Buchpreisbindung: Buchhandel erzwingt höheren Preis bei Amazon

Amazon hat ein Buch zum Sonderpreis angeboten und wurde deswegen seit Jahren vom Buchhandelsverband juristisch verfolgt. Der war nun mit einer Klage erfolgreich.

Artikel veröffentlicht am 18. September 2014, 16:12 Uhr, Achim Sawall

Amazon darf Bücher nicht billiger anbieten. (Bild: Lionel Bonaventure/AFP/Getty Images.)

Der Börsenverein des Deutschen Buchhandels hat eine Klage gegen Amazon vor dem Oberlandesgericht Frankfurt am Main gewonnen. Das gab der Branchenverband am 17. September 2014 bekannt. Amazon habe nach einer Kundenbeschwerde ein Buch unterhalb des gebundenen Ladenpreises verkauft.

Der Onlinehändler habe in der mündlichen Verhandlung eine Unterlassungserklärung unterzeichnet und sich verpflichtet, künftig keine Nachlässe beim Verkauf eines Buches zu gewähren, sonst drohe dem Unternehmen eine Vertragsstrafe von bis zu 250.000 Euro.

Amazon habe argumentiert, es habe sich um einen Ausnahmefall gehandelt, die Mitarbeiterin sei zum Abschluss von Verträgen nicht bevollmächtigt gewesen, zudem sei der Sachverhalt verjährt. Aus diesen Gründen hatte sich Amazon bisher geweigert, eine Unterlassungserklärung abzugeben.

"Die Buchpreisbindung gilt für alle. Auch Amazon muss sich daran gewöhnen, sich an die Gesetze zu halten", sagte Alexander Skipis, Hauptgeschäftsführer des Börsenvereins.

Zuvor hatte der Börsenverein erreicht, dass Schulfördervereinen keine Preisnachlässe im Rahmen seines Affiliate-Programms gewährt werden. Über Schulfördervereine versuchen Eltern mitunter, Rabatte für oft teure Schulbücher zu bekommen.

Amazon habe dem Schulförderverein eines Berliner Gymnasiums Vergütungen dafür gezahlt, dass Eltern ihre preisgebundenen Schulbücher über einen Amazon-Link auf der Website des Vereins kauften. Laut dem Urteil des Landgerichts Berlin seien die Zahlungen ein Verstoß gegen das Verbot von unlauterem Wettbewerb und ein Verstoß gegen das Buchpreisbindungsgesetz.