Abo
  • Services:
Anzeige

Urteil: US-Luftwaffe darf Urheberrecht brechen

DMCA-Verletzung bleibt folgenlos

Ein Bundesberufungsgericht hat im Streit um die Verletzung von Urheberrechten an Software und DMCA-Verletzung durch die US-Luftwaffe entschieden, dass diese Immunität genießt. Das Gericht erklärte sich deshalb für nicht zuständig.

Die Firma Blueport hatte vor Jahren die Urheberrechte an einer Software zur Personalverwaltung von einem Luftwaffenmitarbeiter erworben. Der Mitarbeiter, Mark Davenport, hatte die Software in seiner Freizeit geschrieben und der Luftwaffe unentgeltlich zur Nutzung überlassen. Die Software hatte dort durchschlagenden Erfolg, Davenport wurde befördert. Nachdem Davenports Programm in immer mehr Dienststellen verwendet wurde, beschlossen Davenports Vorgesetzte, sich den Quellcode zu verschaffen. Davenport wurde aufgefordert, die Quellen der Software unentgeltlich herauszugeben - was er aber verweigerte.

Anzeige

Davenport wurde daraufhin von der Mitarbeit in der Abteilung für Personalsoftware ausgeschlossen. Er lizenzierte die Software an die Firma Blueport, die ihrerseits der Luftwaffe eine Lizenz anbot. Die Luftwaffe lehnte ab und beauftrage stattdessen einen Dienstleister damit, den Binärcode so zu modifizieren, dass ein von Davenport eingebauter Zeitschalter deaktiviert wurde. Der Zeitschalter sorgte dafür, dass die Software nicht unbefristet lauffähig war.

Blueport sah in der Deaktivierung des Zeitschalters eine Verletzung seiner Urheberrechte und des Digital Millennium Copyright Acts (DMCA). Der Zeitschalter fungierte nach Auffassung von Blueport als technische Schutzmaßnahme im Sinne des DMCA, die nicht umgangen werden dürfe. Blueport klagte vor dem zuständigen Bundesgericht, das die Klage abwies. Gegen diese Entscheidung legte Blueport beim United States Court of Appeals for the Federal Circuit (CAFC) Berufung ein.

Der CAFC bestätigte am 25. Juli die Entscheidung der Vorinstanz und erklärte sich ebenfalls für nicht zuständig. Zur Begründung verwies das Gericht auf das Konzept der sogenannten Immunität des Souveräns (sovereign immunity) im US-Urheberrecht, demzufolge der Staat nur verklagt werden kann, wenn er einer solchen Klage vorher zugestimmt hat. Da die Luftwaffe eine solche Zustimmung nicht erteilt hatte, kann Blueport sie nicht wegen Urheberrechtsverletzung verklagen - und der CAFC ist nicht zuständig. [von Robert A. Gehring]


eye home zur Startseite
Mein Senf 02. Aug 2008

aufm C64 mit allem drum und dran!

Ich, 02. Aug 2008

Hast Du das geprüft? Wenn Du ein Programm in Deiner Freizeit schreibst *und* Du in...

Captain 01. Aug 2008

Und nach dem 3. Weltkrieg kannst du dein Feuer wieder selber machen...

wursti554 01. Aug 2008

Außer mit Anwälten wie Denny Crane oder Alan Shore! Denny Crane!

byti 01. Aug 2008

*hüstel* Wie meinen? Das is jetzt schon wider ein Witz, oder? Lol? Hast du überhaupt...


Prapagonda / 31. Jul 2008



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg, Erlangen
  2. PSI Automotive & Industry GmbH, Berlin
  3. Wirecard Acceptance Technologies GmbH, Aschheim
  4. headwaypersonal GmbH, Berlin


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 1,29€
  2. (-72%) 5,55€
  3. (-80%) 4,99€

Folgen Sie uns
       


  1. Sicherheitslücken

    Mehr als 30 Klagen gegen Intel wegen Meltdown und Spectre

  2. Nightdive Studios

    Arbeit an System Shock Remake bis auf Weiteres eingestellt

  3. FTTH

    Landkreistag fordert mit Vodafone Glasfaser bis in Gebäude

  4. Programmiersprache

    Go 1.10 cacht besser und baut Brücken zu C

  5. Letzte Meile

    Telekom macht Versuche mit Fixed Wireless 5G

  6. PTI und IBRS

    FreeBSD erhält Patches gegen Meltdown und Spectre

  7. Deutsche Telekom

    Huawei und Intel zeigen Interoperabilität von 5G

  8. Lebensmittel-Lieferservices

    Für Berufstätige auf dem Lande oft "praktisch nicht nutzbar"

  9. Fertigungstechnik

    Intel steckt Kobalt und 4,5 Milliarden US-Dollar in Chips

  10. Homepod im Test

    Smarter Lautsprecher für den Apple-affinen Popfan



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Fujitsu Lifebook U727 im Test: Kleines, blinkendes Anschlusswunder
Fujitsu Lifebook U727 im Test
Kleines, blinkendes Anschlusswunder
  1. Palmsecure Windows Hello wird bald Fujitsus Venenscanner unterstützen
  2. HP und Fujitsu Mechanischer Docking-Port bleibt bis 2019
  3. Stylistic Q738 Fujitsus 789-Gramm-Tablet kommt mit vielen Anschlüssen

Kingdom Come Deliverance im Test: Mittelalter, Speicherschnaps und klirrende Klingen
Kingdom Come Deliverance im Test
Mittelalter, Speicherschnaps und klirrende Klingen
  1. Kingdom Come Deliverance Von unendlich viel Rettungsschnaps und dem Ninja-Ritter
  2. Kingdom Come Deliverance Auf der Xbox One X wird das Mittelalter am schönsten
  3. Kingdom Come Deliverance angespielt Und täglich grüßt das Mittelalter

Chargery: 150 Kilo Watt auf drei Rädern
Chargery
150 Kilo Watt auf drei Rädern
  1. Europa-SPD Milliardenfonds zum Ausbau von Elektrotankstellen gefordert
  2. Elektromobilität China subventioniert Elektroautos mit großer Reichweite
  3. Elektromobilität Dyson entwickelt drei Elektroautos

  1. Re: Die Performance war auch schon bei AoE2HD...

    Maximilian154 | 23:04

  2. Re: Klangvergleich zu echten Lautsprechern?

    Seizedcheese | 23:02

  3. Re: Besteht denn abseits von Großstadt-Hipstern...

    Teebecher | 22:59

  4. Re: Gut so

    Seroy | 22:57

  5. Re: Totgeburt ...

    Das... | 22:48


  1. 18:27

  2. 18:09

  3. 18:04

  4. 16:27

  5. 16:00

  6. 15:43

  7. 15:20

  8. 15:08


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel