Apple vs. Samsung: Samsung muss für 3 von 5 Patenten zahlen
Apple ist vor einem US-Gericht durch Geschworene Schadensersatz für drei verletzte Patente durch Samsung gewährt worden. Das geht aus einem von Cnet veröffentlichten Urteil hervor(öffnet im neuen Fenster) . Rund 120 Millionen US-Dollar stehen Apple damit zu. Das ist jedoch deutlich weniger als die 2,2 Milliarden, die Apple in dem zweiten Verfahren forderte . Zudem gibt es laut Cnet noch Ungereimtheiten(öffnet im neuen Fenster) bei dem Urteil. Die Summe kann sich zugunsten von Apple verändern, sobald die Geschworenen am Montagmorgen (US-Zeit, PDT) erneut zusammenkommen, um über einen Fehler zu beraten.
In dem Verfahren wurde auch Samsung recht gegeben. Allerdings muss Apple nur 158.000 US-Dollar für Verletzungen des Patentrechts zahlen. Dieser Betrag liegt ebenfalls deutlich unter der ursprünglichen Forderung durch Samsung von 6,2 Millionen US-Dollar.
Samsung führte die US-Patente 6,226,449(öffnet im neuen Fenster) (Apparatus for recording and reproducing digital image and speech) und 5,579,239(öffnet im neuen Fenster) (Remote video transmission system) gegen Apple auf. Gewonnen hat Samsung beim Patent 6,226,449. Apple warf dem koreanischen Hersteller vor, die US-Patente 5,946,647(öffnet im neuen Fenster) (System and method for performing an action on a structure in computer-generated data ), 6,847,959(öffnet im neuen Fenster) (Universal interface for retrieval of information in a computer system), 7,761,414(öffnet im neuen Fenster) (Asynchronous data synchronization amongst devices), 8,046,721(öffnet im neuen Fenster) (Unlocking a device by performing gestures on an unlock image, Slide-to-Lock) und 8,074,172(öffnet im neuen Fenster) (Method, system, and graphical user interface for providing word recommendations, Autovervollständigung) unerlaubt zu nutzen. Die Geschworenen gaben Apple recht bei der Verletzung der Patente 5,946,647 und teilweise 8,046,721. Schon vorher wurde festgestellt, dass Apple im Fall des Patents 8,074,172 recht hatte.
Das zweite große Verfahren zwischen Apple und Samsung geht damit, gemessen an den Forderungen, glimpflich aus. Zu Verkaufsverboten kam es nicht. Das Verfahren startete vor rund einem Monat am 31. März 2014.