Siri: Apple wurde wegen Patentverletzung verklagt

Apples Assistenzsystem Siri soll ohne Erlaubnis Patente eines anderen Unternehmens verwenden. In den USA wurde Klage gegen Apple eingereicht. Der Patentinhaber fordert Schadensersatz in nicht genannter Höhe.

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Apples Siri soll drei Patente eines anderen Unternehmens nutzen.
Apples Siri soll drei Patente eines anderen Unternehmens nutzen. (Bild: Justin Sullivan/Getty Images)

Gegen Apple wurde vom Unternehmen Dot 23 Technologies Klage an einem texanischen Bezirksgericht eingereicht, berichtet Apple Insider und hat die Klage auf Scribd bereitgestellt. Apple wird in der Klageschrift vorgeworfen, mit dem Assistenzsystem Siri drei Patente zu nutzen, ohne dafür die betreffende Genehmigung gehabt zu haben. Die drei Patente befinden sich im Besitz von Dot 23 Technologies, einem Unternehmen, das sich auf Patentverwertung spezialisiert hat.

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Bei der Klage geht es um die drei US-Patente mit den Nummern 6.917.802, 6.405.029 und 7.245.903. Nach Auffassung von Dot 23 Technologies werden alle drei Patente in Apples Siri verwendet, ohne dass der iOS-Hersteller dafür Lizenzgebühren bezahlt hätte. Aus diesem Grund will Dot 23 Technologies von Apple Schadensersatz in nicht genannter Höhe erhalten. Siri wird von Apple seit Herbst 2011 angeboten und wurde vor fünf Jahren mit dem iPhone 4S eingeführt. Ein Jahr zuvor hatte Apple die Spracherkennungs-App Siri von der gleichnamigen Firma aufgekauft.

Patente erst seit kurzem im Besitz der klagenden Firma

Alle drei Patente sind erst seit September 2015 im Besitz von Dot 23 Technologies und wurden zwischen 2002 und 2007 dem Patenteinreicher Byard G. Nilsson zugesprochen. Die ersten beiden genannten Patente beschreiben ein System, um Telefonnummern mit Sprachbefehlen anzurufen. Unter anderem kann Siri dazu verwendet werden, eine gesprochene Telefonnummer mit einem iPhone anzurufen.

Das dritte Patent beschreibt eine Technik, bei der Ortungsdaten mit Suchanfragen gekoppelt werden. So können darüber etwa Restaurants in einem bestimmten Radius gefunden werden. Zur Ortung werden dafür die Standortdaten bei der Mobilfunknutzung verwendet. Mit Siri lassen sich Geschäfte, Restaurants oder andere markante Punkte in einem bestimmten Areal finden und etwa in einer Karten-App anzeigen.

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Apple soll über die Klageeinreichung informiert worden sein, hat bislang aber nicht darauf reagiert.

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