Patente: Samsung muss 290 Millionen US-Dollar an Apple zahlen

Wegen zahlreicher Patentverletzungen muss Samsung an Apple weitere 290 Millionen US-Dollar zahlen - zusätzlich zu der bereits verhängten Strafzahlung von 600 Millionen US-Dollar.

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Samsungs Strafzahlung an Apple wurde neu festgelegt.
Samsungs Strafzahlung an Apple wurde neu festgelegt. (Bild: Odd Andersen/AFP/Getty Images)

Auf insgesamt 890 Millionen US-Dollar beläuft sich derzeit die vom Gericht festgelegte Strafe, die Samsung wegen Patentverletzungen an Apple zahlen muss. Die Geschworenen eines kalifornischen Gerichts haben nach den Apple bereits zugesprochenen 600 Millionen US-Dollar eine weitere Strafzahlung in Höhe von 290 Millionen US-Dollar festgelegt, wie unter anderem All Things Digital berichtet. Es wird erwartet, dass Samsung auch gegen dieses Urteil in Berufung gehen wird.

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Samsung war im August 2012 zu einer Strafzahlung von 1,05 Milliarden US-Dollar an Apple verurteilt worden, nachdem die Geschworenen im August 2012 die Verletzung zahlreicher Patente festgestellt hatten. Im März 2013 wurde die Summe wegen eines Verfahrensfehlers auf 600 Millionen US-Dollar reduziert: Die Geschworenen hatten die Strafzahlungen für die Hälfte der von Apple wegen Patent- und Markenrechtsverletzungen beanstandeten Geräte falsch berechnet. Auch in der jetzigen Nachverhandlung ging es nur um eine Neufestlegung der Summe.

Samsung soll Design von iPhone und iPad kopiert haben

Apple hatte Samsung in dem Verfahren vorgeworfen, das Design des iPhones und des iPads kopiert zu haben. Außerdem beschuldigte Apple Samsung, die Benutzeroberfläche von iOS nachempfunden zu haben, darunter das Aussehen der Icons. Zudem soll der südkoreanische Smartphone-Hersteller einige Patente zur Nutzung von mobilen Geräten verletzt haben.

Im Rahmen der Nachverhandlung sagte unter anderem Apples Marketing-Chef Phil Schiller aus. Er sei geschockt gewesen, als er das erste Mal Samsung Galaxy-S-Smartphone gesehen habe. Für ihn sei klar gewesen, dass Samsung das iPhone kopiert habe.

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Der Patentstreit begann 2010 mit der Veröffentlichung von Samsungs Galaxy-Smartphones. Ein Gespräch zwischen den Chefs der beiden Konzerne brachte keine Einigung. Deshalb wurde der Patentstreit vor einem Geschworenengericht verhandelt. Apple hatte mehrere geheime Unterlagen Samsungs vorgelegt, in denen Samsung das iPhone als "Standard" bezeichnete. Samsung sei in einer "Designkrise", heißt es weiter in dem Memo, das vom Februar 2010 stammt. Außerdem wurden Unterlagen vorgelegt, die eine Art Kopieranleitung fürs iPhone waren.

Samsungs Anwälte versuchten wiederum zu beweisen, dass auch Apple seine Designs nicht selbst erfunden hätte. Dazu legten sie einen Entwurf eines Tablets des Verlags Knight-Ridder von 1994 vor. Apple könne kein Designpatent auf ein Rechteck mit abgerundeten Ecken besitzen, argumentierte Samsung.

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