Abo
  • Services:
Anzeige
Ein Patent zu einem Monocycle aus dem Jahr 1894
Ein Patent zu einem Monocycle aus dem Jahr 1894 (Bild: Michael Neubert/CC BY 2.0)

Softwarepatente: Bundestag will Urheberrecht statt Patente

Ein Patent zu einem Monocycle aus dem Jahr 1894
Ein Patent zu einem Monocycle aus dem Jahr 1894 (Bild: Michael Neubert/CC BY 2.0)

Die Bundestagsfraktionen von CDU/CSU, FDP, SPD und den Grünen haben sich einhellig gegen Softwarepatente ausgesprochen. Die Bundesregierung soll dafür sorgen, dass Software "ausschließlich urheberrechtlich" geschützt wird. Davon soll auch Open-Source-Software profitieren.

Mehr Rechtssicherheit für Softwareentwickler verspricht sich der Bundestagsabgeordnete und FDP-Netzpolitiker Jimmy Schulz von dem Antrag "Wettbewerb und Innovationsdynamik im Softwarebereich sichern - Patentierung von Computerprogrammen effektiv begrenzen". Schulz hat den Antrag im Bundestag eingebracht. Er wurde von der Regierungskoalition aus CDU/CSU und FDP sowie den Oppositionsparteien SPD und Grünen unterstützt.

Anzeige

Darin wird die Bundesregierung aufgefordert, sich gegen Softwarepatente einzusetzen. Sie soll sicherstellen, dass bei der reinen Datenverarbeitung und der softwareseitigen Wiedergabe von Informationen und Steuerungsaufgaben Software "ausschließlich urheberrechtlich geschützt" wird. Für abstrakte Lösungen sollen ebenfalls keine Patente vergeben werden. Somit sollen Computerprogramme, Geschäftsmethoden und Algorithmen nicht patentiert werden können.

Bei der gegenwärtigen Rechtslage würden Entwickler "faktisch die urheberrechtlich vorgesehenen Verwertungsrechte an ihren selbst geschaffenen Computerprogrammen" verlieren. Programmierer "sind bei der wirtschaftlichen Verwertung unkalkulierbaren Kosten- und Haftungsrisiken ausgesetzt."

Mehr Schutz für freie Software

Mit den Forderungen sollen auch die Rechte von Open-Source-Software besser geschützt werden. Denn OSS-Lizenzen sind mit patentbehafteten Softwareanteilen nicht vereinbar. Mit dem Fokus auf das Urheberrecht soll auch die Rechtssicherheit für Quellcode verbessert werden, der unter freie Lizenzen gestellt wurde.

Das Institut für Rechtsfragen der freien und Open-Source-Software ifrOSS begrüßt die Deutlichkeit, mit der "sich der Deutsche Bundestag gegen Softwarepatente positionieren möchte und dabei betont, dass Open-Source-Projekte von Patenten möglichst unbeeinträchtigt bleiben sollen."

Mitte Mai 2013 wird der Antrag von Sachverständigen untersucht. Sollte er in jetziger Form dann verabschiedet werden, muss die Bundesregierung die Inhalte des Beschlusses bei einer Reform des EU-Patentrechts einbringen.


eye home zur Startseite
Moe479 19. Apr 2013

naja das mit dem kapital und 'produktionsmitteln' kommt schon irgendwie hin, nur wer...

Nolan ra Sinjaria 19. Apr 2013

Da bin ich mir bei den Texten von Weihnachtsliedern nicht so sicher ob die freiwillig der...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Daimler AG, Stuttgart
  2. Germania Finanz AG, Berlin
  3. iCD.GmbH & Co.KG, Frechen-Königsdorf
  4. Robert Bosch GmbH, Stuttgart-Feuerbach


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 17,99€
  2. 8,99€
  3. 6,99€

Folgen Sie uns
       


  1. HTC D4

    Cog Systems will das sicherste Smartphone der Welt zeigen

  2. Raspberry Pi Zero W

    Zero bekommt WLAN und Bluetooth

  3. Gebäudesteuerung

    Luxusklinik vergaß IT im Netz

  4. Internet.org

    Facebook plant neue Flüge für Solardrohne Aquila

  5. Toughbook CF-33

    Panasonics Detachable blendet mit 1.200 Candela/qm

  6. Handle

    Boston Dynamics baut rollenden Roboter

  7. Leap Motion und Qualcomm

    Drahtloses VR-Headset mit Hand-Tracking ausprobiert

  8. Sandisk iNand 7350

    WD rüstet Speicher für Smartphones auf

  9. Uncharted 4

    34.000 Animationsphasen für ein Action-Adventure

  10. Aneeda und Dial

    Die Nicht-Smartwatch der Telekom wird wohl nicht fertig



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Trappist-1: Der Zwerg und die sieben Planeten
Trappist-1
Der Zwerg und die sieben Planeten
  1. Weltraumteleskop Erosita soll Hinweise auf Dunkle Energie finden
  2. Astrophysik Ferne Galaxie schickt grelle Blitze zur Erde
  3. Astronomie Vera Rubin, die dunkle Materie und der Nobelpreis

Limux: Die tragische Geschichte eines Leuchtturm-Projekts
Limux
Die tragische Geschichte eines Leuchtturm-Projekts
  1. Limux München prüft Rückkehr zu Windows
  2. Limux-Projekt Windows könnte München mehr als sechs Millionen Euro kosten
  3. Limux Münchner Stadtrat ignoriert selbst beauftragte Studie

Wacoms Intuos Pro Paper im Test: Weg mit digital, her mit Stift und Papier!
Wacoms Intuos Pro Paper im Test
Weg mit digital, her mit Stift und Papier!
  1. Pro x2 G2 HPs Surface-Konkurrent bekommt neue Hardware
  2. Wacom Brainwave Ein Graph sagt mehr als tausend Worte
  3. Canvas Dells Stift-Tablet bedient sich bei Microsoft und Wacom

  1. Re: Hardware Tasten Vorteile?

    Svenismus | 13:13

  2. Re: Wunsch: Cinemaware, Psygnosis & Co

    iBarf | 13:12

  3. Multiroom Audio Projekt

    trial@error | 13:10

  4. Re: Gibt es im Microsoft Store etwas außer...

    david_rieger | 13:09

  5. Re: Ist das Problem nicht die Software?

    David64Bit | 13:09


  1. 12:47

  2. 12:21

  3. 12:00

  4. 11:56

  5. 11:53

  6. 11:33

  7. 10:30

  8. 10:05


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel