Abo
  • Services:
Anzeige
Frühere Homepage von Kino.to
Frühere Homepage von Kino.to (Bild: VAP)

EU-Generalanwalt Provider könnten zu Netzsperren verpflichtet werden

Der Streit um von Rechteinhabern verlangte Netzsperren im Fall Kino.to geht in die letzte Runde. Der Generalanwalt des Europäischen Gerichtshofs vertritt die Auffassung, dass Provider per richterlicher Anordnung zum Sperren angehalten werden können.

Anzeige

Im Fall des österreichischen Internetproviders UPC, der den Europäischen Gerichtshof angerufen hat, zeichnet sich eine Entscheidung ab. Dies geht aus einer PDF-Mitteilung des Generalanwalts Pedro Cruz Villalón hervor. Der Jurist vertritt die Ansicht, dass ein Provider von einem Gericht dazu verpflichtet werden kann, Webseiten mit Urheberrechtsverletzungen für seine Kunden zu sperren.

Das hatten die Filmfirmen Constantin und Wega vom österreichischen Provider UPC verlangt, weil dieser Zugang zum inzwischen geschlossenen Kino.to vermittelt hat. UPC sah sich aber als reiner Zugangsvermittler als nicht zuständig an und klagte bis zum Obersten Gerichtshof von Österreich. Die Kammer wandte sich daraufhin an den Europäischen Gerichtshof, weil es um eine Grundsatzentscheidung geht.

Generalanwalt Villalón bejaht in seiner Erklärung, dass prinzipiell ein Provider Adressat einer Sperrverordnung sein könne. Das müsse jedoch von einem Gericht im Einzelfall entschieden werden, wobei "unter Einbeziehung aller relevanten Umstände eine Abwägung zwischen den Grundrechten der Beteiligten vorzunehmen und so ein angemessenes Gleichgewicht zwischen diesen Grundrechten sicherzustellen" sei.

Dabei müssten auch konkrete Maßnahmen wie Änderungen von DNS-Einträgen gefordert werden. Dass solche technischen Sperren leicht zu umgehen seien, erkennt Villalón zwar an. Die Verhängung einer Sperre sei aber "nicht allein deswegen prinzipiell unverhältnismäßig", was auch für den technischen Aufwand beim Provider gelte.

Eine endgültige Entscheidung des Falls wird in den kommenden Wochen erwartet, Villalóns Äußerungen sind ähnlich einem Plädoyer die ersten Schlussbemerkungen des Verfahrens.


eye home zur Startseite
M.Kessel 27. Nov 2013

Seit damals Zensursula dass Stoppschild angekündigt hat, mit einer Umleitung zum BKA...

nille02 26. Nov 2013

Ein Traum eines jeden Abmahn-Anwalts.

yeppi1 26. Nov 2013

Ich verstehe nur nicht, wenn dort ein film (oder seien es 10 millionen) "illegal" sein...

proGG 26. Nov 2013

... also raus, raus, raus

dudida 26. Nov 2013

Zunächst erstmal wird mit Sicherheit die Domain gesperrt und nicht die IP. Und dann hilft...


Telemedicus / 01. Dez 2013



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Aenova Holding GmbH, Starnberg
  2. BINSERV GmbH, Königswinter (bei Bonn)
  3. über Hanseatisches Personalkontor Bremen, Großraum Bremen
  4. über Hays AG, Rhein-Main-Gebiet


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. (u. a. DXRacer OH/RE9/NW für 199,90€ statt 226€ im Preisvergleich)
  2. ab 799,90€
  3. 546,15€

Folgen Sie uns
       


  1. Bayerischer Rundfunk

    Fernsehsender wollen über 5G ausstrahlen

  2. Kupfer

    Nokia hält Terabit DSL für überflüssig

  3. Kryptowährung

    Bitcoin notiert auf neuem Rekordhoch

  4. Facebook

    Dokumente zum Umgang mit Sex- und Gewaltinhalten geleakt

  5. Arduino Cinque

    RISC-V-Prozessor und ESP32 auf einem Board vereint

  6. Schatten des Krieges angespielt

    Wir stürmen Festungen! Mit Orks! Und Drachen!

  7. Skills

    Amazon lässt Alexa natürlicher klingen

  8. Cray

    Rechenleistung von Supercomputern in der Cloud mieten

  9. Streaming

    Sky geht gegen Stream4u.tv und Hardwareanbieter vor

  10. Tado im Langzeittest

    Am Ende der Heizperiode



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Blackberry Keyone im Test: Tolles Tastatur-Smartphone hat zu kurze Akkulaufzeit
Blackberry Keyone im Test
Tolles Tastatur-Smartphone hat zu kurze Akkulaufzeit
  1. Blackberry Keyone kommt Mitte Mai
  2. Keyone Blackberrys neues Tastatur-Smartphone kommt später
  3. Blackberry Keyone im Hands on Android-Smartphone mit toller Hardware-Tastatur

The Surge im Test: Frust und Feiern in der Zukunft
The Surge im Test
Frust und Feiern in der Zukunft
  1. Wirtschaftssimulation Pizza Connection 3 wird gebacken
  2. Mobile-Games-Auslese Untote Rundfahrt und mobiles Seemannsgarn
  3. Spielebranche Beschäftigtenzahl in der deutschen Spielebranche sinkt

Redmond Campus Building 87: Microsofts Area 51 für Hardware
Redmond Campus Building 87
Microsofts Area 51 für Hardware
  1. Windows on ARM Microsoft erklärt den kommenden x86-Emulator im Detail
  2. Azure Microsoft betreut MySQL und PostgreSQL in der Cloud
  3. Microsoft Azure bekommt eine beeindruckend beängstigende Video-API

  1. Es waren schöne Zeiten mit der Spielsucht ...

    Umaru | 23:19

  2. Re: macht Tesla nicht übermäßig viel Miese mit...

    kampfwombat | 23:19

  3. Re: Hmm vor 2-3 Monaten hieß es noch vor 2020...

    Oktavian | 23:19

  4. Re: bin ich froh, dass ich damals gekauft habe...

    spread3000 | 23:17

  5. Re: Frequenzvermüllung

    McWiesel | 23:13


  1. 18:45

  2. 16:35

  3. 16:20

  4. 16:00

  5. 15:37

  6. 15:01

  7. 13:34

  8. 13:19


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel