Abo
  • Services:
Anzeige
Frühere Homepage von Kino.to
Frühere Homepage von Kino.to (Bild: VAP)

EU-Generalanwalt Provider könnten zu Netzsperren verpflichtet werden

Der Streit um von Rechteinhabern verlangte Netzsperren im Fall Kino.to geht in die letzte Runde. Der Generalanwalt des Europäischen Gerichtshofs vertritt die Auffassung, dass Provider per richterlicher Anordnung zum Sperren angehalten werden können.

Anzeige

Im Fall des österreichischen Internetproviders UPC, der den Europäischen Gerichtshof angerufen hat, zeichnet sich eine Entscheidung ab. Dies geht aus einer PDF-Mitteilung des Generalanwalts Pedro Cruz Villalón hervor. Der Jurist vertritt die Ansicht, dass ein Provider von einem Gericht dazu verpflichtet werden kann, Webseiten mit Urheberrechtsverletzungen für seine Kunden zu sperren.

Das hatten die Filmfirmen Constantin und Wega vom österreichischen Provider UPC verlangt, weil dieser Zugang zum inzwischen geschlossenen Kino.to vermittelt hat. UPC sah sich aber als reiner Zugangsvermittler als nicht zuständig an und klagte bis zum Obersten Gerichtshof von Österreich. Die Kammer wandte sich daraufhin an den Europäischen Gerichtshof, weil es um eine Grundsatzentscheidung geht.

Generalanwalt Villalón bejaht in seiner Erklärung, dass prinzipiell ein Provider Adressat einer Sperrverordnung sein könne. Das müsse jedoch von einem Gericht im Einzelfall entschieden werden, wobei "unter Einbeziehung aller relevanten Umstände eine Abwägung zwischen den Grundrechten der Beteiligten vorzunehmen und so ein angemessenes Gleichgewicht zwischen diesen Grundrechten sicherzustellen" sei.

Dabei müssten auch konkrete Maßnahmen wie Änderungen von DNS-Einträgen gefordert werden. Dass solche technischen Sperren leicht zu umgehen seien, erkennt Villalón zwar an. Die Verhängung einer Sperre sei aber "nicht allein deswegen prinzipiell unverhältnismäßig", was auch für den technischen Aufwand beim Provider gelte.

Eine endgültige Entscheidung des Falls wird in den kommenden Wochen erwartet, Villalóns Äußerungen sind ähnlich einem Plädoyer die ersten Schlussbemerkungen des Verfahrens.


eye home zur Startseite
M.Kessel 27. Nov 2013

Seit damals Zensursula dass Stoppschild angekündigt hat, mit einer Umleitung zum BKA...

nille02 26. Nov 2013

Ein Traum eines jeden Abmahn-Anwalts.

yeppi1 26. Nov 2013

Ich verstehe nur nicht, wenn dort ein film (oder seien es 10 millionen) "illegal" sein...

proGG 26. Nov 2013

... also raus, raus, raus

dudida 26. Nov 2013

Zunächst erstmal wird mit Sicherheit die Domain gesperrt und nicht die IP. Und dann hilft...


Telemedicus / 01. Dez 2013



Anzeige

Stellenmarkt
  1. über Duerenhoff GmbH, Raum Landsberg am Lech
  2. OEDIV KG, Bielefeld
  3. über Duerenhoff GmbH, Raum Kamen
  4. Technische Universität Hamburg, Hamburg


Anzeige
Top-Angebote
  1. 42,99€
  2. (heute u. a. Gran Turismo + Controller für 79€, ASUS ZenFone 4 Max für 199€ und Razer...
  3. 499€ inkl. Abzug (Preis wird im Warenkorb angezeigt)

Folgen Sie uns
       


  1. Digitale Infrastruktur

    Ralph Dommermuth kritisiert deutsche Netzpolitik

  2. Elektroauto

    VW will weitere Milliarden in Elektromobilität investieren

  3. Elektroauto

    Walmart will den Tesla-Truck

  4. Die Woche im Video

    Ausgefuchst, abgezockt und abgefahren

  5. Siri-Lautsprecher

    Apple versemmelt den Homepod-Start

  6. Open Routing

    Facebook gibt interne Plattform für Backbone-Routing frei

  7. Übernahme

    Vivendi lässt Ubisoft ein halbes Jahr in Ruhe

  8. Boston Dynamics

    Humanoider Roboter Atlas macht Salto rückwärts

  9. Projekthoster

    Github zeigt Sicherheitswarnungen für Projektabhängigkeiten

  10. Sicherheitslücke bei Amazon Key

    Amazons Heimlieferanten können Cloud Cam abschalten



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Smartphoneversicherungen im Überblick: Teuer und meistens überflüssig
Smartphoneversicherungen im Überblick
Teuer und meistens überflüssig
  1. Winphone 5.0 Trekstor will es nochmal mit Windows 10 Mobile versuchen
  2. Librem 5 Das freie Linux-Smartphone ist finanziert
  3. Aquaris-V- und U2-Reihe BQ stellt neue Smartphones ab 180 Euro vor

Erneuerbare Energien: Siemens leitet die neue Steinzeit ein
Erneuerbare Energien
Siemens leitet die neue Steinzeit ein
  1. Siemens und Schunk Akkufahrzeuge werden mit 600 bis 1.000 Kilowatt aufgeladen
  2. Parkplatz-Erkennung Bosch und Siemens scheitern mit Pilotprojekten

Cubesats: Startup steuert riesigen Satellitenschwarm von Berlin aus
Cubesats
Startup steuert riesigen Satellitenschwarm von Berlin aus
  1. Arkyd-6 Planetary Resources startet bald ein neues Weltraumteleskop
  2. SAEx Internet-Seekabel für Südatlantikinsel St. Helena
  3. Sputnik Piep, piep, kleiner Satellit

  1. Re: Die mächstigesten AddOns für Sicherheit sind...

    SumerianCry | 16:39

  2. Re: Witzig. Wieder ein E-Auto bericht von Leuten...

    Geistesgegenwart | 16:37

  3. Bullshit.

    /lib/modules | 16:34

  4. Re: Amazone TV mit HDR und wo bleibt der Ton?

    Hummerman | 16:32

  5. Re: "Versemmelt"

    No name089 | 16:26


  1. 13:36

  2. 12:22

  3. 10:48

  4. 09:02

  5. 19:05

  6. 17:08

  7. 16:30

  8. 16:17


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel