Patentstreit: Samsung erwirkt Verkaufsverbot für ältere Apple-Geräte
Apple verletzt nach Ansicht der ITC, der internationalen Handelskommission der USA, das US-Patent 7,706,348(öffnet im neuen Fenster), das einen Teil der Kommunikation über den US-Mobilfunkstandard CDMA beschreibt. Daher hat die ITC Apple untersagt(öffnet im neuen Fenster), bestimmte Produkte weiterhin in den USA zu verkaufen. Betroffen sind die AT&T-Modelle des iPhone 4 und iPhone 3GS, des iPad 4G und des iPad 2 3G.
Die aktuellen iPhone- und iPad-Modelle sind von dem Verkaufsverbot nicht betroffen. Zudem gilt es nicht sofort, sondern erst nach einer Prüfung durch den US-Präsidenten, der es wieder aufheben kann. Dennoch ist die Entscheidung ein wichtiger Teilerfolg im Patentstreit mit Apple.
Apple äußerte sich gegenüber dem Wall Street Journal(öffnet im neuen Fenster) enttäuscht über die Entscheidung und kündigte bereits an, in Berufung zu gehen. Auswirkungen auf die Verfügbarkeit von Apple-Produkten werde die Entscheidung nicht haben, so Apple.
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