Abo
  • Services:
Anzeige
Frühere Homepage von Kino.to
Frühere Homepage von Kino.to (Bild: VAP)

EU-Generalanwalt Provider könnten zu Netzsperren verpflichtet werden

Der Streit um von Rechteinhabern verlangte Netzsperren im Fall Kino.to geht in die letzte Runde. Der Generalanwalt des Europäischen Gerichtshofs vertritt die Auffassung, dass Provider per richterlicher Anordnung zum Sperren angehalten werden können.

Anzeige

Im Fall des österreichischen Internetproviders UPC, der den Europäischen Gerichtshof angerufen hat, zeichnet sich eine Entscheidung ab. Dies geht aus einer PDF-Mitteilung des Generalanwalts Pedro Cruz Villalón hervor. Der Jurist vertritt die Ansicht, dass ein Provider von einem Gericht dazu verpflichtet werden kann, Webseiten mit Urheberrechtsverletzungen für seine Kunden zu sperren.

Das hatten die Filmfirmen Constantin und Wega vom österreichischen Provider UPC verlangt, weil dieser Zugang zum inzwischen geschlossenen Kino.to vermittelt hat. UPC sah sich aber als reiner Zugangsvermittler als nicht zuständig an und klagte bis zum Obersten Gerichtshof von Österreich. Die Kammer wandte sich daraufhin an den Europäischen Gerichtshof, weil es um eine Grundsatzentscheidung geht.

Generalanwalt Villalón bejaht in seiner Erklärung, dass prinzipiell ein Provider Adressat einer Sperrverordnung sein könne. Das müsse jedoch von einem Gericht im Einzelfall entschieden werden, wobei "unter Einbeziehung aller relevanten Umstände eine Abwägung zwischen den Grundrechten der Beteiligten vorzunehmen und so ein angemessenes Gleichgewicht zwischen diesen Grundrechten sicherzustellen" sei.

Dabei müssten auch konkrete Maßnahmen wie Änderungen von DNS-Einträgen gefordert werden. Dass solche technischen Sperren leicht zu umgehen seien, erkennt Villalón zwar an. Die Verhängung einer Sperre sei aber "nicht allein deswegen prinzipiell unverhältnismäßig", was auch für den technischen Aufwand beim Provider gelte.

Eine endgültige Entscheidung des Falls wird in den kommenden Wochen erwartet, Villalóns Äußerungen sind ähnlich einem Plädoyer die ersten Schlussbemerkungen des Verfahrens.


eye home zur Startseite
M.Kessel 27. Nov 2013

Seit damals Zensursula dass Stoppschild angekündigt hat, mit einer Umleitung zum BKA...

nille02 26. Nov 2013

Ein Traum eines jeden Abmahn-Anwalts.

yeppi1 26. Nov 2013

Ich verstehe nur nicht, wenn dort ein film (oder seien es 10 millionen) "illegal" sein...

proGG 26. Nov 2013

... also raus, raus, raus

dudida 26. Nov 2013

Zunächst erstmal wird mit Sicherheit die Domain gesperrt und nicht die IP. Und dann hilft...


Telemedicus / 01. Dez 2013



Anzeige

Stellenmarkt
  1. ProMinent GmbH, Heidelberg
  2. Habermaaß GmbH, Bad Rodach
  3. Bertrandt Services GmbH, Ulm
  4. Fresenius Kabi Deutschland GmbH, Bad Homburg


Anzeige
Top-Angebote
  1. 88€ (Vergleichspreis ca. 119€)
  2. 16,97€ (ohne Prime bzw. unter 29€ Einkauf + 3€ Versand)
  3. 19,97€ (ohne Prime bzw. unter 29€ Einkauf + 3€ Versand)

Folgen Sie uns
       


  1. U2F

    Yubico bringt winzigen Yubikey für USB-C

  2. Windows 10

    Windows Store wird zum Microsoft Store mit Hardwareangeboten

  3. Kabelnetz

    Eazy senkt Preis für 50-MBit/s-Zugang im Unitymedia-Netz

  4. Nintendo

    Super Mario Run wird umfangreicher und günstiger

  5. Seniorenhandys im Test

    Alter, sind die unpraktisch!

  6. PixelNN

    Mit Machine Learning unscharfe Bilder erkennbar machen

  7. Mobilfunk

    O2 in bayerischer Gemeinde seit 18 Tagen gestört

  8. Elektroauto

    Tesla schafft günstigstes Model S ab

  9. Bundestagswahl 2017

    IT-Probleme verzögerten Stimmübermittlung

  10. Fortnite Battle Royale

    Entwickler von Pubg sorgt sich wegen Unreal Engine



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Olympus Tough TG5 vs. Nikon Coolpix W300: Die Schlechtwetter-Kameras
Olympus Tough TG5 vs. Nikon Coolpix W300
Die Schlechtwetter-Kameras
  1. Mobilestudio Pro 16 im Test Wacom nennt 2,2-Kilogramm-Grafiktablet "mobil"
  2. HP Z8 Workstation Mit 3 TByte RAM und 56 CPU-Kernen komplexe Bilder rendern
  3. Meeting Owl KI-Eule erkennt Teilnehmer in Meetings

VR: Was HTC, Microsoft und Oculus mit Autos zu tun haben
VR
Was HTC, Microsoft und Oculus mit Autos zu tun haben
  1. Zukunft des Autos "Unsere Elektrofahrzeuge sollen typische Porsche sein"
  2. Concept EQA Mercedes elektrifiziert die Kompaktklasse
  3. GLC F-Cell Mercedes stellt SUV mit Brennstoffzelle und Akku vor

Parkplatz-Erkennung: Bosch und Siemens scheitern mit Pilotprojekten
Parkplatz-Erkennung
Bosch und Siemens scheitern mit Pilotprojekten
  1. Community based Parking Mercedes S-Klasse liefert Daten für Boschs Parkplatzsuche

  1. Re: Seit 6 Monaten Win10, aber ...

    JOKe1980 | 15:37

  2. Re: 67W im Idle - Aua

    486dx4-160 | 15:36

  3. Re: Android als Seniorensystem?

    Rax | 15:34

  4. Re: Drecks-Laden

    xxsblack | 15:33

  5. Re: Nutzen von ECC?

    486dx4-160 | 15:31


  1. 15:31

  2. 13:28

  3. 13:17

  4. 12:25

  5. 12:02

  6. 11:58

  7. 11:34

  8. 11:19


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel