Patente IPCom einigt sich mit Telekom

Der Patentverwerter IPCom hat eine Vereinbarung mit der Telekom erreicht, bei der es möglicherweise um Lizenzgebühren in Millionenhöhe geht. Sie gewährt der Telekom Zugriff auf das gesamte Patentportfolio von IPCom.

Die Deutsche Telekom hat eine Vereinbarung mit dem Patentverwerter IPCom abgeschlossen, wonach der deutsche Telekommunikationsanbieter Zugriff auf das gesamte Portfolio des Patentverwerters erhält. Möglicherweise geht es dabei um Summen in Millionenhöhe. Mit der Vereinbarung zieht IPCom auch sämtliche Klagen gegen die Deutsche Telekom AG zurück. IPCom ging gerichtlich auch gegen Smartphone-Hersteller vor, etwa HTC und Nokia.

In einem Statement von IPCom, das Golem.de vorliegt, heißt es: "IPCom, ein Lizenzmanager für Patente auf dem Gebiet der Mobilfunktechnologie, und die Deutsche Telekom AG haben einen weltweiten Lizenzvertrag geschlossen. Der Lizenzvertrag gestattet der Deutschen Telekom AG die weltweite Nutzung aller heutigen und zukünftigen Patente aus dem Patentportfolio von IPCom. Im Zuge dieser Vereinbarung wurden auch alle anhängigen rechtlichen Auseinandersetzungen zwischen den Parteien unmittelbar beigelegt." Über die Konditionen der Vereinbarung haben beide Parteien Stillschweigen vereinbart.

Riesiges Patentportfolio

IPCom, das seinen Sitz in Pullach bei München hat, besitzt nach eigenen Angaben "rund 160 Patentfamilien für den Mobilfunk - insgesamt über 1.000 Patente, die in Europa, USA und Asien angemeldet und weitgehend erteilt sind - davon rund 35 Patentfamilien, die standardessenziell für die wesentlichen Mobilfunkstandards der Generation 2G (GMS), 2,5G (GPRS), 3G (UMTS) sowie für folgende Generationen (3.9G)" sind.

IPCom hat bereits mehrere Gerichtsverfahren gegen die Telekom-Tochter T-Mobile und Vodafone sowie die Smartphone-Hersteller HTC und Nokia angestrengt und unter anderem ein Verkaufsverbot erwirkt. Im Gegenzug hatten mehrere Hersteller, darunter Nokia, HTC und Apple, versucht, die IPCom-Patente beim Europäischen Patentamt für ungültig erklären zu lassen - ohne Erfolg. Auch in Großbritannien hat IPCom seine Patente erfolgreich verteidigt. Außerdem ist IPCom seit einiger Zeit im Besitz mehrerer Patente von Hitachi. Die Patente von Hitachi will IPCom auch in den USA geltend machen.

Die fraglichen UMTS-Patente, um die es in den Klagen gegen Nokia und HTC geht, hatte IPCom nach eigenen Angaben von der Robert Bosch GmbH Ende 2006 gekauft. Die angeblichen Lizenzansprüche sollen jetzt mit finanzieller Rückendeckung durch den US-amerikanischen Private-Equity-Fonds Fortress durchgesetzt werden. Fortress verwaltete 2008 rund 40 Milliarden US-Dollar Anlegergelder und ist mit knapp 50 Prozent an IPCom beteiligt.