Abo
  • IT-Karriere:

Patente: IPCom einigt sich mit Telekom

Der Patentverwerter IPCom hat eine Vereinbarung mit der Telekom erreicht, bei der es möglicherweise um Lizenzgebühren in Millionenhöhe geht. Sie gewährt der Telekom Zugriff auf das gesamte Patentportfolio von IPCom.

Artikel veröffentlicht am ,
Die Deutsche Telekom muss dem Patentverwerter IPCom Lizenzgebühren entrichten.
Die Deutsche Telekom muss dem Patentverwerter IPCom Lizenzgebühren entrichten. (Bild: Deutsche Telekom)

Die Deutsche Telekom hat eine Vereinbarung mit dem Patentverwerter IPCom abgeschlossen, wonach der deutsche Telekommunikationsanbieter Zugriff auf das gesamte Portfolio des Patentverwerters erhält. Möglicherweise geht es dabei um Summen in Millionenhöhe. Mit der Vereinbarung zieht IPCom auch sämtliche Klagen gegen die Deutsche Telekom AG zurück. IPCom ging gerichtlich auch gegen Smartphone-Hersteller vor, etwa HTC und Nokia.

Stellenmarkt
  1. M-net Telekommunikations GmbH, München
  2. DRÄXLMAIER Group, Vilsbiburg bei Landshut

In einem Statement von IPCom, das Golem.de vorliegt, heißt es: "IPCom, ein Lizenzmanager für Patente auf dem Gebiet der Mobilfunktechnologie, und die Deutsche Telekom AG haben einen weltweiten Lizenzvertrag geschlossen. Der Lizenzvertrag gestattet der Deutschen Telekom AG die weltweite Nutzung aller heutigen und zukünftigen Patente aus dem Patentportfolio von IPCom. Im Zuge dieser Vereinbarung wurden auch alle anhängigen rechtlichen Auseinandersetzungen zwischen den Parteien unmittelbar beigelegt." Über die Konditionen der Vereinbarung haben beide Parteien Stillschweigen vereinbart.

Riesiges Patentportfolio

IPCom, das seinen Sitz in Pullach bei München hat, besitzt nach eigenen Angaben "rund 160 Patentfamilien für den Mobilfunk - insgesamt über 1.000 Patente, die in Europa, USA und Asien angemeldet und weitgehend erteilt sind - davon rund 35 Patentfamilien, die standardessenziell für die wesentlichen Mobilfunkstandards der Generation 2G (GMS), 2,5G (GPRS), 3G (UMTS) sowie für folgende Generationen (3.9G)" sind.

IPCom hat bereits mehrere Gerichtsverfahren gegen die Telekom-Tochter T-Mobile und Vodafone sowie die Smartphone-Hersteller HTC und Nokia angestrengt und unter anderem ein Verkaufsverbot erwirkt. Im Gegenzug hatten mehrere Hersteller, darunter Nokia, HTC und Apple, versucht, die IPCom-Patente beim Europäischen Patentamt für ungültig erklären zu lassen - ohne Erfolg. Auch in Großbritannien hat IPCom seine Patente erfolgreich verteidigt. Außerdem ist IPCom seit einiger Zeit im Besitz mehrerer Patente von Hitachi. Die Patente von Hitachi will IPCom auch in den USA geltend machen.

Die fraglichen UMTS-Patente, um die es in den Klagen gegen Nokia und HTC geht, hatte IPCom nach eigenen Angaben von der Robert Bosch GmbH Ende 2006 gekauft. Die angeblichen Lizenzansprüche sollen jetzt mit finanzieller Rückendeckung durch den US-amerikanischen Private-Equity-Fonds Fortress durchgesetzt werden. Fortress verwaltete 2008 rund 40 Milliarden US-Dollar Anlegergelder und ist mit knapp 50 Prozent an IPCom beteiligt.



Anzeige
Top-Angebote
  1. (u. a. Overwatch GOTY XBO für 15€ und Blu-ray-Angebote)
  2. 99,90€ + Versand (Vergleichspreis 129,85€ + Versand)
  3. (u. a. Hell Let Loose für 15,99€, Hitman 2 für 15,49€ und PSN Card 25 Euro [DE] für 21,99€)
  4. (u. a. SanDisk SSD Plus 1 TB für 88€ + Versand oder kostenlose Marktabholung)

Folgen Sie uns
       


Asus Zephyrus G GA502 - Test

Sparsamer Sprinter mit dunklem Display: das Zephyrus G GA502 im Test.

Asus Zephyrus G GA502 - Test Video aufrufen
IT-Arbeit: Was fürs Auge
IT-Arbeit
Was fürs Auge

Notebook, Display und Smartphone sind für alle, die in der IT arbeiten, wichtige Werkzeuge. Damit man etwas mit ihnen anfangen kann, ist ein anderes Werkzeug mindestens genauso wichtig: die Augen. Wir geben Tipps, wie man auch als Freiberufler augenschonend arbeiten kann.
Von Björn König

  1. Sysadmin "Man kommt erst ins Spiel, wenn es brennt"
  2. Verdeckte Leiharbeit Wenn die Firma IT-Spezialisten als Fremdpersonal einsetzt
  3. IT-Standorte Wie kann Leipzig Hypezig bleiben?

Erdbeobachtung: Satelliten im Dienst der erneuerbaren Energien
Erdbeobachtung
Satelliten im Dienst der erneuerbaren Energien

Von oben ist der Blick auf die Erde am besten. Satelliten werden deshalb für die Energiewende eingesetzt: Mit ihnen lassen sich beispielsweise die Standorte für Windkraftwerke oder Solaranlagen bestimmen sowie deren Ertrag prognostizieren.
Ein Bericht von Jan Oliver Löfken

  1. Rocketlab Kleine Rakete wird wiederverwendbar und trotzdem teurer
  2. Space Data Highway Esa bereitet Laser-Kommunikationsstation für den Start vor
  3. Iridium Certus Satelliten-Breitbandnetz startet mit 350 bis 700 KBit/s

Schienenverkehr: Die Bahn hat wieder eine Vision
Schienenverkehr
Die Bahn hat wieder eine Vision

Alle halbe Stunde von einer Stadt in die andere, keine langen Umsteigezeiten zur Regionalbahn mehr: Das verspricht der Deutschlandtakt der Deutschen Bahn. Zu schön, um wahr zu werden?
Eine Analyse von Caspar Schwietering

  1. DB Navigator Deutsche Bahn lädt iOS-Nutzer in Betaphase ein
  2. One Fiber EWE will Bahn mit bundesweitem Glasfasernetz ausstatten
  3. VVS S-Bahn-Netz der Region Stuttgart bietet vollständig WLAN

    •  /