Abo
  • Services:

EU-Generalanwalt: Provider könnten zu Netzsperren verpflichtet werden

Der Streit um von Rechteinhabern verlangte Netzsperren im Fall Kino.to geht in die letzte Runde. Der Generalanwalt des Europäischen Gerichtshofs vertritt die Auffassung, dass Provider per richterlicher Anordnung zum Sperren angehalten werden können.

Artikel veröffentlicht am ,
Frühere Homepage von Kino.to
Frühere Homepage von Kino.to (Bild: VAP)

Im Fall des österreichischen Internetproviders UPC, der den Europäischen Gerichtshof angerufen hat, zeichnet sich eine Entscheidung ab. Dies geht aus einer PDF-Mitteilung des Generalanwalts Pedro Cruz Villalón hervor. Der Jurist vertritt die Ansicht, dass ein Provider von einem Gericht dazu verpflichtet werden kann, Webseiten mit Urheberrechtsverletzungen für seine Kunden zu sperren.

Stellenmarkt
  1. Bosch Gruppe, Abstatt
  2. über duerenhoff GmbH, Raum Essen

Das hatten die Filmfirmen Constantin und Wega vom österreichischen Provider UPC verlangt, weil dieser Zugang zum inzwischen geschlossenen Kino.to vermittelt hat. UPC sah sich aber als reiner Zugangsvermittler als nicht zuständig an und klagte bis zum Obersten Gerichtshof von Österreich. Die Kammer wandte sich daraufhin an den Europäischen Gerichtshof, weil es um eine Grundsatzentscheidung geht.

Generalanwalt Villalón bejaht in seiner Erklärung, dass prinzipiell ein Provider Adressat einer Sperrverordnung sein könne. Das müsse jedoch von einem Gericht im Einzelfall entschieden werden, wobei "unter Einbeziehung aller relevanten Umstände eine Abwägung zwischen den Grundrechten der Beteiligten vorzunehmen und so ein angemessenes Gleichgewicht zwischen diesen Grundrechten sicherzustellen" sei.

Dabei müssten auch konkrete Maßnahmen wie Änderungen von DNS-Einträgen gefordert werden. Dass solche technischen Sperren leicht zu umgehen seien, erkennt Villalón zwar an. Die Verhängung einer Sperre sei aber "nicht allein deswegen prinzipiell unverhältnismäßig", was auch für den technischen Aufwand beim Provider gelte.

Eine endgültige Entscheidung des Falls wird in den kommenden Wochen erwartet, Villalóns Äußerungen sind ähnlich einem Plädoyer die ersten Schlussbemerkungen des Verfahrens.



Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. 34,99€

M.Kessel 27. Nov 2013

Seit damals Zensursula dass Stoppschild angekündigt hat, mit einer Umleitung zum BKA...

nille02 26. Nov 2013

Ein Traum eines jeden Abmahn-Anwalts.

yeppi1 26. Nov 2013

Ich verstehe nur nicht, wenn dort ein film (oder seien es 10 millionen) "illegal" sein...

proGG 26. Nov 2013

... also raus, raus, raus

dudida 26. Nov 2013

Zunächst erstmal wird mit Sicherheit die Domain gesperrt und nicht die IP. Und dann hilft...


Folgen Sie uns
       


Logitechs MX Vertical und Ankers vertikale Maus im Vergleichstest

Die MX Vertical ist Logitechs erste vertikale Maus. Sie hat sechs Tasten und kann wahlweise über Blueooth, eine Logitech-eigene Drahtlostechnik oder Kabel verwendet werden. Die spezielle Bauform soll Schmerzen in der Hand, dem Handgelenk und den Armen verhindern. Wem es vor allem darum geht, eine vertikale Sechstastenmaus nutzen zu können, kann sich das deutlich günstigere Modell von Anker anschauen, das eine vergleichbare Bauform hat. Logitech verlangt für die MX Vertical 110 Euro, das Anker-Modell gibt es für um die 20 Euro.

Logitechs MX Vertical und Ankers vertikale Maus im Vergleichstest Video aufrufen
Elektroroller-Verleih Coup: Zum Laden in den Keller gehen
Elektroroller-Verleih Coup
Zum Laden in den Keller gehen

Wie hält man eine Flotte mit 1.000 elektrischen Rollern am Laufen? Die Bosch-Tochter Coup hat in Berlin einen Blick hinter die Kulissen der Sharing-Wirtschaft gewährt.
Ein Bericht von Friedhelm Greis

  1. Neue Technik Bosch verkündet Durchbruch für saubereren Diesel
  2. Halbleiterwerk Bosch beginnt Bau neuer 300-mm-Fab in Dresden
  3. Zu hohe Investionen Bosch baut keine eigenen Batteriezellen

SpaceX: Milliardär will Künstler mit zum Mond nehmen
SpaceX
Milliardär will Künstler mit zum Mond nehmen

Ein japanischer Milliardär ist der mysteriöse erste Kunde von SpaceX, der um den Mond fliegen will. Er will eine Gruppe von Künstlern zu dem Flug einladen. Die Pläne für das Raumschiff stehen kurz vor der Fertigstellung.
Von Frank Wunderlich-Pfeiffer

  1. Mondwettbewerb Niemand gewinnt den Google Lunar X-Prize

Energietechnik: Die Verlockung der Lithium-Luft-Akkus
Energietechnik
Die Verlockung der Lithium-Luft-Akkus

Ein Akku mit der Energiekapazität eines Benzintanks würde viele Probleme lösen. In der Theorie ist das möglich. In der Praxis ist noch viel Arbeit nötig.
Von Frank Wunderlich-Pfeiffer

  1. Elektroautos CDU will Bau von Akkuzellenfabriken subventionieren
  2. Brine4Power EWE will Strom unter der Erde speichern
  3. Forschung Akku für Elektroautos macht es sich im Winter warm

    •  /