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2.402 Rechtsstreitigkeiten Artikel
  1. Richter Alsup: Kein Copyright auf Oracles 37 Java-APIs

    Richter Alsup: Kein Copyright auf Oracles 37 Java-APIs

    Richter William Alsup hat im Streit zwischen Oracle und Google entschieden, dass die 37 von Oracle angeführten Java-APIs, deren Copyright Google verletzt haben soll, nicht urheberrechtlich schützbar sind.

    01.06.201220 Kommentare
  2. Oracle vs. Google: Android verletzt keine Oracle-Patente

    Oracle vs. Google: Android verletzt keine Oracle-Patente

    Googles Betriebssystem Android verletzt Oracles Patente nicht. So das eindeutige Urteil der Geschworenen im Rechtsstreit zwischen Oracle und Google.

    23.05.201230 Kommentare
  3. Soziale Pornos: Facebook verliert Klage gegen Faceporn

    Soziale Pornos: Facebook verliert Klage gegen Faceporn

    Ein soziales Netzwerk für Pornografie muss seine Marke nicht an Facebook übergeben. Faceporn, ein norwegisches Unternehmen, freut sich über den Sieg vor einem kalifornischen Gericht.

    23.05.201256 Kommentare
  4. Youtube-Streit: Gema legt Berufung ein und pocht auf Transparenz

    Youtube-Streit : Gema legt Berufung ein und pocht auf Transparenz

    Nach der Urteilsverkündung im Rechtsstreit zwischen Gema und Youtube fühlten sich beide Seite als Gewinner. Doch der Gema geht die Entscheidung nicht weit genug, sie legt nun Berufung ein.

    21.05.201235 Kommentare
  5. Streit um Domains: Apple hat Domain iPhone5.com erhalten

    Streit um Domains: Apple hat Domain iPhone5.com erhalten

    Seit dem heutigen 20. Mai 2012 gehört die Domain iphone5.com Apple. Apple hatte bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum (Wipo) Beschwerde eingereicht, weil die Domain einem anderen Unternehmen gehörte.

    20.05.201229 Kommentare
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  1. Patentverletzung: ITC verhängt Verkaufsverbot für Motorola-Smartphones

    Patentverletzung: ITC verhängt Verkaufsverbot für Motorola-Smartphones

    Microsoft ist es gelungen, vor der US-Handelsaufsicht ITC ein Verkaufsverbot für einige Smartphones von Motorola zu erwirken. Demnach verletzt Motorola mit seinen Android-Geräten ein Patent von Microsoft.

    19.05.201211 Kommentare
  2. Psystar: Hackintosh-Anbieter scheitert mit Berufungsantrag

    Psystar: Hackintosh-Anbieter scheitert mit Berufungsantrag

    Der Hackintosh-Anbieter Psystar darf nicht in Berufung gehen. Seit 2009 darf das Unternehmen keine PCs mit Mac OS X mehr verkaufen.

    16.05.201222 Kommentare
  3. HTC: Importverbot für Smartphones in den USA

    HTC: Importverbot für Smartphones in den USA

    Ein von Apple im Dezember 2011 bei der International Trade Commission erwirktes Importverbot trifft die aktuellen Smartphones HTC One X und Evo 4G LTE. Der US-Zoll hält die Geräte zurück.

    16.05.20123 KommentareVideo
  4. Verbraucherschützer: Das "1 Euro Handy" soll es nicht mehr geben

    Verbraucherschützer: Das "1 Euro Handy" soll es nicht mehr geben

    Die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen verfolgt verschleierte Preisangaben für Smartphones und Mobiltelefone. Der Anbieter soll deutlich machen, was das Handy wirklich kostet.

    09.05.201264 Kommentare
  5. Oracle vs. Google: Geschworene fällen Teilurteil

    Oracle vs. Google: Geschworene fällen Teilurteil

    Im Streit mit Google um Urheberrechtsverletzungen hat Oracle die Geschworenen davon überzeugt, dass Google mit Android Urheberrechte von Oracle verletzt. In weiten Teilen aber wiesen sie die Vorwürfe von Oracle zurück.

    07.05.201213 Kommentare
  1. Wipo-Beschwerde: Apple will Domain iPhone5.com haben

    Wipo-Beschwerde: Apple will Domain iPhone5.com haben

    Apple will die Domain iPhone5.com haben und hat deswegen Beschwerde bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum (Wipo) eingereicht. Derzeit gehört die Domain einem Unternehmen, das sich auf den Verkauf von Domainnamen spezialisiert hat.

    07.05.201247 Kommentare
  2. Urteil: Verkaufsverbot für Windows 7 und Xbox - ohne Auswirkungen

    Urteil: Verkaufsverbot für Windows 7 und Xbox - ohne Auswirkungen

    Das Landgericht Mannheim hat am heutigen Mittwoch festgestellt, dass Microsofts Produkte Windows 7 und Xbox zwei Patente von Motorola verletzen, und ein Verkaufsverbot verhängt. Die Produkte bleiben aber vorerst im Handel.

    02.05.201224 Kommentare
  3. Patentklagen: Nokia verklagt HTC, RIM und Viewsonic in Deutschland

    Patentklagen: Nokia verklagt HTC, RIM und Viewsonic in Deutschland

    45 Patente auf grundlegende Technologien für mobile Geräte wie Antennendesigns, Funkchips und Software sieht Nokia durch HTC, RIM und Viewsonic verletzt. Nokia hat Klage gegen die Unternehmen in Mannheim, München und Düsseldorf sowie in den USA eingereicht.

    02.05.20127 Kommentare
  1. Ex-Sun-Chef Schwartz: Google braucht keine Java-Lizenz

    Ex-Sun-Chef Schwartz: Google braucht keine Java-Lizenz

    Jonathan Schwartz, der ehemalige CEO von Sun, hat im Streit zwischen Oracle und Google zugunsten von Google ausgesagt. Schwartz hatte als Sun-Chef damals die Veröffentlichung von Android ausdrücklich begrüßt.

    27.04.201217 Kommentare
  2. Patentstreit: IPCom erwirkt Verkaufsverbot gegen HTC und Nokia

    Patentstreit : IPCom erwirkt Verkaufsverbot gegen HTC und Nokia

    Vor dem Landgericht Düsseldorf hat IPCom per einstweiliger Verfügung ein Verkaufsverbot gegen HTC und Nokia erwirkt. Es gilt für Telekom und Vodafone und sämtliche Geräte beider Hersteller.

    24.04.201235 Kommentare
  3. Patentstreit: Nokia unterliegt IPCom vor Gericht

    Patentstreit: Nokia unterliegt IPCom vor Gericht

    Das Mannheimer Landgericht hat in einem Patentverfahren gegen Nokia entschieden. Nach Ansicht der Richter nutzt das finnische Unternehmen eine UMTS-Technik, an der der Münchner Patentverwerter IPCom die Rechte hält.

    21.04.20128 Kommentare
  1. Geobra Brandstätter: Playmobil will mit Piratenpartei nichts zu tun haben

    Geobra Brandstätter: Playmobil will mit Piratenpartei nichts zu tun haben

    Ein Spielzeughersteller will nicht mit der Piratenpartei in Verbindung gebracht werden. Doch die kontert, sie sei der falsche Adressat für die Beschwerde - und selbst nicht begeistert über Medienberichterstattung mit Playmobil-Figuren im Bild.

    20.04.201257 Kommentare
  2. Patentstreit: Apple soll sich mit Samsung treffen

    Patentstreit: Apple soll sich mit Samsung treffen

    Die Richterin Lucy Koh hat vorgeschlagen, dass sich Apple und Samsung zu einem Gespräch treffen, um über eine mögliche Einigung zu verhandeln. Beide Parteien haben einem Treffen zugestimmt.

    18.04.20123 Kommentare
  3. Apple verliert gegen Motorola: Push-E-Mail für iPhone und iPad bleibt abgeschaltet

    Apple verliert gegen Motorola: Push-E-Mail für iPhone und iPad bleibt abgeschaltet

    Apple darf die Push-E-Mail-Funktionen von iCloud und MobileMe für iPhone- und iPad-Nutzer weiterhin nicht in Deutschland anbieten. Das Landgericht Mannheim stellte sich auf die Seite von Motorola und Apple muss Schadensersatz zahlen.

    13.04.201213 Kommentare
  1. US-Gericht entscheidet: Kein Windows-Verkaufsverbot in Deutschland

    US-Gericht entscheidet: Kein Windows-Verkaufsverbot in Deutschland

    Motorola darf vorerst kein Verkaufsverbot für Microsoft-Produkte in Deutschland anstreben. Ein US-Gericht hat Motorola vorläufig untersagt, an einem deutschen Gericht eine einstweilige Verfügung gegen Microsoft durchzusetzen.

    12.04.201219 Kommentare
  2. Apple: Das iPad 3 Wifi vereinzelt mit Empfangsproblemen

    Apple: Das iPad 3 Wifi vereinzelt mit Empfangsproblemen

    Apple untersucht ein Problem mit der WLAN-Variante des iPad 3. Einige Geräte sollen Schwierigkeiten bei der Verbindung mit einem Access Point haben. Zudem beginnt in Australien die Rücknahme der LTE-Variante, für den Fall, dass sich Käufer durch das 4G getäuscht fühlen.

    05.04.201222 Kommentare
  3. Facebook: Flickr-Foto-Sharing soll Facebook-Patente verletzen

    Facebook: Flickr-Foto-Sharing soll Facebook-Patente verletzen

    Facebook wehrt sich im Rechtsstreit mit Yahoo und will das Foto-Sharing bei Flickr untersagen lassen. Yahoo-Sprecher Eric Berman nannte Facebooks Gegenklage "einen zynischen Versuch, von der eigenen Schwäche abzulenken".

    04.04.20123 Kommentare
  1. Nach Megaupload: Mediafire und weitere Filehoster im Fokus der Filmindustrie

    Nach Megaupload: Mediafire und weitere Filehoster im Fokus der Filmindustrie

    Nach Megaupload wollen die US-Filmstudios weiter rechtlich gegen Filehoster vorgehen. Ein Manager von Paramount Pictures hat besonders fünf Anbieter im Visier, darunter Fileserve und Mediafire.

    01.04.2012101 Kommentare
  2. Apples iPad 3: In weiterem Land droht Ärger wegen iPad-4G-Werbung

    Apples iPad 3: In weiterem Land droht Ärger wegen iPad-4G-Werbung

    Nach Strafzahlungen an australische iPad-3-Käufer muss Apple jetzt auch in Europa mit Problemen mit den Verbraucherschützern rechnen. Auch dort ist die Nutzung von LTE-Netzwerken der 4. Mobilfunkgeneration mit dem iPad nicht möglich.

    29.03.201231 Kommentare
  3. Linus Torvalds: Microsofts Vfat-Patent steht erneut auf der Kippe

    Linus Torvalds: Microsofts Vfat-Patent steht erneut auf der Kippe

    Nach einer Aussage von Linus Torvalds ist Microsofts Vfat-Patent erneut von der ITC geprüft und für ungültig erklärt worden. Torvalds konnte nachweisen, dass er in einer Mailingliste bereits 1992 über lange Dateinamen in Dateisystemen diskutiert hat. Damit wäre das Patent wegen Prior Art ungültig.

    28.03.201281 Kommentare
  4. Bundesgerichtshof: Niedriger eBay-Startpreis ist kein Hinweis auf ein Plagiat

    Bundesgerichtshof: Niedriger eBay-Startpreis ist kein Hinweis auf ein Plagiat

    Der Bundesgerichtshof (BGH) hat geurteilt, dass ein niedriger Startpreis bei einer Onlineauktion kein Hinweis darauf ist, dass es sich bei einem Artikel auf eBay um ein Plagiat handelt. Damit widerspricht der BGH ausdrücklich zwei anderslautenden Urteilen aus den Vorinstanzen.

    28.03.201223 Kommentare
  5. LTE: Apple zahlt iPad-Käufern Entschädigung wegen "4G"-Werbung

    LTE: Apple zahlt iPad-Käufern Entschädigung wegen "4G"-Werbung

    Apple wird Käufern des iPad 3 Geld zurückerstatten. Grund ist ein hartes Vorgehen der australischen Verbraucherschutzbehörde ACCC. Klagen in weiteren Ländern könnten nun folgen.

    28.03.201274 Kommentare
  6. LTE: Apple wegen 4G-Versprechen fürs iPad 3 verklagt

    LTE: Apple wegen 4G-Versprechen fürs iPad 3 verklagt

    Staatliche Verbraucherschützer in Australien versuchen, Apple an missverständlichen Werbeaussagen über das iPad 3 und dessen 4G-Fähigkeit zu hindern. Auch in Deutschland irritiert "4G" manche Apple-Käufer.

    27.03.201268 Kommentare
  7. Zuckerberg vs Ceglia: Facebook legt im Gründungsstreit E-Mails offen

    Zuckerberg vs Ceglia: Facebook legt im Gründungsstreit E-Mails offen

    Facebook hat E-Mails und Dokumente von Forensikern untersuchen lassen, mit denen Paul Ceglia auf 50 Prozent der Anteile an Facebook klagt, die Zuckerberg gehören. Das Ergebnis laut Facebook: "Alles Betrug und Lügen".

    27.03.20128 Kommentare
  8. Gerichtsurteil: Google muss "Autovervollständigen" abschalten

    Gerichtsurteil : Google muss "Autovervollständigen" abschalten

    Bei Eingabe des Namens eines Mannes in der Google-Suche erscheinen Begriffe zu Verbrechen. Er hat jetzt in Tokio eine einstweilige Anordnung erstritten, dass Google die Funktion Autovervollständigen abschalten muss. Google widersetzt sich dem Urteil.

    26.03.201249 Kommentare
  9. Megaupload: Google verteidigt 1-Click-Filehoster Hotfile

    Megaupload: Google verteidigt 1-Click-Filehoster Hotfile

    Google verteidigt vor Gericht Hotfile, um zu verhindern, dass die Filmindustrie 1-Click-Filehoster immer weiter in die Illegalität drängt. Davon wären auch Youtube und Twitter betroffen. Indirekt hilft Google damit auch Megaupload.

    20.03.201227 Kommentare
  10. Applecare Protection Plan: EU-Verbraucherschützer mahnen Apple ab

    Applecare Protection Plan: EU-Verbraucherschützer mahnen Apple ab

    Die Garantieerweiterung Applecare Protection Plan wird von dem US-Konzern rechtswidrig angepriesen. Dem Käufer werde nicht erklärt, dass die Herstellergarantie in der EU zwei Jahre beträgt. "Alle Hardwareprodukte werden mit einer einjährigen Hardwaregarantie ab Kaufdatum geliefert", heißt es auf Apples Website.

    19.03.2012106 Kommentare
  11. Samsung gegen Apple: Gericht vertagt Entscheidung zu Slide-to-Unlock-Patent

    Samsung gegen Apple: Gericht vertagt Entscheidung zu Slide-to-Unlock-Patent

    In dem Patentstreit um die Slide-to-Unlock-Funktion hat das Landgericht in Mannheim seine Entscheidung vertagt. Zunächst soll das Deutsche Patentamt über die Gültigkeit das Patents und des Gebrauchsmusters entscheiden.

    16.03.20129 Kommentare
  12. Apple verklagt: "Siri funktioniert nicht wie versprochen"

    Apple verklagt: "Siri funktioniert nicht wie versprochen"

    Apple ist verklagt worden, weil die Siri-Spracherkennung im iPhone 4S nicht wie versprochen funktionieren soll. Siri verstehe Anfragen oft nicht und liefere nach langer Wartezeit auch noch falsche Ergebnisse, lauten die Vorwürfe.

    13.03.2012271 Kommentare
  13. Patentklage: Yahoo verklagt Facebook vor Börsengang

    Patentklage: Yahoo verklagt Facebook vor Börsengang

    Yahoo will wichtige Patente besitzen, auf denen der Erfolg von Facebook basiert; für Einstellungen zur Personalisierung von Webseiten und Werbung, für die Kommentierung von Nachrichten und das Messaging. Vor dem Milliardenbörsengang des sozialen Netzwerks will das ältere Unternehmen jetzt einen Anteil.

    13.03.201219 Kommentare
  14. Patente: Yahoo streitet mit Facebook um Patente zu sozialem Netzwerk

    Patente: Yahoo streitet mit Facebook um Patente zu sozialem Netzwerk

    Yahoo wirft Facebook Patentrechtsverletzungen im Bereich soziale Netzwerke vor und fordert eine Umsatzbeteiligung.

    08.03.20121 Kommentar
  15. iPhone 4S und iPad 2: Samsung verklagt Apple wegen Patentverletzung

    iPhone 4S und iPad 2: Samsung verklagt Apple wegen Patentverletzung

    Samsung hat Klage gegen Apple vor einem Gericht in Südkorea eingereicht. Samsung wirft Apple vor, mit dem iPhone 4S und dem iPad 2 gegen drei Patente zu verstoßen, die Samsung zugesprochen wurden.

    08.03.201216 Kommentare
  16. Patentstreit: Apple fordert angeblich 5 bis 15 US-Dollar pro Android-Gerät

    Patentstreit: Apple fordert angeblich 5 bis 15 US-Dollar pro Android-Gerät

    Im Streit um Patente mit Samsung und Motorola könnte Apple versuchen, seine Wettbewerber dazu zu bewegen, Patentlizenzen zu erwerben. Zwischen 5 und 15 US-Dollar pro Android-Gerät soll Apple fordern.

    07.03.201294 Kommentare
  17. Patentstreit: Apple und Samsung verlieren in Mannheim

    Patentstreit: Apple und Samsung verlieren in Mannheim

    In ihrem Patentstreit haben sowohl Apple als auch Samsung vor dem Gericht in Mannheim eine Niederlage einstecken müssen. Samsung verstößt nicht gegen das Slide-to-Unlock-Patent, Apple nicht gegen eines zur Mobilfunktechnik.

    02.03.20129 Kommentare
  18. Patentstreit: Apple setzt sich mit Fotogalerie-Patent gegen Motorola durch

    Patentstreit : Apple setzt sich mit Fotogalerie-Patent gegen Motorola durch

    Im andauernden Patentstreit zwischen Apple und Motorola hat das Landgericht München I eine einstweilige Verfügung zugunsten Apples verhängt. Bei dem strittigen Patent handelt es sich um eine Umblätterfunktion in der Fotogalerie.

    01.03.201256 Kommentare
  19. Patente: Yahoo beginnt Patentkrieg mit Facebook

    Patente: Yahoo beginnt Patentkrieg mit Facebook

    Der angeschlagene Internetkonzern Yahoo greift Facebook mit Patenten an. Was auf dem Bannerwerbemarkt nicht gelingt, will Yahoo nun mit Anwälten und einem Paket mit rund 1.000 Patenten erzwingen.

    28.02.201213 Kommentare
  20. Motorola: Verkaufsverbot gegen Apple vorerst nicht durchsetzbar

    Motorola: Verkaufsverbot gegen Apple vorerst nicht durchsetzbar

    Ein von Motorola erwirktes Verkaufsverbot gegen Apple darf nicht während des laufenden Berufungsverfahrens durchgesetzt werden. Das hat das OLG Karlsruhe in einem Patentprozess um GPRS-Funktionen entschieden.

    27.02.201223 Kommentare
  21. Markenrechtsstreit: Proview will iPad-Verkauf in den USA verbieten

    Markenrechtsstreit: Proview will iPad-Verkauf in den USA verbieten

    Proview greift Apple nun auch auf dessen Heimatmarkt juristisch an und will dem US-Konzern die Nutzung der Marke iPad in den USA untersagen. Apple habe Proview beim Kauf der Marke mit einer Tarnfirma getäuscht, hieß es.

    24.02.201264 Kommentare
  22. Sony Music: Millionenverlust wegen Gema-Sperren auf Youtube

    Sony Music : Millionenverlust wegen Gema-Sperren auf Youtube

    Sony Music will, dass die Gema seine Musikvideos auf Youtube nicht mehr sperrt. Der Chef von Sony Music International sieht für die Musikindustrie großes Potenzial im Internet: "Das Internet ist für uns ein Segen."

    23.02.2012388 KommentareVideo
  23. iPad-Klage in China: Apple tritt gegen Bank of China an

    iPad-Klage in China: Apple tritt gegen Bank of China an

    Apple tritt beim Markenrechtsstreit um das iPad in China nicht nur gegen das angeschlagene Unternehmen Proview an. Hinter dem Display-Auftragshersteller steht die Bank of China.

    23.02.20129 Kommentare
  24. Bradley Kuhn: Streit um Busybox-Alternative beigelegt

    Bradley Kuhn: Streit um Busybox-Alternative beigelegt

    Aus Angst vor Klagen zur Einhaltung der GPL forderte Sony-Entwickler Tim Bird eine Busybox-Alternative - jetzt hat ihn Bradley Kuhn von der Freedom Software Conservacy überzeugt, dass seine Sorge unbegründet ist.

    23.02.20128 Kommentare
  25. Patente: Microsoft legt gegen Motorola Beschwerde bei EU ein

    Patente: Microsoft legt gegen Motorola Beschwerde bei EU ein

    Microsoft hat bei der EU-Kommission Beschwerde gegen Motorola und Google eingereicht. Motorola soll entscheidende Patente zu einem zu hohen Preis lizenzieren. Sie kommen unter anderem in der Xbox zum Einsatz.

    22.02.201210 Kommentare
  26. Patente: Apple reicht Beschwerde gegen Motorola in der EU ein

    Patente: Apple reicht Beschwerde gegen Motorola in der EU ein

    Apple ruft die EU-Kommission an, weil Motorola Mobility grundlegende Standardpatente nicht lizenziere. Motorola will davon nichts wissen.

    19.02.201216 Kommentare
  27. Slide-to-Unlock: Apple gewinnt gegen Motorola in München

    Slide-to-Unlock: Apple gewinnt gegen Motorola in München

    Apple hat im Patentstreit mit Motorola vor dem Landgericht München einen Teilerfolg erzielt. Richter Peter Guntz entschied, dass Geräte von Motorola gegen Apples "Slide-to-Unlock-Patent" verstoßen.

    16.02.201261 Kommentare
  28. Proview Technology: Ausfuhrverbot soll Apple von iPad-Herstellern abschneiden

    Proview Technology: Ausfuhrverbot soll Apple von iPad-Herstellern abschneiden

    Mit einem neuen Vorstoß will Proview Technology verhindern, dass Apple iPads von seinen Auftragsherstellern in China bezieht. Das taiwanische Unternehmen will ein Import- und Exportverbot des iPads für China beantragen und hat bereits erste Beschlagnahmungen erreicht.

    14.02.201263 Kommentare
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