Abo
  • Services:

Experten kritisieren dogmatische Anwendung von TRIPS

Dreistufentest sollte weiter ausgelegt werden

Internationale Urheberrechtsexperten haben eine bessere Balance im Urheberrecht gefordert. Auf Initiative des Max-Planck-Instituts für Geistiges Eigentum, Wettbewerbs- und Steuerrecht verfassten sie eine gemeinsame Deklaration.

Artikel veröffentlicht am , Meike Dülffer

Rechteinhaber in aller Welt berufen sich immer wieder auf den Dreistufentest, um Gesetzgeber zur Verschärfung von nationalen Gesetzen zum geistigen Eigentum zu drängen. Auch Gerichte haben weltweit in verschiedenen Fällen unter Rückgriff auf den Dreistufentest in Gesetzgebungsmaßnahmen eingegriffen. Die Unterzeichner der jetzt veröffentlichten Deklaration für eine ausgeglichene Auslegung der Dreistufentests im Urheberrecht kritisieren, Gesetzgeber und Gerichte hätten die WTO-Bestimmungen in der Vergangenheit zu eng und zu dogmatisch ausgelegt.

Stellenmarkt
  1. ORBIT Gesellschaft für Applikations- und Informationssysteme mbH, Darmstadt
  2. IcamSystems GmbH, Leipzig

Die Urheberrechtsexperten fordern dazu auf, die Interessen von Urhebern, Verwertern und der Öffentlichkeit in Zukunft alle angemessen zu berücksichtigen - wie es im TRIPS-Abkommen auch ausdrücklich vorgesehen ist. Bisher, kritisieren die Fachleute, seien die Interessen der Öffentlichkeit, zum Beispiel an einem funktionierenden Wettbewerb und einem Zugang zu geschützten Werken, nicht ausreichend in Betracht gezogen worden. Sie betonen die Bedeutung urheberrechtlicher Ausnahmebestimmungen (Schranken) zur Wahrung gesamtgesellschaftlicher Interessen. Insbesondere wollen sie, dass Menschen- und Freiheitsrechten, Wettbewerbsüberlegungen und "andere[n] öffentliche[n] Interessen wie beispielsweise dem wissenschaftlichen und kulturellen Fortschritt, der sozialen oder ökonomischen Entwicklung" ein höherer Stellenwert eingeräumt wird.

Das Übereinkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte am geistigen Eigentum (TRIPS) der Welthandelsorganisation WTO von 1994 legt unter anderem verbindliche Minimalanforderungen für nationale Gesetze zum Urheber-, Patent- und Markenrecht fest. Gesetzliche Bestimmungen müssen demnach dem sogenannten Dreistufentest standhalten, um die vertraglichen Vereinbarungen des Welthandelsabkommens GATT nicht zu verletzen. Im Kern besagt der Dreistufentest, dass WTO-Mitglieder im Urheber-, Patent- und Markenrecht (und angrenzenden Bereichen) Ausnahmen vom exklusiven Schutz nur vorsehen dürfen, wenn damit die legitimen Interessen der Rechteinhaber nicht verletzt werden. [von Robert A. Gehring]



Anzeige
Top-Angebote
  1. 39,98€ (Vergleichspreis ca. 72€)
  2. ab 519€ bei Alternate lieferbar
  3. (heute Samsung HT-J4500 5.1-Heimkino-System für 149€ statt 168,94€ im Vergleich)
  4. (Zugang für die ganze Familie!)

stfu kthx 24. Jul 2008

geh kacken metalbeppo


Folgen Sie uns
       


iOS 12 angesehen

Das neue iOS 12 bietet Nutzern die Möglichkeit, die Bildschirmzeit besser kontrollieren und einteilen zu können. Auch Siri könnte durch die Kurzbefehle interessanter als bisher werden.

iOS 12 angesehen Video aufrufen
Norsepower: Stahlsegel helfen der Umwelt und sparen Treibstoff
Norsepower
Stahlsegel helfen der Umwelt und sparen Treibstoff

Der erste Test war erfolgreich: Das finnische Unternehmen Norsepower hat zwei weitere Schiffe mit Rotorsails ausgestattet. Der erste Neubau mit dem Windhilfsantrieb ist in Planung. Neue Regeln der Seeschifffahrtsorganisation könnten bewirken, dass künftig mehr Schiffe saubere Antriebe bekommen.
Ein Bericht von Werner Pluta

  1. Car2X Volkswagen will Ampeln zuhören
  2. Innotrans Die Schiene wird velosicher
  3. Logistiktram Frankfurt liefert Pakete mit Straßenbahn aus

Mate 20 Pro im Hands on: Huawei bringt drei Brennweiten und mehr für 1.000 Euro
Mate 20 Pro im Hands on
Huawei bringt drei Brennweiten und mehr für 1.000 Euro

Huawei hat mit dem Mate 20 Pro seine Dreifachkamera überarbeitet: Der monochrome Sensor ist einer Ultraweitwinkelkamera gewichen. Gleichzeitig bietet das Smartphone zahlreiche technische Extras wie einen Fingerabdrucksensor unter dem Display und einen sehr leistungsfähigen Schnelllader.
Ein Hands on von Tobias Költzsch

  1. Keine Spionagepanik Regierung wird chinesische 5G-Ausrüster nicht ausschließen
  2. Watch GT Huawei bringt Smartwatch ohne Wear OS auf den Markt
  3. Ascend 910/310 Huaweis AI-Chips sollen Google und Nvidia schlagen

Probefahrt mit Tesla Model 3: Wie auf Schienen übers Golden Gate
Probefahrt mit Tesla Model 3
Wie auf Schienen übers Golden Gate

Die Produktion des Tesla Model 3 für den europäischen Markt wird gerade vorbereitet. Golem.de hat einen Tag in und um San Francisco getestet, was Käufer von dem Elektroauto erwarten können.
Ein Erfahrungsbericht von Friedhelm Greis

  1. 1.000 Autos pro Tag Tesla baut das hunderttausendste Model 3
  2. Goodwood Festival of Speed Tesla bringt Model 3 erstmals offiziell nach Europa
  3. Elektroauto Produktionsziel des Tesla Model 3 erreicht

    •  /