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Patentstreit: Samsung erwirkt Verkaufsverbot für ältere Apple-Geräte

Die US-Handelsbehörde ITC hat Apple den Verkauf einiger älterer iPhones und iPods untersagt. Die ITC folgt damit einem Antrag von Samsung im Patentstreit mit Apple.

Artikel veröffentlicht am ,
Aktuelle Modelle nicht vom Verkaufsverbot betroffen
Aktuelle Modelle nicht vom Verkaufsverbot betroffen (Bild: Dado Ruvic/Reuters)

Apple verletzt nach Ansicht der ITC, der internationalen Handelskommission der USA, das US-Patent 7,706,348, das einen Teil der Kommunikation über den US-Mobilfunkstandard CDMA beschreibt. Daher hat die ITC Apple untersagt, bestimmte Produkte weiterhin in den USA zu verkaufen. Betroffen sind die AT&T-Modelle des iPhone 4 und iPhone 3GS, des iPad 4G und des iPad 2 3G.

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Die aktuellen iPhone- und iPad-Modelle sind von dem Verkaufsverbot nicht betroffen. Zudem gilt es nicht sofort, sondern erst nach einer Prüfung durch den US-Präsidenten, der es wieder aufheben kann. Dennoch ist die Entscheidung ein wichtiger Teilerfolg im Patentstreit mit Apple.

Apple äußerte sich gegenüber dem Wall Street Journal enttäuscht über die Entscheidung und kündigte bereits an, in Berufung zu gehen. Auswirkungen auf die Verfügbarkeit von Apple-Produkten werde die Entscheidung nicht haben, so Apple.

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Restless 06. Jun 2013

und jetzt werden auch noch gewölbte / leicht gebogene akkus patentiert .... hat schon...

snook 05. Jun 2013

Weil AT&T-Modelle nicht mehr verkauft werden? das ist denen doch egal. :D

ralf.wenzel 05. Jun 2013

Er ist nichtmal auf die IDEE gekommen, dass man daraus ein Medikament machen könnte. DAS...

Ninex 05. Jun 2013

Die Apple Produkte die ausgesperrt werden sollen, werden im Gegensatz zu den Samsung...


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