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2.423 Rechtsstreitigkeiten Artikel
  1. Galaxy Tab 10.1: Samsung reagiert auf Verkaufsverbot

    Galaxy Tab 10.1 : Samsung reagiert auf Verkaufsverbot

    Samsung hat sich zu dem von Apple erwirkten EU-Verkaufsverbot des iPad-2-Konkurrenten Galaxy Tab 10.1 geäußert. Einzig in den Niederlanden gilt noch kein Verkaufsverbot, das könnte sich aber bald ändern.

    10.08.2011574 KommentareVideo
  2. Einstweilige Verfügung: Apple lässt Verkauf des Galaxy Tab 10.1 der EU verbieten

    Einstweilige Verfügung: Apple lässt Verkauf des Galaxy Tab 10.1 der EU verbieten

    Apple hat eine einstweilige Verfügung gegen Samsung erwirkt, die dem Unternehmen den Vertrieb des Galaxy Tab 10.1 in der EU verbietet, meldet die Nachrichtenagentur dpa unter Berufung auf Verhandlungskreise.

    09.08.2011300 KommentareVideo
  3. Google vs. Microsoft: Der öffentliche Schlagabtausch geht weiter

    Google vs. Microsoft: Der öffentliche Schlagabtausch geht weiter

    "Wir sind nicht darauf reingefallen", lässt sich Googles Reaktion auf Microsofts Bloßstellung im Patentstreit um Android zusammenfassen. Microsofts Angebot an Google, sich am Konsortium zu beteiligen, sei eine Falle gewesen.

    05.08.2011128 Kommentare
  4. Patentstreit: Microsoft stellt Google bloß

    Patentstreit: Microsoft stellt Google bloß

    Microsoft weist Googles Anschuldigungen zurück, Microsoft habe Novells Patente nur gekauft, damit Google sie nicht bekomme - und stellt Google dabei öffentlich bloß.

    04.08.201186 Kommentare
  5. EPG: Rovi klagt gegen Hulu wegen Patentverletzung

    EPG: Rovi klagt gegen Hulu wegen Patentverletzung

    Die Videoplattform Hulu soll seit mehreren Jahren Patente des US-Unternehmen Rovi verletzen. Da alle Lizenzverhandlungen nicht zum Erfolg geführt haben, klagt Rovi.

    01.08.20110 Kommentare
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  4. Landeshauptstadt München, München


  1. Innovationsverharzung: Google kauft im Android-Rechtsstreit Patente von IBM

    Innovationsverharzung: Google kauft im Android-Rechtsstreit Patente von IBM

    Der Internetkonzern muss sich mit Patenten wappnen, um den milliardenschweren Rechtsstreit um Android zu bewältigen. Dafür hat Google jetzt bei IBM Patent eingekauft. Google-Chefjustiziar Kent Walker sucht weiter nach Auswegen.

    29.07.20118 Kommentare
  2. Freier Video-Standard: Zwölf Patentinhaber erheben Ansprüche auf WebM

    Freier Video-Standard: Zwölf Patentinhaber erheben Ansprüche auf WebM

    Im Februar 2011 begann die Lizenzorganisation MPEG LA die Suche nach Patenten, die essenziell für Googles freien Webvideo-Standard WebM sind, was als Vorbereitung eines Angriffs auf WebM gesehen wird. Mittlerweile haben sich zwölf Inhaber solcher Patente zusammengefunden.

    29.07.2011116 Kommentare
  3. China: Regierung lässt falsche Apple Stores schließen

    China: Regierung lässt falsche Apple Stores schließen

    Zwei illegale Apple Stores in China sind geschlossen worden. Der Bericht einer US-Amerikanerin in Kunming über einen riesigen illegalen Apple Retail Store hatte weltweit die Medien beschäftigt.

    25.07.201120 Kommentare
  4. Android: Google will Patenttroll Interdigital kaufen

    Android : Google will Patenttroll Interdigital kaufen

    Google kommt mit Patentklagen zu Android immer stärker unter Druck und verhandelt deswegen über den Kauf des Patenrechtehändlers Interdigital, der seit Jahren gegen Nokia, Samsung und Apple prozessiert.

    21.07.201148 Kommentare
  5. "Rechtlicher Spaß": Google will HTC gegen Apple beistehen

    "Rechtlicher Spaß": Google will HTC gegen Apple beistehen

    HTC bekommt Beistand von Google. Apple versucht, wegen Patentstreitigkeiten ein Importverbot für Googles Android-Partner zu erwirken.

    19.07.201128 Kommentare
  1. Berufungsverfahren: HTC erwartet Niederlage von Apple

    Berufungsverfahren: HTC erwartet Niederlage von Apple

    HTC rechnet sich gute Chancen im Berufungsverfahren im Android-Streit mit Apple aus. Zugleich steht ein Verkaufsverbot für HTC-Geräte unmittelbar bevor.

    18.07.201114 Kommentare
  2. Bundesnetzagentur: Auftrag für Internetanschluss ohne öffentliche Ausschreibung

    Bundesnetzagentur: Auftrag für Internetanschluss ohne öffentliche Ausschreibung

    Der Auftrag für den Internetanschluss der Bundesnetzagentur soll ohne öffentliche Ausschreibung vergeben worden sein. Er ging an die Firma Colt Telecom, bei der der jetzige Präsident der Bundesnetzagentur Matthias Kurth in der Geschäftsleitung tätig war.

    17.07.201136 Kommentare
  3. Importverbot: ITC entscheidet im Apple-Patentstreit gegen HTC

    Importverbot: ITC entscheidet im Apple-Patentstreit gegen HTC

    Ein Richter der Internationalen Handelskommission der USA (ITC) hat befunden, HTC verletze zwei Patente von Apple. Billigt ein ITC-Gremium die Entscheidung, kann das ein Importverbot von HTC-Tablets und -Smartphones in die USA zur Folge haben.

    16.07.201189 Kommentare
  1. Bestechungen in Millionenhöhe: Razzia in Media-Saturn-Konzernzentrale

    Bestechungen in Millionenhöhe: Razzia in Media-Saturn-Konzernzentrale

    Wegen Bestechungsverdacht hat die Staatsanwaltschaft die Zentrale von Media-Markt-Saturn und Privatwohnungen durchsucht und Akten und Rechner beschlagnahmt. Es habe Unregelmäßigkeiten bei Geschäften mit Zulieferern und Dienstleistern gegeben, heißt es.

    14.07.201134 Kommentare
  2. App-Store-Streit: Getjar wehrt sich gegen Apple

    App-Store-Streit: Getjar wehrt sich gegen Apple

    Apple hat Getjar eine Unterlassungsanordnung zugesandt und will dem Betreiber des Softwareshops verbieten, den Begriff App Store zu verwenden. Getjar wehrt sich in einem Blogeintrag dagegen, schließlich sei "Steve Jobs nicht ihr Vater".

    12.07.201112 Kommentare
  3. Smartphone-Krieg: Apple will Verkaufsstopp für HTC-Tablets und -Handys

    Smartphone-Krieg: Apple will Verkaufsstopp für HTC-Tablets und -Handys

    Im juristischen Schlagabtausch um Android zwischen den Smartphone- und Tabletherstellern will Apple jetzt HTC vom US-amerikanischen Markt ausschließen lassen. Der taiwanische Konzern will sich wehren.

    12.07.201160 Kommentare
  1. ZDF: Youtube Live kann in Deutschland nicht starten

    ZDF : Youtube Live kann in Deutschland nicht starten

    Das spannende Experiment Youtube Live kommt möglicherweise nicht nach Deutschland. Google soll seinem Partner wegen der Rechtsunsicherheit eine Absage erteilt haben.

    11.07.201179 Kommentare
  2. Anhörung: Google-Aufsichtsratschef muss vor US-Senat aussagen

    Anhörung: Google-Aufsichtsratschef muss vor US-Senat aussagen

    Eric Schmidt muss vor dem US-Senat erscheinen, wo er zu Wettbewerbverstößen befragt wird. Google hatte versucht, sein Erscheinen zu verhindern.

    09.07.20118 Kommentare
  3. App-Store-Klage: Apple verliert vorerst gegen Amazon

    App-Store-Klage: Apple verliert vorerst gegen Amazon

    Amazon darf den eigenen Softwareshop für Android-Anwendungen weiterhin Appstore nennen. Apple wollte Amazon per einstweiliger Verfügung die Nutzung des Begriffs untersagen.

    07.07.201120 Kommentare
  1. Verdacht auf Steuerhinterziehung: Bundesweite Razzia bei iPhone-Händlern

    Verdacht auf Steuerhinterziehung: Bundesweite Razzia bei iPhone-Händlern

    Mit 147 Hausdurchsuchungen ging die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main gegen einen Ring von Smartphone-Händlern vor. Die Beschuldigten sollen durch Import und Export vor allem des iPhone 4 Steuern in Millionenhöhe hinterzogen haben.

    06.07.201117 Kommentare
  2. Geständnis: Früherer Flextronics-Manager hat iPad-Geheimnisse verraten

    Geständnis: Früherer Flextronics-Manager hat iPad-Geheimnisse verraten

    Ein ranghoher Manager von Flextronics hat den möglichen Starttermin des ersten iPads und Details über das verbaute Kameramodul an Börsenspekulanten verraten. Walter Shimoon hofft durch sein Geständnis auf eine mildere Strafe.

    06.07.20113 Kommentare
  3. Android: Microsoft verhöhnt Google

    Android: Microsoft verhöhnt Google

    Google stellt sein Smartphone-Betriebssystem Android als Open Source und damit auch ohne Lizenzkosten zur Verfügung, Microsoft hingegen kassiert für Android Lizenzgebühren und macht sich dabei über Google lustig.

    06.07.2011407 Kommentare
  1. Kino.to: Staatsanwalt will gegen ehemalige Werbepartner ermitteln

    Kino.to: Staatsanwalt will gegen ehemalige Werbepartner ermitteln

    Die Generalstaatsanwaltschaft Sachsen plant auch gegen die ehemaligen Werbepartner von Kino.to vorzugehen. Das Portal soll in den letzten zwölf Monaten einen zweistelligen Millionenbetrag durch Werbung verdient haben.

    03.07.2011145 KommentareVideo
  2. Youtube-Kanal gesperrt: Die Macht ist nicht mit Greenpeace

    Youtube-Kanal gesperrt: Die Macht ist nicht mit Greenpeace

    Das US-Unternehmen Lucasfilm hat den Youtube-Kanal der Umweltschutzorganisation Greenpeace wegen eines Verstoßes gegen das Urheberrecht schließen lassen. Greenpeace hatte in einem Film Requisiten und Musik aus der Star-Wars-Reihe genutzt.

    01.07.201180 Kommentare
  3. Apple-Konsortium gewinnt: Google geht bei Nortel-Patentversteigerung leer aus

    Apple-Konsortium gewinnt: Google geht bei Nortel-Patentversteigerung leer aus

    Apple, Microsoft, Sony, RIM, Ericsson und EMC lassen sich den Patentpool von Nortel 4,5 Milliarden US-Dollar kosten. Google war das offenbar zu teuer.

    01.07.201130 Kommentare
  4. Internationale Handelskommission: Samsung will Verkaufsstopp für iPad und iPhone

    Internationale Handelskommission: Samsung will Verkaufsstopp für iPad und iPhone

    Samsung will erreichen, dass iPad und iPhone in den USA nicht mehr verkauft werden können. Zugleich unterhalten Apple und Samsung weiter engste Lieferbeziehungen für Speicherchips, Prozessoren und Displays.

    30.06.201163 Kommentare
  5. Android-Streit: Oracle will 2,6 Milliarden US-Dollar von Google

    Android-Streit: Oracle will 2,6 Milliarden US-Dollar von Google

    Im Android-Streit mit Google liegen dem Gericht jetzt die Forderungen von Oracle vor. Wenn die Gegner sich nicht einigen, beginnt im November 2011 der Prozess.

    29.06.201128 Kommentare
  6. 1plusV: Millionenklage gegen Google in Frankreich

    1plusV: Millionenklage gegen Google in Frankreich

    Der französische Suchmaschinenbetreiber 1plusV wirft Google vor, seine marktbeherrschende Stellung ausgenutzt und so das französische Unternehmen geschädigt zu haben. Als Schadensersatz will 1plusV vor Gericht 295 Millionen Euro erstreiten.

    28.06.20117 Kommentare
  7. Bericht: Kino.to-Betreiber kontrollierten weitere Filmportale

    Bericht: Kino.to-Betreiber kontrollierten weitere Filmportale

    Die Betreiber der abgeschalteten Webseite Kino.to haben mutmaßlich weitere Videostreamingplattformen betrieben. Die anderen Portale sollen movie2k.to und neu.to heißen. Zudem soll die Gruppe für die Inhalte auf Dateihostern verantwortlich sein.

    26.06.201125 KommentareVideo
  8. Kino.to: Haftentlassung nach Geständnis

    Kino.to: Haftentlassung nach Geständnis

    Da er die Ermittlungen nachhaltig unterstützt hat, wurde ein Beschuldigter im Fall Kino.to aus der Haft entlassen. Auch Angaben zu mutmaßlichen Mittätern sollen von dem Beschuldigten gemacht worden sein.

    24.06.20119 Kommentare
  9. Federal Trade Commission: Großes Wettbewerbsverfahren gegen Google geplant

    Federal Trade Commission: Großes Wettbewerbsverfahren gegen Google geplant

    Google soll seine Vormachtstellung bei der Internetsuche missbrauchen, um andere Produkte vor der Konkurrenz zu positionieren. Die Federal Trade Commission holt offenbar zu einem großen Schlag gegen den Internetkonzern aus.

    24.06.201113 Kommentare
  10. Facebook: Und ewig grüßen die Winklevosse

    Facebook: Und ewig grüßen die Winklevosse

    Gerade haben sie von einen Rechtsstreit mit Facebook gelassen, da kündigen die ehemaligen Partner von Mark Zuckerberg die nächste Klage an: Die Winklevoss-Brüder und Divya Narendra wollen vor Gericht prüfen lassen, ob Facebook bei der außergerichtlichen Einigung 2008 Informationen vorenthalten hat.

    24.06.20117 Kommentare
  11. Markenrecht: Apple könnte App-Store-Klage gegen Amazon verlieren

    Markenrecht: Apple könnte App-Store-Klage gegen Amazon verlieren

    Möglicherweise verliert Apple die App-Store-Klage gegen Amazon. Nach Auffassung des Gerichts gebe es bei den Kunden keine Verwechselungsgefahr zwischen Apples App Store und Amazons Appstore.

    24.06.201152 Kommentare
  12. Kein Einspruch: Winklevoss-Zwillinge legen Streit mit Facebook bei

    Kein Einspruch: Winklevoss-Zwillinge legen Streit mit Facebook bei

    Die ehemaligen Partner von Mark Zuckerberg legen ihren Rechtsstreit mit dem Facebook-Gründer bei. Sie haben bekanntgegeben, dass sie keine Schritte mehr gegen den 2008 geschlossenen Vergleich unternehmen werden.

    23.06.201127 Kommentare
  13. Prepaid-Handys: Telekom droht bei Nichtaufladung wieder mit Kündigung

    Prepaid-Handys: Telekom droht bei Nichtaufladung wieder mit Kündigung

    Kunden der Deutschen Telekom, die ihre Prepaid-Karten für Handys und Datengeräte längere Zeit nicht aufladen, erhalten in letzter Zeit abermals Post vom Provider. Darin wird eine Kündigung angedroht, die jedoch nach Meinung der Verbraucherzentrale Schleswig-Holstein nicht rechtens ist.

    21.06.201130 Kommentare
  14. Video2k.tv: Filmindustrie jagt Nachfolger von Kino.to

    Video2k.tv: Filmindustrie jagt Nachfolger von Kino.to

    Die sogenannte Antipiraterie-Organisation GVU ist auf einen Nachfolger von Kino.to aufmerksam geworden und hat die Staatsanwaltschaft informiert. Video2k.tv soll von früheren Kino.to-Beschäftigten betrieben werden.

    21.06.201121 Kommentare
  15. AVM versus Cybits: GPL soll keine Rolle spielen

    AVM versus Cybits: GPL soll keine Rolle spielen

    In Rechtsstreit zwischen AVM und Cybits soll es nicht um GPL-Software gehen. So argumentierte der Fritzbox-Hersteller vor dem Landesgericht in Berlin. Tatsächlich verändere Cybits mit seiner Software "Surf-Sitter DSL" proprietäre Bestandteile der Fritzbox-Firmware.

    21.06.201113 Kommentare
  16. Gema: "Unsere Server hielten DDoS-Angriff von Anonymous stand"

    Gema: "Unsere Server hielten DDoS-Angriff von Anonymous stand"

    Die Gema verteidigt sich wütend gegen DDoS-Angriffe von Hackern und Kritiken von Youtube und aus der Musikindustrie. Von "reiner Willkür" und "Stimmungsmache" ist die Rede.

    21.06.2011117 KommentareVideo
  17. Klage: Bittorrent soll Patent verletzen

    Klage: Bittorrent soll Patent verletzen

    Das US-Unternehmen Tranz-Send Broadcasting Network hat Klage gegen Bittorrent eingereicht, da deren Bittorrent-Clients Patente von Tranz-Send verletzen sollen.

    20.06.201118 Kommentare
  18. Fritzbox: FSFE wirft AVM die Verletzung der GPL vor

    Fritzbox: FSFE wirft AVM die Verletzung der GPL vor

    Darf AVM anderen Unternehmen die Veränderung der auf Linux basierenden Firmware seiner Fritzbox-Router untersagen oder verstößt der Hersteller damit gegen die General Public License? Dieser Frage geht ab dem morgigen Dienstag das Landgericht Berlin nach.

    20.06.201121 Kommentare
  19. Beschlagnahmt: Kino.to-Betreiber hortet Euro-Millionen und Luxusautos

    Beschlagnahmt: Kino.to-Betreiber hortet Euro-Millionen und Luxusautos

    Der Chef der Betreiber von Kino.to soll sich über die Plattform ein Luxusleben finanziert haben. "Der war kein Robin Hood", sagte ein Fahnder.

    19.06.2011322 Kommentare
  20. Bieterwettstreit: Apple, Google und Intel kämpfen um Nortel-Patente

    Bieterwettstreit: Apple, Google und Intel kämpfen um Nortel-Patente

    Neben Google sind jetzt auch Apple und Intel bei der Milliardenauktion um die Patente des Telekommunikationsausrüsters Nortel Networks dabei. RIMs Teilnahme steht wegen Finanzierungsproblemen infrage.

    18.06.201116 Kommentare
  21. Wegen Youtube: Musikbosse kritisieren die Gema

    Wegen Youtube: Musikbosse kritisieren die Gema

    Der Streit um eine Lizenzzahlung für Musikvideos auf Youtube schwelt schon eine Weile. Jetzt haben sich die Chefs von zwei Plattenfirmen zu Wort gemeldet - und kritisieren die Verwertungsgesellschaft Gema.

    17.06.201132 KommentareVideo
  22. iBooks: US-Verlag verklagt Apple wegen Markenrechtsverletzung

    iBooks: US-Verlag verklagt Apple wegen Markenrechtsverletzung

    Seit 2010 vertreibt Apple E-Books unter der Bezeichnung iBooks. Ein New Yorker Verlag behauptet, selbst Inhaber der Marke iBooks zu sein und hat Apple verklagt.

    17.06.201111 Kommentare
  23. Android-Streit: Oracle fordert von Google mehrere Milliarden US-Dollar

    Android-Streit : Oracle fordert von Google mehrere Milliarden US-Dollar

    Oracle hat erstmals die Höhe seiner Schadensersatzforderungen gegen Google genannt. Der Patentrechtsstreit zwischen Oracle und dem Internetkonzern läuft seit August 2010.

    17.06.201121 Kommentare
  24. Fehlendes Impressum: Sachsens Innenministerium wegen Kino.to abgemahnt

    Fehlendes Impressum: Sachsens Innenministerium wegen Kino.to abgemahnt

    Das Kulturmagazin Cineastentreff hat das sächsische Innenministerium wegen der Abschaltung von Kino.to abgemahnt. Dort prangt derzeit nur ein Hinweis der Kriminalpolizei und ein Impressum fehlt, lautet die Begründung.

    16.06.201145 Kommentare
  25. Youtube: Musikvideo nicht verfügbar? Gema ist schuld!

    Youtube: Musikvideo nicht verfügbar? Gema ist schuld!

    Youtube erklärt seinen Nutzern, wer für zahlreiche Sperrungen in Deutschland verantwortlich ist. Doch die Verwertungsgesellschaft Gema betont, Musikvideos nicht aktiv zu blockieren.

    16.06.2011109 KommentareVideo
  26. Klage: HP will Itanium-Unterstützung von Oracle erzwingen

    Klage: HP will Itanium-Unterstützung von Oracle erzwingen

    HP hat Oracle wegen dessen Abkehr von Intels Itanium-Plattform verklagt. Oracle wehrt sich in einer Pressemitteilung und kündigt an, vor Gericht zu beweisen, dass HP und Intel ihre Kunden über die Zukunft von Itanium belügen.

    16.06.20112 Kommentare
  27. Schätzungen: Apple zahlt Nokia mindestens 500 Millionen Euro

    Schätzungen: Apple zahlt Nokia mindestens 500 Millionen Euro

    Weil Apple und Nokia das finanzielle Volumen ihrer Einigung geheim halten, müssen die Experten schätzen. Nach dem Ende des Patentrechtsstreits sei es jetzt möglich, dass sich Apple, Nokia und Microsoft gegen Google und seine Android-Partner verbünden.

    15.06.20114 Kommentare
  28. Patentklagen: Lodsys erhebt Patentanspruch auf Klicktracking von Werbung

    Patentklagen: Lodsys erhebt Patentanspruch auf Klicktracking von Werbung

    Nachdem Lodsys mit Drohungen gegen einige kleine iOS- und Android-Entwickler auf sich aufmerksam gemacht hat, mehren sich nun Klagen gegen das Unternehmen, das auch das Messen von Klicks auf Onlinewerbung durch seine Patente abgedeckt sieht.

    14.06.20110 Kommentare
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