Abo
  • Services:
Anzeige
Google-Firmensitz: Weitere Schritte werden erwogen.
Google-Firmensitz: Weitere Schritte werden erwogen. (Bild: Justin Sullivan/Getty Images)

Patentstreit: ITC entscheidet gegen Google für Apple

Google-Firmensitz: Weitere Schritte werden erwogen.
Google-Firmensitz: Weitere Schritte werden erwogen. (Bild: Justin Sullivan/Getty Images)

Apple verletzt kein Motorola-Patent, hat die Internationale Handelskommission der USA (ITC) entschieden. Die Technik bezieht sich auf das Deaktivieren des Touchscreens beim Telefonieren.

Sieg für Apple im Patentstreit mit Google: Die Internationale Handelskommission der USA (US International Trade Commission, ITC) hat ein Smartphone-Patent von Motorola für ungültig erklärt. Die ITC schloss sich einem Urteil an, das ein US-Richter Ende 2012 gefällt hatte.

Das Patent Nummer 6,246,862 beschreibt einen Näherungssensor für den Touchscreen eines Smartphones. Der schaltet beim Telefonieren den Touchscreen ab. Das soll versehentliche Eingaben verhindern, wenn der Nutzer das Gerät an sein Ohr hält.

Anzeige

Richter urteilt für Apple

Motorola hatte 2010 wegen Verletzung dieses und weiterer Patente gegen Apple geklagt - noch bevor Google Motorolas Mobilfunksparte kaufte. Im Dezember 2012 entschied ein US-Gericht bereits zugunsten von Apple. Motorola erhob Einspruch, und die ITC nahm sich des Falls an.

Die Kommission schloss sich dem früheren Urteil an. Sie habe die Dokumente aus der Untersuchung zu dem Patent geprüft und sei zu dem Schluss gekommen, dass Apple das Patent nicht verletzt habe, heißt es in einer Stellungnahme der ITC.

Google enttäuscht

Das Unternehmen sei von diesem Ausgang enttäuscht und prüfe, ob es weitere Schritte unternehmen werde, erklärte Google. Google kann gegen die Entscheidung der ITC Berufung vor dem Court of Appeals for the Federal Circuit in der US-Hauptstadt Washington einlegen.

Mit Hilfe des Patents hätte Google die Einfuhr von iPhones, die über diesen Sensor verfügen, in die USA unterbinden können, schreibt Florian Müller in seinem Blog Foss Patents.


eye home zur Startseite
humpfor 23. Apr 2013

Eine Erklärung mit lauter Verweisen.. Hurra ;-) Gibt es eigentlich schon einen Translator...

Netspy 23. Apr 2013

In letzter Zeit wurden Apple auch eine ganze Menge diese Patente aberkannt oder nicht...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Warner Music Group Germany Holding GmbH, Hamburg
  2. twocream, Wuppertal
  3. SICK AG, Reute bei Freiburg im Breisgau
  4. Waldorf Frommer Rechtsanwälte, München


Anzeige
Top-Angebote
  1. 169,00€ (Vergleichspreis 214€)
  2. 3,36€ (Amazon Plus Produkt: Mindesteinkauf 20€)
  3. 485,00€ (Vergleichspreis 529€)

Folgen Sie uns
       


  1. Wemo

    Belkin erweitert Smart-Home-System um Homekit-Bridge

  2. Digital Paper DPT-RP1

    Sonys neuer E-Paper-Notizblock wird 700 US-Dollar kosten

  3. USB Typ C Alternate Mode

    Thunderbolt-3-Docks von Belkin und Elgato ab Juni

  4. Sphero Lightning McQueen

    Erst macht es Brummbrumm, dann verdreht es die Augen

  5. VLC, Kodi, Popcorn Time

    Mediaplayer können über Untertitel gehackt werden

  6. Engine

    Unity bekommt 400 Millionen US-Dollar Investorengeld

  7. Neuauflage

    Neues Nokia 3310 soll bei Defekt komplett ersetzt werden

  8. Surface Studio

    Microsofts Grafikerstation kommt nach Deutschland

  9. Polar

    Fitnesstracker A370 mit Tiefschlaf- und Pulsmessung

  10. Schutz

    Amazon rechtfertigt Sperrungen von Marketplace-Händlern



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Google I/O: Google verzückt die Entwickler
Google I/O
Google verzückt die Entwickler
  1. Neue Version im Hands On Android TV bekommt eine vernünftige Kanalübersicht
  2. Play Store Google nimmt sich Apps mit schlechten Bewertungen vor
  3. Daydream Standalone-Headsets auf Preisniveau von Vive und Oculus Rift

Panasonic Lumix GH5 im Test: Die Kamera, auf die wir gewartet haben
Panasonic Lumix GH5 im Test
Die Kamera, auf die wir gewartet haben
  1. Die Woche im Video Scharfes Video, spartanisches Windows, spaßige Switch

Asus B9440 im Test: Leichtes Geschäftsnotebook liefert zu wenig Business
Asus B9440 im Test
Leichtes Geschäftsnotebook liefert zu wenig Business
  1. ROG-Event in Berlin Asus zeigt gekrümmtes 165-Hz-Quantum-Dot-Display und mehr

  1. Sind die nach 2-3 Jahren auch alle so schimmelgelb?

    quineloe | 00:02

  2. Re: Unix, das Betriebssystem von Entwicklern, für...

    __destruct() | 25.05. 23:59

  3. Re: Kann ich mit Alditalk nicht bestätigen

    Gunah | 25.05. 23:49

  4. Re: Coole Sache aber,

    Sharra | 25.05. 23:49

  5. Re: 1400W... für welche Hardware?

    plutoniumsulfat | 25.05. 23:41


  1. 18:10

  2. 10:10

  3. 09:59

  4. 09:00

  5. 18:58

  6. 18:20

  7. 17:59

  8. 17:44


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel