Abo
  • Services:
Anzeige
Nokia siegt vor Gericht gegen HTC.
Nokia siegt vor Gericht gegen HTC. (Bild: Sari Gustafsson/AFP/Getty Images)

Patente Nokia gewinnt gegen HTC mit veralteter Technik

Im andauernden Patentstreit zwischen Nokia und HTC hat Nokia vor dem Landgericht Mannheim einen weiteren Sieg errungen. Allerdings handelt es sich um eine Technik, die zumindest in Deutschland nicht mehr genutzt wird. HTC will die Technik entfernen.

Anzeige

HTC hat im Patentstreit mit Nokia eine weitere Niederlage hinnehmen müssen. Es ist bereits der vierte Sieg Nokias gegen HTC in Deutschland. In einem getrennten Verfahren soll die Höhe der Strafzahlung festgelegt werden. Nokia hingegen will ein Verkaufsverbot durchsetzen, während die Höhe der Strafzahlungen festgelegt wird. Allerdings will HTC die Gültigkeit des Patents anfechten. Es handele sich dabei um eine redundante Technik, die in Deutschland gar nicht mehr verwendet werde, so HTC.

Das fragliche Patent EP 1579613 beschreibt ein Verfahren und eine Vorrichtung, "wodurch eine Mobilstation ihr Revisionsniveau auf der Basis des Netzwerkprotokoll-Revisionsniveaus anpassen kann." Bei genauerem Hinsehen beschreibt das Patent aber den Wechsel zwischen GSM Phase I und GSM Phase II. Die erste GSM-Version Phase I wurde 1990 erstmals genutzt, ist aber nicht nur in Deutschland bereits seit längerer Zeit nicht mehr relevant.

HTC will die Technik entfernen

Wohl auch deshalb hat HTC seinen Aktionären nach dem Urteil in Mannheim mitgeteilt, dass der Konzern die fragliche Technik aus seinen Geräten entfernen wird. Damit will HTC dem möglichen Verkaufsverbot zuvorkommen. Allerdings nennt HTC die Technik auch redundant und will das Patent in einem Nichtigkeitsverfahren beim Deutschen Patentamt anfechten. HTC hat auch gleich Berufung gegen das Urteil eingelegt.

Zwar hat HTC mit Nokia bereits eine Lizenzvereinbarung mit Nokia getroffen. Damit sind aber lediglich standardessenzielle Patente abgedeckt, die sich in Nokias Besitz befinden. Ein Patentabkommen über weitere Patente steht noch aus.

Streit um 50 Patente

Nokia habe bereits 2012 damit begonnen, die Nutzung seiner Patente bei HTC einzuklagen, schreibt der finnische Konzern in einer offiziellen Mitteilung. Es gehe dabei um mehr als 50 Patente, die Nokia in verschiedenen Ländern weltweit verteidigen wolle, darunter in Großbritannien, den USA und in Japan. Nokia hatte seine Sparte "Devices & Services" für umgerechnet 3,79 Milliarden Euro an Microsoft verkauft, bleibt aber im Besitz zahlreicher Mobilfunkpatente. Nachdem die EU der Übernahme zugestimmt hatte, warnte EU-Kartellwächter Joaquín Almunia Nokia davor, seine Patente zu missbrauchen.


eye home zur Startseite
y.m.m.d. 06. Feb 2014

http://www.nokiantyres.de/reifen Seit Beginn des 20. Jahrhunderts produzierte das...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. R&S Cybersecurity HSM GmbH, Berlin
  2. Radeberger Gruppe KG, Frankfurt am Main
  3. Loh Services GmbH & Co. KG, Haiger
  4. J. Schmalz GmbH, Glatten bei Freudenstadt


Anzeige
Top-Angebote
  1. 124,90€ + 5,99€ Versand (Vergleichspreis 137€)
  2. 14,99€ + 2,99€ Versand (Vergleichspreis 20,48€)

Folgen Sie uns
       


  1. GigaKombi

    Vodafone verbessert Datenpaket für Warten aufs Festnetz

  2. Datenrate

    O2 drosselt mobiles Internet wegen EU-Roamings

  3. Netgear Nighthawk X6S

    Triband-Router kann mit Sprache gesteuert werden

  4. Spark

    DJI-Minicopter stürzt ab

  5. Nachfolger Watchbox

    RTL beendet Streamingportal Clipfish

  6. Chipmaschinenausrüster

    ASML demonstriert 250-Watt-EUV-System

  7. Linux-Distribution

    Opensuse Leap 42.3 baut Langzeitpflege aus

  8. Soziales Netzwerk

    Facebook soll an Smart-Speaker mit Display arbeiten

  9. Kumu Networks

    Vollduplex-WLAN auf gleicher Frequenz soll noch 2018 kommen

  10. IT-Dienstleister

    Daten von 400.000 Unicredit-Kunden kompromittiert



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Ikea Trådfri im Test: Drahtlos (und sicher) auf Schwedisch
Ikea Trådfri im Test
Drahtlos (und sicher) auf Schwedisch
  1. Die Woche im Video Kündigungen, Kernaussagen und KI-Fahrer
  2. Augmented Reality Ikea will mit iOS 11 Wohnungen virtuell einrichten
  3. Space10 Ikea-Forschungslab untersucht Umgang mit KI

Indiegames Rundschau: Meisterdiebe, Anti- und Arcadehelden
Indiegames Rundschau
Meisterdiebe, Anti- und Arcadehelden
  1. Jump So was wie Netflix für Indiegames
  2. Indiegames-Rundschau Weltraumabenteuer und Strandurlaub
  3. Indiegames-Rundschau Familienflüche, Albträume und Nostalgie

Creoqode 2048 im Test: Wir programmieren die größte portable Spielkonsole der Welt
Creoqode 2048 im Test
Wir programmieren die größte portable Spielkonsole der Welt
  1. Arduino 101 Intel stellt auch das letzte Bastler-Board ein
  2. 1Sheeld für Arduino angetestet Sensor-Platine hat keine Sensoren und liefert doch Daten
  3. Calliope Mini im Test Neuland lernt programmieren

  1. Re: Bald SATA Ersatz?

    tg-- | 20:08

  2. Re: openSUSE ist wirklich super-stabil, gut für...

    hz01 | 20:04

  3. Re: Ryzen mit update auch?

    tg-- | 20:03

  4. Re: Nicht nachvollziehbar

    Balthazar | 19:59

  5. Re: Fake News vs. Satire

    berritorre | 19:56


  1. 19:35

  2. 17:26

  3. 16:53

  4. 16:22

  5. 14:53

  6. 14:15

  7. 14:00

  8. 13:51


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel