Kabelkanäle: Kabel Deutschland verliert erneut gegen Telekom

Bei einer Klage um den Preis für die Nutzung der Kabelkanalanlagen der Telekom ist die Vodafone-Tochter Kabel Deutschland erneut unterlegen. Der Nutzungsvertrag zwischen den beiden Firmen wurde 2003 geschlossen.

Artikel veröffentlicht am ,
Technik bei Kabel Deutschland
Technik bei Kabel Deutschland (Bild: Lisi Niesner/Reuters)

Ein Gericht hat in einem Rechtsstreit mit Kabel Deutschland eine Entscheidung zugunsten der Deutschen Telekom bestätigt. Dabei geht es um vermeintlich zu hohe Gebühren für die Nutzung der Kabelkanalanlagen der Telekom. Der Kabelnetzbetreiber könne keine Entschädigung fordern, teilte das Oberlandesgericht in Frankfurt mit und bestätigte eine Entscheidung des Landgerichts Frankfurt.

Stellenmarkt
  1. Referent:in Informationstechnologie (m/w/d)
    Virtuelles Krankenhaus NRW gGmbH, Hagen
  2. Systembetreuer (m/w/d) IT-Netzwerk und Security
    Radeberger Gruppe KG, Frankfurt am Main
Detailsuche

Der Nutzungsvertrag zwischen den beiden Firmen wurde 2003 geschlossen. Das TV-Kabelnetz gehörte einmal der Deutschen Bundespost.

Der Zugang zu einem Teil der Kabelkanalanlagen der Telekom, der letzten Meile (Hausanschlüsse), ist nach dem Telekommunikationsgesetz beim Entgelt reguliert. Die von der Bundesnetzagentur im Jahr 2010 festgesetzten Preise liegen bei rund einem Drittel der von der Telekom verlangten Entgelte. Kabel Deutschland will deshalb eine Vertragsanpassung und Rückzahlung der seit 2004 überzahlten Beträge von über 400 Millionen Euro, da die Vergütungsvereinbarung mit der Telekom kartellwidrig sei. Wegen Feststellungsanträgen für die Zukunft bewege sich der wirtschaftliche Wert des Rechtsstreits im Milliardenbereich, so zuvor das Landgericht.

Die Frage eines Missbrauchs durch die Telekom stelle sich nicht, da die Telekom nicht den TV-Kabelnetzmarkt beherrsche, stellte das Oberlandesgericht fest. Das Risiko, dass sich die früher ausgehandelten Preise während der Vertragslaufzeit zu ihren Ungunsten entwickelten, trage nach privatrechtlichen Grundsätzen Kabel Deutschland.

Golem Karrierewelt
  1. Adobe Photoshop Aufbaukurs: virtueller Zwei-Tage-Workshop
    06./07.10.2022, Virtuell
  2. Adobe Photoshop für Social Media Anwendungen: virtueller Zwei-Tage-Workshop
    26./27.10.2022, virtuell
Weitere IT-Trainings

Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, da gegen die Nichtzulassung der Revision Beschwerde zum Bundesgerichtshof eingelegt werden kann. Kabel Deutschland prüft derzeit die Begründung und will dann das weitere Vorgehen festlegen.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Windows und Office
Das neue One Outlook kann offiziell ausprobiert werden

Office-Insider bekommen die Preview-Version des neuen Outlook-Clients gestellt. Der soll irgendwann die bisherige Windows-Mail-App ersetzen.

Windows und Office: Das neue One Outlook kann offiziell ausprobiert werden
Artikel
  1. Wissensbasis: Wikipedia braucht eine neue Dimension
    Wissensbasis
    Wikipedia braucht eine neue Dimension

    Manch ein Artikel auf Wikipedia ist so schwer zu verstehen, dass man sich nur noch einen einzigen Link wünscht: "Erklär es mir einfacher."
    Ein IMHO von Boris Mayer

  2. Arc Launch: Intel nennt Preis und Datum für die A770
    Arc Launch
    Intel nennt Preis und Datum für die A770

    Das Warten hat ein Ende: Arc-Alchemist-Grafikkarten sollen im Oktober verfügbar sein und beim Preis die Konkurrenz unter Druck setzen.

  3. Flexpoint, Bfloat16, TensorFloat32, FP8: Dank KI zu neuen Gleitkommazahlen
    Flexpoint, Bfloat16, TensorFloat32, FP8
    Dank KI zu neuen Gleitkommazahlen

    Die Dominanz der KI-Forschung bringt die Gleitkommazahlen erstmals seit Jahrzehnten wieder durcheinander. Darauf muss auch die Hardware-Industrie reagieren.
    Von Sebastian Grüner

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • CyberWeek nur noch heute • Xbox Series S + FIFA 23 259€ • MindStar (Mega Fastro SSD 1TB 69€, KF DDR5-6000 32GB Kit 229€) • PCGH-Ratgeber-PC 3000€ Radeon Edition 2.500€ • Alternate (Be Quiet Tower-Gehäuse 89,90€) • PS5-Controller GoW Ragnarök Limited Edition vorbestellbar [Werbung]
    •  /