Abo
  • Services:
Anzeige
Technik bei Kabel Deutschland
Technik bei Kabel Deutschland (Bild: Lisi Niesner/Reuters)

Kabelkanäle: Kabel Deutschland verliert erneut gegen Telekom

Technik bei Kabel Deutschland
Technik bei Kabel Deutschland (Bild: Lisi Niesner/Reuters)

Bei einer Klage um den Preis für die Nutzung der Kabelkanalanlagen der Telekom ist die Vodafone-Tochter Kabel Deutschland erneut unterlegen. Der Nutzungsvertrag zwischen den beiden Firmen wurde 2003 geschlossen.

Anzeige

Ein Gericht hat in einem Rechtsstreit mit Kabel Deutschland eine Entscheidung zugunsten der Deutschen Telekom bestätigt. Dabei geht es um vermeintlich zu hohe Gebühren für die Nutzung der Kabelkanalanlagen der Telekom. Der Kabelnetzbetreiber könne keine Entschädigung fordern, teilte das Oberlandesgericht in Frankfurt mit und bestätigte eine Entscheidung des Landgerichts Frankfurt.

Der Nutzungsvertrag zwischen den beiden Firmen wurde 2003 geschlossen. Das TV-Kabelnetz gehörte einmal der Deutschen Bundespost.

Der Zugang zu einem Teil der Kabelkanalanlagen der Telekom, der letzten Meile (Hausanschlüsse), ist nach dem Telekommunikationsgesetz beim Entgelt reguliert. Die von der Bundesnetzagentur im Jahr 2010 festgesetzten Preise liegen bei rund einem Drittel der von der Telekom verlangten Entgelte. Kabel Deutschland will deshalb eine Vertragsanpassung und Rückzahlung der seit 2004 überzahlten Beträge von über 400 Millionen Euro, da die Vergütungsvereinbarung mit der Telekom kartellwidrig sei. Wegen Feststellungsanträgen für die Zukunft bewege sich der wirtschaftliche Wert des Rechtsstreits im Milliardenbereich, so zuvor das Landgericht.

Die Frage eines Missbrauchs durch die Telekom stelle sich nicht, da die Telekom nicht den TV-Kabelnetzmarkt beherrsche, stellte das Oberlandesgericht fest. Das Risiko, dass sich die früher ausgehandelten Preise während der Vertragslaufzeit zu ihren Ungunsten entwickelten, trage nach privatrechtlichen Grundsätzen Kabel Deutschland.

Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, da gegen die Nichtzulassung der Revision Beschwerde zum Bundesgerichtshof eingelegt werden kann. Kabel Deutschland prüft derzeit die Begründung und will dann das weitere Vorgehen festlegen.


eye home zur Startseite
M.P. 11. Dez 2014

humanistischer Jurist ist ja i. d. R. eh ein Wiederspruch in sich ;-)

DY 11. Dez 2014

Nicht mehr und nicht weniger.



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Deutsche Telekom AG, Bonn, Trier, Saarbrücken, Münster
  2. NRW.BANK, Düsseldorf
  3. Robert Bosch GmbH, Schwieberdingen
  4. operational services GmbH & Co. KG, Leinfelden-Echterdingen


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. ab 192,90€ bei Alternate gelistet
  2. und bis zu 50€ Cashback erhalten
  3. und Halo Wars 2 + zwei weitere Games gratis erhalten + dank Nvidia-Aktion Tom Clancy’s Ghost...

Folgen Sie uns
       


  1. UEFI-Update

    Agesa 1004a lässt Ryzen-Boards schneller booten

  2. Sledgehammer Games

    Call of Duty WWII spielt wieder im Zweiten Weltkrieg

  3. Mobilfunk

    Patentverwerter klagt gegen Apple und Mobilfunkanbieter

  4. Privatsphäre

    Bildungsrechner spionieren Schüler aus

  5. Raumfahrt

    Chinesischer Raumfrachter Tanzhou 1 dockt an Raumstation an

  6. Die Woche im Video

    Kein Saft, kein Wumms, keine Argumente

  7. Windows 7 und 8

    Github-Nutzer schafft Freischaltung von neuen CPUs

  8. Whitelist umgehen

    Node-Server im Nvidia-Treiber ermöglicht Malware-Ausführung

  9. Easy S und Easy M

    Vodafone stellt günstige Einsteigertarife ohne LTE vor

  10. UP2718Q

    Dell verkauft HDR10-Monitor ab Mai 2017



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Linux auf dem Switch: Freiheit kann ganz schön kompliziert sein!
Linux auf dem Switch
Freiheit kann ganz schön kompliziert sein!
  1. Digital Ocean Cloud-Hoster löscht versehentlich Primärdatenbank
  2. Google Cloud Platform für weitere Microsoft-Produkte angepasst
  3. Marktforschung Cloud-Geschäft wächst rasant, Amazon dominiert den Markt

Radeon RX 580 und RX 570 im Test: AMDs Grafikkarten sind schneller und sparsamer
Radeon RX 580 und RX 570 im Test
AMDs Grafikkarten sind schneller und sparsamer
  1. Grafikkarten AMD bringt vier neue alte Radeons für Komplett-PCs
  2. Grafikkarten AMD stellt Radeon RX 560 und Radeon RX 550 vor
  3. Grafikkarte AMDs Radeon RX 580 nutzt einen 8-Pol-Stromanschluss

Galaxy S8 vs. LG G6: Duell der Pflichterfüller
Galaxy S8 vs. LG G6
Duell der Pflichterfüller
  1. Smartphones Es wird eine spezielle Microsoft Edition des Galaxy S8 geben
  2. Galaxy S8 und S8+ im Kurztest Samsung setzt auf langgezogenes Display und Bixby
  3. Smartphones Samsungs Galaxy S8 könnte teuer werden

  1. Re: Davon merke ich nichts.

    maverick1977 | 05:13

  2. Re: Fehleranfälliger Tor Browser?

    Apfelbrot | 03:51

  3. Re: Bootzeit?

    ve2000 | 03:23

  4. Re: Weltveränderung

    Niaxa | 02:06

  5. Re: Weltveränderung

    m9898 | 01:49


  1. 12:40

  2. 11:55

  3. 15:19

  4. 13:40

  5. 11:00

  6. 09:03

  7. 18:01

  8. 17:08


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel