App: Flickrs Fotoupload durch Patentstreit deaktiviert
Ein Unterlassungsurteil des Münchner Landgerichts hat dazu geführt, dass die mobile Foto-Uploadfunktion in Flickr ausgeschaltet werden musste. Geklagt hatte mit TLI Communications die Tochtergesellschaft des sogenannten Patentverwerters Marathon aus den USA. Sie bekam bereits im April Recht ( Az.: 7 O 16945/15(öffnet im neuen Fenster) ).
Die mobile Foto-Uploadfunktion verletzt nach Ansicht des Gerichts ein Patent des Klägers. Auf seiner mobilen Website und in der App bietet Flickr in Deutschland den Upload nun nicht mehr an. Damit ist die App weitgehend wertlos geworden, es sei denn, der Anwender nutzt sie zum Ansehen und Verschlagworten bereits heraufgeladener Bilder.
Flickr ist jedoch in Deutschland deshalb nicht ganz außer Betrieb. Über den Desktop ist der Upload weiterhin möglich. Das fragliche Patent EP0814611(öffnet im neuen Fenster) beschreibt ein " Kommunikationssystem und Verfahren zur Aufnahme und Verwaltung digitaler Bilder ".
Yahoo sieht sich als Opfer eines " Patent-Trolls(öffnet im neuen Fenster) ", der das Patent selbst gar nicht nutze, sondern nur finanzielle Vorteile daraus erlangen wolle. Das Unternehmen erklärte, auch wenn das Patent nach Ansicht Yahoos ungültig sei, müsse es der Verfügung des Gerichts zunächst nachkommen. Bis juristisch alles geklärt sei, werde einige Zeit vergehen. Das Nichtigkeitsverfahren vor dem Bundespatentgericht beginnt am 18. November 2016.
Die Kanzlei Noerr(öffnet im neuen Fenster) , die die Verfügung im Auftrag von TLI Communications erstritt, vertritt ihren Mandanten nach eigenen Angaben auch gegen Tumblr, Pinterest und Box.com.