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2.420 Rechtsstreitigkeiten Artikel
  1. nachtausgabe.de: Markenstreit um Hackathons

    nachtausgabe.de: Markenstreit um Hackathons

    Ein Unternehmen hat sich die Marke "Hackathon" schützen lassen und Rechnungen an Nutzer des Begriffs versendet. Jetzt soll aber alles nur ein großes Missverständnis gewesen sein. Der Begriff "Hackathon" wird für zahlreiche Veranstaltungen genutzt, die erste fand vermutlich bereits 1999 statt.

    07.05.20136 Kommentare
  2. Geheimnisverrat: Opera verklagt ehemaligen Opera-Entwickler

    Geheimnisverrat: Opera verklagt ehemaligen Opera-Entwickler

    Opera verklagt Trond Werner Hansen, den ehemaligen Entwicklungsleiter von Operas Desktopbrowser, auf rund 2,9 Millionen Euro wegen des Verrats von Geschäftsgeheimnissen an Mozilla. Hansen wehrt sich.

    30.04.20138 Kommentare
  3. VoIP: Virnetx will wegen Skype mehr Geld von Microsoft

    VoIP: Virnetx will wegen Skype mehr Geld von Microsoft

    Der Patentverwalter Virnetx will gegen Microsoft erneut vor Gericht ziehen. Dessen Videotelefoniesoftware Skype soll unerlaubt sechs Virnetx-Patente nutzen. Nach einem verlorenen Prozess 2010 hatte Microsoft 200 Millionen US-Dollar an Virnetx gezahlt.

    24.04.20139 Kommentare
  4. Patentstreit: ITC entscheidet gegen Google für Apple

    Patentstreit: ITC entscheidet gegen Google für Apple

    Apple verletzt kein Motorola-Patent, hat die Internationale Handelskommission der USA (ITC) entschieden. Die Technik bezieht sich auf das Deaktivieren des Touchscreens beim Telefonieren.

    23.04.201311 Kommentare
  5. Softwarepatente: Bundestag will Urheberrecht statt Patente

    Softwarepatente: Bundestag will Urheberrecht statt Patente

    Die Bundestagsfraktionen von CDU/CSU, FDP, SPD und den Grünen haben sich einhellig gegen Softwarepatente ausgesprochen. Die Bundesregierung soll dafür sorgen, dass Software "ausschließlich urheberrechtlich" geschützt wird. Davon soll auch Open-Source-Software profitieren.

    19.04.20138 Kommentare
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  2. AKDB, München
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  4. Berliner Verkehrsbetriebe (BVG), Berlin


  1. Lizenzen: Der Rückgang der GPL

    Lizenzen: Der Rückgang der GPL

    Immer mehr Entwickler verzichten auf die GPL zugunsten freizügigerer Open-Source-Lizenzen. Die GPL gilt als zu restriktiv, wenn es zur Zusammenarbeit mit kommerziellen und proprietären Lösungen kommen soll.

    18.04.2013142 Kommentare
  2. Mobilfunk: Kunden müssen Minus in Prepaid-Verträgen nicht bezahlen

    Mobilfunk: Kunden müssen Minus in Prepaid-Verträgen nicht bezahlen

    Zwei Landgerichte haben in Musterprozessen zugunsten der Nutzer geurteilt: Ein Minus auf der Prepaid-Karte muss nicht ausgeglichen werden. Klauseln der Mobilfunkbetreiber sind unwirksam.

    16.04.201345 Kommentare
  3. UMTS-Patent: Samsung verliert beim Bundespatentgericht

    UMTS-Patent: Samsung verliert beim Bundespatentgericht

    Das Bundespatentgericht hat ein UMTS-Patent des Smartphone-Herstellers Samsung für ungültig erklärt. Samsung hatte es gegen Apple in einem Prozess von dem Landgericht Mannheim und in den USA vorgebracht.

    11.04.20136 Kommentare
  4. Bundesgerichtshof: RTL und Sat.1 müssen Online-Videorekorder-Lizenz prüfen

    Bundesgerichtshof: RTL und Sat.1 müssen Online-Videorekorder-Lizenz prüfen

    Das Verfahren zwischen Shift.TV, Save.TV sowie RTL und Sat.1 wird neu aufgerollt. Der Bundesgerichtshof lässt nun prüfen, ob die Sender wie mit TV-Kabelunternehmen zu einem Vertrag gezwungen werden können.

    11.04.201317 Kommentare
  5. Linux-Kernel: Lizenzprobleme beim ARM-Code

    Linux-Kernel: Lizenzprobleme beim ARM-Code

    Wegen Lizenzproblemen erwägen die Kernel-Entwickler, den Floating-Point-Code für ARM-CPUs aus dem Linux-Kernel zu entfernen. Das würde die Leistungsfähigkeit des Linux-Kernels deutlich senken. Linus Torvalds ist dagegen.

    11.04.20138 Kommentare
  1. Nokia, Microsoft, Oracle: "Google bevorzugt mit Android eigene Apps"

    Nokia, Microsoft, Oracle: "Google bevorzugt mit Android eigene Apps"

    Microsoft, Nokia und Oracle rufen die EU-Kommission an, weil Google mit Android seinen eigenen Apps wettbewerbswidrig Vorteile verschaffe.

    09.04.201395 Kommentare
  2. Kündigungsgrund: Wenn der Telefon-DSL-Anschluss nicht voll funktioniert

    Kündigungsgrund: Wenn der Telefon-DSL-Anschluss nicht voll funktioniert

    Wenn ein Telefon-DSL-Anschluss nicht aus dem Netz des früheren Betreibers zu erreichen ist, darf der Nutzer fristlos kündigen. Das hat der Bundesgerichtshof entschieden.

    25.03.201332 Kommentare
  3. Augensteuerung: LG wirft Samsung Patentverletzungen vor

    Augensteuerung: LG wirft Samsung Patentverletzungen vor

    Samsung soll auf seinem aktuellen Smartphone Galaxy S4 Patente von LG verletzt haben. Die beanstandete Funktion pausiert Videos, wenn der Anwender nicht auf den Bildschirm sieht.

    20.03.201317 KommentareVideo
  1. Itanium-Server: HP verlangt 4 Milliarden US-Dollar von Oracle

    Itanium-Server: HP verlangt 4 Milliarden US-Dollar von Oracle

    Im Streit um die Zukunft von Servern mit Itanium-Prozessoren fordert Hewlett-Packard von Oracle einen hohen Schadensersatz. Die beiden IT-Konzerne haben umfassende Verschwörungstheorien entwickelt.

    19.03.20135 Kommentare
  2. Patentstreit: THX verklagt Apple wegen Lautsprecherkonstruktion

    Patentstreit: THX verklagt Apple wegen Lautsprecherkonstruktion

    Die Schallkanäle in besonders flachen Apple-Geräten, die den Klang der kleinen Lautsprecher nach außen transportieren, verletzten nach Ansicht von THX seine Patente. Eine entsprechende Klage hat der Soundspezialist nun in den USA eingereicht.

    18.03.201387 Kommentare
  3. Apple vs. Samsung: Nokia unterstützt Apple bei Verkaufsverbotforderung

    Apple vs. Samsung: Nokia unterstützt Apple bei Verkaufsverbotforderung

    Nokia hat sich im Streit zwischen Apple und Samsung auf die Seite Apples gestellt. Richterin Koh habe ein Verkaufsverbot für Samsungs Geräte nicht konsequent durchgesetzt.

    07.03.201332 Kommentare
  1. Apple vs. Samsung: Samsung zahlt vorerst eine halbe Milliarde weniger

    Apple vs. Samsung: Samsung zahlt vorerst eine halbe Milliarde weniger

    Richterin Lucy Koh hat Samsungs Entschädigungszahlung an Apple um die Hälfte reduziert. Die Geschworenen hätten die Instruktionen des Gerichts missachtet und Fehler bei der Berechnung gemacht, so die Begründung.

    04.03.201314 Kommentare
  2. Virnetx: Apple soll in Patentstreit täglich 330.000 US-Dollar zahlen

    Virnetx: Apple soll in Patentstreit täglich 330.000 US-Dollar zahlen

    Apple hat es nicht geschafft, die Strafe in Höhe von 370 Millionen US-Dollar an den VoIP-Patentverwalter Virnetx neu vor Gericht verhandeln zu lassen. Zusätzlich wird jetzt eine tägliche Strafzahlung fällig.

    28.02.201343 Kommentare
  3. Apple vs. Samsung: Richterin Koh erhält Patent-Briefing

    Apple vs. Samsung: Richterin Koh erhält Patent-Briefing

    In den Vorverhandlungen zum zweiten Prozess zwischen Apple und Samsung ist Richterin Koh zu den technischen Aspekten der Patente unterrichtet worden, die Gegenstand der Verhandlung werden. Derweil wollen beide Unternehmen verhindern, dass Unterlagen aus dem ersten Prozess veröffentlicht werden.

    20.02.20132 Kommentare
  1. E-Books: Macmillan legt Streit um Preisabsprachen bei

    E-Books: Macmillan legt Streit um Preisabsprachen bei

    Macmillan ist der letzte der großen US-Verlage, der mit dem US-Justizministerium eine außergerichtliche Einigung im Verfahren um Preisabsprachen bei E-Books getroffen hat. Lediglich Apple weigert sich und lässt es offensichtlich auf ein Verfahren ankommen.

    12.02.20131 Kommentar
  2. Patentprozess: Samsung hat Apples Patente nicht mutwillig verletzt

    Patentprozess: Samsung hat Apples Patente nicht mutwillig verletzt

    Samsung muss keine höhere Strafe zahlen, als die von den Geschworenen im Prozess zwischen Apple und Samsung festgelegten 1,049 Milliarden US-Dollar. Richterin Lucy Koh konnte keine mutwillige Verletzung in den Patentverletzungen erkennen.

    30.01.201311 Kommentare
  3. Verlagsrechte: Bruno Kramm klagt als Musiker gegen die Gema

    Verlagsrechte: Bruno Kramm klagt als Musiker gegen die Gema

    Der Urheberrechtsexperte der Piratenpartei und als Musiker aktive Bruno Kramm will gegen die Gema Klage erheben. Ziel ist, dass die Gema keine Zahlungen für Kramms Stücke an Musikverlage leistet.

    28.01.201357 Kommentare
  1. Garantiebedingungen: Verbraucherschützer verklagen Apple

    Garantiebedingungen: Verbraucherschützer verklagen Apple

    Wegen falscher Aussagen zu Garantiebedingungen ist Apple von Verbraucherschützern in Belgien verklagt worden. In einem ähnlichen Verfahren in Italien musste Apple bereits 1,1 Millionen Euro Strafe zahlen.

    15.01.201371 Kommentare
  2. Imaging: Fünf Jahre Haft für Anführer einer Release-Gruppe

    Imaging: Fünf Jahre Haft für Anführer einer Release-Gruppe

    Der Chef einer US-Release-Gruppe muss wegen Verletzung des Urheberrechts für längere Zeit ins Gefängnis. Alle Imaging-Mitglieder hatten ein Geständnis abgelegt.

    04.01.201340 Kommentare
  3. Kartellverfahren eingestellt: Google bevorzugt eigene Produkte nicht in der Suche

    Kartellverfahren eingestellt: Google bevorzugt eigene Produkte nicht in der Suche

    Die US-Wettbewerbsaufsicht FTC hat ihr Kartellverfahren gegen Google eingestellt, nachdem das Unternehmen einige freiwillige Zugeständnisse gemacht hat. Bei Patenten und dem Datenexport für Werbetreibende gelobt Google Besserung, die Vorwürfe, Googles Suche benachteilige Wettbewerber, sieht die FTC nicht als erwiesen an.

    04.01.20138 Kommentare
  4. Amazons Appstore: Gericht sieht keine irreführende Werbung

    Amazons Appstore: Gericht sieht keine irreführende Werbung

    Apple hat in einem Aspekt des Rechtsstreits um die Bezeichnung Appstore verloren. Das Gericht erkannte in Amazons Appstore keine irreführende Werbung. Damit unterlag Apple vor Gericht erneut gegen Amazon.

    03.01.20137 Kommentare
  5. Microsoft: Google blockiert Youtube-App für Windows Phone

    Microsoft : Google blockiert Youtube-App für Windows Phone

    Microsoft beschwert sich öffentlich über Google, denn das Unternehmen gebe Microsoft keinen Zugriff auf das Youtube-API, um eine Youtube-App für Windows Phone zu entwickeln. Sowohl für Android als auch iOS bietet Google selbst eine passende App an.

    03.01.2013198 Kommentare
  6. System-on-a-Chip: TSMC wird den A6X für das iPad4 bauen

    System-on-a-Chip: TSMC wird den A6X für das iPad4 bauen

    Laut einem Bericht der Commercial Times aus Taiwan wird TSMC mit einer Testfertigung des System-on-a-Chip (SoC) A6X beginnen.

    02.01.20136 Kommentare
  7. Youtube: Google-Manager in Italien freigesprochen

    Youtube: Google-Manager in Italien freigesprochen

    Drei Google-Manager sind von einem italienischen Berufungsgericht freigesprochen worden, nachdem sie 2006 wegen eines Youtube-Videos zunächst zu Haftstrafen verurteilt worden waren.

    24.12.20121 Kommentar
  8. Patente: RIM und Nokia schließen Frieden

    Patente: RIM und Nokia schließen Frieden

    Nokia und der Blackberry-Hersteller RIM haben ihre Patentstreitigkeiten beigelegt und ein Patentabkommen geschlossen, bei dem einer zahlt.

    21.12.20121 Kommentar
  9. Rechtsstreitigkeiten: Samsung will kein Verkaufsverbot für Apple-Geräte in Europa

    Rechtsstreitigkeiten: Samsung will kein Verkaufsverbot für Apple-Geräte in Europa

    Samsung will gegen Apple keine Verkaufsverbote mehr durchsetzen - zumindest in Europa. Der Mobilfunkhersteller zieht alle seine entsprechenden Anträge zurück. Offiziell heißt es, Samsung will mit Apple nur noch auf dem Markt konkurrieren.

    18.12.20122 Kommentare
  10. Apple vs. Samsung: Kein Verkaufsverbot, kein neues Verfahren

    Apple vs. Samsung: Kein Verkaufsverbot, kein neues Verfahren

    Richterin Lucy Koh hat Apples Antrag abgelehnt, ein Verkaufsverbot für Samsungs Smartphones in den USA durchzusetzen. Samsung darf seine Mobiltelefone weiter in den USA verkaufen. Samsungs Antrag, wegen Verfahrensfehlern den Prozess zwischen Apple und Samsung aufzurollen, hat Koh ebenfalls abgelehnt.

    18.12.201220 Kommentare
  11. Livescribe Sky Wifi: Fernsehsender gegen Smartpen

    Livescribe Sky Wifi: Fernsehsender gegen Smartpen

    Nicht einmal zwei Monate, nachdem der Sky Wifi Smartpen von Livescribe angekündigt wurde, ist er zumindest in Großbritannien wieder aus den Regalen verschwunden. Ein Fernsehsender befürchtet Verwechslungen.

    18.12.201227 Kommentare
  12. US-Handelskammer: Google entgeht offenbar Kartellverfahren

    US-Handelskammer: Google entgeht offenbar Kartellverfahren

    Google hat sich möglicherweise mit der US-Handelskammer Federal Trade Commission geeinigt und entgeht damit einem drohenden Kartellverfahren. Zu der Einigung gehört auch eine schriftliche Verpflichtung, Patente nach FRAND zu lizenzieren, berichtet das Wall Street Journal.

    17.12.20124 Kommentare
  13. USA: Vorerst kein Importverbot für Intel-CPUs

    USA: Vorerst kein Importverbot für Intel-CPUs

    In einem Patentstreit mit dem Unternehmen X2Y hat Intel einen Etappensieg erzielt. X2Y wollte einen Importstopp für Intel-Prozessoren erreichen, was aufgrund der globalisierten Chipindustrie weitreichende Folgen hätte.

    17.12.201216 Kommentare
  14. Rechtsstreitigkeiten: Huawei will ZTE wegen LTE-Patenten verklagen

    Rechtsstreitigkeiten: Huawei will ZTE wegen LTE-Patenten verklagen

    Der chinesische Elektronikhersteller Huawei will ein Verkaufsverbot für USB-Modems von ZTE in Deutschland erwirken. ZTE soll unter anderem unerlaubt LTE-Patente nutzen. Die beiden chinesischen Konzerne Huawei und ZTE streiten sich auch in China.

    17.12.20121 Kommentar
  15. BGH-Urteil: Musik mit Samples bleibt im engen Rahmen erlaubt

    BGH-Urteil: Musik mit Samples bleibt im engen Rahmen erlaubt

    Im seit Jahren andauernden Streit um den Song "Nur mir" von Sängerin Sabrina Setlur, der ein Sample der Gruppe Kraftwerk enthält, gibt es nun eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs: Sampling ja, aber nicht so wie bei Setlur.

    14.12.201240 Kommentare
  16. Project Azalea: Apple soll 10-Milliarden-Dollar-Chipfabrik in den USA planen

    Project Azalea: Apple soll 10-Milliarden-Dollar-Chipfabrik in den USA planen

    Deloitte sucht für einen großen Konzern einen Bauplatz für eine Chipfabrik. Am wahrscheinlichsten ist, dass die Anlage in New York entsteht. Noch spannender ist die Identität des Auftraggebers: Apple.

    12.12.201243 Kommentare
  17. Rechtsstreitigkeiten: Patenttrolle dominieren Klagen in den USA

    Rechtsstreitigkeiten: Patenttrolle dominieren Klagen in den USA

    Die Klagen von Patenttrollen in den USA nehmen drastisch zu, und sie richten sich immer häufiger gegen Startups. Daran konnte auch eine Reform des Patentrechts nichts ändern - das Geschäft ist einfach zu lukrativ.

    11.12.201220 Kommentare
  18. Apple: "Steve-Jobs-Patent" für ungültig erklärt

    Apple: "Steve-Jobs-Patent" für ungültig erklärt

    Das sogenannte "Steve-Jobs-Patent" ist bei einer ersten Nachprüfung für ungültig erklärt worden. Apple kann gegen die Entscheidung des US-Patentamts vorgehen. Das Patent spielte im Prozess zwischen Apple und Samsung keine entscheidende Rolle.

    10.12.201277 Kommentare
  19. Insolvenz: Apple und Google wollen gemeinsam Kodaks Patentpaket kaufen

    Insolvenz: Apple und Google wollen gemeinsam Kodaks Patentpaket kaufen

    Die beiden Unternehmen Google und Apple wollen möglicherweise gemeinsam für das Patentpaket bieten, das wegen Kodaks Insolvenz versteigert werden soll. Bisher führten sie zwei unabhängige Interessengemeinschaften an.

    08.12.20129 Kommentare
  20. Bildröhrenkartell: EU verhängt 1,5 Milliarden Euro Strafe

    Bildröhrenkartell: EU verhängt 1,5 Milliarden Euro Strafe

    Die Europäische Kommission hat gegen sieben internationale Konzerne Geldbußen von insgesamt 1,47 Milliarden Euro verhängt. Die Hersteller von Bildröhren für Fernseher und Computermonitore sollen zwei Kartelle gebildet haben.

    05.12.201215 Kommentare
  21. Apple vs. Samsung: Abkommen mit HTC wird teilweise veröffentlicht

    Apple vs. Samsung: Abkommen mit HTC wird teilweise veröffentlicht

    Richterin Lucy Koh wird das als Beweismittel vorliegende Patentabkommen zwischen Apple und HTC größtenteils freigeben. Zwar bleiben die finanziellen Details unter Verschluss, um welche Patente es sich dabei handelt, wird der Öffentlichkeit aber zugänglich gemacht.

    04.12.20120 Kommentare
  22. Bundeskriminalamt intern: Registrierungszwang von Prepaid-Mobilfunkkarten sinnlos

    Bundeskriminalamt intern: Registrierungszwang von Prepaid-Mobilfunkkarten sinnlos

    Das Bundeskriminalamt hat überprüft, ob die erzwungenen Daten bei der Registrierung von Prepaid-Mobilfunkkarten die Ermittler weiterbringen. Mit einem offensichtlichen Ergebnis.

    28.11.201293 Kommentare
  23. Oberlandesgericht München: Bestätigungsmail ist unberechtigte Werbung

    Oberlandesgericht München: Bestätigungsmail ist unberechtigte Werbung

    Ein Münchner Gericht sieht in der Zusendung von E-Mails zur Einwilligung in ein Newsletterabo einen unmittelbaren Eingriff in den Gewerbebetrieb. Einige fürchten, damit sei das Ende des Double-Opt-in-Verfahrens gekommen.

    23.11.201299 Kommentare
  24. Patentstreit: Samsung darf Apples Vertrag mit HTC sehen

    Patentstreit: Samsung darf Apples Vertrag mit HTC sehen

    Apple muss sein Patentabkommen mit HTC an Samsungs Anwälte vollständig aushändigen. Das entschied der Richter am US-Bundesgericht in Kalifornien. Das Dokument wird allerdings nicht öffentlich gemacht.

    23.11.201218 Kommentare
  25. Patentverletzung: 3D Systems verklagt Formlabs und Kickstarter

    Patentverletzung: 3D Systems verklagt Formlabs und Kickstarter

    3D Systems behauptet, Formlabs verletze mit seinem erfolgreichen 3D-Drucker Form 1 ein Patent. Der 3D-Drucker-Hersteller klagt deshalb gegen den Konkurrenten und die Crowdfunding-Plattform Kickstarter.

    22.11.201219 KommentareVideo
  26. Patente: Apple einigt sich überraschend mit HTC

    Patente: Apple einigt sich überraschend mit HTC

    Apple und HTC haben ihre Patentstreitigkeiten überraschend außergerichtlich beigelegt. Eine Vereinbarung sieht vor, dass die Parteien ihre Patente gegenseitig zehn Jahre nutzen dürfen.

    12.11.201218 Kommentare
  27. iPad: Apple lässt sich abgerundete Ecken schützen

    iPad: Apple lässt sich abgerundete Ecken schützen

    Apple hat in den USA ein sogenanntes Designpatent zugesprochen bekommen, mit dem das Aussehen des ersten iPad mit seinen abgerundeten Ecken geschützt wird. Das neue Geschmacksmuster könnte auch andere Tablet-Hersteller betreffen.

    10.11.2012228 Kommentare
  28. E-Book-Reader: Hat Trekstor E-Ink-Patente verletzt?

    E-Book-Reader: Hat Trekstor E-Ink-Patente verletzt?

    Und noch ein Patentstreit: Gegner dieses Mal sind E-Ink und Trekstor. Trekstor soll seine E-Book-Reader unrechtmäßig mit einer Displaytechnik ausgestattet haben, die E-Ink entwickelt hat.

    08.11.20120 Kommentare
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