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Apple vs. Samsung: Samsung muss für 3 von 5 Patenten zahlen

In einem aktuellen Patentverletzungsverfahren haben die Geschworenen eines US-Gerichts Samsung dazu verurteilt, rund 120 Millionen US-Dollar Schadensersatz an Apple zu zahlen. Allerdings muss auch Apple an Samsung Schadensersatz zahlen.

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Richterin Lucy Koh saß dem neuen Prozess zwischen Apple und Samsung vor.
Richterin Lucy Koh saß dem neuen Prozess zwischen Apple und Samsung vor. (Bild: U.S. District Court)

Apple ist vor einem US-Gericht durch Geschworene Schadensersatz für drei verletzte Patente durch Samsung gewährt worden. Das geht aus einem von Cnet veröffentlichten Urteil hervor. Rund 120 Millionen US-Dollar stehen Apple damit zu. Das ist jedoch deutlich weniger als die 2,2 Milliarden, die Apple in dem zweiten Verfahren forderte. Zudem gibt es laut Cnet noch Ungereimtheiten bei dem Urteil. Die Summe kann sich zugunsten von Apple verändern, sobald die Geschworenen am Montagmorgen (US-Zeit, PDT) erneut zusammenkommen, um über einen Fehler zu beraten.

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In dem Verfahren wurde auch Samsung recht gegeben. Allerdings muss Apple nur 158.000 US-Dollar für Verletzungen des Patentrechts zahlen. Dieser Betrag liegt ebenfalls deutlich unter der ursprünglichen Forderung durch Samsung von 6,2 Millionen US-Dollar.

Samsung führte die US-Patente 6,226,449 (Apparatus for recording and reproducing digital image and speech) und 5,579,239 (Remote video transmission system) gegen Apple auf. Gewonnen hat Samsung beim Patent 6,226,449. Apple warf dem koreanischen Hersteller vor, die US-Patente 5,946,647 (System and method for performing an action on a structure in computer-generated data ), 6,847,959 (Universal interface for retrieval of information in a computer system), 7,761,414 (Asynchronous data synchronization amongst devices), 8,046,721 (Unlocking a device by performing gestures on an unlock image, Slide-to-Lock) und 8,074,172 (Method, system, and graphical user interface for providing word recommendations, Autovervollständigung) unerlaubt zu nutzen. Die Geschworenen gaben Apple recht bei der Verletzung der Patente 5,946,647 und teilweise 8,046,721. Schon vorher wurde festgestellt, dass Apple im Fall des Patents 8,074,172 recht hatte.

Das zweite große Verfahren zwischen Apple und Samsung geht damit, gemessen an den Forderungen, glimpflich aus. Zu Verkaufsverboten kam es nicht. Das Verfahren startete vor rund einem Monat am 31. März 2014.

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hecki2905 06. Mai 2014

Es ging mir hier ja auch eher um die Tatsache, dass man sich wohl extrem "verarscht...

Gizeh 05. Mai 2014

an dem endlich jmd Apple (und anderen Firmen, die solchen Unfug betreiben) und seinem...

JensM 05. Mai 2014

Jeder muss an irgendwas glauben. Und seit jeder Atheist ist, was bleibt da noch?

Anonymer Nutzer 05. Mai 2014

Mit Dauer des Verfahrens wurde immer klarer wie lächerlich das ein oder andere strittige...

Anonymer Nutzer 05. Mai 2014

abzuschotten. Denn wer selbst keine Patente hat kann, weder ein Nutzungsabkommen...


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