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2.425 Rechtsstreitigkeiten Artikel
  1. Apple vs. Samsung: US-Gericht entscheidet gegen Verkaufsverbot

    Apple vs. Samsung: US-Gericht entscheidet gegen Verkaufsverbot

    In den USA hat Samsung im Rechtsstreit mit Apple einen Punktsieg errungen. Das Gericht entschied gegen ein Verkaufsverbot für einige Galaxy-Geräte von Samsung. Dazu zählt auch der iPad-Konkurrent Galaxy Tab 10.1.

    05.12.201123 Kommentare
  2. GEZ: Verfassungsrechtler nennt Haushaltsgebühr verfassungswidrig

    GEZ: Verfassungsrechtler nennt Haushaltsgebühr verfassungswidrig

    Die neue Haushaltsabgabe, die die GEZ-Gebühr ablösen soll, stellt laut dem früheren Hamburger Wissenschaftssenator einen "Eingriff in die Freiheitssphäre des Bürgers" dar.

    04.12.2011206 Kommentare
  3. Inspired und Crucial: Durchsuchungen in der Release-Gruppen-Szene

    Inspired und Crucial: Durchsuchungen in der Release-Gruppen-Szene

    Bei mutmaßlichen Mitgliedern der Release-Gruppen Inspired und Crucial in mehreren deutschen Städten hat die Staatsanwaltschaft Frankfurt/Main eine Vielzahl von Rechnern und Festplatten beschlagnahmt. Die Gruppe soll unter anderem für illegale Kopien eines Harry-Potter-Films verantwortlich sein.

    03.12.201115 Kommentare
  4. Kino.to: Haftstrafe wegen gewerbsmäßiger Urheberrechtsverletzung

    Kino.to: Haftstrafe wegen gewerbsmäßiger Urheberrechtsverletzung

    Das Amtsgericht Leipzig hat einen 33-jährigen Webdesigner im Fall Kino.to zu zweieinhalb Jahren Haft verurteilt. Er soll in mehr als 1,1 Millionen Fällen urheberrechtlich geschützte Werke vervielfältigt haben.

    03.12.201153 Kommentare
  5. Verkaufsverbot in Australien: Samsung darf Galaxy Tab 10.1 doch noch nicht anbieten

    Verkaufsverbot in Australien: Samsung darf Galaxy Tab 10.1 doch noch nicht anbieten

    Das eigentlich aufgehobene Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy Tab 10.1 in Australien ist wieder in Kraft. Ein Gericht folgte einem Einspruch Apples und verlängerte das Verkaufsverbot für das Android-Tablet um eine Woche.

    02.12.201115 Kommentare
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  1. Android-Tablet: Apple geht gegen das Galaxy Tab 10.1N in Deutschland vor

    Android-Tablet: Apple geht gegen das Galaxy Tab 10.1N in Deutschland vor

    Apple geht auch gegen Samsungs modifiziertes Galaxy Tab 10.1N in Deutschland vor, berichtet Dow Jones Newswire. Samsung hat das Galaxy Tab 10.1 modifiziert, um das vom Landgericht Düsseldorf verhängte Verkaufsverbot zu umgehen.

    30.11.2011240 Kommentare
  2. Australien: Gericht hebt Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy Tab 10.1 auf

    Australien: Gericht hebt Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy Tab 10.1 auf

    Samsung war mit seiner Berufung gegen ein auf Antrag von Apple verhängtes Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy Tab 10.1 erfolgreich. Verkaufen darf Samsung die Galaxy Tabs dennoch nicht.

    30.11.20113 Kommentare
  3. Smartphone-Verkaufsstopp: IPCom droht HTC mit Zwangsgeldverfahren

    Smartphone-Verkaufsstopp: IPCom droht HTC mit Zwangsgeldverfahren

    Der Rechtsstreit zwischen IPCom und HTC spitzt sich weiter zu. HTC sieht alle Forderungen von IPCom als gegenstandslos, während IPCom HTC mit einem Zwangsgeldverfahren droht und das Verkaufsverbot von HTC-Smartphones durchsetzen will.

    28.11.20114 Kommentare
  4. Kino.to: Anklage gegen Server-Admin

    Kino.to: Anklage gegen Server-Admin

    Die Dresdner Generalstaatsanwaltschaft klagt einen Mann aus Zwickau an, der die Server der Streamingplattform Kino.to betreut haben soll.

    28.11.201135 Kommentare
  5. IPCom: Smartphones von HTC droht Verkaufsstopp in Deutschland

    IPCom: Smartphones von HTC droht Verkaufsstopp in Deutschland

    Der Münchner UMTS-Patenverwerter IPCom könnte dafür sorgen, dass HTC mitten im wichtigen Weihnachtsgeschäft keine Smartphones mehr in Deutschland verkaufen darf. Auch Nokia könnte betroffen sein.

    26.11.201138 Kommentare
  1. Patente: EU prüft Wettbewerbsverstöße durch Samsung und Apple

    Patente: EU prüft Wettbewerbsverstöße durch Samsung und Apple

    Auch ohne formelle Beschwerde durch Dritte will die EU die Nutzung von Patenten im Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung überprüfen. Dazu werden beide Seiten zunächst befragt.

    24.11.20114 Kommentare
  2. Geheimnisverrat: WD soll 525 Millionen US-Dollar Schadensersatz zahlen

    Geheimnisverrat: WD soll 525 Millionen US-Dollar Schadensersatz zahlen

    Wegen des Verrats von Geschäftsgeheimnissen durch einen von Seagate zu Western Digital gewechselten Mitarbeiter soll WD über eine halbe Milliarde US-Dollar Strafe zahlen. Das Unternehmen will den Entscheid anfechten.

    21.11.201123 Kommentare
  3. Oracle vs. HP: Hält HP den Itanium künstlich am Leben?

    Oracle vs. HP: Hält HP den Itanium künstlich am Leben?

    HP hält Intels 64-Bit-Prozessor künstlich am Leben, wirft Oracle seinem Partner und Konkurrenten vor. Laut Oracle bezahlt HP Intel dafür, dass der Chiphersteller noch zwei Generationen des Itanium herstellt.

    21.11.20117 Kommentare
  1. Oracle vs. Google: Richter lässt weiteren Experten von Oracle nicht zu

    Oracle vs. Google: Richter lässt weiteren Experten von Oracle nicht zu

    Der zuständige Bezirksrichter im Patentstreit zwischen Oracle und Google hat einen zweiten Sachverständigen von Oracle im Rechtsstreit verboten. Dieser darf nicht als Zeuge in der Verhandlung gehört werden.

    17.11.20112 Kommentare
  2. Kartellvorwürfe: Rambus verliert Prozess und 60 Prozent seines Wertes

    Kartellvorwürfe: Rambus verliert Prozess und 60 Prozent seines Wertes

    Der Speicherentwickler Rambus hat einen jahrelangen Rechtsstreit gegen Hynix und Micron verloren. Statt vier Milliarden US-Dollar Schadensersatz gab es die Quittung an der Börse: Die Rambus-Aktie stürzte um fast 60 Prozent ab.

    17.11.20115 Kommentare
  3. Memory-Klage: Ravensburger gegen Apple

    Memory-Klage: Ravensburger gegen Apple

    Ravensburger will alle Spiele aus dem iTunes App Store entfernen lassen, die unerlaubt den Begriff Memory benutzen. Um das zu erreichen, klagt der deutsche Hersteller von Gesellschaftsspielen und Lernspielen nun vor dem Landgericht München.

    16.11.2011198 Kommentare
  1. Barnes and Noble: Microsoft-Patente sind "trivial und ungültig"

    Barnes and Noble: Microsoft-Patente sind "trivial und ungültig"

    In seiner Beschwerde beim US-Justizministerium bezeichnet Barnes and Noble die von Microsoft gegen Android angeführten Patente als "trivial und ungültig". Der US-Buchhändler will den von Microsoft geforderten Lizenzforderungen nicht nachkommen.

    15.11.201131 Kommentare
  2. Android-Lizenzen: Barnes and Noble ruft US-Justizministerium zu Hilfe

    Android-Lizenzen: Barnes and Noble ruft US-Justizministerium zu Hilfe

    Barnes and Noble, Hersteller von Android-Geräten und gleichzeitig Buchhandelskette, will Microsofts Lizenzforderungen für Android weiterhin nicht akzeptieren. Das Unternehmen hat das US-Justizministerium aufgefordert, sich damit zu befassen.

    10.11.201110 Kommentare
  3. AVM gegen Cybits: Ein Urteil, und alle sind zufrieden

    AVM gegen Cybits: Ein Urteil, und alle sind zufrieden

    Über das Urteil des Landgerichts Berlin im Rechtsstreit zwischen AVM und Cybits zeigen sich alle Beteiligten zufrieden - auch Linux-Entwickler Harald Welte, der als Streithelfer mitwirkte. Die offizielle Urteilsbegründung steht noch aus.

    10.11.20118 Kommentare
  1. "Hier saugen Profi-Piraten": Musikindustrie kämpft gegen Downloadtipps in PC-Magazinen

    "Hier saugen Profi-Piraten": Musikindustrie kämpft gegen Downloadtipps in PC-Magazinen

    Für die Musikindustrie ist es wieder an der Zeit, den Presserat anzurufen. Grund sind Überschriften in PC-Magazinen, die mit Titeln wie "Filme, Musik, Software: Die verbotensten Quellen" nach Käufern suchen.

    09.11.2011123 Kommentare
  2. Streaming: Mutmaßlicher Betreiber von Kino.to-Nachfolger verhaftet

    Streaming: Mutmaßlicher Betreiber von Kino.to-Nachfolger verhaftet

    Ein weiterer mutmaßlicher Betreiber von Kino.to ist gefasst. Er soll auch Nachfolgeportale der Streamingplattform aufgebaut haben.

    07.11.201137 Kommentare
  3. Betrugsvorwurf: Telekom kündigt Drillisch und Simply

    Betrugsvorwurf: Telekom kündigt Drillisch und Simply

    Die Deutsche Telekom arbeitet nicht mehr mit der Drillisch AG und ihrem Tochterunternehmen Simply zusammen. Zudem wurde laut Telekom wegen des Verdachts auf Provisionsbetrug mit Mobilfunkanschlüssen Strafanzeige gegen den Serviceprovider erstattet.

    07.11.201114 Kommentare
  1. Motorola-Klage: Gericht verbietet Verkauf von Apple-Geräten in Deutschland

    Motorola-Klage: Gericht verbietet Verkauf von Apple-Geräten in Deutschland

    Das Landgericht Mannheim hat im Patentrechtsstreit zwischen Motorola Mobility und Apple ein Verkaufsverbot verhängt. Auch wenn sich das Urteil gegen die Konzernzentrale in Kalifornien richtet, könnten Apples deutscher Onlineshop und die Warenlieferungen aus den USA betroffen sein.

    05.11.2011369 Kommentare
  2. Verwertungsgesellschaften: Forderung von 36 Euro Kopierabgabe pro Smartphone

    Verwertungsgesellschaften: Forderung von 36 Euro Kopierabgabe pro Smartphone

    Bis zu 36 Euro Abgabe wollen die Verwertungsgesellschaften künftig für Smartphones. Das Geld ist für legale Kopien geschützter Inhalte und soll von den Herstellern und Importeuren kommen. Die legen die Abgabe aber lieber auf den Kunden um.

    28.10.2011134 Kommentare
  3. Patentrecht: Samsung scheitert mit iPhone-4S-Verkaufsverbot

    Patentrecht: Samsung scheitert mit iPhone-4S-Verkaufsverbot

    Samsung konnte kein Verkaufsverbot für Apples iPhone 4S auf dem italienischen Markt erwirken. Damit kann Apple das aktuelle iPhone-Modell ab dem 28. Oktober 2011 auch in Italien anbieten.

    27.10.201150 Kommentare
  4. Streaming: GVU sieht Belebung in Videotheken nach Kino.to-Ende

    Streaming: GVU sieht Belebung in Videotheken nach Kino.to-Ende

    Die Urheberrechtsorganisation GVU will mit Zahlen von Media-Control beweisen, dass durch die Streamingplattformen Kino.to und Kinox.to der Betrieb in Videotheken direkt zurückgeht.

    26.10.2011100 Kommentare
  5. Patentrechtsstreit: Samsung will iPhone 4S in Japan und Australien stoppen

    Patentrechtsstreit: Samsung will iPhone 4S in Japan und Australien stoppen

    Samsung hat in Japan und Australien Klage gegen Apple eingereicht, weil das iPhone 4S Patentrechte von Samsung verletze. In Japan will Samsung zudem gerichtlich gegen den Verkauf von iPhone 4 und iPad 2 vorgehen.

    17.10.201110 Kommentare
  6. Galaxy Tab 10.1: Apple-Anwalt wirft Samsung Kundenverführung vor

    Galaxy Tab 10.1: Apple-Anwalt wirft Samsung Kundenverführung vor

    Ein Anwalt des iPad-Machers hat Samsung vor Gericht vorgeworfen, mit seinem Galaxy Tab 10.1 Apple-Kunden zum Umstieg zu "verführen". Laut Apples Anwalt wird Samsungs Tablet den Markt aufmischen.

    29.09.2011372 Kommentare
  7. Gericht: Anonymität im Netz gewährleistet Meinungsfreiheit

    Gericht: Anonymität im Netz gewährleistet Meinungsfreiheit

    Die Anonymität im Internet ist nach Ansicht des Oberlandesgerichts Hamm durch das Grundgesetz geschützt. Ein Arzt, der sich durch einen anonymen Beitrag auf einer Bewertungsplattform diskreditiert fühlte, erhält deshalb keine Auskunft über die Identität des Autors.

    26.09.201111 Kommentare
  8. ARD-Vorsitzende: GEZ-Gebühren sollen angeblich nicht steigen

    ARD-Vorsitzende: GEZ-Gebühren sollen angeblich nicht steigen

    Die ARD-Chefin will beruhigen. Trotz des Mehrbedarfs von ARD und ZDF in Höhe von 1,47 Milliarden Euro sollen die Rundfunkgebühren nicht erhöht werden.

    24.09.201173 Kommentare
  9. Mehrbedarf: ARD und ZDF wollen 1,5 Milliarden Euro mehr GEZ-Gebühren

    Mehrbedarf: ARD und ZDF wollen 1,5 Milliarden Euro mehr GEZ-Gebühren

    Die Öffentlich-Rechtlichen wollen mehr Geld. Davon soll ein großer Teil für Sportrechte ausgegeben werden.

    22.09.2011139 Kommentare
  10. Tomorrow Focus: "Google manipuliert Suchergebnisse"

    Tomorrow Focus: "Google manipuliert Suchergebnisse"

    Der Tomorrow-Focus-Chef wirft Google vor, Suchergebnisse so zu manipulieren, dass eigene Produkte weiter oben angezeigt werden. Aufsichtsratschef Eric Schmidt musste wegen der Vorwürfe vor dem Unterausschuss des US-Senats für Kartellfragen aussagen.

    22.09.201150 Kommentare
  11. iPhone 5: Samsung will europaweites Verkaufsverbot erreichen

    iPhone 5: Samsung will europaweites Verkaufsverbot erreichen

    Samsung will Berichten zufolge auch in Europa gerichtlich gegen den Verkauf des nächsten iPhones vorgehen. Erst am Dienstag hatte ein Insider berichtet, Samsung wolle entschieden gegen die Klagewelle von Apple vorgehen.

    22.09.2011289 Kommentare
  12. Samsung gegen Apple: iPhone 5 soll in Korea verboten werden

    Samsung gegen Apple: iPhone 5 soll in Korea verboten werden

    Samsung will den Verkauf des noch nicht erhältlichen iPhone 5 in Korea verbieten lassen. Als Grundlage soll eine Patentklage dienen. Apple soll Patente zur drahtlosen Datenübertragung verletzt haben.

    20.09.2011119 Kommentare
  13. Galaxy Tab: Samsung geht in die nächsthöhere Instanz

    Galaxy Tab: Samsung geht in die nächsthöhere Instanz

    Samsung hat vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf Widerspruch gegen die am Freitag bestätigte einstweilige Verfügung eingelegt. Am Freitag hatte das Landgericht in Düsseldorf das von Apple erwirkte Verkaufsverbot für das Galaxy 10.1 bestätigt.

    13.09.201121 Kommentare
  14. Tomorrownow: US-Regierung will 20 Millionen US-Dollar von SAP

    Tomorrownow: US-Regierung will 20 Millionen US-Dollar von SAP

    Im Streit um Urheberrechtsverletzungen durch eine US-Tochter von SAP wird es zu einem Vergleich mit dem Justizministerium kommen. Oracle strebt in einem neuen Verfahren weiterhin 1,3 Milliarden US-Dollar Strafe an.

    13.09.20110 Kommentare
  15. Right Hemisphere: SAP übernimmt Anbieter von 3D-Visualisierungssoftware

    Right Hemisphere: SAP übernimmt Anbieter von 3D-Visualisierungssoftware

    SAP traut sich wieder Übernahmen in den USA zu. Right Hemisphere hat Niederlassungen in Kalifornien und Neuseeland und stellt modellbasierte 3D-Software her.

    07.09.20110 Kommentare
  16. Oracle vs. Google: Richter startet Vermittlungsversuch im Patentstreit

    Oracle vs. Google: Richter startet Vermittlungsversuch im Patentstreit

    Möglicherweise wird der Patentstreit zwischen Google und Oracle nicht vor Gericht verhandelt. Ein US-Richter hat beide Unternehmen noch einmal aufgerufen, sich zu einigen. Beide sollen einen Vertreter entsenden, die zusammen mit einem Richter über eine Schlichtung beraten.

    03.09.20110 Kommentare
  17. Urteil: SAPs Milliardenstrafe an Oracle aufgehoben

    Urteil: SAPs Milliardenstrafe an Oracle aufgehoben

    Ein US-Gericht hat zugunsten von SAP entschieden. Der Prozess um Urheberrechtsverletzungen durch die ehemalige SAP-Tochter Tomorrownow könnte damit beendet sein oder vor einem Neubeginn durch Oracle stehen.

    01.09.20111 Kommentar
  18. SCO gegen Novell: Rechtsstreit endgültig vorbei

    SCO gegen Novell: Rechtsstreit endgültig vorbei

    Die ewige Auseinandersetzung zwischen SCO und Novell um Unix-Urheberrechte ist endgültig vorbei. Ein Bundesberufungsgericht der USA weist einen letzten Einwand von SCO zurück. Pamela Jones von Groklaw.net tritt deshalb im roten Kleid auf.

    31.08.20113 Kommentare
  19. Patent-Rechtsstreit: Samsung verschiebt erneut Marktstart für Galaxy Tab 10.1

    Patent-Rechtsstreit: Samsung verschiebt erneut Marktstart für Galaxy Tab 10.1

    In Australien verschiebt sich die Markteinführung von Samsungs Galaxy Tab 10.1 erneut - auf Druck von Apple. Samsung wird vorgeworfen, im Galaxy Tab 10.1 Apples Patente ohne Erlaubnis zu verwenden. Samsung geht nun zum Gegenangriff über.

    29.08.201115 Kommentare
  20. Apple siegt vorerst: Samsung darf Galaxy Tab 10.1 weiterhin nicht verkaufen

    Apple siegt vorerst: Samsung darf Galaxy Tab 10.1 weiterhin nicht verkaufen

    In Deutschland darf Samsung das Galaxy Tab 10.1 weiterhin nicht verkaufen. Samsung konnte die durch Apple erwirkte einstweilige Verfügung des Landgerichts Düsseldorf nicht aufheben.

    25.08.2011150 Kommentare
  21. Illegale Medikamentenwerbung: Google zahlt 500 Millionen US-Dollar Strafe

    Illegale Medikamentenwerbung: Google zahlt 500 Millionen US-Dollar Strafe

    Google hat jahrelang illegale Werbung von Arzneimittelhändlern aus Kanada in den USA zugelassen. Um einer Verurteilung durch das US-Justizministerium zu entgehen, hat der Internetkonzern nun einen Vergleich und eine Rekordstrafe akzeptiert.

    25.08.20114 Kommentare
  22. Apple triumphiert: Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy-Smartphones

    Apple triumphiert: Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy-Smartphones

    Apple hat vor Gericht ein Verkaufsverbot für einige von Samsungs Android-Smartphones aus der Galaxy-Reihe durchgesetzt. Das Gericht folgte einem Antrag Apples und hat eine einstweilige Verfügung erlassen. Ein Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy Tab 10.1 konnte Apple aber nicht erwirken.

    24.08.2011351 Kommentare
  23. Ausgelastet: Staatsanwaltschaft kann Kino.to-Nachahmer nicht verfolgen

    Ausgelastet: Staatsanwaltschaft kann Kino.to-Nachahmer nicht verfolgen

    Die Staatsanwaltschaft Dresden ist derzeit hauptsächlich mit Kino.to und den beschlagnahmten 1 Petabyte Daten beschäftigt. Um die Nachfolger von Kino.to können sich die Ermittler nicht kümmern.

    24.08.201142 Kommentare
  24. Apple vs. Samsung: Europaweites Verkaufsverbot für alle Galaxy-Produkte geplant

    Apple vs. Samsung: Europaweites Verkaufsverbot für alle Galaxy-Produkte geplant

    Apple will vor einem niederländischen Gericht ein europaweites Verkaufsverbot für Samsungs Android-Smartphones und -Tablets durchsetzen. Dabei wurden abermals manipulierte Fotos in Apples Gerichtsunterlagen entdeckt.

    22.08.2011273 Kommentare
  25. Android: Jetzt will Apple den Patenttroll Interdigital kaufen

    Android: Jetzt will Apple den Patenttroll Interdigital kaufen

    Seit Google als Käufer von Interdigital kaum noch infrage kommt, ist das Interesse von Apple, Nokia und Qualcomm gewachsen. Die Versteigerung findet Anfang September 2011 statt.

    18.08.201123 Kommentare
  26. Patentkrieg: HTC will Verkauf von Apple-Produkten stoppen

    Patentkrieg: HTC will Verkauf von Apple-Produkten stoppen

    Im Patentkrieg zwischen Apple und HTC schlägt der taiwanische Smartphone- und Tablet-Hersteller zurück. HTC verklagt Apple in den USA wegen der Verwendung von HTC-Patenten. Neben Apples iPhone sind das iPad, die iPod-Player und Mac-OS-Computer von einem Verkaufsverbot bedroht.

    17.08.2011171 Kommentare
  27. Galaxy Tab 10.1: Gericht hebt Verkaufsverbot weitgehend auf

    Galaxy Tab 10.1: Gericht hebt Verkaufsverbot weitgehend auf

    Samsung darf das Galaxy Tab 10.1 nahezu überall in der EU wieder verkaufen, entschied das Landgericht Düsseldorf. Nur in Deutschland ist der Verkauf des Android-Tablets weiterhin untersagt.

    16.08.2011106 Kommentare
  28. Einstweilige Verfügung: Apple verwendet manipuliertes Foto des Galaxy Tab 10.1

    Einstweilige Verfügung: Apple verwendet manipuliertes Foto des Galaxy Tab 10.1

    Apples Antrag auf eine einstweilige Verfügung gegen Samsung enthält wohl ein manipuliertes Foto des Galaxy Tab 10.1. Damit sieht das Android-Tablet dem iPad 2 von Apple ähnlicher, als es eigentlich ist.

    16.08.2011312 KommentareVideo
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