App-Store-Verfahren: Apple lässt Klage gegen Amazon fallen

Apple lässt die Klage gegen Amazon im Streit um die Nutzung des Begriffs Appstore fallen. Damit kann Amazon den Namen für seinen Shop für Android-Apps beibehalten.

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Apples Klage gegen Amazon fallengelassen
Apples Klage gegen Amazon fallengelassen (Bild: Justin Sullivan/Getty Images)

Amazons Appstore darf seinen Namen behalten. Auf Antrag von Apple hat das US-Bezirksgericht in Kalifornien die Klage gegen Amazon um die Verwendung des Begriffs fallengelassen. Die Verhandlung sollte eigentlich am 19. August 2013 beginnen. Apple wollte verhindern, dass die Bezeichnung von anderen Unternehmen verwendet wird. Amazon sieht diesen Begriff als generisch an. Während Apple seinen Shop App Store nennt, wird der Amazon-Shop zusammengeschrieben und heißt Appstore.

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"Wir halten eine Klage in dem Fall nicht mehr für notwendig", sagte die Apple-Sprecherin Kristin Huguet der Nachrichtenagentur Reuters. Sie fährt fort: "Mit mehr als 900.000 Apps und 50 Milliarden Downloads wissen die Kunden, wo sie ihre Lieblings-Apps erhalten können."

Diese Stellungnahme erscheint seltsam, denn Amazon bietet in seinem Softwareshop ausschließlich Android-Apps an. Besitzer eines iPhones oder iPads finden in Amazons Shop keine Apps für ihre Plattform. Amazon zeigt sich erfreut darüber, dass das Verfahren nun eingestellt wurde. Amazon wolle nun weiterhin daran arbeiten, einen guten Softwareshop für Nutzer und Entwickler anzubieten.

Gericht sah keine irreführende Werbung

Im Januar 2013 hatte das Gericht bereits entschieden, dass Amazon mit dem eigenen Appstore keine irreführende Werbung betreibe. Die zuständige Richterin erklärte seinerzeit, dass das Gericht keinen Beleg für Apples Vorwurf finden konnte, dass Amazon direkt oder indirekt behaupten würde, dass der eigene Appstore für Android die Eigenschaften und Qualitäten von Apples App Store nachbilden würde.

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Im März 2011 ging Amazon mit dem Appstore für Android an den Start und vertreibt darüber Android-Anwendungen. Auf den Kindle-Fire-Geräten von Amazon ist der Appstore vorinstalliert und die Geräte können nicht ohne weiteres Applikationen aus Googles Play Store beziehen. Für andere Android-Geräte steht Amazons Appstore als separate App zur Verfügung. Seit Ende August 2012 gibt es den Appstore auch für Deutschland. Amazon bietet jeden Tag eine eigentlich kostenpflichtige Anwendung für 24 Stunden gratis zum Download an.

Apple ist bereits mit einstweiliger Verfügung gescheitert

Apple wollte eine einstweilige Verfügung gegen Amazon erwirken und damit erreichen, dass Amazons Appstore seinen Namen ändern muss. Damit scheiterte Apple Mitte 2011. Zudem wirft Apple Amazon vor, gegen Markenrechte des Unternehmens zu verstoßen.

Nach Auffassung von Apple handele es sich bei App Store um eine Marke von Apple. Gegen die Eintragung der Marke App Store hatte Microsoft beim zuständigen US-Patent- und Markenamt Einspruch eingelegt. Microsoft meint, dass der Begriff App Store eine allgemeine Bezeichnung für Softwareshops darstelle.

Apple behauptete vor Gericht, den Begriff Apps etabliert zu haben. Die meisten Kunden würden bei der Bezeichnung App Store an ein Apple-Produkt denken. Dem hatte Amazon vor Gericht widersprochen und gemeint, dass der Begriff App Store einen Oberbegriff für Softwareshops darstelle. Als Beleg brachte Amazon Zitate des verstorbenen Apple-Gründers und langjährigen Konzernchefs Steve Jobs vor.

In einer Keynote sprach Jobs von "vier App Stores für Android". Aber auch Tim Cook, Jobs' Nachfolger als Apple-Chef, verwendete App Store als Oberbegriff, erklärte Amazon. In einer Keynote von Cook habe er von "der Anzahl von App Stores" gesprochen.

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