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2.403 Rechtsstreitigkeiten Artikel
  1. Virnetx: Apple soll in Patentstreit täglich 330.000 US-Dollar zahlen

    Virnetx: Apple soll in Patentstreit täglich 330.000 US-Dollar zahlen

    Apple hat es nicht geschafft, die Strafe in Höhe von 370 Millionen US-Dollar an den VoIP-Patentverwalter Virnetx neu vor Gericht verhandeln zu lassen. Zusätzlich wird jetzt eine tägliche Strafzahlung fällig.

    28.02.201343 Kommentare
  2. Apple vs. Samsung: Richterin Koh erhält Patent-Briefing

    Apple vs. Samsung: Richterin Koh erhält Patent-Briefing

    In den Vorverhandlungen zum zweiten Prozess zwischen Apple und Samsung ist Richterin Koh zu den technischen Aspekten der Patente unterrichtet worden, die Gegenstand der Verhandlung werden. Derweil wollen beide Unternehmen verhindern, dass Unterlagen aus dem ersten Prozess veröffentlicht werden.

    20.02.20132 Kommentare
  3. E-Books: Macmillan legt Streit um Preisabsprachen bei

    E-Books: Macmillan legt Streit um Preisabsprachen bei

    Macmillan ist der letzte der großen US-Verlage, der mit dem US-Justizministerium eine außergerichtliche Einigung im Verfahren um Preisabsprachen bei E-Books getroffen hat. Lediglich Apple weigert sich und lässt es offensichtlich auf ein Verfahren ankommen.

    12.02.20131 Kommentar
  4. Patentprozess: Samsung hat Apples Patente nicht mutwillig verletzt

    Patentprozess: Samsung hat Apples Patente nicht mutwillig verletzt

    Samsung muss keine höhere Strafe zahlen, als die von den Geschworenen im Prozess zwischen Apple und Samsung festgelegten 1,049 Milliarden US-Dollar. Richterin Lucy Koh konnte keine mutwillige Verletzung in den Patentverletzungen erkennen.

    30.01.201311 Kommentare
  5. Verlagsrechte: Bruno Kramm klagt als Musiker gegen die Gema

    Verlagsrechte: Bruno Kramm klagt als Musiker gegen die Gema

    Der Urheberrechtsexperte der Piratenpartei und als Musiker aktive Bruno Kramm will gegen die Gema Klage erheben. Ziel ist, dass die Gema keine Zahlungen für Kramms Stücke an Musikverlage leistet.

    28.01.201357 Kommentare
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  4. Modis GmbH, Bonn


  1. Garantiebedingungen: Verbraucherschützer verklagen Apple

    Garantiebedingungen: Verbraucherschützer verklagen Apple

    Wegen falscher Aussagen zu Garantiebedingungen ist Apple von Verbraucherschützern in Belgien verklagt worden. In einem ähnlichen Verfahren in Italien musste Apple bereits 1,1 Millionen Euro Strafe zahlen.

    15.01.201371 Kommentare
  2. Imaging: Fünf Jahre Haft für Anführer einer Release-Gruppe

    Imaging: Fünf Jahre Haft für Anführer einer Release-Gruppe

    Der Chef einer US-Release-Gruppe muss wegen Verletzung des Urheberrechts für längere Zeit ins Gefängnis. Alle Imaging-Mitglieder hatten ein Geständnis abgelegt.

    04.01.201340 Kommentare
  3. Kartellverfahren eingestellt: Google bevorzugt eigene Produkte nicht in der Suche

    Kartellverfahren eingestellt: Google bevorzugt eigene Produkte nicht in der Suche

    Die US-Wettbewerbsaufsicht FTC hat ihr Kartellverfahren gegen Google eingestellt, nachdem das Unternehmen einige freiwillige Zugeständnisse gemacht hat. Bei Patenten und dem Datenexport für Werbetreibende gelobt Google Besserung, die Vorwürfe, Googles Suche benachteilige Wettbewerber, sieht die FTC nicht als erwiesen an.

    04.01.20138 Kommentare
  4. Amazons Appstore: Gericht sieht keine irreführende Werbung

    Amazons Appstore: Gericht sieht keine irreführende Werbung

    Apple hat in einem Aspekt des Rechtsstreits um die Bezeichnung Appstore verloren. Das Gericht erkannte in Amazons Appstore keine irreführende Werbung. Damit unterlag Apple vor Gericht erneut gegen Amazon.

    03.01.20137 Kommentare
  5. Microsoft: Google blockiert Youtube-App für Windows Phone

    Microsoft : Google blockiert Youtube-App für Windows Phone

    Microsoft beschwert sich öffentlich über Google, denn das Unternehmen gebe Microsoft keinen Zugriff auf das Youtube-API, um eine Youtube-App für Windows Phone zu entwickeln. Sowohl für Android als auch iOS bietet Google selbst eine passende App an.

    03.01.2013198 Kommentare
  1. System-on-a-Chip: TSMC wird den A6X für das iPad4 bauen

    System-on-a-Chip: TSMC wird den A6X für das iPad4 bauen

    Laut einem Bericht der Commercial Times aus Taiwan wird TSMC mit einer Testfertigung des System-on-a-Chip (SoC) A6X beginnen.

    02.01.20136 Kommentare
  2. Youtube: Google-Manager in Italien freigesprochen

    Youtube: Google-Manager in Italien freigesprochen

    Drei Google-Manager sind von einem italienischen Berufungsgericht freigesprochen worden, nachdem sie 2006 wegen eines Youtube-Videos zunächst zu Haftstrafen verurteilt worden waren.

    24.12.20121 Kommentar
  3. Patente: RIM und Nokia schließen Frieden

    Patente: RIM und Nokia schließen Frieden

    Nokia und der Blackberry-Hersteller RIM haben ihre Patentstreitigkeiten beigelegt und ein Patentabkommen geschlossen, bei dem einer zahlt.

    21.12.20121 Kommentar
  1. Rechtsstreitigkeiten: Samsung will kein Verkaufsverbot für Apple-Geräte in Europa

    Rechtsstreitigkeiten: Samsung will kein Verkaufsverbot für Apple-Geräte in Europa

    Samsung will gegen Apple keine Verkaufsverbote mehr durchsetzen - zumindest in Europa. Der Mobilfunkhersteller zieht alle seine entsprechenden Anträge zurück. Offiziell heißt es, Samsung will mit Apple nur noch auf dem Markt konkurrieren.

    18.12.20122 Kommentare
  2. Apple vs. Samsung: Kein Verkaufsverbot, kein neues Verfahren

    Apple vs. Samsung: Kein Verkaufsverbot, kein neues Verfahren

    Richterin Lucy Koh hat Apples Antrag abgelehnt, ein Verkaufsverbot für Samsungs Smartphones in den USA durchzusetzen. Samsung darf seine Mobiltelefone weiter in den USA verkaufen. Samsungs Antrag, wegen Verfahrensfehlern den Prozess zwischen Apple und Samsung aufzurollen, hat Koh ebenfalls abgelehnt.

    18.12.201220 Kommentare
  3. Livescribe Sky Wifi: Fernsehsender gegen Smartpen

    Livescribe Sky Wifi: Fernsehsender gegen Smartpen

    Nicht einmal zwei Monate, nachdem der Sky Wifi Smartpen von Livescribe angekündigt wurde, ist er zumindest in Großbritannien wieder aus den Regalen verschwunden. Ein Fernsehsender befürchtet Verwechslungen.

    18.12.201227 Kommentare
  1. US-Handelskammer: Google entgeht offenbar Kartellverfahren

    US-Handelskammer: Google entgeht offenbar Kartellverfahren

    Google hat sich möglicherweise mit der US-Handelskammer Federal Trade Commission geeinigt und entgeht damit einem drohenden Kartellverfahren. Zu der Einigung gehört auch eine schriftliche Verpflichtung, Patente nach FRAND zu lizenzieren, berichtet das Wall Street Journal.

    17.12.20124 Kommentare
  2. USA: Vorerst kein Importverbot für Intel-CPUs

    USA: Vorerst kein Importverbot für Intel-CPUs

    In einem Patentstreit mit dem Unternehmen X2Y hat Intel einen Etappensieg erzielt. X2Y wollte einen Importstopp für Intel-Prozessoren erreichen, was aufgrund der globalisierten Chipindustrie weitreichende Folgen hätte.

    17.12.201216 Kommentare
  3. Rechtsstreitigkeiten: Huawei will ZTE wegen LTE-Patenten verklagen

    Rechtsstreitigkeiten: Huawei will ZTE wegen LTE-Patenten verklagen

    Der chinesische Elektronikhersteller Huawei will ein Verkaufsverbot für USB-Modems von ZTE in Deutschland erwirken. ZTE soll unter anderem unerlaubt LTE-Patente nutzen. Die beiden chinesischen Konzerne Huawei und ZTE streiten sich auch in China.

    17.12.20121 Kommentar
  1. BGH-Urteil: Musik mit Samples bleibt im engen Rahmen erlaubt

    BGH-Urteil: Musik mit Samples bleibt im engen Rahmen erlaubt

    Im seit Jahren andauernden Streit um den Song "Nur mir" von Sängerin Sabrina Setlur, der ein Sample der Gruppe Kraftwerk enthält, gibt es nun eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs: Sampling ja, aber nicht so wie bei Setlur.

    14.12.201240 Kommentare
  2. Project Azalea: Apple soll 10-Milliarden-Dollar-Chipfabrik in den USA planen

    Project Azalea: Apple soll 10-Milliarden-Dollar-Chipfabrik in den USA planen

    Deloitte sucht für einen großen Konzern einen Bauplatz für eine Chipfabrik. Am wahrscheinlichsten ist, dass die Anlage in New York entsteht. Noch spannender ist die Identität des Auftraggebers: Apple.

    12.12.201243 Kommentare
  3. Rechtsstreitigkeiten: Patenttrolle dominieren Klagen in den USA

    Rechtsstreitigkeiten: Patenttrolle dominieren Klagen in den USA

    Die Klagen von Patenttrollen in den USA nehmen drastisch zu, und sie richten sich immer häufiger gegen Startups. Daran konnte auch eine Reform des Patentrechts nichts ändern - das Geschäft ist einfach zu lukrativ.

    11.12.201220 Kommentare
  1. Apple: "Steve-Jobs-Patent" für ungültig erklärt

    Apple: "Steve-Jobs-Patent" für ungültig erklärt

    Das sogenannte "Steve-Jobs-Patent" ist bei einer ersten Nachprüfung für ungültig erklärt worden. Apple kann gegen die Entscheidung des US-Patentamts vorgehen. Das Patent spielte im Prozess zwischen Apple und Samsung keine entscheidende Rolle.

    10.12.201277 Kommentare
  2. Insolvenz: Apple und Google wollen gemeinsam Kodaks Patentpaket kaufen

    Insolvenz: Apple und Google wollen gemeinsam Kodaks Patentpaket kaufen

    Die beiden Unternehmen Google und Apple wollen möglicherweise gemeinsam für das Patentpaket bieten, das wegen Kodaks Insolvenz versteigert werden soll. Bisher führten sie zwei unabhängige Interessengemeinschaften an.

    08.12.20129 Kommentare
  3. Bildröhrenkartell: EU verhängt 1,5 Milliarden Euro Strafe

    Bildröhrenkartell: EU verhängt 1,5 Milliarden Euro Strafe

    Die Europäische Kommission hat gegen sieben internationale Konzerne Geldbußen von insgesamt 1,47 Milliarden Euro verhängt. Die Hersteller von Bildröhren für Fernseher und Computermonitore sollen zwei Kartelle gebildet haben.

    05.12.201215 Kommentare
  4. Apple vs. Samsung: Abkommen mit HTC wird teilweise veröffentlicht

    Apple vs. Samsung: Abkommen mit HTC wird teilweise veröffentlicht

    Richterin Lucy Koh wird das als Beweismittel vorliegende Patentabkommen zwischen Apple und HTC größtenteils freigeben. Zwar bleiben die finanziellen Details unter Verschluss, um welche Patente es sich dabei handelt, wird der Öffentlichkeit aber zugänglich gemacht.

    04.12.20120 Kommentare
  5. Bundeskriminalamt intern: Registrierungszwang von Prepaid-Mobilfunkkarten sinnlos

    Bundeskriminalamt intern: Registrierungszwang von Prepaid-Mobilfunkkarten sinnlos

    Das Bundeskriminalamt hat überprüft, ob die erzwungenen Daten bei der Registrierung von Prepaid-Mobilfunkkarten die Ermittler weiterbringen. Mit einem offensichtlichen Ergebnis.

    28.11.201293 Kommentare
  6. Oberlandesgericht München: Bestätigungsmail ist unberechtigte Werbung

    Oberlandesgericht München: Bestätigungsmail ist unberechtigte Werbung

    Ein Münchner Gericht sieht in der Zusendung von E-Mails zur Einwilligung in ein Newsletterabo einen unmittelbaren Eingriff in den Gewerbebetrieb. Einige fürchten, damit sei das Ende des Double-Opt-in-Verfahrens gekommen.

    23.11.201299 Kommentare
  7. Patentstreit: Samsung darf Apples Vertrag mit HTC sehen

    Patentstreit: Samsung darf Apples Vertrag mit HTC sehen

    Apple muss sein Patentabkommen mit HTC an Samsungs Anwälte vollständig aushändigen. Das entschied der Richter am US-Bundesgericht in Kalifornien. Das Dokument wird allerdings nicht öffentlich gemacht.

    23.11.201218 Kommentare
  8. Patentverletzung: 3D Systems verklagt Formlabs und Kickstarter

    Patentverletzung: 3D Systems verklagt Formlabs und Kickstarter

    3D Systems behauptet, Formlabs verletze mit seinem erfolgreichen 3D-Drucker Form 1 ein Patent. Der 3D-Drucker-Hersteller klagt deshalb gegen den Konkurrenten und die Crowdfunding-Plattform Kickstarter.

    22.11.201219 KommentareVideo
  9. Patente: Apple einigt sich überraschend mit HTC

    Patente: Apple einigt sich überraschend mit HTC

    Apple und HTC haben ihre Patentstreitigkeiten überraschend außergerichtlich beigelegt. Eine Vereinbarung sieht vor, dass die Parteien ihre Patente gegenseitig zehn Jahre nutzen dürfen.

    12.11.201218 Kommentare
  10. iPad: Apple lässt sich abgerundete Ecken schützen

    iPad: Apple lässt sich abgerundete Ecken schützen

    Apple hat in den USA ein sogenanntes Designpatent zugesprochen bekommen, mit dem das Aussehen des ersten iPad mit seinen abgerundeten Ecken geschützt wird. Das neue Geschmacksmuster könnte auch andere Tablet-Hersteller betreffen.

    10.11.2012228 Kommentare
  11. E-Book-Reader: Hat Trekstor E-Ink-Patente verletzt?

    E-Book-Reader: Hat Trekstor E-Ink-Patente verletzt?

    Und noch ein Patentstreit: Gegner dieses Mal sind E-Ink und Trekstor. Trekstor soll seine E-Book-Reader unrechtmäßig mit einer Displaytechnik ausgestattet haben, die E-Ink entwickelt hat.

    08.11.20120 Kommentare
  12. Urteil: Apple soll 368 Millionen US-Dollar Strafe an Virnetx zahlen

    Urteil: Apple soll 368 Millionen US-Dollar Strafe an Virnetx zahlen

    Apple hat in Texas einen Prozess gegen den VoIP-Patentverwalter Virnetx verloren. Der will nun ein Verbot der Nutzung von Facetime durchsetzen.

    07.11.201221 Kommentare
  13. iPhone und iPad: Samsung verschiebt neue Chipfabrik wegen Apple-Konflikt

    iPhone und iPad: Samsung verschiebt neue Chipfabrik wegen Apple-Konflikt

    Apple und Samsung sind erbitterte Gegner, weshalb der US-Konzern seine ARM-SoCs und andere Chips für iPhone und iPad mehr und mehr bei TSMC fertigen lässt. Das hat Folgen für Samsung.

    06.11.201239 Kommentare
  14. Apple "cooler" als Samsung: Richter verärgert über Apples Richtigstellung

    Apple "cooler" als Samsung: Richter verärgert über Apples Richtigstellung

    Apple hat noch nicht richtig klargestellt, dass Samsung nicht das iPad-Design kopiert hat, finden die britischen Richter. Vor allem das Zitat eines Richters, Apples Produkte seien eben "cooler" als Samsungs, muss weg.

    01.11.201249 Kommentare
  15. Urteil um Designpatent: Apple veröffentlicht Richterlob als Widerruf

    Urteil um Designpatent: Apple veröffentlicht Richterlob als Widerruf

    Apple hat nach dem verlorenen Designprozess öffentlich widerrufen, dass Samsung sein Design kopiert hat. Die Begründung übernimmt es von Richter Colin Birss: Samsungs Geräte seien "nicht so cool" wie Apples - und könnten daher keine Kopien sein.

    29.10.201232 Kommentare
  16. Apple-Samsung-Urteil: Streit um Geschworenen Hogan

    Apple-Samsung-Urteil: Streit um Geschworenen Hogan

    Samsung wirft dem Geschworenen Velvin Hogan Vertuschung vor. Er habe seinen eigenen Prozess gegen Seagate verschwiegen. Daher sei der aktuelle Patentprozess Apple vs. Samsung ungültig. Apples Anwälte weisen Samsungs Vorwürfe gegen Hogan zurück.

    23.10.201220 Kommentare
  17. Patentstreit: Apple beantragt Geheimhaltung, Richterin lehnt ab

    Patentstreit: Apple beantragt Geheimhaltung, Richterin lehnt ab

    Apple möchte einige seiner bei Gericht eingereichten Dokumente unter Verschluss halten. Richterin Lucy Koh lehnt das ab. Mit den im Prozess Apple vs. Samsung genannten Zahlen begründete Apple seine zusätzlichen Schadensersatzforderungen von über 500 Millionen US-Dollar.

    19.10.201223 Kommentare
  18. Apple vs. Samsung: Apple muss sich öffentlich entschuldigen

    Apple vs. Samsung: Apple muss sich öffentlich entschuldigen

    Apple hat die Berufung gegen das Londoner Urteil um das iPad-Design verloren. Galaxy Tab und iPad seien unterschiedlich genug, entschieden die Richter und wiesen Apple an, das Urteil öffentlich anzuerkennen.

    18.10.201245 Kommentare
  19. Verbraucherschützer: Justfab muss Kunden Geld zurückerstatten

    Verbraucherschützer: Justfab muss Kunden Geld zurückerstatten

    Der Shoppingclub Justfab Deutschland muss Kunden ihr Geld zurückgeben. Das Unternehmen hatte sich bisher geweigert, Käufer, die ungewollt eine monatliche Klubmitgliedschaft abgeschlossen hatten, auszuzahlen.

    18.10.201210 Kommentare
  20. E-Books: US-Leser bekommen Geld zurück

    E-Books: US-Leser bekommen Geld zurück

    Käufer von E-Books in den USA erhalten einen Teil des Preises zurück. Grund ist eine außergerichtliche Einigung dreier großer US-Verlage mit Justizbehörden. Zwei weiteren Verlagen und Apple droht ein Verfahren wegen Preisabsprachen.

    16.10.201220 Kommentare
  21. Vierkernprozessor: Apple will den Chiphersteller wechseln

    Vierkernprozessor: Apple will den Chiphersteller wechseln

    Ist ein anderer Fertigungsprozess oder der Rechtsstreit mit Samsung der Grund? Apple soll sich nach einem neuen Chiplieferanten umsehen. Der taiwanische Hersteller TSMC soll künftig Prozessoren für das iPad bauen.

    14.10.2012101 Kommentare
  22. Vorwurf: Apples iPhone 5 verwendet Samsung-Patente ohne Erlaubnis

    Vorwurf: Apples iPhone 5 verwendet Samsung-Patente ohne Erlaubnis

    Samsung geht gerichtlich auch gegen Apples iPhone 5 vor. Der Hersteller hat das neue iPhone-Modell in das laufende Patentverfahren aufnehmen lassen. In den USA wurde das Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy Tab 10.1 aufgehoben.

    02.10.201234 Kommentare
  23. Patente: Apple unterliegt Motorola und Samsung in Mannheim

    Patente: Apple unterliegt Motorola und Samsung in Mannheim

    Motorola und Samsung dürfen weiterhin Multitoucheingaben mit einem oder mehreren Fingern auf ihren Smartphones einsetzen. Apple hatte vor dem Landgericht in Mannheim ein entsprechendes Patent geltend machen wollen.

    25.09.201227 Kommentare
  24. Apple vs. Samsung: Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1 bleibt

    Apple vs. Samsung: Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1 bleibt

    Das durch Apple erwirkte Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy Tab 10.1 in den USA bleibt vorerst in Kraft. Richterin Lucy Koh will eine Entscheidung des Berufungsgerichts abwarten.

    18.09.20125 Kommentare
  25. Patentstreitigkeiten mit Uniloc: X-Plane-Entwickler bittet um Spenden

    Patentstreitigkeiten mit Uniloc: X-Plane-Entwickler bittet um Spenden

    Austin Meyer, Entwickler des Flugsimulators X-Plane, ist mit einer Patentklage von Uniloc belegt worden. Er hat sein Spiel auf mehrere Plattformen mit seiner Firma Laminar Research portiert, darunter auch Android, was für ihn nun ein Risiko darstellt.

    17.09.201215 Kommentare
  26. Patentstreit: ITC entscheidet für Apple im Streit mit Samsung

    Patentstreit: ITC entscheidet für Apple im Streit mit Samsung

    Apple verletzt nach Ansicht eines Richters der US-Handelskommission ITC keine Samsung-Patente. Die Entscheidung muss noch bestätigt werden.

    15.09.201240 Kommentare
  27. Onlineshopping: Mit Justfab Deutschland beim Schuhkauf in die Abofalle

    Onlineshopping : Mit Justfab Deutschland beim Schuhkauf in die Abofalle

    Modische Schuhe für 19,97 Euro und eine "kostenlose Mitgliedschaft" verspricht der Onlineshop Justfab Deutschland aus Berlin-Kreuzberg. Doch wer nicht einmal im Monat einen Button drückt, dem werden 39,95 Euro vom Konto abgebucht.

    06.09.2012140 Kommentare
  28. Apple-Samsung-Urteil: Geschworene prüften keine Patente

    Apple-Samsung-Urteil: Geschworene prüften keine Patente

    "Das war nicht unsere Aufgabe": Die Geschworenen im Patentprozess zwischen Apple und Samsung haben nicht geprüft, ob die dort eingebrachten Patente überhaupt gültig waren, sagt der Obmann.

    05.09.2012144 Kommentare
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