Abo
  • Services:

Experten kritisieren dogmatische Anwendung von TRIPS

Dreistufentest sollte weiter ausgelegt werden

Internationale Urheberrechtsexperten haben eine bessere Balance im Urheberrecht gefordert. Auf Initiative des Max-Planck-Instituts für Geistiges Eigentum, Wettbewerbs- und Steuerrecht verfassten sie eine gemeinsame Deklaration.

Artikel veröffentlicht am , Meike Dülffer

Rechteinhaber in aller Welt berufen sich immer wieder auf den Dreistufentest, um Gesetzgeber zur Verschärfung von nationalen Gesetzen zum geistigen Eigentum zu drängen. Auch Gerichte haben weltweit in verschiedenen Fällen unter Rückgriff auf den Dreistufentest in Gesetzgebungsmaßnahmen eingegriffen. Die Unterzeichner der jetzt veröffentlichten Deklaration für eine ausgeglichene Auslegung der Dreistufentests im Urheberrecht kritisieren, Gesetzgeber und Gerichte hätten die WTO-Bestimmungen in der Vergangenheit zu eng und zu dogmatisch ausgelegt.

Stellenmarkt
  1. EnBW Energie Baden-Württemberg AG, Stuttgart, Ellwangen
  2. MLP Finanzberatung SE, Wiesloch

Die Urheberrechtsexperten fordern dazu auf, die Interessen von Urhebern, Verwertern und der Öffentlichkeit in Zukunft alle angemessen zu berücksichtigen - wie es im TRIPS-Abkommen auch ausdrücklich vorgesehen ist. Bisher, kritisieren die Fachleute, seien die Interessen der Öffentlichkeit, zum Beispiel an einem funktionierenden Wettbewerb und einem Zugang zu geschützten Werken, nicht ausreichend in Betracht gezogen worden. Sie betonen die Bedeutung urheberrechtlicher Ausnahmebestimmungen (Schranken) zur Wahrung gesamtgesellschaftlicher Interessen. Insbesondere wollen sie, dass Menschen- und Freiheitsrechten, Wettbewerbsüberlegungen und "andere[n] öffentliche[n] Interessen wie beispielsweise dem wissenschaftlichen und kulturellen Fortschritt, der sozialen oder ökonomischen Entwicklung" ein höherer Stellenwert eingeräumt wird.

Das Übereinkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte am geistigen Eigentum (TRIPS) der Welthandelsorganisation WTO von 1994 legt unter anderem verbindliche Minimalanforderungen für nationale Gesetze zum Urheber-, Patent- und Markenrecht fest. Gesetzliche Bestimmungen müssen demnach dem sogenannten Dreistufentest standhalten, um die vertraglichen Vereinbarungen des Welthandelsabkommens GATT nicht zu verletzen. Im Kern besagt der Dreistufentest, dass WTO-Mitglieder im Urheber-, Patent- und Markenrecht (und angrenzenden Bereichen) Ausnahmen vom exklusiven Schutz nur vorsehen dürfen, wenn damit die legitimen Interessen der Rechteinhaber nicht verletzt werden. [von Robert A. Gehring]



Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (Prime Video)
  2. (u. a. The Equalizer Blu-ray, Hotel Transsilvanien 2 Blu-ray, Arrival Blu-ray, Die glorreichen 7...
  3. 4,25€

stfu kthx 24. Jul 2008

geh kacken metalbeppo


Folgen Sie uns
       


Volocopter auf der Cebit 2018 angesehen

Im autonomen Volocopter haben zwei Personen mit zusammen höchstens 160 Kilogramm Platz - wir haben uns auf der Cebit 2018 trotzdem reingesetzt.

Volocopter auf der Cebit 2018 angesehen Video aufrufen
Smartphone von Gigaset: Made in Bocholt
Smartphone von Gigaset
Made in Bocholt

Gigaset baut sein Smartphone GS185 in Bocholt - und verpasst dem Gerät trotz kompletter Anlieferung von Teilen aus China das Label "Made in Germany". Der Fokus auf die Region ist aber vorhanden, eine erweiterte Fertigung durchaus eine Option. Wir haben uns das Werk angeschaut.
Ein Bericht von Tobias Költzsch

  1. Bocholt Gigaset baut Smartphone in Deutschland

Segelschiff: Das Vindskip steckt in der Flaute
Segelschiff
Das Vindskip steckt in der Flaute

Hochseeschiffe gelten als große Umweltverschmutzer. Neue saubere Antriebe sind gefragt. Der Norweger Terje Lade hat ein futuristisches Segelschiff entwickelt. Doch solch ein neuartiges Konzept umzusetzen, ist nicht so einfach.
Ein Bericht von Werner Pluta

  1. Energy Observer Toyota unterstützt Weltumrundung von Brennstoffzellenschiff
  2. Hyseas III Schottische Werft baut Hochseefähre mit Brennstoffzelle
  3. Kreuzschifffahrt Wie Brennstoffzellen Schiffe sauberer machen

Indiegames-Rundschau: Schiffbruch, Anime und viel Brummbrumm
Indiegames-Rundschau
Schiffbruch, Anime und viel Brummbrumm

Gas geben, den weißen Hai besiegen und endlich die eine verlorene Socke wiederfinden: Die sommerlichen Indiegames bieten für jeden etwas - besonders fürs Spielen zu zweit.
Von Rainer Sigl

  1. Indiegames-Rundschau Spezial Unabhängige Riesen und Ritter für Nintendo Switch
  2. Indiegames-Rundschau Schwerelose Action statt höllischer Qualen
  3. Indiegames-Rundschau Kampfkrieger und Abenteuer in 1001 Nacht

    •  /