Carnegie Mellon University: Marvell zu Patentstrafe von 1,5 Milliarden Dollar verurteilt

Marvell Technology Group soll wegen eines Patents zu Detektortechnik in Festplattenchips eine Rekordstrafe an die Carnegie Mellon University zahlen. Die Universität hatte 3,7 Milliarden US-Dollar gefordert.

Artikel veröffentlicht am 2. April 2014, 15:33 Uhr, Achim Sawall

(Bild: Marvell)

Die Carnegie Mellon University hat im Patentrechtsstreit mit der Marvell Technology Group von einem Bundesgericht einen noch höheren Schadensersatz zugesprochen bekommen. Das berichtet die BBC. In einem früheren Urteil in der seit dem Jahr 2009 andauernden juristischen Auseinandersetzung wurden der Universität 1,17 Milliarden US-Dollar zuerkannt. Das war die dritthöchste Patentverletzungsstrafe aller Zeiten.

Bei den Schutzrechten geht es um Detektortechnik in Festplattenchips. Die Forschungsuniversität fordert 3,7 Milliarden US-Dollar. Marvell will gegen das Urteil in Berufung gehen.

Weil Marvell vorsätzlich zwei Patente der Universität verletzt und die Technik in Milliarden Chips eingesetzt habe, ohne Lizenzgebühren zu zahlen, sei die Höhe der Strafe gerechtfertigt, so Richterin Nora Barry Fischer. Die von der Universität geforderte Summe könne jedoch das Überleben von Marvell in Frage stellen und sei unverhältnismäßig.

K&L Gates, das Anwaltsbüro der Carnegie Mellon University, sagte der BBC, dass die Urteilsbegründung geprüft werde. Die Anwälte seien erfreut, dass das Gericht die "fortgesetzte und vorsätzliche Verletzung" geahndet habe.

Die Patente stammen aus dem Jahr 2001 und 2002. Marvell hatte die Patentrechtsverletzung zurückgewiesen. Die Patente seien "so komplex, dass sie nicht in der realen Welt in Silizium-Chips implementiert werden" könnten. Die von Marvell in dem Bereich eingesetzte Technik habe das Unternehmen eigenständig entwickelt.

Marvell Technology Group erklärte, dass das Gericht ein Verkaufsverbot für Marvell-Chips abgelehnt habe. Auch sei die von der Universität geforderte Zahlung von 326 Millionen US-Dollar vor einer endgültigen Entscheidung nicht angeordnet worden.