Vertragsbruch: Microsoft verklagt Samsung wegen ausbleibender Zahlungen

Da Samsung offenbar seit über einem halben Jahr keine vereinbarten Lizenzgebühren mehr an Microsoft zahlt, verklagt das US-Unternehmen den südkoreanischen Hersteller. Samsung begründet den Vertragsbruch mit der Microsoft-Übernahme Nokias .

3. August 2014 um 15:39 Uhr / Tobias Költzsch , dpa

Microsoft verklagt Samsung auf Schadenersatz. Bild: Greg Baker/AFP/Getty Images

Microsoft hat den sudkoreanischen Hersteller Samsung verklagt: Der Konzern wirft Samsung Vertragsbruch vor, weil vereinbarte Lizenzzahlungen ausgeblieben seien. Laut Microsoft hat Samsung nach der Ankündigung der Übernahme von Nokia durch Microsoft aufgehört zu zahlen.

Zahlung von Lizenzgebühren ausgesetzt

Bei den betroffenen Patenten geht es auch um Funktionen des Google-Betriebssystems Android. Microsoft hatte mit Samsung 2011 eine Patentvereinbarung abgeschlossen, in der sich Samsung dazu bereiterklärte, Lizenzgebühren für die Nutzung bestimmter Technologien zu bezahlen. Außerdem gewährten sich die Unternehmen gegenseitig Zugang zu Patenten.

In einem Blogbeitrag erklärt Microsoft-Manager David Howard, dass Samsung in zahlreichen Diskussionen klargemacht habe, dass es "fundamentale Meinungsverschiedenheiten" bezüglich der Vertragsklauseln gebe. Daher habe sich Microsoft entschlossen, Klage einzureichen.

Kosten von zehn bis fünfzehn US-Dollar pro Smartphone

Es heißt, Samsung habe sich in der Patentvereinbarung zur Zahlung von zehn bis 15 Dollar pro verkauftem Smartphone bereiterklärt. Das würde allein für 2013 eine Rechnung von mehr als drei Milliarden Dollar bedeuten.

Howard vermutet, dass Samsung die Patentgebühren nicht mehr zahlen wolle, weil sich die Smartphone-Verkäufe des Konzerns seit 2011 vervierfacht hätten. "Samsung prognostizierte, dass sie erfolgreich sein würden, aber niemand stellte sich vor, dass ihre Verkäufe von Android-Smartphones so stark steigen würden" , schreibt er.

Nachdem Microsoft die Mobilfunksparte von Nokia übernommen hatte, nahm Samsung ab September 2013 dies offenbar als Begründung dafür, nicht weiter zu zahlen. Laut Microsoft hatte der südkoreanische Hersteller aber nie vor Gericht klären lassen, ob es wirklich zu einem legalen Vertragsbruch gekommen ist.

Microsoft will Schadenersatz

Microsoft will vor Gericht Schadenersatz von Samsung erstreiten – sowie die Feststellung, dass die inzwischen abgeschlossene Nokia-Übernahme den Patentdeal mit Samsung nicht beeinflusse. Ein Samsung-Sprecher erklärte im Gespräch mit Bloomberg, dass die Klage analysiert und Samsung über eventuelle Gegenmaßnahmen entscheiden werde.