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2.428 Rechtsstreitigkeiten Artikel
  1. Itanium-Prozessor: HP gewinnt gegen Oracle

    Itanium-Prozessor: HP gewinnt gegen Oracle

    Im Streit um Oracles Ankündigung, keine Software mehr für Intels Itanium-Prozessoren zu entwickeln, hat sich HP vor Gericht durchgesetzt. Demnach muss Oracle weiterhin Software für Itanium anbieten.

    01.08.201219 Kommentare
  2. Apple vs. Samsung: Prozess mit Kopiervorwürfen eröffnet

    Apple vs. Samsung: Prozess mit Kopiervorwürfen eröffnet

    Die beiden Kontrahenten Apple und Samsung haben sich am ersten Prozesstag gegenseitig Ideenklau vorgeworfen. Samsung hat laut Apple das iPhone und iPad kopiert, Apple laut Samsung das Tabletdesign von Sony geklaut.

    01.08.201250 Kommentare
  3. Youtube-mp3.org: Eine Million fordern Freigabe für Youtube-Aufnahmeprogramme

    Youtube-mp3.org: Eine Million fordern Freigabe für Youtube-Aufnahmeprogramme

    Die Petition von Youtube-mp3.org hat in weniger als einem Monat mehr als 1 Million Unterzeichner gefunden. Betreiber PMD Technologie UG hofft, dass Google die Sperrung bei Youtube jetzt aufgibt.

    26.07.201258 Kommentare
  4. Samsung: "Ohne Nutzung unserer Patente gäbe es kein iPhone"

    Samsung: "Ohne Nutzung unserer Patente gäbe es kein iPhone"

    Im Patentrechtsstreit zwischen Samsung und Apple sind weitere Gerichtsdokumente bekanntgeworden. In diesen behauptet Samsung, dass Apple Samsung-Patente ohne Genehmigung verwendet habe. Ansonsten hätte Apple kein einziges iPhone verkaufen können, meint Samsung.

    26.07.201278 Kommentare
  5. Rechtsstreit beendet: Apple, Samsung, Microsoft und Google zahlen an NTP

    Rechtsstreit beendet: Apple, Samsung, Microsoft und Google zahlen an NTP

    Insgesamt 13 namhafte Firmen aus der IT-Welt haben Lizenzabkommen mit NTP abgeschlossen. Damit endet ein jahrelanger Rechtsstreit um Patente für drahtlose E-Mail-Nutzung.

    24.07.201236 Kommentare
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  2. GK Software SE, Berlin, Hamburg
  3. Information und Technik Nordrhein-Westfalen (IT.NRW), Düsseldorf
  4. GBA Professional e. Kfr., Ahrensfelde-Lindenberg


  1. Patentstreit: Kodak erleidet Niederlage gegen Apple und RIM

    Patentstreit: Kodak erleidet Niederlage gegen Apple und RIM

    Die Internationale Handelskommission (ITC) der USA hat eine Patentklage von Kodak gegen Apple und RIM abgewiesen. Das Patent sei ungültig, erklärte die ITC. Das ist schlecht für Kodak, weil sich dadurch der Wert des zum Verkauf stehenden Patentpakets des bankrotten Fotounternehmens verringert.

    23.07.20125 Kommentare
  2. Apple vs. Samsung: Apple muss angeben, dass Samsung das iPad nicht kopiert hat

    Apple vs. Samsung: Apple muss angeben, dass Samsung das iPad nicht kopiert hat

    Einem britischen Gericht zufolge muss Apple auf der eigenen Homepage und durch Zeitungsanzeigen Kunden darüber informieren, dass das Galaxy Tab von Samsung keine Apple-Patente verletzt. Der iPad-Hersteller hat Berufung eingelegt.

    19.07.201248 Kommentare
  3. Handyverträge: Gericht erklärt Nichtnutzungsgebühr für unzulässig

    Handyverträge: Gericht erklärt Nichtnutzungsgebühr für unzulässig

    Das Schleswig-Holsteinische Oberlandesgericht hat die Nichtnutzungsgebühr für Handyverträge mit Inklusivleistungen für unzulässig erklärt. Auch dürfen Anbieter keine Pfandgebühr für SIM-Karten erheben.

    19.07.201223 Kommentare
  4. Autovervollständigen: Google soll Begriffe "Torrent" und "Rapidshare" ausfiltern

    Autovervollständigen: Google soll Begriffe "Torrent" und "Rapidshare" ausfiltern

    Google muss Filesharing-Begriffe ausfiltern, um der Öffentlichkeit das Auffinden illegaler Inhalte zu erschweren, hat das höchste Gericht Frankreichs geurteilt. Doch Google wehrt sich und geht in die Berufung.

    19.07.201273 Kommentare
  5. Verwertungsgesellschaft: Drei Prozent Festplattenplatz für Musik reicht für Erhöhung

    Verwertungsgesellschaft: Drei Prozent Festplattenplatz für Musik reicht für Erhöhung

    Externe Festplatten werden nur zu drei Prozent für legale Kopien von Musik genutzt. Doch das reicht völlig aus, um eine höhere Abgabe für die Verwertungsgesellschaften zu rechtfertigen.

    16.07.2012174 Kommentare
  1. Apple vs. Samsung: Geschworenen-Auswahl in den USA beginnt

    Apple vs. Samsung: Geschworenen-Auswahl in den USA beginnt

    Im kommenden Gerichtsverfahren in den USA zwischen Apple und Samsung haben beide Parteien ihre Fragen zur Auswahl an die Geschworenen eingereicht. Sie soll "nicht gequält" werden, so Richterin Koh.

    13.07.201217 Kommentare
  2. Nutzungsstudie: 9-Euro-Urheberabgabe auf externe Festplatten unberechtigt

    Nutzungsstudie: 9-Euro-Urheberabgabe auf externe Festplatten unberechtigt

    Herstellerverbände haben eine Studie erstellen lassen, nach der neue Urheberabgaben auf externe Festplatten durch die Verwertungsgesellschaften unberechtigt sind. Nur 3 Prozent der Kapazität werden für Privatkopien genutzt.

    13.07.2012223 Kommentare
  3. Wikileaks: Isländisches Gericht hält Spendenblockade für unrechtmäßig

    Wikileaks: Isländisches Gericht hält Spendenblockade für unrechtmäßig

    Visa und Mastercard müssen wieder Zahlungen an Wikileaks abwickeln. Die Sperre sei nicht rechtmäßig, hat ein Gericht in Island geurteilt. Innerhalb von zwei Wochen soll die Blockade aufgehoben werden.

    13.07.20125 Kommentare
  1. Kino.to: Europäischer Gerichtshof soll Internetsperren prüfen

    Kino.to: Europäischer Gerichtshof soll Internetsperren prüfen

    Der österreichische Oberste Gerichtshof will Rechtssicherheit: Weil Rechteinhaber wegen drei bei Kino.to angebotener Filme eine Sperre der Domain bei einem Provider gefordert hatten, geht die Sache nun vor den Europäischen Gerichtshof. Erwartet wird eine Richtungsentscheidung zu Netzsperren.

    06.07.20129 Kommentare
  2. Konvertierungsdienst Youtube-mp3.org: "Google hat sich mit RIAA gegen uns verbündet"

    Konvertierungsdienst Youtube-mp3.org: "Google hat sich mit RIAA gegen uns verbündet"

    Fast 300.000 Menschen haben eine Petition bei Change.org unterzeichnet, die fordert, Aufnahmeprogramme für Youtube zuzulassen. Youtube-MP3.org aus Deutschland hat die Petition vor wenigen Tagen gestartet.

    04.07.201267 Kommentare
  3. Proview: Apple legt mit Millionenzahlung Streit um Marke iPad bei

    Proview: Apple legt mit Millionenzahlung Streit um Marke iPad bei

    Apple hat sich mit Proview im iPad-Markenrechtsstreit geeinigt. Proview wollte Apple am Verkauf des Tablets hindern und wurde dabei von der Bank of China unterstützt.

    02.07.20123 Kommentare
  1. Galaxy Tab 10.1: Apple erwirkt Verkaufsverbot gegen Samsung in den USA

    Galaxy Tab 10.1: Apple erwirkt Verkaufsverbot gegen Samsung in den USA

    Samsung darf das Android-Tablet Galaxy Tab 10.1 vorerst nicht mehr in den USA verkaufen. Richterin Lucy Koh erließ auf Antrag von Apple eine entsprechende einstweilige Verfügung.

    27.06.201238 Kommentare
  2. Diablo 3: Verbraucherschützer mahnen Blizzard ab

    Diablo 3: Verbraucherschützer mahnen Blizzard ab

    Wegen der Startprobleme bei Diablo 3 und fehlender Informationen auf der Verpackung nehmen sich nun deutsche Verbraucherschützer Activision-Blizzard vor. Dem Spielepublisher ging eine Abmahnung zu.

    14.06.2012136 Kommentare
  3. Verbraucherzentrale: Vodafone droht trotz bezahlter Rechnung mit Schufa

    Verbraucherzentrale : Vodafone droht trotz bezahlter Rechnung mit Schufa

    Vodafone droht Kunden mit der Auskunftei Schufa, obwohl keine Rechnungen offenstanden. Die Verbraucherzentrale klagt nun auf Unterlassung und sucht weitere Betroffene.

    12.06.201243 Kommentare
  1. Urteile: Telekom verschickt Auftragsbestätigungen ohne Auftrag

    Urteile: Telekom verschickt Auftragsbestätigungen ohne Auftrag

    Die Telekom geht bei der Neukundengewinnung seltsame Wege. Wer sich nach seiner Rechnung erkundigt, bekommt eine Auftragsbestätigung für Entertainment Comfort. Dagegen hat die Verbraucherzentrale jetzt erfolgreich geklagt.

    11.06.201295 Kommentare
  2. iPad 3: Millionenstrafe für Apple wegen 4G-Werbeaussagen

    iPad 3: Millionenstrafe für Apple wegen 4G-Werbeaussagen

    "Das neue iPad bietet Wifi und 4G." Diese Werbeaussage kostet Apple jetzt eine Millionenstrafe. Der Konzern will weiterhin keine Angaben dazu machen, wie viele iPad 3 mit dem Werbeversprechen verkauft wurden.

    09.06.201264 Kommentare
  3. Patentstreit: US-Wettbewerbsaufsicht hält Importstopps für schädlich

    Patentstreit: US-Wettbewerbsaufsicht hält Importstopps für schädlich

    Importverbote für Güter seien schädlich für die Wirtschaft, hat die US-Wettbewerbsaufsichtsbehörde FTC erklärt. Sie will die Möglichkeit, Einfuhrverbote zu erwirken, einschränken.

    07.06.20120 Kommentare
  1. Patente: Apple will erneutes Verkaufsverbot für HTC

    Patente: Apple will erneutes Verkaufsverbot für HTC

    Apple will erneut bei der ITC ein Importverbot für sämtliche HTC-Smartphones durchsetzen. Erst vor wenigen Tagen hat die ITC das bisherige Importverbot teilweise aufgehoben.

    07.06.20124 KommentareVideo
  2. Lodsys: Oracle geht gegen Patenttroll vor

    Lodsys: Oracle geht gegen Patenttroll vor

    Der Datenbankanbieter Oracle wehrt sich gegen das Vorgehen des Patentverwalters Lodsys vor Gericht. Lodsys hatte Oracle-Kunden wegen vier Patenten abgemahnt, die die Firma verwaltet. Oracle will, dass sie für ungültig erklärt werden.

    05.06.20126 Kommentare
  3. Rechtsstreit: Will Wrights "Hive Mind" ist zerstritten

    Rechtsstreit: Will Wrights "Hive Mind" ist zerstritten

    Will Wrights Spieleunternehmen Hive Mind ist offenbar gescheitert. In einem Rechtsstreit geht es nun um die Frage, wer die Schuld daran trägt und ob Wright die Idee hinter Hive Mind anderweitig verwerten darf.

    04.06.20120 Kommentare
  4. Keine Milliarden: Yahoo und Facebook wollen Streit beilegen

    Keine Milliarden: Yahoo und Facebook wollen Streit beilegen

    Yahoo hat sich von der Patentklage gegen Facebook Milliarden US-Dollar erhofft. Jetzt wird eine Einigung versucht, aber Facebook will nicht zahlen.

    04.06.20120 Kommentare
  5. Richter Alsup: Kein Copyright auf Oracles 37 Java-APIs

    Richter Alsup: Kein Copyright auf Oracles 37 Java-APIs

    Richter William Alsup hat im Streit zwischen Oracle und Google entschieden, dass die 37 von Oracle angeführten Java-APIs, deren Copyright Google verletzt haben soll, nicht urheberrechtlich schützbar sind.

    01.06.201220 Kommentare
  6. Oracle vs. Google: Android verletzt keine Oracle-Patente

    Oracle vs. Google: Android verletzt keine Oracle-Patente

    Googles Betriebssystem Android verletzt Oracles Patente nicht. So das eindeutige Urteil der Geschworenen im Rechtsstreit zwischen Oracle und Google.

    23.05.201230 Kommentare
  7. Soziale Pornos: Facebook verliert Klage gegen Faceporn

    Soziale Pornos: Facebook verliert Klage gegen Faceporn

    Ein soziales Netzwerk für Pornografie muss seine Marke nicht an Facebook übergeben. Faceporn, ein norwegisches Unternehmen, freut sich über den Sieg vor einem kalifornischen Gericht.

    23.05.201256 Kommentare
  8. Youtube-Streit: Gema legt Berufung ein und pocht auf Transparenz

    Youtube-Streit : Gema legt Berufung ein und pocht auf Transparenz

    Nach der Urteilsverkündung im Rechtsstreit zwischen Gema und Youtube fühlten sich beide Seite als Gewinner. Doch der Gema geht die Entscheidung nicht weit genug, sie legt nun Berufung ein.

    21.05.201235 Kommentare
  9. Streit um Domains: Apple hat Domain iPhone5.com erhalten

    Streit um Domains: Apple hat Domain iPhone5.com erhalten

    Seit dem heutigen 20. Mai 2012 gehört die Domain iphone5.com Apple. Apple hatte bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum (Wipo) Beschwerde eingereicht, weil die Domain einem anderen Unternehmen gehörte.

    20.05.201229 Kommentare
  10. Patentverletzung: ITC verhängt Verkaufsverbot für Motorola-Smartphones

    Patentverletzung: ITC verhängt Verkaufsverbot für Motorola-Smartphones

    Microsoft ist es gelungen, vor der US-Handelsaufsicht ITC ein Verkaufsverbot für einige Smartphones von Motorola zu erwirken. Demnach verletzt Motorola mit seinen Android-Geräten ein Patent von Microsoft.

    19.05.201211 Kommentare
  11. Psystar: Hackintosh-Anbieter scheitert mit Berufungsantrag

    Psystar: Hackintosh-Anbieter scheitert mit Berufungsantrag

    Der Hackintosh-Anbieter Psystar darf nicht in Berufung gehen. Seit 2009 darf das Unternehmen keine PCs mit Mac OS X mehr verkaufen.

    16.05.201222 Kommentare
  12. HTC: Importverbot für Smartphones in den USA

    HTC: Importverbot für Smartphones in den USA

    Ein von Apple im Dezember 2011 bei der International Trade Commission erwirktes Importverbot trifft die aktuellen Smartphones HTC One X und Evo 4G LTE. Der US-Zoll hält die Geräte zurück.

    16.05.20123 KommentareVideo
  13. Verbraucherschützer: Das "1 Euro Handy" soll es nicht mehr geben

    Verbraucherschützer: Das "1 Euro Handy" soll es nicht mehr geben

    Die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen verfolgt verschleierte Preisangaben für Smartphones und Mobiltelefone. Der Anbieter soll deutlich machen, was das Handy wirklich kostet.

    09.05.201264 Kommentare
  14. Oracle vs. Google: Geschworene fällen Teilurteil

    Oracle vs. Google: Geschworene fällen Teilurteil

    Im Streit mit Google um Urheberrechtsverletzungen hat Oracle die Geschworenen davon überzeugt, dass Google mit Android Urheberrechte von Oracle verletzt. In weiten Teilen aber wiesen sie die Vorwürfe von Oracle zurück.

    07.05.201213 Kommentare
  15. Wipo-Beschwerde: Apple will Domain iPhone5.com haben

    Wipo-Beschwerde: Apple will Domain iPhone5.com haben

    Apple will die Domain iPhone5.com haben und hat deswegen Beschwerde bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum (Wipo) eingereicht. Derzeit gehört die Domain einem Unternehmen, das sich auf den Verkauf von Domainnamen spezialisiert hat.

    07.05.201247 Kommentare
  16. Urteil: Verkaufsverbot für Windows 7 und Xbox - ohne Auswirkungen

    Urteil: Verkaufsverbot für Windows 7 und Xbox - ohne Auswirkungen

    Das Landgericht Mannheim hat am heutigen Mittwoch festgestellt, dass Microsofts Produkte Windows 7 und Xbox zwei Patente von Motorola verletzen, und ein Verkaufsverbot verhängt. Die Produkte bleiben aber vorerst im Handel.

    02.05.201224 Kommentare
  17. Patentklagen: Nokia verklagt HTC, RIM und Viewsonic in Deutschland

    Patentklagen: Nokia verklagt HTC, RIM und Viewsonic in Deutschland

    45 Patente auf grundlegende Technologien für mobile Geräte wie Antennendesigns, Funkchips und Software sieht Nokia durch HTC, RIM und Viewsonic verletzt. Nokia hat Klage gegen die Unternehmen in Mannheim, München und Düsseldorf sowie in den USA eingereicht.

    02.05.20127 Kommentare
  18. Ex-Sun-Chef Schwartz: Google braucht keine Java-Lizenz

    Ex-Sun-Chef Schwartz: Google braucht keine Java-Lizenz

    Jonathan Schwartz, der ehemalige CEO von Sun, hat im Streit zwischen Oracle und Google zugunsten von Google ausgesagt. Schwartz hatte als Sun-Chef damals die Veröffentlichung von Android ausdrücklich begrüßt.

    27.04.201217 Kommentare
  19. Patentstreit: IPCom erwirkt Verkaufsverbot gegen HTC und Nokia

    Patentstreit : IPCom erwirkt Verkaufsverbot gegen HTC und Nokia

    Vor dem Landgericht Düsseldorf hat IPCom per einstweiliger Verfügung ein Verkaufsverbot gegen HTC und Nokia erwirkt. Es gilt für Telekom und Vodafone und sämtliche Geräte beider Hersteller.

    24.04.201235 Kommentare
  20. Patentstreit: Nokia unterliegt IPCom vor Gericht

    Patentstreit: Nokia unterliegt IPCom vor Gericht

    Das Mannheimer Landgericht hat in einem Patentverfahren gegen Nokia entschieden. Nach Ansicht der Richter nutzt das finnische Unternehmen eine UMTS-Technik, an der der Münchner Patentverwerter IPCom die Rechte hält.

    21.04.20128 Kommentare
  21. Geobra Brandstätter: Playmobil will mit Piratenpartei nichts zu tun haben

    Geobra Brandstätter: Playmobil will mit Piratenpartei nichts zu tun haben

    Ein Spielzeughersteller will nicht mit der Piratenpartei in Verbindung gebracht werden. Doch die kontert, sie sei der falsche Adressat für die Beschwerde - und selbst nicht begeistert über Medienberichterstattung mit Playmobil-Figuren im Bild.

    20.04.201257 Kommentare
  22. Patentstreit: Apple soll sich mit Samsung treffen

    Patentstreit: Apple soll sich mit Samsung treffen

    Die Richterin Lucy Koh hat vorgeschlagen, dass sich Apple und Samsung zu einem Gespräch treffen, um über eine mögliche Einigung zu verhandeln. Beide Parteien haben einem Treffen zugestimmt.

    18.04.20123 Kommentare
  23. Apple verliert gegen Motorola: Push-E-Mail für iPhone und iPad bleibt abgeschaltet

    Apple verliert gegen Motorola: Push-E-Mail für iPhone und iPad bleibt abgeschaltet

    Apple darf die Push-E-Mail-Funktionen von iCloud und MobileMe für iPhone- und iPad-Nutzer weiterhin nicht in Deutschland anbieten. Das Landgericht Mannheim stellte sich auf die Seite von Motorola und Apple muss Schadensersatz zahlen.

    13.04.201213 Kommentare
  24. US-Gericht entscheidet: Kein Windows-Verkaufsverbot in Deutschland

    US-Gericht entscheidet: Kein Windows-Verkaufsverbot in Deutschland

    Motorola darf vorerst kein Verkaufsverbot für Microsoft-Produkte in Deutschland anstreben. Ein US-Gericht hat Motorola vorläufig untersagt, an einem deutschen Gericht eine einstweilige Verfügung gegen Microsoft durchzusetzen.

    12.04.201219 Kommentare
  25. Apple: Das iPad 3 Wifi vereinzelt mit Empfangsproblemen

    Apple: Das iPad 3 Wifi vereinzelt mit Empfangsproblemen

    Apple untersucht ein Problem mit der WLAN-Variante des iPad 3. Einige Geräte sollen Schwierigkeiten bei der Verbindung mit einem Access Point haben. Zudem beginnt in Australien die Rücknahme der LTE-Variante, für den Fall, dass sich Käufer durch das 4G getäuscht fühlen.

    05.04.201222 Kommentare
  26. Facebook: Flickr-Foto-Sharing soll Facebook-Patente verletzen

    Facebook: Flickr-Foto-Sharing soll Facebook-Patente verletzen

    Facebook wehrt sich im Rechtsstreit mit Yahoo und will das Foto-Sharing bei Flickr untersagen lassen. Yahoo-Sprecher Eric Berman nannte Facebooks Gegenklage "einen zynischen Versuch, von der eigenen Schwäche abzulenken".

    04.04.20123 Kommentare
  27. Nach Megaupload: Mediafire und weitere Filehoster im Fokus der Filmindustrie

    Nach Megaupload: Mediafire und weitere Filehoster im Fokus der Filmindustrie

    Nach Megaupload wollen die US-Filmstudios weiter rechtlich gegen Filehoster vorgehen. Ein Manager von Paramount Pictures hat besonders fünf Anbieter im Visier, darunter Fileserve und Mediafire.

    01.04.2012101 Kommentare
  28. Apples iPad 3: In weiterem Land droht Ärger wegen iPad-4G-Werbung

    Apples iPad 3: In weiterem Land droht Ärger wegen iPad-4G-Werbung

    Nach Strafzahlungen an australische iPad-3-Käufer muss Apple jetzt auch in Europa mit Problemen mit den Verbraucherschützern rechnen. Auch dort ist die Nutzung von LTE-Netzwerken der 4. Mobilfunkgeneration mit dem iPad nicht möglich.

    29.03.201231 Kommentare
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