Patente: HTC droht Verkaufsverbot in den USA

Nokia hat zwei seiner Patente erfolgreich vor der US-Handelskommission verteidigt. Nun droht HTC ein Verkaufsverbot seiner Smartphones in den USA, unter anderem des HTC One.

Artikel veröffentlicht am 24. September 2013, 14:45 Uhr, Jörg Thoma

Dem HTC One droht ein Verkaufsverbot in den USA. (Bild: Nina Sebayang/Golem.de)

HTC darf möglicherweise sein Smartphone-Flaggschiff One ab Frühjahr 2014 in den USA nicht mehr verkaufen. Richter Thomas Pender von der US-Handelskommission ITC hat entschieden, dass HTC zwei US-Patente verletzt, die Nokia zugesprochen wurden. Nokia will vermutlich damit erreichen, dass HTC die Patente lizenziert.

In seinem Urteil bestätigt Richter Pender, dass HTC die US-Patente 7,415,247 und 6,393,260 unerlaubt in seinen Smartphones nutzt, darunter im HTC One und im HTC One Mini. Die beiden Patente beschreiben einmal eine Fehlerkorrektur für Radiosignale und ein Verfahren für das Verwenden mehrerer Frequenzen. Beide fallen nicht unter FRAND (Fair, Reasonable und Non-Discriminatory), eine inoffizielle Vereinbarung, wonach essenzielle Patente zu fairen Preise lizenziert werden müssen. Der ITC-Richter verwarf aber ein drittes Patent. Ursprünglich hatte Nokia HTC vorgeworfen, neun Patente zu verletzen, davon waren in dem Verfahren nur drei verblieben.

Mehr Geld durch Patente

Bereits im April 2013 hatte Nokia-Vize Timo Ihamuotila erklärt, dass Nokia künftig verstärkt sein geistiges Eigentum zu Geld machen will. Rund 500 Millionen US-Dollar wollte der finnische Konzern im Jahr 2013 durch Patentlizenzierungen einnehmen.

Inzwischen hat Nokia seine Mobiltelefonsparte an Microsoft verkauft. Die Übernahme soll Anfang 2014 abgeschlossen werden. Dabei gehen auch zahlreiche Designpatente an Microsoft. Seine Funktionspatente will Nokia aber behalten.

HTC ging seinerseits gegen Nokia wegen seiner Patente vor Gericht. Nokia soll unerlaubt Stromsparfunktionen in seinen Windows-Phone-Smartphones der Lumia-Reihe eingesetzt haben.