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2.428 Rechtsstreitigkeiten Artikel
  1. Apple vs. Samsung: Abkommen mit HTC wird teilweise veröffentlicht

    Apple vs. Samsung: Abkommen mit HTC wird teilweise veröffentlicht

    Richterin Lucy Koh wird das als Beweismittel vorliegende Patentabkommen zwischen Apple und HTC größtenteils freigeben. Zwar bleiben die finanziellen Details unter Verschluss, um welche Patente es sich dabei handelt, wird der Öffentlichkeit aber zugänglich gemacht.

    04.12.20120 Kommentare
  2. Bundeskriminalamt intern: Registrierungszwang von Prepaid-Mobilfunkkarten sinnlos

    Bundeskriminalamt intern: Registrierungszwang von Prepaid-Mobilfunkkarten sinnlos

    Das Bundeskriminalamt hat überprüft, ob die erzwungenen Daten bei der Registrierung von Prepaid-Mobilfunkkarten die Ermittler weiterbringen. Mit einem offensichtlichen Ergebnis.

    28.11.201293 Kommentare
  3. Oberlandesgericht München: Bestätigungsmail ist unberechtigte Werbung

    Oberlandesgericht München: Bestätigungsmail ist unberechtigte Werbung

    Ein Münchner Gericht sieht in der Zusendung von E-Mails zur Einwilligung in ein Newsletterabo einen unmittelbaren Eingriff in den Gewerbebetrieb. Einige fürchten, damit sei das Ende des Double-Opt-in-Verfahrens gekommen.

    23.11.201299 Kommentare
  4. Patentstreit: Samsung darf Apples Vertrag mit HTC sehen

    Patentstreit: Samsung darf Apples Vertrag mit HTC sehen

    Apple muss sein Patentabkommen mit HTC an Samsungs Anwälte vollständig aushändigen. Das entschied der Richter am US-Bundesgericht in Kalifornien. Das Dokument wird allerdings nicht öffentlich gemacht.

    23.11.201218 Kommentare
  5. Patentverletzung: 3D Systems verklagt Formlabs und Kickstarter

    Patentverletzung: 3D Systems verklagt Formlabs und Kickstarter

    3D Systems behauptet, Formlabs verletze mit seinem erfolgreichen 3D-Drucker Form 1 ein Patent. Der 3D-Drucker-Hersteller klagt deshalb gegen den Konkurrenten und die Crowdfunding-Plattform Kickstarter.

    22.11.201219 KommentareVideo
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  4. Fresenius Medical Care Deutschland GmbH, Bad Homburg


  1. Patente: Apple einigt sich überraschend mit HTC

    Patente: Apple einigt sich überraschend mit HTC

    Apple und HTC haben ihre Patentstreitigkeiten überraschend außergerichtlich beigelegt. Eine Vereinbarung sieht vor, dass die Parteien ihre Patente gegenseitig zehn Jahre nutzen dürfen.

    12.11.201218 Kommentare
  2. iPad: Apple lässt sich abgerundete Ecken schützen

    iPad: Apple lässt sich abgerundete Ecken schützen

    Apple hat in den USA ein sogenanntes Designpatent zugesprochen bekommen, mit dem das Aussehen des ersten iPad mit seinen abgerundeten Ecken geschützt wird. Das neue Geschmacksmuster könnte auch andere Tablet-Hersteller betreffen.

    10.11.2012228 Kommentare
  3. E-Book-Reader: Hat Trekstor E-Ink-Patente verletzt?

    E-Book-Reader: Hat Trekstor E-Ink-Patente verletzt?

    Und noch ein Patentstreit: Gegner dieses Mal sind E-Ink und Trekstor. Trekstor soll seine E-Book-Reader unrechtmäßig mit einer Displaytechnik ausgestattet haben, die E-Ink entwickelt hat.

    08.11.20120 Kommentare
  4. Urteil: Apple soll 368 Millionen US-Dollar Strafe an Virnetx zahlen

    Urteil: Apple soll 368 Millionen US-Dollar Strafe an Virnetx zahlen

    Apple hat in Texas einen Prozess gegen den VoIP-Patentverwalter Virnetx verloren. Der will nun ein Verbot der Nutzung von Facetime durchsetzen.

    07.11.201221 Kommentare
  5. iPhone und iPad: Samsung verschiebt neue Chipfabrik wegen Apple-Konflikt

    iPhone und iPad: Samsung verschiebt neue Chipfabrik wegen Apple-Konflikt

    Apple und Samsung sind erbitterte Gegner, weshalb der US-Konzern seine ARM-SoCs und andere Chips für iPhone und iPad mehr und mehr bei TSMC fertigen lässt. Das hat Folgen für Samsung.

    06.11.201239 Kommentare
  1. Apple "cooler" als Samsung: Richter verärgert über Apples Richtigstellung

    Apple "cooler" als Samsung: Richter verärgert über Apples Richtigstellung

    Apple hat noch nicht richtig klargestellt, dass Samsung nicht das iPad-Design kopiert hat, finden die britischen Richter. Vor allem das Zitat eines Richters, Apples Produkte seien eben "cooler" als Samsungs, muss weg.

    01.11.201249 Kommentare
  2. Urteil um Designpatent: Apple veröffentlicht Richterlob als Widerruf

    Urteil um Designpatent: Apple veröffentlicht Richterlob als Widerruf

    Apple hat nach dem verlorenen Designprozess öffentlich widerrufen, dass Samsung sein Design kopiert hat. Die Begründung übernimmt es von Richter Colin Birss: Samsungs Geräte seien "nicht so cool" wie Apples - und könnten daher keine Kopien sein.

    29.10.201232 Kommentare
  3. Apple-Samsung-Urteil: Streit um Geschworenen Hogan

    Apple-Samsung-Urteil: Streit um Geschworenen Hogan

    Samsung wirft dem Geschworenen Velvin Hogan Vertuschung vor. Er habe seinen eigenen Prozess gegen Seagate verschwiegen. Daher sei der aktuelle Patentprozess Apple vs. Samsung ungültig. Apples Anwälte weisen Samsungs Vorwürfe gegen Hogan zurück.

    23.10.201220 Kommentare
  1. Patentstreit: Apple beantragt Geheimhaltung, Richterin lehnt ab

    Patentstreit: Apple beantragt Geheimhaltung, Richterin lehnt ab

    Apple möchte einige seiner bei Gericht eingereichten Dokumente unter Verschluss halten. Richterin Lucy Koh lehnt das ab. Mit den im Prozess Apple vs. Samsung genannten Zahlen begründete Apple seine zusätzlichen Schadensersatzforderungen von über 500 Millionen US-Dollar.

    19.10.201223 Kommentare
  2. Apple vs. Samsung: Apple muss sich öffentlich entschuldigen

    Apple vs. Samsung: Apple muss sich öffentlich entschuldigen

    Apple hat die Berufung gegen das Londoner Urteil um das iPad-Design verloren. Galaxy Tab und iPad seien unterschiedlich genug, entschieden die Richter und wiesen Apple an, das Urteil öffentlich anzuerkennen.

    18.10.201245 Kommentare
  3. Verbraucherschützer: Justfab muss Kunden Geld zurückerstatten

    Verbraucherschützer: Justfab muss Kunden Geld zurückerstatten

    Der Shoppingclub Justfab Deutschland muss Kunden ihr Geld zurückgeben. Das Unternehmen hatte sich bisher geweigert, Käufer, die ungewollt eine monatliche Klubmitgliedschaft abgeschlossen hatten, auszuzahlen.

    18.10.201210 Kommentare
  1. E-Books: US-Leser bekommen Geld zurück

    E-Books: US-Leser bekommen Geld zurück

    Käufer von E-Books in den USA erhalten einen Teil des Preises zurück. Grund ist eine außergerichtliche Einigung dreier großer US-Verlage mit Justizbehörden. Zwei weiteren Verlagen und Apple droht ein Verfahren wegen Preisabsprachen.

    16.10.201220 Kommentare
  2. Vierkernprozessor: Apple will den Chiphersteller wechseln

    Vierkernprozessor: Apple will den Chiphersteller wechseln

    Ist ein anderer Fertigungsprozess oder der Rechtsstreit mit Samsung der Grund? Apple soll sich nach einem neuen Chiplieferanten umsehen. Der taiwanische Hersteller TSMC soll künftig Prozessoren für das iPad bauen.

    14.10.2012101 Kommentare
  3. Vorwurf: Apples iPhone 5 verwendet Samsung-Patente ohne Erlaubnis

    Vorwurf: Apples iPhone 5 verwendet Samsung-Patente ohne Erlaubnis

    Samsung geht gerichtlich auch gegen Apples iPhone 5 vor. Der Hersteller hat das neue iPhone-Modell in das laufende Patentverfahren aufnehmen lassen. In den USA wurde das Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy Tab 10.1 aufgehoben.

    02.10.201234 Kommentare
  1. Patente: Apple unterliegt Motorola und Samsung in Mannheim

    Patente: Apple unterliegt Motorola und Samsung in Mannheim

    Motorola und Samsung dürfen weiterhin Multitoucheingaben mit einem oder mehreren Fingern auf ihren Smartphones einsetzen. Apple hatte vor dem Landgericht in Mannheim ein entsprechendes Patent geltend machen wollen.

    25.09.201227 Kommentare
  2. Apple vs. Samsung: Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1 bleibt

    Apple vs. Samsung: Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1 bleibt

    Das durch Apple erwirkte Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy Tab 10.1 in den USA bleibt vorerst in Kraft. Richterin Lucy Koh will eine Entscheidung des Berufungsgerichts abwarten.

    18.09.20125 Kommentare
  3. Patentstreitigkeiten mit Uniloc: X-Plane-Entwickler bittet um Spenden

    Patentstreitigkeiten mit Uniloc: X-Plane-Entwickler bittet um Spenden

    Austin Meyer, Entwickler des Flugsimulators X-Plane, ist mit einer Patentklage von Uniloc belegt worden. Er hat sein Spiel auf mehrere Plattformen mit seiner Firma Laminar Research portiert, darunter auch Android, was für ihn nun ein Risiko darstellt.

    17.09.201215 Kommentare
  1. Patentstreit: ITC entscheidet für Apple im Streit mit Samsung

    Patentstreit: ITC entscheidet für Apple im Streit mit Samsung

    Apple verletzt nach Ansicht eines Richters der US-Handelskommission ITC keine Samsung-Patente. Die Entscheidung muss noch bestätigt werden.

    15.09.201240 Kommentare
  2. Onlineshopping: Mit Justfab Deutschland beim Schuhkauf in die Abofalle

    Onlineshopping : Mit Justfab Deutschland beim Schuhkauf in die Abofalle

    Modische Schuhe für 19,97 Euro und eine "kostenlose Mitgliedschaft" verspricht der Onlineshop Justfab Deutschland aus Berlin-Kreuzberg. Doch wer nicht einmal im Monat einen Button drückt, dem werden 39,95 Euro vom Konto abgebucht.

    06.09.2012140 Kommentare
  3. Apple-Samsung-Urteil: Geschworene prüften keine Patente

    Apple-Samsung-Urteil: Geschworene prüften keine Patente

    "Das war nicht unsere Aufgabe": Die Geschworenen im Patentprozess zwischen Apple und Samsung haben nicht geprüft, ob die dort eingebrachten Patente überhaupt gültig waren, sagt der Obmann.

    05.09.2012144 Kommentare
  4. Apple-Samsung-Urteil: Smartphone-Hersteller prüfen Android-Alternative

    Apple-Samsung-Urteil: Smartphone-Hersteller prüfen Android-Alternative

    Trotz eindeutiger Statements für Android prüfen Smartphone-Hersteller Alternativen zu dem Betriebssystem. Die Milliardenstrafe gegen Samsung macht ihnen Angst.

    03.09.2012122 Kommentare
  5. Urheberrecht: Gericht verbietet Namensnennung auf Online-Pornopranger

    Urheberrecht : Gericht verbietet Namensnennung auf Online-Pornopranger

    Eine Abgemahnte hat der Kanzlei Urmann & Collegen untersagen lassen, dass ihr Name auf dem Online-Pornopranger auftaucht. Jetzt warten alle gespannt, ob die Rechtsanwaltsgesellschaft Berufung einlegen wird.

    31.08.201276 Kommentare
  6. Patentstreit: Samsung wehrt sich gegen Urteil, Google spricht mit Apple

    Patentstreit: Samsung wehrt sich gegen Urteil, Google spricht mit Apple

    Samsung will die Patenturteile der Geschworenen von Richterin Koh überprüfen lassen. Derweil konferieren Apple-Chef Tim Cook und Google-Chef Larry Page über die andauernden Patentstreitigkeiten. Ein japanisches Gericht urteilt in einem Patentverfahren für Samsung.

    31.08.201288 Kommentare
  7. Office Home and Business 2010: Microsoft warnt vor zehntausenden gefälschten Office-Paketen

    Office Home and Business 2010: Microsoft warnt vor zehntausenden gefälschten Office-Paketen

    Laut Microsoft ist der Kauf von Office-Paketen in Deutschland und Österreich derzeit gefährlich, denn gefälschte Produkte sind im Umlauf. Sie können nicht aktiviert werden und sind teilweise nur von Experten erkennbar.

    29.08.2012102 Kommentare
  8. Apple vs. Samsung: Über Verkaufsverbot wird im Dezember entschieden

    Apple vs. Samsung: Über Verkaufsverbot wird im Dezember entschieden

    Über ein Verkaufsverbot für Samsungs Smartphones in den USA wird erst am 6. Dezember 2012 verhandelt. Ursprünglich wollte Richterin Lucy Koh darüber am 20. September entscheiden.

    29.08.20125 Kommentare
  9. Patentstreit: Samsung muss 1 Milliarde US-Dollar an Apple zahlen

    Patentstreit : Samsung muss 1 Milliarde US-Dollar an Apple zahlen

    Die Geschworenen im Patentprozess Apple gegen Samsung in den USA haben entschieden: Samsung hat Apples Patente unerlaubt verwendet. Nun drohen dem südkoreanischen Hersteller ein Verkaufsverbot und eine Milliardenstrafe.

    25.08.2012706 Kommentare
  10. Südkorea: Gericht urteilt im Designstreit für Samsung

    Südkorea: Gericht urteilt im Designstreit für Samsung

    Ein südkoreanisches Gericht hat entschieden, dass Samsung nicht gegen Designpatente verstößt. Der Mobilfunkhersteller hätte aber gegen ein weiteres Apple-Patent verstoßen. Apple habe ebenfalls eine Patentverletzung begangen. Beiden droht ein Verkaufsverbot.

    24.08.201210 Kommentare
  11. Urheberrecht: Abmahnanwälte verteidigen Pornopranger im Internet

    Urheberrecht: Abmahnanwälte verteidigen Pornopranger im Internet

    Die Namen von bis zu 150.000 Menschen, die mutmaßlich Urheberrechte der Pornobranche verletzt haben, will die Regensburger Kanzlei U+C am 1. September 2012 veröffentlichen. Internetrechtsexperte Solmecke hält dies für strafbare Nötigung.

    21.08.2012173 Kommentare
  12. Google, Apple, Microsoft, Samsung: Große Mängel in Vertragsbedingungen der App-Plattformen

    Google, Apple, Microsoft, Samsung: Große Mängel in Vertragsbedingungen der App-Plattformen

    Die Verbraucherzentrale verklagt Google und Apple, weil in Appstores Verbraucherrechte verletzt würden. Zehn Abmahnungen wurden verschickt, geprüft wurden Google, Apple, Microsoft, Samsung und Nokia.

    20.08.201213 Kommentare
  13. Patentprozess: Apple versucht, 1994er-Tablet-Beweis auszuschließen

    Patentprozess: Apple versucht, 1994er-Tablet-Beweis auszuschließen

    Im Patentprozess um das iPad hat Apple in letzter Minute versucht, das Tablet-Konzept von Knight-Ridder von 1994 als Beweis aus dem Prozess auszuschließen. Ein Zeuge wirft Samsung vor, seine Patente nicht nach FRAND zu lizenzieren.

    18.08.2012171 Kommentare
  14. Apple vs. Samsung: "Habt ihr Crack geraucht?"

    Apple vs. Samsung: "Habt ihr Crack geraucht?"

    Als Apples Anwälte eine weitere Zeugenliste vorlegen, fragte Richterin Lucy Koh irritiert, ob sie etwas geraucht hätten. Samsung kalkuliert derweil seine Verluste und Apple will beweisen, dass Samsungs Patente ungültig sind.

    17.08.2012126 Kommentare
  15. Menschenrechte: Beschwerde gegen Verbot anonymer Prepaid-Mobilfunkverträge

    Menschenrechte: Beschwerde gegen Verbot anonymer Prepaid-Mobilfunkverträge

    Mit einer Beschwerde vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte will der Datenschützer Patrick Breyer die Zwangsidentifizierung aller Nutzer von Prepaid-Mobilfunk-Karten stoppen. Die Chancen dafür stehen offenbar gut.

    15.08.201222 Kommentare
  16. Apple vs. Samsung: Apple soll die Tablet-Idee von Knight Ridder haben

    Apple vs. Samsung: Apple soll die Tablet-Idee von Knight Ridder haben

    Im Prozess zwischen Samsung und Apple hat ein Zeuge ausgesagt, Apple-Mitarbeiter hätten zehn Jahre vor der Veröffentlichung des iPads einen Prototyp eines Tablets bei Knight Ridder gesehen. Außerdem sagte ein Experte aus, Apple verletze zahlreiche Samsung-Patente.

    15.08.2012254 Kommentare
  17. Online-Videorekorder: Save.tv will sich gegen ProSiebenSat.1-Verbot wehren

    Online-Videorekorder: Save.tv will sich gegen ProSiebenSat.1-Verbot wehren

    Auf der Website von Save.tv sind die Programme von ProSiebenSat.1 weiter im Angebot. Der Konzern hatte erklärt, beim Landgericht München ein sofortiges Verbot der Nutzung seines Signals durchgesetzt zu haben.

    14.08.201225 Kommentare
  18. Apple vs. Samsung: Apple schließt Beweisführung gegen Samsung ab

    Apple vs. Samsung: Apple schließt Beweisführung gegen Samsung ab

    Im Patentprozess gegen Samsung hat Apple seine Beweisführung abgeschlossen. Mit zahlreichen internen Dokumenten will Apple die Geschworenen überzeugen, dass Samsung bewusst iPhone und iPad kopiert hat.

    14.08.201275 Kommentare
  19. Apple vs. Samsung: Apple wollte 30 US-Dollar pro Smartphone

    Apple vs. Samsung: Apple wollte 30 US-Dollar pro Smartphone

    Ein Papier soll belegen, dass Apple Samsung bereits 2010 ein Lizenzierungsangebot vorgelegt hat. Apple wollte pro verkauftem Android-Smartphone 30 US-Dollar. Im Prozess sagte ein Zeuge aus, Apple lizenziere grundsätzlich nicht, um Kopien zu vermeiden.

    13.08.201232 Kommentare
  20. Landgericht München: ProSiebenSat.1 lässt Online-Videorekorder Save.tv verbieten

    Landgericht München: ProSiebenSat.1 lässt Online-Videorekorder Save.tv verbieten

    ProSiebenSat.1 kann nicht mehr mit Save.tv aufgezeichnet werden, andere Sender sind weiter verfügbar. Das Landgericht München wollte das Recht auf Privatkopie nicht gelten lassen.

    13.08.2012109 Kommentare
  21. Video-on-Demand: Privatsender toben wegen Youtube-Movies

    Video-on-Demand: Privatsender toben wegen Youtube-Movies

    RTL und ProSiebenSat.1 dürfen keine kommerzielle Video-on-Demand-Plattform betreiben. Darum regen sie sich über das kostenlose Angebot Youtube-Movies von Google auf.

    12.08.2012231 Kommentare
  22. Oracle vs. Google: Richter verlangt Nennung bezahlter Blogger

    Oracle vs. Google: Richter verlangt Nennung bezahlter Blogger

    Im Streit zwischen Oracle und Google um Urheberrechts- und Patentverletzungen durch Android hat Richter William Alsup die beiden Parteien aufgefordert, bis kommenden Freitag alle Autoren, Journalisten, Kommentatoren und Blogger zu benennen, die von ihnen direkt und indirekt bezahlt wurden.

    08.08.20129 Kommentare
  23. Apple vs. Samsung: Icons zum Verwechseln ähnlich

    Apple vs. Samsung: Icons zum Verwechseln ähnlich

    Icon-Ikone Susan Kare hat im Prozess zwischen Apple und Samsung ausgesagt, die Ähnlichkeit der Symbole auf Apple- und Samsung-Geräten würde Käufer verwirren. Samsung verfolge eine Strategie der übersteigerten Nachfrage, sagte Marketingexperte Winer.

    08.08.2012119 Kommentare
  24. Apple vs. Samsung: "Unterschied wie zwischen Himmel und Erde"

    Apple vs. Samsung: "Unterschied wie zwischen Himmel und Erde"

    Ein internes Memo von Samsung-Chef JK Shin zeigt, wie sehr Samsung von der Benutzerführung des iPhones eingeschüchtert war. Ein weiterer Apple-Designer sagte aus, Samsung hätte für seine Produkte Apple kopiert - und geriet beim Kreuzverhör unter Druck.

    07.08.2012162 Kommentare
  25. Apple: "Wir müssen keine Werbung machen"

    Apple: "Wir müssen keine Werbung machen"

    Apple muss kein Geld für Werbung ausgeben. Dafür sorgen die Presse und Hollywood-Stars. Das sagte Marketing-Chef Phil Schiller im Prozess Apple gegen Samsung.

    06.08.2012136 Kommentare
  26. iPhone und iPad: Apple investierte rund 1,1 Milliarden US-Dollar in Werbung

    iPhone und iPad: Apple investierte rund 1,1 Milliarden US-Dollar in Werbung

    Pläne für ein Apple-Auto und eine Kamera, abgeschottete Entwicklungsingenieure und die Höhe der Werbeausgaben für iPhone und iPad: Im Rahmen des Prozesses zwischen Apple und Samsung sind einige teils skurrile Insider-Informationen öffentlich bekannt geworden.

    04.08.2012241 Kommentare
  27. Tomorrownow: SAP zahlt Oracle 306 Millionen US-Dollar

    Tomorrownow: SAP zahlt Oracle 306 Millionen US-Dollar

    Oracle und SAP haben sich außergerichtlich auf eine Schadensersatzsumme von 306 Millionen US-Dollar geeinigt, die SAP Oracle wegen Urheberrechtsverletzungen zahlen wird.

    03.08.20122 Kommentare
  28. Apple vs. Samsung: Samsung veröffentlicht nicht zugelassene Design-Bilder

    Apple vs. Samsung: Samsung veröffentlicht nicht zugelassene Design-Bilder

    Im Patentprozess um Apples Designpatente hat Samsung sich einen Rüffel von Richterin Lucy Koh eingehandelt. Die Presseabteilung des koreanischen Hardwareherstellers hat Dokumente veröffentlicht, die vor Gericht nicht zugelassen waren.

    02.08.2012103 Kommentare
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