Abo
  • Services:
Anzeige

Wikileaks veröffentlicht neues Dokument zu ACTA

Wunschliste "besorgter Unternehmen"

Pünktlich zu den vom 29. bis 31. Juli in Washington stattfindenden Verhandlungen über das Anti-Piraterie-Abkommen ACTA hat Wikileaks eine neue Wunschliste von Unternehmen veröffentlicht. Im Mittelpunkt stehen Maßnahmen an Grenzen und zur zivilen Durchsetzung von Ansprüchen.

Eine unbekannte Gruppe "besorgter Unternehmen in ACTA-Nationen" hat im Vorfeld der neuen Verhandlungsrunde zum Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA), das gestern in Washington begonnen hat, ihre "spezifischen Ansichten im Hinblick auf Bestimmungen zu Maßnahmen an Grenzen und zur zivilen Durchsetzung" zu Papier gebracht. Das dreiseitige Dokument wurde Wikileaks zugespielt und gestern im Internet veröffentlicht.

Anzeige

Die nicht genannten Unternehmen haben eine Liste mit Empfehlungen zu ACTA-Bestimmungen erarbeitet, die sie "für entscheidend halten". Dazu gehören neue Verpflichtungen für die Zollbehörden und neue Grundlagen für Schadensersatzforderungen im Rahmen der zivilrechtlichen Durchsetzung von Rechtsansprüchen aus geistigem Eigentum. So sollen die Zollbehörden künftig den Import, den Export und die Verschiffung von Sendungen verhindern, "bei denen der Verdacht besteht, dass sie gefälscht oder unerlaubt hergestellt worden sind". Das betrifft prinzipiell alle Waren, an denen patent-, urheber- oder markenrechtliche Ansprüche geltend gemacht werden können, von Turnschuhen über DVDs, MP3-Player und Computer bis hin zu Medikamenten.

Um solche Sendungen zu entdecken, soll die Intensität der Kontrollen erhöht werden. Über die "Absender, Importeure, Exporteure oder Empfänger" solcher Sendungen soll der Zoll die Rechteinhaber ausgiebig informieren, damit diese "private Ermittlungen" durchführen können. Um den Rechteinhabern ausreichend Zeit dazu zu geben, sollen die Sendungen bis zu vier Wochen lang vom Zoll festgehalten werden. Die Unternehmen wünschen sich weiterhin, dass der "Anschein" ausreichend sein soll, um die Behörden zum Handeln zu bewegen. Dabei sollten keine zu hohen Anforderungen gestellt werden, "um die Prozeduren nicht zu behindern".

Auf zivilrechtlichem Gebiet wünschen sich die Unternehmen höhere Schadensersatzsummen von "Fälschern und Piraten", um eine bessere Abschreckungswirkung zu erzielen. "Die Berechnungsverfahren können auf Informationen von Rechteinhabern basieren." Darüber hinaus wollen die Unternehmen den Betroffenen alle ihnen entstandenen Kosten für die "Aufdeckung, Untersuchung und Verfolgung von Fälschung und Piraterie" aufbürden können. Den Übeltätern sollen nicht nur die gefälschten Waren und die zu ihrer Herstellung eingesetzten Gerätschaften entzogen werden, "sondern auch andere physische und finanzielle Besitztümer". Sollten die beschlagnahmten Waren "kein Gesundheits- oder Sicherheitsrisiko darstellen", könnten sich die Rechteinhaber sogar auch vorstellen, diese verkaufen zu lassen. [von Robert A. Gehring]


eye home zur Startseite
Handelshemmnis 31. Jul 2008

Mit solchen Regelungen ließe sich doch der gesamte Welthandel stoppen. Einfacher lassen...

SirFartALot 31. Jul 2008

Panem et circenses. Amen.

AntiTerrorSpeic... 30. Jul 2008

Im Prinzip habt Ihr es genau richtig ausgedrückt. Der dreckige 0815-Junkie liegt dem...

no game 30. Jul 2008

.. gibt es Schlagzeilen, dass eine ganze Reihe erfolgreicher Unternehmer bei der Einreise...

Sozial Demokrat 30. Jul 2008

Das ist der neuste Trend ;) Sämtliche Kosten werden sozialisiert und vom Steuerzahler...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Daimler AG, Gaggenau
  2. T-Systems International GmbH, verschiedene Standorte
  3. Daimler AG, Leinfelden-Echterdingen
  4. M-net Telekommunikations GmbH, Nürnberg


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (u. a. Forrest Gump 9,97€, Gods of Egypt 9,97€, Creed 8,99€, Cloud Atlas 8,94€)
  2. (u. a. 25 % Rabatt beim Kauf von drei Neuheiten, Box-Sets im Angebot)

Folgen Sie uns
       


  1. Thomas de Maizière

    Doch keine Vorratsdatenspeicherung für Whatsapp

  2. Automatisierung

    Europaparlament fordert Roboterregeln

  3. Elitebook 810 Revolve G3

    HP gibt die klassischen Convertible-Notebooks auf

  4. Connected Modular

    Tag Heuers neue Smartwatch soll hybrid sein

  5. Megaupload

    Kim Dotcom kann in die USA abgeschoben werden

  6. Rechentechnik

    Ein Bauplan für einen Quantencomputer

  7. Roborace

    Roboterrennwagen bei Testlauf verunglückt

  8. Realface

    Apple kauft israelischen Gesichtserkennungsspezialisten

  9. Chevrolet Bolt

    GM plant Tests mit Tausenden von autonomen Elektroautos

  10. Konkurrenz zu Amazon Echo

    Hologramm-Barbie soll digitale Assistentin werden



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Prey angespielt: Das Monster aus der Kaffeetasse
Prey angespielt
Das Monster aus der Kaffeetasse
  1. Bethesda Softworks Prey bedroht die Welt im Mai 2017
  2. Ausblicke Abenteuer in Andromeda und Galaxy

Autonomes Fahren: Die Ära der Kooperitis
Autonomes Fahren
Die Ära der Kooperitis
  1. Neue Bedienungssysteme im Auto Es kribbelt in den Fingern
  2. Amazon Alexa im Auto, im Kinderzimmer und im Kühlschrank
  3. Focalcrest Mixtile Hub soll inkompatible Produkte in Homekit einbinden

Kernfusion: Angewandte Science-Fiction
Kernfusion
Angewandte Science-Fiction
  1. Kernfusion Wendelstein 7-X funktioniert nach Plan

  1. Die Wiedergeburt der Mainframes! \o_O/

    elgooG | 11:53

  2. Broadwell/Skylake = 5./6. Generation

    Horestes | 11:53

  3. Re: Aasgeier

    |=H | 11:52

  4. Re: abgeschoben oder ausgeliefert?

    Muhaha | 11:51

  5. Re: Wegen Betrugs?

    Muhaha | 11:50


  1. 11:40

  2. 11:27

  3. 11:26

  4. 10:29

  5. 10:13

  6. 09:07

  7. 07:53

  8. 07:41


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel