Abo
  • Services:

Nokia: Verkaufsverbot für HTC-Smartphones in Deutschland

HTC-Smartphones könnten schon bald vom deutschen Markt verschwinden. Ein entsprechendes Verkaufsverbot hat Nokia vor Gericht gegen HTC erwirkt. HTC soll gegen ein Nokia-Patent verstoßen. Dieses Patent könnte auch andere Smartphones betreffen.

Artikel veröffentlicht am ,
Nokia siegt vor Gericht gegen HTC.
Nokia siegt vor Gericht gegen HTC. (Bild: Sari Gustafsson/AFP/Getty Images)

Das finnische Unternehmen Nokia hat in einem Patentrechtsverfahren vor dem Landgericht München gegen den taiwanischen Smartphone-Hersteller gewonnen. Der Richter Matthias Zigann habe es als erwiesen angesehen, dass HTC-Smartphones ohne Erlaubnis das europäische Patent mit der Nummer EP1148681 einsetzen, das im Besitz von Nokia ist, berichtet der Prozessbeobachter Florian Müller. Das Patent beschreibt die Übertragung von Daten zwischen zwei Geräten per Bluetooth oder NFC, um etwa URLs zwischen zwei Geräten zu übertragen.

Berufung ist wahrscheinlich

Stellenmarkt
  1. Giesecke+Devrient Currency Technology GmbH, München
  2. Bundesamt für Strahlenschutz, Neuherberg bei München

HTC kann gegen die Entscheidung in Berufung gehen und wird dies voraussichtlich auch tun. Allerdings werde das nur etwas bringen, wenn HTC das Berufungsgericht schnell davon überzeugen könne, dass eine Berufung auch Aussicht auf Erfolg hat, meint Müller. Ansonsten kann Nokia ein Verkaufsverbot für alle am deutschen Markt befindlichen HTC-Smartphones erwirken. Nokia müsste dafür eine Sicherheit von 400 Millionen Euro hinterlegen.

Diese Sicherheitszahlung ist für den Fall eines etwaigen Schadensersatzes von HTC gegenüber Nokia. Denn HTC hätte Anspruch auf Schadensersatz, falls sich ein höheres Gericht anders entscheidet und zu der Auffassung gelangt, dass die HTC-Smartphones nicht gegen das Nokia-Patent verstoßen.

Falls HTC nicht in Berufung geht, dürfte der Hersteller seine Smartphones erst wieder verkaufen, wenn sie nicht mehr gegen das Nokia-Patent verstoßen. Ob es technisch möglich ist, die Datenübertragung per Bluetooth oder NFC zu erlauben, ohne das zu tun, ist unklar.

Laut Müller handelt es sich bei dem Nokia-Patent nicht um ein standardrelevantes Patent, es muss somit nicht zu FRAND-Bedingungen lizenziert werden.

Andere Hersteller wären wohl auch betroffen

Falls es technisch nicht ohne weiteres möglich ist, die Datenübertragung per Bluetooth oder NFC durchzuführen, ohne dabei gegen das Nokia-Patent zu verstoßen, könnte Nokia auch andere Smartphone-Hersteller verklagen. Denn das prinzipielle Verfahren wird von vielen anderen Smartphones am Markt angeboten.



Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 9,99€
  2. 1,29€
  3. 59,99€ mit Vorbesteller-Preisgarantie

Private Paula 02. Jan 2014

Nehmen wir einmal an, Du wuerdest ein Smartphone entwickeln, und nehmen wir einmal an...

Quantium40 02. Jan 2014

URLs sind nicht anderes als Daten. URLs wurden schon vor 2001 zwischen Endgeräten...

JulesCain 02. Jan 2014

Leider nein. Rechtlich gesehen theoretisch ja, praktisch aber nein :) Es gewinnt...

Surry 01. Jan 2014

Aber um das Systen abzuschaffen werden manche Leute Macht und Geld verlieren. Also bleibt...

ChMu 01. Jan 2014

So ist es. Oder Lizensieren. Koennen andere ja auch.


Folgen Sie uns
       


Square Enix E3 2018 Pressekonferenz - Live

Lara Croft steht kurz vor ihrer Metamorphose, Dragon Quest 11 und Final Fantasy 14 erblühen in Europa und zwei ganz neue Spieleserien hat Square Enix auch noch vorgestellt. Wie fanden wir das?

Square Enix E3 2018 Pressekonferenz - Live Video aufrufen
In eigener Sache: Freie Schreiber/-innen für Jobthemen gesucht
In eigener Sache
Freie Schreiber/-innen für Jobthemen gesucht

IT-Profis sind auf dem Arbeitsmarkt enorm gefragt, und die Branche hat viele Eigenheiten. Du kennst dich damit aus und willst unseren Lesern darüber berichten? Dann schreib für unser Karriere-Ressort!

  1. Leserumfrage Wie sollen wir Golem.de erweitern?
  2. Stellenanzeige Golem.de sucht Redakteur/-in für IT-Sicherheit
  3. Leserumfrage Wie gefällt Ihnen Golem.de?

K-Byte: Byton fährt ein irres Tempo
K-Byte
Byton fährt ein irres Tempo

Das Startup Byton zeigt zur Eröffnung der Elektronikmesse CES Asia in Shanghai das Modell K-Byte. Die elektrische Limousine basiert auf der Plattform des SUV, der vor fünf Monaten auf der CES in Las Vegas vorgestellt wurde. Unter deutscher Führung nimmt der Elektroautohersteller in China mächtig Fahrt auf.
Ein Bericht von Dirk Kunde

  1. KYMCO Elektroroller mit Tauschakku-Infrastruktur
  2. Elektromobilität Niu stellt zwei neue Elektromotorroller vor
  3. 22Motor Flow Elektroroller soll vor Schlaglöchern warnen

Deutsche Siri auf dem Homepod im Test: Amazon und Google können sich entspannt zurücklehnen
Deutsche Siri auf dem Homepod im Test
Amazon und Google können sich entspannt zurücklehnen

In diesem Monat kommt der dritte digitale Assistent auf einem smarten Lautsprecher nach Deutschland: Siri. Wir haben uns angehört, was die deutsche Version auf dem Homepod leistet.
Ein Test von Ingo Pakalski

  1. Patentantrag von Apple Neues Verfahren könnte Siri schlauer machen
  2. Siri vs. Google Assistant Apple schnappt sich Googles KI-Chefentwickler
  3. Digitaler Assistent Apple will Siri verbessern

    •  /