Rechtsstreit Apple zieht Einspruch gegen Apfelkind-Logo zurück

Apple hat überraschend seinen Einspruch gegen die Markeneintragung des Bonner Familiencafés Apfelkind zurückgezogen. Damit erhält die Cafébesitzerin nun die Markenrechte für das Apfelkind-Logo. Dem ist ein fast zweijähriger Rechtsstreit vorausgegangen.

Vor knapp zwei Jahren begann der Ärger für die Betreiberin des Familiencafés Apfelkind in Bonn. Christin Römer wollte sich das Apfelkind-Logo als Marke schützen lassen. Aber bevor die Markeneintragung erfolgen konnte, hatte Apple Widerspruch eingelegt. Nun wurde dieser Widerspruch von Apple zurückgezogen, wie der WDR berichtet. Auf Nachfrage wollte sich Apple nicht dazu äußern, weshalb der Widerspruch zurückgezogen wurde.

Nach Aussage von Römer hatte Apple in den vergangenen zwölf Monaten an einem Vergleichsvertrag gearbeitet. Immer wieder hatte Apple dafür um Fristverlängerung gebeten. In dem Vertrag sollte Römer versprechen, unter dem Apfelkind-Logo keine Aktivitäten rund um Computer und auch keine Schutzhüllen für digitale Geräte anzubieten. Laut Römer hätte sie sich darauf eingelassen.

Apple verlangte Schweigen über Vergleichsvertrag

Allerdings verlangte Apple, dass Römer dann nicht über den Vergleich sprechen darf. Da der Rechtsstreit auch bei vielen Kunden des Familiencafés bekannt ist, hätte sie dann Fragen danach nicht beantworten dürfen, beklagte sich Römer. Das wollte sie nicht und hat dann Apple nach vielen Fristverlängerungen die letzte nicht mehr gewährt.

Römer hatte am 21. Oktober 2010 die Wort-/Bildmarke unter der Registernummer 3020100617829 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet. Am 28. April 2011 wurde die Marke dann im Register eingetragen und am 28. September 2011 legte Apple dagegen Widerspruch ein, den Apple jetzt zurückgezogen hat. Damit ist die Marke nun eingetragen und kann mindestens bis zum 31. Oktober 2020 von Römer verwendet werden.

Römer will nach eigener Aussage Kindermode und Kinderprodukte unter der Marke entwickeln und anbieten. Das sei bereits geplant gewesen, sagt sie, aber wegen der Auseinandersetzung mit Apple habe sie sich nicht darum kümmern können.