Patentstreit: Samsung erwirkt Verkaufsverbot für ältere Apple-Geräte

Die US-Handelsbehörde ITC hat Apple den Verkauf einiger älterer iPhones und iPods untersagt. Die ITC folgt damit einem Antrag von Samsung im Patentstreit mit Apple.

Artikel veröffentlicht am ,
Aktuelle Modelle nicht vom Verkaufsverbot betroffen
Aktuelle Modelle nicht vom Verkaufsverbot betroffen (Bild: Dado Ruvic/Reuters)

Apple verletzt nach Ansicht der ITC, der internationalen Handelskommission der USA, das US-Patent 7,706,348, das einen Teil der Kommunikation über den US-Mobilfunkstandard CDMA beschreibt. Daher hat die ITC Apple untersagt, bestimmte Produkte weiterhin in den USA zu verkaufen. Betroffen sind die AT&T-Modelle des iPhone 4 und iPhone 3GS, des iPad 4G und des iPad 2 3G.

Stellenmarkt
  1. Solution Expert (m/w/d) Digital Business
    EPLAN GmbH & Co. KG, Langenfeld (Rheinland), deutschlandweit
  2. Fachingenieur IT (w/m/d)
    Salzgitter Flachstahl GmbH, Salzgitter
Detailsuche

Die aktuellen iPhone- und iPad-Modelle sind von dem Verkaufsverbot nicht betroffen. Zudem gilt es nicht sofort, sondern erst nach einer Prüfung durch den US-Präsidenten, der es wieder aufheben kann. Dennoch ist die Entscheidung ein wichtiger Teilerfolg im Patentstreit mit Apple.

Apple äußerte sich gegenüber dem Wall Street Journal enttäuscht über die Entscheidung und kündigte bereits an, in Berufung zu gehen. Auswirkungen auf die Verfügbarkeit von Apple-Produkten werde die Entscheidung nicht haben, so Apple.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Restless 06. Jun 2013

und jetzt werden auch noch gewölbte / leicht gebogene akkus patentiert .... hat schon...

snook 05. Jun 2013

Weil AT&T-Modelle nicht mehr verkauft werden? das ist denen doch egal. :D

ralf.wenzel 05. Jun 2013

Er ist nichtmal auf die IDEE gekommen, dass man daraus ein Medikament machen könnte. DAS...

Ninex 05. Jun 2013

Die Apple Produkte die ausgesperrt werden sollen, werden im Gegensatz zu den Samsung...



Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Unix-Nachfolger
Plan 9 sollte bessere Audio-Kompression bekommen als MP3

Die Entwicklung der Audio-Kompression und die schwierige MP3-Patentsituation hätte ohne das Nein eines Anwalts wohl anders ausgesehen.

Unix-Nachfolger: Plan 9 sollte bessere Audio-Kompression bekommen als MP3
Artikel
  1. Vision, Disruption, Transformation: Populäre Denkfehler in der Digitalisierung
    Vision, Disruption, Transformation
    Populäre Denkfehler in der Digitalisierung

    Der Essay Träge Transformation hinterfragt Schlagwörter des IT-Managements und räumt mit gängigen Vorstellungen auf. Die Lektüre ist aufschlussreich und sogar lustig.
    Eine Rezension von Ulrich Hottelet

  2. Mireo Plus H: Brandenburgischer Verkehrsbetrieb kauft Brennstoffzellenzüge
    Mireo Plus H
    Brandenburgischer Verkehrsbetrieb kauft Brennstoffzellenzüge

    Siemens liefert sieben mit Wasserstoff betriebene Züge an den Verkehrsbetrieb NEB. Sie sollen ab Ende 2024 im Einsatz sein.

  3. Pro Electric SuperVan: Ford zeigt Elektro-Van mit 1.490 kW
    Pro Electric SuperVan
    Ford zeigt Elektro-Van mit 1.490 kW

    Ford hat auf dem Goodwood Festival of Speed den Ford Pro Electric SuperVan gezeigt, der die Tradition der Transit-Showcars des Unternehmens fortsetzt.

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • Prime Video: Filme leihen 0,99€ • Alternate: Gehäuse & Co. von Fractal Design • Nur noch heute: 16.000 Artikel günstiger bei MediaMarkt • MindStar (Samsung 970 EVO Plus 250GB 39€) • Hori RWA 87,39€ • Honor X7 128GB 150,42€ • Phanteks Eclipse P200A + Glacier One 280 157,89€ [Werbung]
    •  /