US-Unternehmen und -Unternehmensverbände besorgt über ACTA

Warnbrief an US-Handelsbeauftragte

In einem von IP Justice veröffentlichten Brief warnen große US-Unternehmen und -Unternehmensverbände davor, das geplante internationale Anti-Piraterie-Abkommen ACTA voreilig zu verabschieden. Sie befürchten Wettbewerbsnachteile in Europa.

Artikel veröffentlicht am ,

Ende Juli 2008 fand in Washington hinter verschlossenen Türen die zweite Verhandlungsrunde zu ACTA (Anti-Counterfeiting Trade Agreement) statt. Die Verhandlungspartner - USA, Australien, Kanada, EU, Japan, Korea, Mexiko, Marokko, Neuseeland, Singapur und die Schweiz - sind bestrebt, den Handelsvertrag, über dessen konkreten Inhalt bisher nur äußerst wenig bekanntgeworden ist, bis Jahresende unter Dach und Fach zu bekommen. In einem Brief an die auf US-Seite die Verhandlungen führende Handelsbeauftragte Susan Schwab warnen nun große US-Unternehmen und -Unternehmensverbände vor einem übereilten Vertragsschluss.

Stellenmarkt
  1. Projektleiterin / Projektleiter für die Bauwerkserneuerung der Ingenieurbauwerke U-Bahn (w/m/d)
    Berliner Verkehrsbetriebe (BVG), Berlin
  2. Produktionscontroller (m/w/d) - Schwerpunkt ERP
    Goldbeck GmbH, Bielefeld, Hamm, Plauen, Vöhringen (bei Ulm)
Detailsuche

Amazon, AT&T, Google, eBay und die Consumer Electronics Association gehören zu den Unterzeichnern des Briefes an Schwab, in dem Unternehmen und Verbände unter Verweis auf die jüngste Rechtsprechung in Europa in den Fällen der belgischen Verwertungsgesellschaft Copiepresse gegen Google und des Luxusgüterkonzerns LVMH gegen eBay vor unerwünschten Nebenwirkungen für US-Geschäftsinteressen warnen. Die unterschiedlichen Rechtslagen in den USA und Europa könnten bei Unterzeichnung des Abkommens durch die USA dazu führen, dass "amerikanische Unternehmen, die im Internet vollkommen im Einklang mit dem US-Recht handeln, deren Handeln den US-Verbrauchern nutzt und die US-Exporte erhöht [...] angegriffen werden", heißt es in dem Brief.

Die Unterzeichner des Briefes fordern unter anderem, dass Parallelimporte vom Geltungsbereich des geplanten ACTA-Abkommens ausgeschlossen werden und dass der Begriff "Piraterie" im Abkommen "als willentliche Urheberrechtsverletzung in kommerziellem Ausmaß für kommerzielle Zwecke" definiert werden solle und keinesfalls eine "mittelbare Haftung" für "Vermittler wie Versender, Betreiber von Zahlungssystemen, Suchmaschinen, Onlinehandelsplätze oder Anbieter interaktiver Computerdienstleistungen" einführen dürfe.

Angesichts der bisher von den Verhandlungsparteien an den Tag gelegten Heimlichkeit fordern die Unternehmen und Verbände, dass "der Verhandlungsprozess so offen und transparent wie möglich sein solle", "die Gelegenheit, die Vertragsentwürfe einzusehen, bevor die US-Handelsbeauftragte dieser als Position der US-Regierung einreicht", und dass "die US-Handelsbeauftragte die Vermittler genauso informiert [...] wie die Organisationen von Rechteinhabern, die auch eine ganze Reihe von Unternehmen von außerhalb der USA in ihren Reihen haben". Wie die kanadische Tageszeitung The Star aus Toronto Ende Juli 2008 aufgedeckt hatte, werden Organisationen von Rechteinhabern im Hinblick auf ACTA bevorzugt behandelt. [von Robert A. Gehring]

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


durchblicka 13. Aug 2008

Sach mal kann man die Ironie in diesem Post echt übersehen?? ..hätte ich nicht für...

durchblicka 13. Aug 2008

logo, weil dann sind ja WIR (die guten) davon betroffen -- aka: "So war das Gesetz...

Isch abe gar... 12. Aug 2008

Die große Schweiz sitzt als gleichwertiger Verhandlungspartner an einem Tisch mit den...

Der Nordstern 12. Aug 2008

*BING* "Thank you!" (Zitat aus: Monty Python's The Argument Sketch) Der Nordstern.



Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Cloudgaming
Google Stadia scheiterte nur an sich selbst

Die Technik war nicht das Problem von Alphabets ambitioniertem Cloudgaming-Dienst. Das Problem liegt bei Google. Ein Nachruf.
Eine Analyse von Daniel Ziegener

Cloudgaming: Google Stadia scheiterte nur an sich selbst
Artikel
  1. Tiktok-Video: Witz über große Brüste kostet Apple-Manager den Job
    Tiktok-Video
    Witz über große Brüste kostet Apple-Manager den Job

    Er befummle von Berufs wegen großbrüstige Frauen, hatte ein Apple Vice President bei Tiktok gewitzelt. Das kostete ihn den Job.

  2. Copilot, Java, RISC-V, Javascript, Tor: KI macht produktiver und Rust gewinnt wichtige Unterstützer
    Copilot, Java, RISC-V, Javascript, Tor
    KI macht produktiver und Rust gewinnt wichtige Unterstützer

    Dev-Update Die Diskussion um die kommerzielle Verwertbarkeit von Open Source erreicht Akka und Apache Flink, OpenAI macht Spracherkennung, Facebook hilft Javascript-Enwicklern und Rust wird immer siegreicher.
    Von Sebastian Grüner

  3. Vantage Towers: 1&1 Mobilfunk gibt Vodafone die Schuld an spätem Start
    Vantage Towers
    1&1 Mobilfunk gibt Vodafone die Schuld an spätem Start

    Einige Wochen hat es gedauert, bis 1&1 Mobilfunk eine klare Schuldzuweisung gemacht hat. Doch Vantage Towers verteidigt seine Position im Gespräch mit Golem.de.

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • LG OLED TV 2022 65" 120 Hz 1.799€ • ASRock Mainboard f. Ryzen 7000 319€ • MindStar (G.Skill DDR5-6000 32GB 299€, Mega Fastro SSD 2TB 135€) • Alternate (G.Skill DDR5-6000 32GB 219,90€) • Xbox Series S + FIFA 23 259€ • PCGH-Ratgeber-PC 3000€ Radeon Edition 2.500€ [Werbung]
    •  /