Abo
  • Services:
Anzeige
Dem HTC One droht ein Verkaufsverbot in den USA.
Dem HTC One droht ein Verkaufsverbot in den USA. (Bild: Nina Sebayang/Golem.de)

Patente HTC droht Verkaufsverbot in den USA

Nokia hat zwei seiner Patente erfolgreich vor der US-Handelskommission verteidigt. Nun droht HTC ein Verkaufsverbot seiner Smartphones in den USA, unter anderem des HTC One.

Anzeige

HTC darf möglicherweise sein Smartphone-Flaggschiff One ab Frühjahr 2014 in den USA nicht mehr verkaufen. Richter Thomas Pender von der US-Handelskommission ITC hat entschieden, dass HTC zwei US-Patente verletzt, die Nokia zugesprochen wurden. Nokia will vermutlich damit erreichen, dass HTC die Patente lizenziert.

In seinem Urteil bestätigt Richter Pender, dass HTC die US-Patente 7,415,247 und 6,393,260 unerlaubt in seinen Smartphones nutzt, darunter im HTC One und im HTC One Mini. Die beiden Patente beschreiben einmal eine Fehlerkorrektur für Radiosignale und ein Verfahren für das Verwenden mehrerer Frequenzen. Beide fallen nicht unter FRAND (Fair, Reasonable und Non-Discriminatory), eine inoffizielle Vereinbarung, wonach essenzielle Patente zu fairen Preise lizenziert werden müssen. Der ITC-Richter verwarf aber ein drittes Patent. Ursprünglich hatte Nokia HTC vorgeworfen, neun Patente zu verletzen, davon waren in dem Verfahren nur drei verblieben.

Mehr Geld durch Patente

Bereits im April 2013 hatte Nokia-Vize Timo Ihamuotila erklärt, dass Nokia künftig verstärkt sein geistiges Eigentum zu Geld machen will. Rund 500 Millionen US-Dollar wollte der finnische Konzern im Jahr 2013 durch Patentlizenzierungen einnehmen.

Inzwischen hat Nokia seine Mobiltelefonsparte an Microsoft verkauft. Die Übernahme soll Anfang 2014 abgeschlossen werden. Dabei gehen auch zahlreiche Designpatente an Microsoft. Seine Funktionspatente will Nokia aber behalten.

HTC ging seinerseits gegen Nokia wegen seiner Patente vor Gericht. Nokia soll unerlaubt Stromsparfunktionen in seinen Windows-Phone-Smartphones der Lumia-Reihe eingesetzt haben.


eye home zur Startseite
Lala Satalin... 25. Sep 2013

Weißt du ob in anderen Ländern nicht auch genauso viel genörgelt wird?

ooooDanieloooo 25. Sep 2013

Blablubber. Wenn man die patentierten geistigen Ideen von jemand anderem stiehlt und...

Quantium40 24. Sep 2013

Mal schauen, wann es Nokia dreckig genug geht, dass die von Verkaufsverboten gegen den...

Felix_Keyway 24. Sep 2013

HTC versucht sich Lizenzgebühren für Stromsparfunktionen zu holen?!: Drecksladen! Kurz...

Pwnie2012 24. Sep 2013

selber schuld?! in den usa verstößt man immer gegen irgendein patent, da dort jeder troll...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Dataport, Halle (Saale), Magdeburg
  2. TAMPOPRINT® AG, Korntal-Münchingen
  3. Dataport, Hamburg
  4. B. Braun Melsungen AG, Melsungen, Tuttlingen


Anzeige
Top-Angebote
  1. (Kaufen und Leihen)
  2. (u. a. LG 24UD58-B 24"-UHD-Monitor mit FreeSync für 279,00€)
  3. 279,00€ (Vergleichspreis 319€)

Folgen Sie uns
       


  1. Entschärfung

    China kommt Deutschland bei Elektroauto-Quote entgegen

  2. Brexit

    BMW prüft Produktion des Elektro-Minis in Deutschland

  3. Nokia 3, 5 und 6

    HMD Global bringt drei Nokia-Smartphones mit Android

  4. Moto G5 und Moto G5 Plus im Hands on

    Lenovos kompakte Mittelklasse ist zurück

  5. Handy-Klassiker

    HMD Global bringt das Nokia 3310 zurück

  6. Galaxy Tab S3 im Hands on

    Samsung präsentiert Oberklasse-Tablet mit Eingabestift

  7. Galaxy Book im Hands on

    Samsung bringt neuen 2-in-1-Computer

  8. Mobilfunk

    "5G muss weit mehr als LTE bieten"

  9. UHS-III

    Neuer (Micro-)SD-Karten-Standard schafft über 600 MByte/s

  10. Watch 2 im Hands on

    Huaweis neue Smartwatch soll bis zu 21 Tage lang durchhalten



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Trappist-1: Der Zwerg und die sieben Planeten
Trappist-1
Der Zwerg und die sieben Planeten
  1. Weltraumteleskop Erosita soll Hinweise auf Dunkle Energie finden
  2. Astrophysik Ferne Galaxie schickt grelle Blitze zur Erde
  3. Astronomie Vera Rubin, die dunkle Materie und der Nobelpreis

Limux: Die tragische Geschichte eines Leuchtturm-Projekts
Limux
Die tragische Geschichte eines Leuchtturm-Projekts
  1. Limux München prüft Rückkehr zu Windows
  2. Limux-Projekt Windows könnte München mehr als sechs Millionen Euro kosten
  3. Limux Münchner Stadtrat ignoriert selbst beauftragte Studie

Wacoms Intuos Pro Paper im Test: Weg mit digital, her mit Stift und Papier!
Wacoms Intuos Pro Paper im Test
Weg mit digital, her mit Stift und Papier!
  1. Wacom Brainwave Ein Graph sagt mehr als tausend Worte
  2. Canvas Dells Stift-Tablet bedient sich bei Microsoft und Wacom
  3. Intuos Pro Wacom verbindet Zeichentablet mit echtem Papier

  1. Re: stand by 1 monat?

    rayo | 07:27

  2. Ich hatte noch nie LTE

    torrbox | 07:27

  3. Re: Was sind denn die Schwächen von LTE?

    RipClaw | 07:21

  4. Re: Noch drei Jahre, bis 2020 benutzbar

    EinJournalist | 07:16

  5. Re: Update-Warnung

    dancle | 07:10


  1. 07:28

  2. 07:16

  3. 21:13

  4. 20:32

  5. 20:15

  6. 19:00

  7. 19:00

  8. 18:45


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel