickelt, über das hochauflösende Videos über das Internet übertragen werden können.

BREIN-Stiftung will die BitTorrent-Suchmaschine vor Gericht bringen. Die niederländische BREIN-Stiftung, die Autoren, Künstler und Musikproduzenten vertritt, will der BitTorrent-Suchmaschine Mininova an den Kragen. Gespräche mit den Mininova-Betreiben hätten nicht den gewünschten Erfolg gebracht, daher will die Stiftung nun gerichtlich gegen Mininova vorgehen.

Patentantrag eingereicht. Die Stromversorgung von Digitalkameras ist kein leichtes Unterfangen. Zum einen erwarten die Kunden, mit einer Ladung hundert Bilder und mehr schießen zu können, zum anderen sollen die Kameras kompakt bleiben. Profifotografen wünschen noch viel größere Akkukapazitäten für tausende von Bildern. Hier könnte die Brennstoffzellentechnik helfen.

Fraunhofer stellt Schutz- und Aufspürtechnik vor. Urheberrechtsverletzungen im Fotobereich gibt es schon länger als das Internet - doch die digitale Kopiermöglichkeit macht es wesentlich leichter, Bilder ohne Zustimmung des Fotografen weiter zu verwenden. Mit mehr oder minder sichtbaren Wasserzeichen wird immer wieder versucht, dem fröhlichen Kopieren einen Riegel vorzuschieben. Das Fraunhofer Institut SIT hat ein neues robutes Wasserzeichen und eine Auspürtechnik für geschützte Bilder vorgestellt.

Sony Ericsson reicht Patentanträge für Kamera-Netzwerktechnik ein. Kamerahandys gibt es seit vielen Jahren - manchmal ist es sogar schwer, ein Handy ohne Kamera zu kaufen. Auf den ersten Blick wirken die Handykameras, die Sony Ericsson entwickeln will, deshalb wie ein schlechter Scherz, doch der Unterschied liegt im Detail.

Bündelung der Telekommunikationsüberwachung im Sinne der Steuerzahler. Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, der SPD-Abgeordnete Sebastian Edathy, verteidigt den Plan von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU), in Köln eine Abhörzentrale für Polizei und Geheimdienste nach dem Vorbild der NSA zu errichten. "Ich halte das Projekt einer Bündelung der technischen Möglichkeiten für die Telekommunikationsüberwachung für prinzipiell unproblematisch", sagte er dem Kölner Stadt-Anzeiger.

Aufklärungsbuch wird nicht mehr ausgeliefert. Die Bundeszentrale für Politische Bildung hat nach einer Anweisung des Innenministeriums bis auf Weiteres den Versand eines Sammelbandes mit dem Titel "Computerspiele(r) verstehen" gestoppt. Es gibt Plagiatsvorwürfe gegenüber einem der Autoren. Außerdem kritisiert das Kriminologische Forschungsinstitut Niedersachsen, das Buch verharmlose die Risiken für Spieler.

Kaufpreis soll 25 Millionen US-Dollar betragen. Der US-Verlag Condé Nast, dem auch Wired.com gehört, hat laut TechCrunch die Onlinepublikation Ars Technica gekauft. Ars Technica schreibt über Themen wie Hard- und Software sowie über Spiele und Netzpolitik und unterhält ein Forum.