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2.428 Rechtsstreitigkeiten Artikel
  1. Linus Torvalds: Microsofts Vfat-Patent steht erneut auf der Kippe

    Linus Torvalds: Microsofts Vfat-Patent steht erneut auf der Kippe

    Nach einer Aussage von Linus Torvalds ist Microsofts Vfat-Patent erneut von der ITC geprüft und für ungültig erklärt worden. Torvalds konnte nachweisen, dass er in einer Mailingliste bereits 1992 über lange Dateinamen in Dateisystemen diskutiert hat. Damit wäre das Patent wegen Prior Art ungültig.

    28.03.201281 Kommentare
  2. Bundesgerichtshof: Niedriger eBay-Startpreis ist kein Hinweis auf ein Plagiat

    Bundesgerichtshof: Niedriger eBay-Startpreis ist kein Hinweis auf ein Plagiat

    Der Bundesgerichtshof (BGH) hat geurteilt, dass ein niedriger Startpreis bei einer Onlineauktion kein Hinweis darauf ist, dass es sich bei einem Artikel auf eBay um ein Plagiat handelt. Damit widerspricht der BGH ausdrücklich zwei anderslautenden Urteilen aus den Vorinstanzen.

    28.03.201223 Kommentare
  3. LTE: Apple zahlt iPad-Käufern Entschädigung wegen "4G"-Werbung

    LTE: Apple zahlt iPad-Käufern Entschädigung wegen "4G"-Werbung

    Apple wird Käufern des iPad 3 Geld zurückerstatten. Grund ist ein hartes Vorgehen der australischen Verbraucherschutzbehörde ACCC. Klagen in weiteren Ländern könnten nun folgen.

    28.03.201274 Kommentare
  4. LTE: Apple wegen 4G-Versprechen fürs iPad 3 verklagt

    LTE: Apple wegen 4G-Versprechen fürs iPad 3 verklagt

    Staatliche Verbraucherschützer in Australien versuchen, Apple an missverständlichen Werbeaussagen über das iPad 3 und dessen 4G-Fähigkeit zu hindern. Auch in Deutschland irritiert "4G" manche Apple-Käufer.

    27.03.201268 Kommentare
  5. Zuckerberg vs Ceglia: Facebook legt im Gründungsstreit E-Mails offen

    Zuckerberg vs Ceglia: Facebook legt im Gründungsstreit E-Mails offen

    Facebook hat E-Mails und Dokumente von Forensikern untersuchen lassen, mit denen Paul Ceglia auf 50 Prozent der Anteile an Facebook klagt, die Zuckerberg gehören. Das Ergebnis laut Facebook: "Alles Betrug und Lügen".

    27.03.20128 Kommentare
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  1. KSA Kommunaler Schadenausgleich, Berlin
  2. AOK Systems GmbH, Bonn
  3. medavis GmbH, Karlsruhe
  4. via 3C - Career Consulting Company GmbH, Hamburg, Hannover, Köln (Home-Office)


  1. Gerichtsurteil: Google muss "Autovervollständigen" abschalten

    Gerichtsurteil : Google muss "Autovervollständigen" abschalten

    Bei Eingabe des Namens eines Mannes in der Google-Suche erscheinen Begriffe zu Verbrechen. Er hat jetzt in Tokio eine einstweilige Anordnung erstritten, dass Google die Funktion Autovervollständigen abschalten muss. Google widersetzt sich dem Urteil.

    26.03.201249 Kommentare
  2. Megaupload: Google verteidigt 1-Click-Filehoster Hotfile

    Megaupload: Google verteidigt 1-Click-Filehoster Hotfile

    Google verteidigt vor Gericht Hotfile, um zu verhindern, dass die Filmindustrie 1-Click-Filehoster immer weiter in die Illegalität drängt. Davon wären auch Youtube und Twitter betroffen. Indirekt hilft Google damit auch Megaupload.

    20.03.201227 Kommentare
  3. Applecare Protection Plan: EU-Verbraucherschützer mahnen Apple ab

    Applecare Protection Plan: EU-Verbraucherschützer mahnen Apple ab

    Die Garantieerweiterung Applecare Protection Plan wird von dem US-Konzern rechtswidrig angepriesen. Dem Käufer werde nicht erklärt, dass die Herstellergarantie in der EU zwei Jahre beträgt. "Alle Hardwareprodukte werden mit einer einjährigen Hardwaregarantie ab Kaufdatum geliefert", heißt es auf Apples Website.

    19.03.2012106 Kommentare
  4. Samsung gegen Apple: Gericht vertagt Entscheidung zu Slide-to-Unlock-Patent

    Samsung gegen Apple: Gericht vertagt Entscheidung zu Slide-to-Unlock-Patent

    In dem Patentstreit um die Slide-to-Unlock-Funktion hat das Landgericht in Mannheim seine Entscheidung vertagt. Zunächst soll das Deutsche Patentamt über die Gültigkeit das Patents und des Gebrauchsmusters entscheiden.

    16.03.20129 Kommentare
  5. Apple verklagt: "Siri funktioniert nicht wie versprochen"

    Apple verklagt: "Siri funktioniert nicht wie versprochen"

    Apple ist verklagt worden, weil die Siri-Spracherkennung im iPhone 4S nicht wie versprochen funktionieren soll. Siri verstehe Anfragen oft nicht und liefere nach langer Wartezeit auch noch falsche Ergebnisse, lauten die Vorwürfe.

    13.03.2012271 Kommentare
  1. Patentklage: Yahoo verklagt Facebook vor Börsengang

    Patentklage: Yahoo verklagt Facebook vor Börsengang

    Yahoo will wichtige Patente besitzen, auf denen der Erfolg von Facebook basiert; für Einstellungen zur Personalisierung von Webseiten und Werbung, für die Kommentierung von Nachrichten und das Messaging. Vor dem Milliardenbörsengang des sozialen Netzwerks will das ältere Unternehmen jetzt einen Anteil.

    13.03.201219 Kommentare
  2. Patente: Yahoo streitet mit Facebook um Patente zu sozialem Netzwerk

    Patente: Yahoo streitet mit Facebook um Patente zu sozialem Netzwerk

    Yahoo wirft Facebook Patentrechtsverletzungen im Bereich soziale Netzwerke vor und fordert eine Umsatzbeteiligung.

    08.03.20121 Kommentar
  3. iPhone 4S und iPad 2: Samsung verklagt Apple wegen Patentverletzung

    iPhone 4S und iPad 2: Samsung verklagt Apple wegen Patentverletzung

    Samsung hat Klage gegen Apple vor einem Gericht in Südkorea eingereicht. Samsung wirft Apple vor, mit dem iPhone 4S und dem iPad 2 gegen drei Patente zu verstoßen, die Samsung zugesprochen wurden.

    08.03.201216 Kommentare
  1. Patentstreit: Apple fordert angeblich 5 bis 15 US-Dollar pro Android-Gerät

    Patentstreit: Apple fordert angeblich 5 bis 15 US-Dollar pro Android-Gerät

    Im Streit um Patente mit Samsung und Motorola könnte Apple versuchen, seine Wettbewerber dazu zu bewegen, Patentlizenzen zu erwerben. Zwischen 5 und 15 US-Dollar pro Android-Gerät soll Apple fordern.

    07.03.201294 Kommentare
  2. Patentstreit: Apple und Samsung verlieren in Mannheim

    Patentstreit: Apple und Samsung verlieren in Mannheim

    In ihrem Patentstreit haben sowohl Apple als auch Samsung vor dem Gericht in Mannheim eine Niederlage einstecken müssen. Samsung verstößt nicht gegen das Slide-to-Unlock-Patent, Apple nicht gegen eines zur Mobilfunktechnik.

    02.03.20129 Kommentare
  3. Patentstreit: Apple setzt sich mit Fotogalerie-Patent gegen Motorola durch

    Patentstreit : Apple setzt sich mit Fotogalerie-Patent gegen Motorola durch

    Im andauernden Patentstreit zwischen Apple und Motorola hat das Landgericht München I eine einstweilige Verfügung zugunsten Apples verhängt. Bei dem strittigen Patent handelt es sich um eine Umblätterfunktion in der Fotogalerie.

    01.03.201256 Kommentare
  1. Patente: Yahoo beginnt Patentkrieg mit Facebook

    Patente: Yahoo beginnt Patentkrieg mit Facebook

    Der angeschlagene Internetkonzern Yahoo greift Facebook mit Patenten an. Was auf dem Bannerwerbemarkt nicht gelingt, will Yahoo nun mit Anwälten und einem Paket mit rund 1.000 Patenten erzwingen.

    28.02.201213 Kommentare
  2. Motorola: Verkaufsverbot gegen Apple vorerst nicht durchsetzbar

    Motorola: Verkaufsverbot gegen Apple vorerst nicht durchsetzbar

    Ein von Motorola erwirktes Verkaufsverbot gegen Apple darf nicht während des laufenden Berufungsverfahrens durchgesetzt werden. Das hat das OLG Karlsruhe in einem Patentprozess um GPRS-Funktionen entschieden.

    27.02.201223 Kommentare
  3. Markenrechtsstreit: Proview will iPad-Verkauf in den USA verbieten

    Markenrechtsstreit: Proview will iPad-Verkauf in den USA verbieten

    Proview greift Apple nun auch auf dessen Heimatmarkt juristisch an und will dem US-Konzern die Nutzung der Marke iPad in den USA untersagen. Apple habe Proview beim Kauf der Marke mit einer Tarnfirma getäuscht, hieß es.

    24.02.201264 Kommentare
  1. Sony Music: Millionenverlust wegen Gema-Sperren auf Youtube

    Sony Music : Millionenverlust wegen Gema-Sperren auf Youtube

    Sony Music will, dass die Gema seine Musikvideos auf Youtube nicht mehr sperrt. Der Chef von Sony Music International sieht für die Musikindustrie großes Potenzial im Internet: "Das Internet ist für uns ein Segen."

    23.02.2012388 KommentareVideo
  2. iPad-Klage in China: Apple tritt gegen Bank of China an

    iPad-Klage in China: Apple tritt gegen Bank of China an

    Apple tritt beim Markenrechtsstreit um das iPad in China nicht nur gegen das angeschlagene Unternehmen Proview an. Hinter dem Display-Auftragshersteller steht die Bank of China.

    23.02.20129 Kommentare
  3. Bradley Kuhn: Streit um Busybox-Alternative beigelegt

    Bradley Kuhn: Streit um Busybox-Alternative beigelegt

    Aus Angst vor Klagen zur Einhaltung der GPL forderte Sony-Entwickler Tim Bird eine Busybox-Alternative - jetzt hat ihn Bradley Kuhn von der Freedom Software Conservacy überzeugt, dass seine Sorge unbegründet ist.

    23.02.20128 Kommentare
  1. Patente: Microsoft legt gegen Motorola Beschwerde bei EU ein

    Patente: Microsoft legt gegen Motorola Beschwerde bei EU ein

    Microsoft hat bei der EU-Kommission Beschwerde gegen Motorola und Google eingereicht. Motorola soll entscheidende Patente zu einem zu hohen Preis lizenzieren. Sie kommen unter anderem in der Xbox zum Einsatz.

    22.02.201210 Kommentare
  2. Patente: Apple reicht Beschwerde gegen Motorola in der EU ein

    Patente: Apple reicht Beschwerde gegen Motorola in der EU ein

    Apple ruft die EU-Kommission an, weil Motorola Mobility grundlegende Standardpatente nicht lizenziere. Motorola will davon nichts wissen.

    19.02.201216 Kommentare
  3. Slide-to-Unlock: Apple gewinnt gegen Motorola in München

    Slide-to-Unlock: Apple gewinnt gegen Motorola in München

    Apple hat im Patentstreit mit Motorola vor dem Landgericht München einen Teilerfolg erzielt. Richter Peter Guntz entschied, dass Geräte von Motorola gegen Apples "Slide-to-Unlock-Patent" verstoßen.

    16.02.201261 Kommentare
  4. Proview Technology: Ausfuhrverbot soll Apple von iPad-Herstellern abschneiden

    Proview Technology: Ausfuhrverbot soll Apple von iPad-Herstellern abschneiden

    Mit einem neuen Vorstoß will Proview Technology verhindern, dass Apple iPads von seinen Auftragsherstellern in China bezieht. Das taiwanische Unternehmen will ein Import- und Exportverbot des iPads für China beantragen und hat bereits erste Beschlagnahmungen erreicht.

    14.02.201263 Kommentare
  5. Klage gegen Samsung: Apple will Verkauf des Galaxy Nexus verhindern

    Klage gegen Samsung: Apple will Verkauf des Galaxy Nexus verhindern

    Apple hat Klage gegen Samsung eingereicht und will damit ein Verkaufsverbot für das Galaxy Nexus erwirken. Apple wirft Samsung vor, vier Patente ohne Genehmigung zu nutzen.

    12.02.2012122 Kommentare
  6. Samsung Galaxy Tab 10.1N: Apple scheitert mit Verkaufsverbot

    Samsung Galaxy Tab 10.1N: Apple scheitert mit Verkaufsverbot

    Apple ist mit dem Versuch gescheitert, Samsung per einstweiliger Verfügung den Verkauf des Android-Tablets Galaxy Tab 10.1N in Deutschland zu verbieten. Das zuständige Gericht hat entschieden, dass sich das Galaxy Tab 10.1N ausreichend vom iPad unterscheidet.

    09.02.201249 Kommentare
  7. Motorola: Apple iPhones bald wieder verfügbar

    Motorola : Apple iPhones bald wieder verfügbar

    Motorola hat gegen Apple in einem Patentprozess um den iCloud-Dienst und die zugehörigen Geräte gewonnen. Apple hat heute die 3G-Modelle des iPads und ältere iPhones aus seinem Onlineshop entfernt - aufgrund eines früheren Urteils. Sie sollen aber bald wieder verfügbar sein.

    03.02.201272 Kommentare
  8. Galaxy Tab 10.1N und Galaxy Nexus: Apple verliert gegen Samsung vor Gericht

    Galaxy Tab 10.1N und Galaxy Nexus: Apple verliert gegen Samsung vor Gericht

    Samsung darf das Galaxy Tab 10.1N und das Galaxy Nexus weiter in Deutschland verkaufen. Apple wollte mit einer einstweiligen Verfügung den Verkauf des Android-Tablets und des Android-Smartphones verbieten, scheiterte damit aber in München.

    02.02.201233 Kommentare
  9. Léo Apotheker: Gericht lehnt Täuschungsvorwurf von Oracle gegen HP ab

    Léo Apotheker: Gericht lehnt Täuschungsvorwurf von Oracle gegen HP ab

    In einem Gerichtsverfahren hat ein US-Richter HP des Vorwurfs der Trickserei bei der Einigung zum Wechsel von CEO Hurd freigesprochen. Oracle hatte HP vorgeworfen, die Ernennung von Léo Apotheker geheimgehalten zu haben.

    31.01.20120 Kommentare
  10. Urteil: Galaxy Tab 10.1 ahmt Apples iPad in unlauterer Weise nach

    Urteil: Galaxy Tab 10.1 ahmt Apples iPad in unlauterer Weise nach

    Samsung darf die beiden Android-Tablets Galaxy Tab 8.9 und Galaxy Tab 10.1 weiterhin nicht in Deutschland verkaufen. Denn Samsung verstößt mit seinen Tablets gegen das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb. In anderen Punkten wurden Apples Vorwürfe gegen Samsung nicht bestätigt.

    31.01.201259 Kommentare
  11. Wegen Fusion: Arctic Cooling wirft AMD Markenrechtsverletzung vor

    Wegen Fusion: Arctic Cooling wirft AMD Markenrechtsverletzung vor

    Ein Markenrechtsstreit zwischen Arctic Cooling und AMD trifft nun auch Händler und Distributoren. Arctic hat den Handel gewarnt und wirft AMD vor, sich aus der Affäre zu ziehen.

    20.01.201214 Kommentare
  12. Notebook-GPUs: Quanta klagt gegen AMD

    Notebook-GPUs: Quanta klagt gegen AMD

    Weil die Grafikprozessoren zu heiß geworden sein sollen, klagt Quanta, größter Auftragshersteller von Notebooks, gegen AMD. Der Chiphersteller weist die Vorwürfe zurück.

    05.01.20122 Kommentare
  13. Noah Kravitz: Was kostet ein Twitter-Follower?

    Noah Kravitz: Was kostet ein Twitter-Follower?

    Immer öfter treffen sich Mitarbeiter und ihre Ex-Arbeitgeber vor Gericht, um Streitigkeiten über Social-Media-Kontakte schlichten zu lassen. Die Firmen wollen Geld für die im Job gesammelten Freunde und Follower.

    29.12.201131 Kommentare
  14. Preisabsprachen: 553 Millionen US-Dollar Strafe für Displayhersteller

    Preisabsprachen: 553 Millionen US-Dollar Strafe für Displayhersteller

    Wegen illegaler Preisabsprachen zahlen Displayhersteller aus Japan, Korea und Taiwan rund 538 Millionen US-Dollar Strafe. Eine entsprechende Einigung verkündete der Generalstaatsanwalt von New York, Eric Schneiderman.

    28.12.20115 Kommentare
  15. Harald Welte: HTC verzögert Sourcecode-Freigabe unnötig lange

    Harald Welte: HTC verzögert Sourcecode-Freigabe unnötig lange

    Der Smartphonehersteller HTC verzögert die Veröffentlichung des Android-Sourcecodes für seine Geräte über Monate. Die Zeitabstände zwischen den Veröffentlichungen würden immer länger, kritisiert Entwickler Harald Welte.

    25.12.201141 Kommentare
  16. Patent: IPCom verklagt Händler von HTC-Smartphones

    Patent: IPCom verklagt Händler von HTC-Smartphones

    Der Patentrechtsverwalter IPCom hat Klage gegen Händler von HTC-Smartphones eingereicht. Damit will IPCom das Verkausfverbot für HTC-Smartphones durchsetzen.

    23.12.20117 Kommentare
  17. Kino.to-Prozess: Kein Unterschied zwischen Streaming und Herunterladen

    Kino.to-Prozess: Kein Unterschied zwischen Streaming und Herunterladen

    Nutzer von Streamingplattformen laden dort zeitweise auch illegale Filmkopien herunter. Diese Ansicht vertrat der Richter bei der vierten Verurteilung von Beschäftigten von Kino.to.

    22.12.2011232 Kommentare
  18. Apple vs. Samsung: Kein Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1N

    Apple vs. Samsung : Kein Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1N

    Samsung darf das Galaxy Tab 10.1N weiterhin in Deutschland verkaufen. Apple wollte ein Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1N erwirken, scheiterte damit aber. Das Gericht wird seine Entscheidung im Februar 2012 bekanntgeben.

    22.12.201163 Kommentare
  19. Galaxy Tab 10.1: Entscheidung zum Verkaufsverbot fällt im Januar

    Galaxy Tab 10.1: Entscheidung zum Verkaufsverbot fällt im Januar

    Am 31. Januar 2012 will das Oberlandesgericht Düsseldorf verkünden, ob das Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy Tab 10.1 aufrechterhalten oder aufgehoben wird. Seit August 2011 besteht in Deutschland ein Verkaufsverbot für Samsungs aktuelle Android-Tablets.

    21.12.201125 Kommentare
  20. Android: Motorola verletzt ein Microsoft-Patent

    Android: Motorola verletzt ein Microsoft-Patent

    Motorola verletzt mit seinen Android-Geräten nur ein und nicht sieben Patente von Microsoft, zu diesem Schluss kommt Richter Theodore Essex der US-Handelskommission ITC. Die zweite Niederlage für das Android-Lager in zwei Tagen, die dort aber als Sieg verstanden wird.

    21.12.201111 Kommentare
  21. Novell gegen Microsoft: Vorerst kein Schadensersatz wegen Word Perfect

    Novell gegen Microsoft: Vorerst kein Schadensersatz wegen Word Perfect

    Novell wirft Microsoft unlauteren Wettbewerb bei der Verbreitung von Word Perfect vor, eine Forderung nach Schadensersatz hat ein US-Gericht aber abgewiesen.

    20.12.201112 Kommentare
  22. Android: Apple erwirkt Importverbot für HTC-Smartphones

    Android : Apple erwirkt Importverbot für HTC-Smartphones

    Die US-Handelskommission (ITC) hat auf Antrag von Apple ein Importverbot für Smartphones und Tablets von HTC mit Android verhängt. HTC sieht sich dennoch als Sieger und will das Importverbot mit einer kleinen Anpassung des User Interface umgehen.

    20.12.201143 Kommentare
  23. Patentverletzung: British Telecom klagt gegen Google

    Patentverletzung: British Telecom klagt gegen Google

    Google soll mit mehreren Angeboten Patente von British Telecom (BT) verletzen, unter anderem mit dem mobilen Betriebssystem Android. BT hat in den USA auf Schadensersatz geklagt.

    19.12.201124 Kommentare
  24. Patente: HTC untersagt IPCom Abmahnschreiben an Händler

    Patente: HTC untersagt IPCom Abmahnschreiben an Händler

    HTC hat gegen den Patentrechtsverwalter IPCom eine einstweilige Verfügung erwirkt. IPCom darf nun keine Abmahnungen mehr an HTC-Händler verschicken.

    19.12.20113 Kommentare
  25. Haushaltsabgabe: GEZ-Gebühr auch für Menschen ohne Fernseher beschlossen

    Haushaltsabgabe: GEZ-Gebühr auch für Menschen ohne Fernseher beschlossen

    Mit Schleswig-Holstein hat der letzte Landtag der Umwandlung der GEZ-Gebühr in die Haushaltsabgabe zugestimmt. Damit tritt die Änderung am 1. Januar 2013 in Kraft.

    16.12.2011512 Kommentare
  26. Patente: Motorola kann den Verkauf von iPhone und iPad stoppen

    Patente: Motorola kann den Verkauf von iPhone und iPad stoppen

    Im Patentrechtsstreit mit Motorola hat Apple vor Gericht verloren. Das Landgericht Mannheim sieht es als erwiesen an, dass Apple ohne Genehmigung ein GPRS-Patent von Motorola im iPhone und iPad nutzt.

    09.12.201185 Kommentare
  27. Patente: Samsungs Galaxy Tab 10.1 kommt doch nach Australien

    Patente: Samsungs Galaxy Tab 10.1 kommt doch nach Australien

    Ab sofort darf Samsung in Australien das Android-Tablet Galaxy Tab 10.1 verkaufen. Gerade rechtzeitig zum Weihnachtsgeschäft hat ein Gericht das durch Apple erwirkte Verkaufsverbot aufgehoben.

    09.12.20114 KommentareVideo
  28. Patente: Samsung scheitert mit iPhone-4S-Verkaufsverbot

    Patente: Samsung scheitert mit iPhone-4S-Verkaufsverbot

    In Frankreich kann Apple das iPhone 4S weiterhin anbieten. Samsungs Versuch, ein Verkaufsverbot für Apples Smartphone zu erwirken, ist gescheitert. Nächste Woche wird in Italien erneut darüber verhandelt.

    08.12.201124 Kommentare
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