Abo
  • Services:
Anzeige
Das Gebäude des Bundespatentgerichts
Das Gebäude des Bundespatentgerichts (Bild: Tobias Klenze/Wikipedia/CC BY-3.0)

Bundespatentgericht Vfat-Patent bleibt ungültig

Die Richter am Bundespatentgericht bleiben dabei: Das Vfat-Patent von Microsoft ist wegen mangelnder Technizität ungültig. Microsoft hatte zuvor eine Gegenklage beim Bundesgerichtshof (BGH) für sich entschieden. Motorola hatte Berufung gegen das BGH-Urteil eingelegt.

Anzeige

Im Streit um das Patent zu langen Dateinamen in Microsofts FAT-Dateisystem hat der 1. Nichtigkeitssenat des Bundespatentgerichts seine erste Entscheidung aufrechterhalten. Trotz einiger Verbesserungen sind die Patentrichter der Meinung, das Patent mit der Nummer EP0618540 stelle keine "erfinderische Tätigkeit" dar und bleibe wegen mangelnder Technizität nach europäischem Patentrecht ungültig. Das berichtet Blogger Florian Müller. Microsoft kann erneut vor dem Bundesgerichtshof in Berufung gehen.

Zwar habe das BGH in seinem Urteil vom April 2010 zu Recht die Unterschiede zwischen Microsofts Patent und etwa den Rock Ridge Extensions zu dem in optischen Medien verwendeten Dateisystem ISO9660 herangezogen. Da Rock Ridge schon 1991 das Problem langer Dateinamen löste, hatte das deutsche Patentgericht das von Microsoft eingereichte Patent 2006 mit der Begründung abgelehnt, es umfasse nichts Neues.

In der Gesamtheit ungültig

Es gebe aber weitere technische Aspekte in dem Patent, die die Richter beim BGH nicht berücksichtigt hätten. Demnach bleibt es nach Auffassung der Richter des 1. Nichtigkeitssenats beim Bundespatentgericht unter dem Vorsitz von Richterin Vivian Sredl in seiner Gesamtheit ungültig. Die genaue Urteilsbegründung soll im Frühling 2014 veröffentlicht werden. Erst dann kann Microsoft in Berufung gehen.

Das Patent spielte im Rechtsstreit zwischen Motorola und Microsoft vor dem Landgericht in Mannheim eine Rolle. Die Richter dort hatten aufgrund des BGH-Urteils gegen Motorola entschieden. Daraufhin reichte Motorola gegen die BGH-Entscheidung Berufung beim Bundespatentgericht ein. Auch die US-Handelskommission ITC (International Trade Commission) befasst sich mit dem Patent. Dort hatte Linus Torvalds ausgesagt. Er hatte in einer Mailingliste bereits 1992 über eine mögliche Umgehung der damaligen Beschränkung von 8+3-Dateinamen diskutiert. Demnach wäre Vfat keine patentierbare Erfindung Microsofts, sondern Prior Art.

Der 1. Nichtigkeitssenat des Bundespatentgerichts hatte Mitte November 2013 auch ein Patent Motorolas für ungültig erklärt. Bei dem "Verfahren und Vorrichtung für die Statussynchronisation einer Gruppe von Funkrufempfängern" sah das Patentgericht den "genannten Stand der Technik als nicht nahe gelegt und damit als erfinderisch an".


eye home zur Startseite
Atalanttore 09. Dez 2013

Und aus Äpfeln wird viel mehr Apfelsaft hergestellt als aus Birnen.

arcd_pa 09. Dez 2013

Hi allerseits, " Trotz einiger Verbesserungen sind die Patentrichter der Meinung, das...

ThorstenMUC 08. Dez 2013

"Nichtigkeitssenat" Sachen gibt's :-)



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Ministerium für Inneres, ländliche Räume und Integration des Landes Schleswig-Holstein, Kiel
  2. Endress+Hauser Systemplan GmbH, Durmersheim
  3. Robert Bosch GmbH, Stuttgart-Feuerbach
  4. NetApp Deutschland GmbH, Kirchheim bei München


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. 24,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)
  2. (u. a. Hobbit Trilogie Blu-ray 43,89€ und Batman Dark Knight Trilogy Blu-ray 17,99€)
  3. 61,99€

Folgen Sie uns
       


  1. Festnetz und Mobilfunk

    Telekom kämpft mit Zerstörungen durch den Orkan Friederike

  2. God of War

    Papa Kratos kämpft ab April 2018

  3. Domain

    Richard Gutjahr pfändet Compact-online.de

  4. Carsharing

    Drivenow und Car2Go wollen fusionieren

  5. Autonomes Fahren

    Alstom testet automatisierten Zugbetrieb

  6. Detectron

    Facebook gibt eigene Objekterkennung frei

  7. Mavic Air

    DJI präsentiert neuen Falt-Copter

  8. Apple

    Homepod soll ab Frühjahr 2018 in Deutschland erhältlich sein

  9. 860 Evo und 860 Pro

    Samsungs SSDs sind flotter und sparsamer

  10. Mozilla

    Firefox Quantum wird mit Version 58 noch schneller



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Microsoft: Großer Widerstand gegen US-Zugriff auf weltweite Cloud-Daten
Microsoft
Großer Widerstand gegen US-Zugriff auf weltweite Cloud-Daten
  1. Marktforschung Viele Android-Apps kollidieren mit kommendem EU-Datenschutz
  2. Loki App zeigt Inhalte je nach Stimmung des Nutzers an
  3. EOS Schweiz Daten von Zehntausenden Inkassokunden kompromittiert

Updates: Wie man Spectre und Meltdown loswird
Updates
Wie man Spectre und Meltdown loswird
  1. Hacker One Nur 20 Prozent der Bounty-Jäger hacken in Vollzeit
  2. Wallet Programmierbare Kreditkarte mit ePaper, Akku und Mobilfunk
  3. Fehlalarm Falsche Raketenwarnung verunsichert Hawaii

Ein Jahr Trump: Der Cheerleader der deregulierten Wirtschaft
Ein Jahr Trump
Der Cheerleader der deregulierten Wirtschaft
  1. Protektionismus Trump-Regierung verhängt Einfuhrzölle auf Solarzellen
  2. F-52 Trump verkauft Kampfjets aus Call of Duty
  3. Raumfahrtpolitik Amerika will wieder zum Mond - und noch viel weiter

  1. Re: Wieder online nach 27h

    x2k | 23:07

  2. Re: Hätte mich auch gewundert wenn nicht

    Hackfleisch | 23:05

  3. Re: Der Basispreis war doch bloss PR

    JackIsBlack | 22:56

  4. Re: Wirkliche Probleme

    developwork | 22:46

  5. Re: der muss ja auch schneller sein

    lestard | 22:43


  1. 18:19

  2. 18:08

  3. 17:53

  4. 17:42

  5. 17:33

  6. 17:27

  7. 17:14

  8. 16:14


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel