Abo
  • Services:
Anzeige
Mit dem Galaxy Ace hat Samsung nicht gegen das Wettbewerbsrecht verstoßen.
Mit dem Galaxy Ace hat Samsung nicht gegen das Wettbewerbsrecht verstoßen. (Bild: Samsung)

Apple vs. Samsung Samsung begeht keine Rufausbeutung

Das Landgericht Düsseldorf hat eine Klage Apples abgewiesen, nach der Samsung gegen das deutsche Wettbewerbsrecht verstoßen hat. Es geht um das Aussehen von Galaxy-Smartphones.

Anzeige

In einem Prozess zwischen Apple und Samsung hat das Landgericht Düsseldorf jetzt eine Klage von Apple abgewiesen. Apple hatte Samsung beschuldigt, gegen das Wettbewerbsrecht zu verstoßen, indem es Geräte von Apple kopiere. In dem Verfahren handelte es sich um die Samsung-Geräte Galaxy S, Galaxy S Plus, Galaxy S2, Galaxy Ace, Galaxy R und Galaxy Wave M.

In dem Prozess ging es darum, dass sich Samsung durch Imitieren des Apple-Designs einen unlauteren Wettbewerbsvorteil verschafft habe, auch "Rufausbeutung" genannt. Es ging nicht um Designpatente oder unrechtmäßigen Gebrauch von registrierten Geschmacksmustern. Diesen Vorwurf hat das Landgericht Düsseldorf bereits verhandelt und zugunsten von Apple entschieden. Zwischenzeitlich hatte die zuständige Richterin Johanna Brückner-Hofmann das Verfahren ausgesetzt, weil Samsung die Löschung des Geschmacksmusters beim Europäischen Markenamt beantragt hatte. Es sollte ursprünglich am 23. Oktober 2012 über ein Verkaufsverbot von Samsungs Smartphones der Galaxy-Reihe entschieden werden.

Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat diese Entscheidung bislang aufrechterhalten, während das Landgericht Düsseldorf noch über den Vorwurf des Verstoßes gegen das Wettbewerbsrecht entschied, den es jetzt zurückwies. Aller Voraussicht nach wird Apple gegen das aktuelle Urteil beim Oberlandesgericht Düsseldorf in Revision gehen.

Aufgrund eines früheren Urteils wegen Verstoßes gegen Geschmacksmuster durfte Samsung das Galaxy Tab 7.7 nicht in Europa verkaufen und musste eine Version mit verändertem Gehäuse seines 10-Zoll-Tablets unter dem Namen Galaxy Tab 10.1 N veröffentlichen.


eye home zur Startseite
Sharra 23. Sep 2013

So eine Klage mag durchaus sinnvoll sein. Aber eben nur, wenn das Design entweder so...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Tetra GmbH, Melle
  2. flexis AG, Olpe
  3. Giesecke & Devrient 3S GmbH, München
  4. über Hanseatisches Personalkontor Osnabrück, Westmünsterland


Anzeige
Top-Angebote
  1. 69€
  2. 199€ (Bestpreis!)
  3. (u. a. ASUS ZenWatch 2 Silber/Braun für 79€ statt 142,90€ im Preisvergleich und WD externe 2...

Folgen Sie uns
       


  1. Knappe Mehrheit

    SPD stimmt für Koalitionsverhandlungen mit Union

  2. Gerichtspostfach

    EGVP-Client kann weiter genutzt werden

  3. DLD-Konferenz

    Gabriel warnt vor digitalem Schlachtfeld Europa

  4. NetzDG

    Streit mit EU über 100-Prozent-Löschquote in Deutschland

  5. Facebook

    Nutzer sollen Vertrauenswürdigkeit von Newsquellen bewerten

  6. Notebook-Grafik

    Nvidia hat eine Geforce GTX 1050 (Ti) mit Max-Q

  7. Gemini Lake

    Asrock und Gigabyte bringen Atom-Boards

  8. Eni HPC4

    Italienischer Supercomputer weltweit einer der schnellsten

  9. US-Wahl 2016

    Twitter findet weitere russische Manipulationskonten

  10. Die Woche im Video

    Das muss doch einfach schneller gehen!



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Computerforschung: Quantencomputer aus Silizium werden realistisch
Computerforschung
Quantencomputer aus Silizium werden realistisch
  1. Tangle Lake Intel zeigt 49-Qubit-Chip
  2. Die Woche im Video Alles kaputt
  3. Q# und QDK Microsoft veröffentlicht Entwicklungskit für Quantenrechner

Netzsperren: Wie Katalonien die spanische Internetzensur austrickste
Netzsperren
Wie Katalonien die spanische Internetzensur austrickste

Spectre und Meltdown: All unsere moderne Technik ist kaputt
Spectre und Meltdown
All unsere moderne Technik ist kaputt
  1. Sicherheitsupdate Microsoft-Compiler baut Schutz gegen Spectre
  2. BeA Noch mehr Sicherheitslücken im Anwaltspostfach
  3. VEP Charter Trump will etwas transparenter mit Sicherheitslücken umgehen

  1. Re: Löschqopute irrelevant

    p4m | 02:57

  2. Re: Tweets haben Stimmung in den USA beeinflusst

    p4m | 02:52

  3. Re: "Die meisten Hersteller werden Updates per...

    p4m | 02:48

  4. Re: Was ist mit Acer?

    p4m | 02:38

  5. Re: SPD müsse sich erneuern?

    Ach | 02:35


  1. 16:59

  2. 14:13

  3. 13:15

  4. 12:31

  5. 14:35

  6. 14:00

  7. 13:30

  8. 12:57


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel