Patentstreit: ITC entscheidet gegen Google für Apple

Apple verletzt kein Motorola-Patent, hat die Internationale Handelskommission der USA (ITC) entschieden. Die Technik bezieht sich auf das Deaktivieren des Touchscreens beim Telefonieren.

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Google-Firmensitz: Weitere Schritte werden erwogen.
Google-Firmensitz: Weitere Schritte werden erwogen. (Bild: Justin Sullivan/Getty Images)

Sieg für Apple im Patentstreit mit Google: Die Internationale Handelskommission der USA (US International Trade Commission, ITC) hat ein Smartphone-Patent von Motorola für ungültig erklärt. Die ITC schloss sich einem Urteil an, das ein US-Richter Ende 2012 gefällt hatte.

Das Patent Nummer 6,246,862 beschreibt einen Näherungssensor für den Touchscreen eines Smartphones. Der schaltet beim Telefonieren den Touchscreen ab. Das soll versehentliche Eingaben verhindern, wenn der Nutzer das Gerät an sein Ohr hält.

Richter urteilt für Apple

Motorola hatte 2010 wegen Verletzung dieses und weiterer Patente gegen Apple geklagt - noch bevor Google Motorolas Mobilfunksparte kaufte. Im Dezember 2012 entschied ein US-Gericht bereits zugunsten von Apple. Motorola erhob Einspruch, und die ITC nahm sich des Falls an.

Die Kommission schloss sich dem früheren Urteil an. Sie habe die Dokumente aus der Untersuchung zu dem Patent geprüft und sei zu dem Schluss gekommen, dass Apple das Patent nicht verletzt habe, heißt es in einer Stellungnahme der ITC.

Google enttäuscht

Das Unternehmen sei von diesem Ausgang enttäuscht und prüfe, ob es weitere Schritte unternehmen werde, erklärte Google. Google kann gegen die Entscheidung der ITC Berufung vor dem Court of Appeals for the Federal Circuit in der US-Hauptstadt Washington einlegen.

Mit Hilfe des Patents hätte Google die Einfuhr von iPhones, die über diesen Sensor verfügen, in die USA unterbinden können, schreibt Florian Müller in seinem Blog Foss Patents.

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