Abo
  • Services:
Anzeige
Ein Patent zu einem Monocycle aus dem Jahr 1894
Ein Patent zu einem Monocycle aus dem Jahr 1894 (Bild: Michael Neubert/CC BY 2.0)

Softwarepatente: Bundestag will Urheberrecht statt Patente

Ein Patent zu einem Monocycle aus dem Jahr 1894
Ein Patent zu einem Monocycle aus dem Jahr 1894 (Bild: Michael Neubert/CC BY 2.0)

Die Bundestagsfraktionen von CDU/CSU, FDP, SPD und den Grünen haben sich einhellig gegen Softwarepatente ausgesprochen. Die Bundesregierung soll dafür sorgen, dass Software "ausschließlich urheberrechtlich" geschützt wird. Davon soll auch Open-Source-Software profitieren.

Mehr Rechtssicherheit für Softwareentwickler verspricht sich der Bundestagsabgeordnete und FDP-Netzpolitiker Jimmy Schulz von dem Antrag "Wettbewerb und Innovationsdynamik im Softwarebereich sichern - Patentierung von Computerprogrammen effektiv begrenzen". Schulz hat den Antrag im Bundestag eingebracht. Er wurde von der Regierungskoalition aus CDU/CSU und FDP sowie den Oppositionsparteien SPD und Grünen unterstützt.

Anzeige

Darin wird die Bundesregierung aufgefordert, sich gegen Softwarepatente einzusetzen. Sie soll sicherstellen, dass bei der reinen Datenverarbeitung und der softwareseitigen Wiedergabe von Informationen und Steuerungsaufgaben Software "ausschließlich urheberrechtlich geschützt" wird. Für abstrakte Lösungen sollen ebenfalls keine Patente vergeben werden. Somit sollen Computerprogramme, Geschäftsmethoden und Algorithmen nicht patentiert werden können.

Bei der gegenwärtigen Rechtslage würden Entwickler "faktisch die urheberrechtlich vorgesehenen Verwertungsrechte an ihren selbst geschaffenen Computerprogrammen" verlieren. Programmierer "sind bei der wirtschaftlichen Verwertung unkalkulierbaren Kosten- und Haftungsrisiken ausgesetzt."

Mehr Schutz für freie Software

Mit den Forderungen sollen auch die Rechte von Open-Source-Software besser geschützt werden. Denn OSS-Lizenzen sind mit patentbehafteten Softwareanteilen nicht vereinbar. Mit dem Fokus auf das Urheberrecht soll auch die Rechtssicherheit für Quellcode verbessert werden, der unter freie Lizenzen gestellt wurde.

Das Institut für Rechtsfragen der freien und Open-Source-Software ifrOSS begrüßt die Deutlichkeit, mit der "sich der Deutsche Bundestag gegen Softwarepatente positionieren möchte und dabei betont, dass Open-Source-Projekte von Patenten möglichst unbeeinträchtigt bleiben sollen."

Mitte Mai 2013 wird der Antrag von Sachverständigen untersucht. Sollte er in jetziger Form dann verabschiedet werden, muss die Bundesregierung die Inhalte des Beschlusses bei einer Reform des EU-Patentrechts einbringen.


eye home zur Startseite
Moe479 19. Apr 2013

naja das mit dem kapital und 'produktionsmitteln' kommt schon irgendwie hin, nur wer...

Nolan ra Sinjaria 19. Apr 2013

Da bin ich mir bei den Texten von Weihnachtsliedern nicht so sicher ob die freiwillig der...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. adaptronic Prüftechnik GmbH, Wertheim-Reinhardshof
  2. Bundeskriminalamt, Wiesbaden
  3. Brockmann Recycling GmbH, Nützen bei Kaltenkirchen
  4. ROHDE & SCHWARZ GmbH & Co. KG, München


Anzeige
Top-Angebote
  1. 59,99€
  2. (heute u. a. mit Dremel-Artikeln, Roccat-Mäusen und Sony Alpha 6000 + Objektiv AF E 16-50 mm für...
  3. 389€

Folgen Sie uns
       


  1. Liberty Global

    Giga-Standard Docsis 3.1 kommt im ersten Quartal 2018

  2. Apache-Sicherheitslücke

    Optionsbleed bereits 2014 entdeckt und übersehen

  3. Tianhe-2A

    Zweitschnellster Supercomputer wird doppelt so flott

  4. Autonomes Fahren

    Japan testet fahrerlosen Bus auf dem Land

  5. Liberty Global

    Unitymedia-Mutterkonzern hat Probleme mit Amazon

  6. 18 Milliarden Dollar

    Finanzinvestor Bain übernimmt Toshibas Speichergeschäft

  7. Bundestagswahl

    Innenminister sieht bislang keine Einmischung Russlands

  8. Itchy Nose

    Die Nasensteuerung fürs Smartphone

  9. Apple

    Swift 4 erleichtert Umgang mit Strings und Collections

  10. Redundanz

    AEG stellt Online-USV für den 19-Zoll-Serverschrank vor



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Wireless Qi: Wie die Ikealampe das iPhone lädt
Wireless Qi
Wie die Ikealampe das iPhone lädt
  1. Noch kein Standard Proprietäre Airpower-Matte für mehrere Apple-Geräte

E-Paper-Tablet im Test: Mit Remarkable machen digitale Notizen Spaß
E-Paper-Tablet im Test
Mit Remarkable machen digitale Notizen Spaß
  1. Smartphone Yotaphone 3 kommt mit großem E-Paper-Display
  2. Display E-Ink-Hülle für das iPhone 7

Lenovo Thinkstation P320 Tiny im Test: Viel Leistung in der Zigarrenschachtel
Lenovo Thinkstation P320 Tiny im Test
Viel Leistung in der Zigarrenschachtel
  1. Adware Lenovo zahlt Millionenstrafe wegen Superfish
  2. Lenovo Smartphone- und Servergeschäft sorgen für Verlust
  3. Lenovo Patent beschreibt selbstheilendes Smartphone-Display

  1. Re: CO2 Ausstoß dieses Akkus bei der Produktion?

    Onkel Ho | 03:36

  2. Re: Beweise?

    LinuxMcBook | 02:59

  3. Re: Apple schafft das, was Microsoft nie...

    plutoniumsulfat | 02:54

  4. Re: Und darum brauchen wir eine echte...

    quasides | 02:36

  5. Re: Wie viel muss sich die dubiose "Antiviren...

    bombinho | 02:36


  1. 18:10

  2. 17:45

  3. 17:17

  4. 16:47

  5. 16:32

  6. 16:22

  7. 16:16

  8. 14:28


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel