Abo
  • Services:
Anzeige

US-Unternehmen und -Unternehmensverbände besorgt über ACTA

Warnbrief an US-Handelsbeauftragte

In einem von IP Justice veröffentlichten Brief warnen große US-Unternehmen und -Unternehmensverbände davor, das geplante internationale Anti-Piraterie-Abkommen ACTA voreilig zu verabschieden. Sie befürchten Wettbewerbsnachteile in Europa.

Ende Juli 2008 fand in Washington hinter verschlossenen Türen die zweite Verhandlungsrunde zu ACTA (Anti-Counterfeiting Trade Agreement) statt. Die Verhandlungspartner - USA, Australien, Kanada, EU, Japan, Korea, Mexiko, Marokko, Neuseeland, Singapur und die Schweiz - sind bestrebt, den Handelsvertrag, über dessen konkreten Inhalt bisher nur äußerst wenig bekanntgeworden ist, bis Jahresende unter Dach und Fach zu bekommen. In einem Brief an die auf US-Seite die Verhandlungen führende Handelsbeauftragte Susan Schwab warnen nun große US-Unternehmen und -Unternehmensverbände vor einem übereilten Vertragsschluss.

Anzeige

Amazon, AT&T, Google, eBay und die Consumer Electronics Association gehören zu den Unterzeichnern des Briefes an Schwab, in dem Unternehmen und Verbände unter Verweis auf die jüngste Rechtsprechung in Europa in den Fällen der belgischen Verwertungsgesellschaft Copiepresse gegen Google und des Luxusgüterkonzerns LVMH gegen eBay vor unerwünschten Nebenwirkungen für US-Geschäftsinteressen warnen. Die unterschiedlichen Rechtslagen in den USA und Europa könnten bei Unterzeichnung des Abkommens durch die USA dazu führen, dass "amerikanische Unternehmen, die im Internet vollkommen im Einklang mit dem US-Recht handeln, deren Handeln den US-Verbrauchern nutzt und die US-Exporte erhöht [...] angegriffen werden", heißt es in dem Brief.

Die Unterzeichner des Briefes fordern unter anderem, dass Parallelimporte vom Geltungsbereich des geplanten ACTA-Abkommens ausgeschlossen werden und dass der Begriff "Piraterie" im Abkommen "als willentliche Urheberrechtsverletzung in kommerziellem Ausmaß für kommerzielle Zwecke" definiert werden solle und keinesfalls eine "mittelbare Haftung" für "Vermittler wie Versender, Betreiber von Zahlungssystemen, Suchmaschinen, Onlinehandelsplätze oder Anbieter interaktiver Computerdienstleistungen" einführen dürfe.

Angesichts der bisher von den Verhandlungsparteien an den Tag gelegten Heimlichkeit fordern die Unternehmen und Verbände, dass "der Verhandlungsprozess so offen und transparent wie möglich sein solle", "die Gelegenheit, die Vertragsentwürfe einzusehen, bevor die US-Handelsbeauftragte dieser als Position der US-Regierung einreicht", und dass "die US-Handelsbeauftragte die Vermittler genauso informiert [...] wie die Organisationen von Rechteinhabern, die auch eine ganze Reihe von Unternehmen von außerhalb der USA in ihren Reihen haben". Wie die kanadische Tageszeitung The Star aus Toronto Ende Juli 2008 aufgedeckt hatte, werden Organisationen von Rechteinhabern im Hinblick auf ACTA bevorzugt behandelt. [von Robert A. Gehring]


eye home zur Startseite
durchblicka 13. Aug 2008

Sach mal kann man die Ironie in diesem Post echt übersehen?? ..hätte ich nicht für...

durchblicka 13. Aug 2008

logo, weil dann sind ja WIR (die guten) davon betroffen -- aka: "So war das Gesetz...

Isch abe gar... 12. Aug 2008

Die große Schweiz sitzt als gleichwertiger Verhandlungspartner an einem Tisch mit den...

Der Nordstern 12. Aug 2008

*BING* "Thank you!" (Zitat aus: Monty Python's The Argument Sketch) Der Nordstern.

ubuntu_user 12. Aug 2008

als ob das funktionieren würde... 1. ob du nun lädst oder nicht -> medieindustrie wird...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. swb AG, Bremen
  2. Rohde & Schwarz Cybersecurity GmbH, Bochum
  3. PiSA sales GmbH, Berlin
  4. HUK-COBURG Versicherungsgruppe, Coburg


Anzeige
Top-Angebote
  1. 349,00€ (bitte nach unten scrollen)
  2. (u. a. Ghost Recon Wildlands 26,99€, GTA 5 24,99€, Rainbox Six Siege 17,99€, Urban Empire 9...
  3. 44,99€

Folgen Sie uns
       


  1. Pilotprojekt am Südkreuz

    De Maizière plant breiten Einsatz von Gesichtserkennung

  2. Spielebranche

    WW 2 und Battlefront 2 gewinnen im November-Kaufrausch

  3. Bauern

    Deutlich über 80 Prozent wollen FTTH

  4. Linux

    Bolt bringt Thunderbolt-3-Security für Linux

  5. Streit mit Bundesnetzagentur

    Telekom droht mit Ende von kostenlosem Stream On

  6. FTTH

    Bauern am Glasfaserpflug arbeiten mit Netzbetreibern

  7. BGP-Hijacking

    Traffic von Google, Facebook & Co. über Russland umgeleitet

  8. 360-Grad-Kameras im Vergleich

    Alles so schön rund hier

  9. Grundversorgung

    Telekom baut auch noch mit Kupfer aus

  10. Playerunknown's Battlegrounds

    Pubg-Schöpfer fordert besseren Schutz vor Klonen



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
LG 32UD99-W im Test: Monitor mit beeindruckendem Bild - trotz unausgereiftem HDR
LG 32UD99-W im Test
Monitor mit beeindruckendem Bild - trotz unausgereiftem HDR
  1. Android-Updates Krack-Patches für Android, aber nicht für Pixel-Telefone
  2. Check Point LGs smarter Staubsauger lässt sich heimlich fernsteuern

Vorratsdatenspeicherung: Die Groko funktioniert schon wieder
Vorratsdatenspeicherung
Die Groko funktioniert schon wieder
  1. Dieselgipfel Regierung fördert Elektrobusse mit 80 Prozent
  2. Gutachten Quote für E-Autos und Stop der Diesel-Subventionen gefordert
  3. Sackgasse EU-Industriekommissarin sieht Diesel am Ende

2-Minuten-Counter gegen Schwarzfahrer: Das sekundengenaue Handyticket ist möglich
2-Minuten-Counter gegen Schwarzfahrer
Das sekundengenaue Handyticket ist möglich
  1. Handy-Ticket in Berlin BVG will Check-in/Be-out-System in Bussen testen
  2. VBB Schwarzfahrer trotz Handy-Ticket

  1. Zitat

    MozartInAGoKart | 16:31

  2. Re: Bisher 700000 Menschen sagen "danke Staat".

    Sicaine | 16:30

  3. Re: [SPOILER] Warum Star Wars einfach nicht mehr...

    Andi K. | 16:29

  4. Welcher Netzbetreiber ist das denn, der da...

    Pedrass Foch | 16:27

  5. Re: Mal wieder typisch oberflächlich Anti-Telekom

    Pedrass Foch | 16:21


  1. 16:17

  2. 15:50

  3. 15:25

  4. 15:04

  5. 14:22

  6. 13:00

  7. 12:41

  8. 12:04


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel