Abo
  • Services:
Anzeige
Das US-Patentamt hat das Touchscreen-Patent von Apple für ungültig erklärt.
Das US-Patentamt hat das Touchscreen-Patent von Apple für ungültig erklärt. (Bild: US-Patentamt)

US-Patentamt Das "Steve-Jobs-Patent" ist doch gültig

In einer überraschenden Entscheidung hat das US-Patentamt 20 Erfindungen, die als Steve-Jobs-Patent bekannt sind, für gültig erklärt. Die Behörde hob damit eine frühere Entscheidung auf. Das Patent könnte zu weiteren Rechtsstreitigkeiten mit Apples Konkurrenten führen.

Anzeige

Das US-Patent mit der Nummer 7,479,949 enthält doch schutzwürdige Erfindungen. Das hat das US-Patentamt nun entschieden, worauf das Patentblog Foss Patents hinweist. Die Behörde hat damit in einer nur einen Satz langen Erklärung ihre frühere Entscheidung von Ende 2012 revidiert: "Die Patentwürdigkeit der Ansprüche 1-20 wird bestätigt." Eine öffentliche Erklärung dafür gibt es nicht.

Die Erfindungsurkunde beschreibt ein kleines Gerät, das mit Multitouchgesten bedient wird. In den Zeichnungen ist schon ein iPhone zu erahnen - kein Wunder, das Patent wurde 2008 von Apple eingereicht und 2009 erteilt. Als erster der insgesamt 25 Erfinder ist dabei der verstorbene Apple-Chef genannt, weshalb das Dokument auch "Steve-Jobs-Patent" genannt wird.

20 Ansprüche auf Erfindungen macht Apple darin geltend, sie wurden Ende 2012 für ungültig erklärt. Dass sie nun doch schutzwürdig sind, ist laut Foss Patents keine Überraschung, sondern den Abläufen bei solchen Prüfungen zuzuschreiben. Die frühere Entscheidung wurde nur von einer ersten Instanz getroffen, dem "First Office". Schon damals war aber klar, dass Apple dies noch anfechten kann.

Das ist nun offenbar geschehen, die jetzige Entscheidung gilt nach der zweiten Prüfung durch das US-Patentamt als endgültig. Wie bei solchen Streitigkeiten üblich, wird - falls es nicht zu neuen Gerichtsprozessen kommt - nicht veröffentlicht, wer die erste Prüfung angefochten hat.

Mit der Bestätigung seines Patents hatte Apple neue Munition für Rechtsstreitigkeiten mit Konkurrenten wie Google, HTC und Samsung - oder jedem anderen Hersteller von Smartphones mit Multitouch-Bedienung. Branchenbeobachtern vermuten aber schon länger, dass viele andere Unternehmen für die Nutzung bestimmter Einzelerfindungen inzwischen Lizenzen an Apple zahlen, um Gerichtsprozesse zu vermeiden.


eye home zur Startseite
Hotohori 18. Okt 2013

+1 Sehe ich auch so.



Anzeige

Stellenmarkt
  1. accantec consulting ag, Frankfurt am Main
  2. Deutsche Bundesbank, München
  3. DERMALOG Identification Systems GmbH, Hamburg
  4. Bayerisches Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit, Bad Kissingen


Anzeige
Top-Angebote
  1. 30,99€
  2. (heute u. a. mit Soundbars und Heimkinosystemen, ASUS-Notebooks, Sony-Kopfhörern, Garmin...

Folgen Sie uns
       


  1. Drei Modelle vorgestellt

    Elektrokleinwagen e.Go erhöht die Spannung

  2. Apple iOS 11 im Test

    Alte Apps weg, Daten weg, aber sonst alles gut

  3. Bitkom

    Ausbau mit Glasfaser kann noch 20 Jahre dauern

  4. Elektroauto

    Nikolas E-Trucks bekommen einen Antrieb von Bosch

  5. HHVM

    Facebook konzentriert sich künftig auf Hack statt PHP

  6. EU-Datenschutzreform

    Bitkom warnt Firmen vor Millionen-Bußgeldern

  7. Keybase Teams

    Opensource-Teamchat verschlüsselt Gesprächsverläufe

  8. Elektromobilität

    In Norwegen fehlen Ladesäulen

  9. Metroid Samus Returns im Kurztest

    Rückkehr der gelenkigen Kopfgeldjägerin

  10. Encrypted Media Extensions

    Web-DRM ist ein Standard für Nutzer



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Banana Pi M2 Berry: Per SATA wird der Raspberry Pi attackiert
Banana Pi M2 Berry
Per SATA wird der Raspberry Pi attackiert
  1. Die Woche im Video Mäßige IT-Gehälter und lausige Wahlsoftware
  2. Orange Pi 2G IoT ausprobiert Wir bauen uns ein 20-Euro-Smartphone

Inspiron 5675 im Test: Dells Ryzen-Gaming-PC reicht mindestens bis 2020
Inspiron 5675 im Test
Dells Ryzen-Gaming-PC reicht mindestens bis 2020
  1. Android 8.0 im Test Fertig oder nicht fertig, das ist hier die Frage
  2. Logitech Powerplay im Test Die niemals leere Funk-Maus
  3. Polar vs. Fitbit Duell der Schlafexperten

Mini-Smartphone Jelly im Test: Winzig, gewöhnungsbedürftig, nutzbar
Mini-Smartphone Jelly im Test
Winzig, gewöhnungsbedürftig, nutzbar
  1. Leia RED verrät Details zum Holo-Display seines Smartphones
  2. Smartphones Absatz in Deutschland stagniert, Umsatz steigt leicht
  3. Wavy Klarna-App bietet kostenlose Überweisungen zwischen Freunden

  1. Re: Ja!! -> Abhaengigkeitshoelle

    M. | 07:51

  2. Achtung 1 Phasig

    Cycl0ne | 07:50

  3. iOS 11 auf iPad Mini 2 64GB ?

    Börn | 07:49

  4. Re: Unterschied zum i-MiEV?

    dice2k | 07:49

  5. Re: Mehr offizielle Apps

    FreiGeistler | 07:46


  1. 07:00

  2. 19:04

  3. 18:51

  4. 18:41

  5. 17:01

  6. 16:46

  7. 16:41

  8. 16:28


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel