• IT-Karriere:
  • Services:

Patente: Nokia gewinnt gegen HTC mit veralteter Technik

Im andauernden Patentstreit zwischen Nokia und HTC hat Nokia vor dem Landgericht Mannheim einen weiteren Sieg errungen. Allerdings handelt es sich um eine Technik, die zumindest in Deutschland nicht mehr genutzt wird. HTC will die Technik entfernen.

Artikel veröffentlicht am ,
Nokia siegt vor Gericht gegen HTC.
Nokia siegt vor Gericht gegen HTC. (Bild: Sari Gustafsson/AFP/Getty Images)

HTC hat im Patentstreit mit Nokia eine weitere Niederlage hinnehmen müssen. Es ist bereits der vierte Sieg Nokias gegen HTC in Deutschland. In einem getrennten Verfahren soll die Höhe der Strafzahlung festgelegt werden. Nokia hingegen will ein Verkaufsverbot durchsetzen, während die Höhe der Strafzahlungen festgelegt wird. Allerdings will HTC die Gültigkeit des Patents anfechten. Es handele sich dabei um eine redundante Technik, die in Deutschland gar nicht mehr verwendet werde, so HTC.

Stellenmarkt
  1. NÜRNBERGER Versicherung, Nürnberg
  2. Securiton GmbH IPS Intelligent Video Analytics, München

Das fragliche Patent EP 1579613 beschreibt ein Verfahren und eine Vorrichtung, "wodurch eine Mobilstation ihr Revisionsniveau auf der Basis des Netzwerkprotokoll-Revisionsniveaus anpassen kann." Bei genauerem Hinsehen beschreibt das Patent aber den Wechsel zwischen GSM Phase I und GSM Phase II. Die erste GSM-Version Phase I wurde 1990 erstmals genutzt, ist aber nicht nur in Deutschland bereits seit längerer Zeit nicht mehr relevant.

HTC will die Technik entfernen

Wohl auch deshalb hat HTC seinen Aktionären nach dem Urteil in Mannheim mitgeteilt, dass der Konzern die fragliche Technik aus seinen Geräten entfernen wird. Damit will HTC dem möglichen Verkaufsverbot zuvorkommen. Allerdings nennt HTC die Technik auch redundant und will das Patent in einem Nichtigkeitsverfahren beim Deutschen Patentamt anfechten. HTC hat auch gleich Berufung gegen das Urteil eingelegt.

Zwar hat HTC mit Nokia bereits eine Lizenzvereinbarung mit Nokia getroffen. Damit sind aber lediglich standardessenzielle Patente abgedeckt, die sich in Nokias Besitz befinden. Ein Patentabkommen über weitere Patente steht noch aus.

Streit um 50 Patente

Nokia habe bereits 2012 damit begonnen, die Nutzung seiner Patente bei HTC einzuklagen, schreibt der finnische Konzern in einer offiziellen Mitteilung. Es gehe dabei um mehr als 50 Patente, die Nokia in verschiedenen Ländern weltweit verteidigen wolle, darunter in Großbritannien, den USA und in Japan. Nokia hatte seine Sparte "Devices & Services" für umgerechnet 3,79 Milliarden Euro an Microsoft verkauft, bleibt aber im Besitz zahlreicher Mobilfunkpatente. Nachdem die EU der Übernahme zugestimmt hatte, warnte EU-Kartellwächter Joaquín Almunia Nokia davor, seine Patente zu missbrauchen.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 31€
  2. 12,99€
  3. 59,99€
  4. 17,99€

y.m.m.d. 06. Feb 2014

http://www.nokiantyres.de/reifen Seit Beginn des 20. Jahrhunderts produzierte das...


Folgen Sie uns
       


MX Anywhere 3 im Test: Logitechs flache Maus bietet viel Komfort
MX Anywhere 3 im Test
Logitechs flache Maus bietet viel Komfort

Die MX Anywhere 3 gefällt uns etwas besser als Logitechs älteres Mausmodell, das gilt aber nicht für jeden Einsatzzweck.
Ein Test von Ingo Pakalski

  1. MK295 Logitech macht preisgünstige Tastatur-Maus-Kombo leiser
  2. G915 TKL im Test Logitechs perfekte Tastatur braucht keinen Nummernblock
  3. Logitech Mechanische Tastatur verzichtet auf Kabel und Nummernblock

Playstation 5: Sony macht das Rennen
Playstation 5
Sony macht das Rennen

Die Playstation 5 liegt preislich zwischen Xbox Series S und Xbox Series X. So schlägt Sony zwei Microsoft-Konsolen mit einer eigenen.
Ein IMHO von Marc Sauter

  1. Sony Weitere Playstation 5 für Vorbesteller angekündigt
  2. Spielekonsole Playstation 5 ist nicht zu älteren Spielen kompatibel
  3. Hogwarts Legacy Potter-Solo-RPG und Final Fantasy 16 angekündigt

IT-Freelancer: Der kürzeste Pfad zum nächsten Projekt
IT-Freelancer
Der kürzeste Pfad zum nächsten Projekt

Die Nachfrage nach IT-Freelancern ist groß - die Konkurrenz aber auch. Der nächste Auftrag kommt meist aus dem eigenen Netzwerk oder von Vermittlern. Doch wie findet man den passenden Mix?
Ein Bericht von Manuel Heckel

  1. Selbstständiger Sysadmin "Jetzt fehlen nur noch die Aufträge"

    •  /