Abo
  • Services:

Urteil: Auch Weiterleitungsfunktion von Ebay ist unerlaubte Werbung

Die Ebay-Weiterleitungsfunktion ist vom Landgericht Hamburg als wettbewerbswidrig eingestuft worden. Wenn Händler auf Ebay sie weiter verwenden, könnten sie verklagt werden, weil darüber unerlaubte Werbung verschickt wird.

Artikel veröffentlicht am ,
Gericht hält Ebay-Weiterleitungsfunktion für wettbewerbswidrig.
Gericht hält Ebay-Weiterleitungsfunktion für wettbewerbswidrig. (Bild: Beck Diefenbach/Reuters)

Ein Ebay-Händler hat vor dem Landgericht Hamburg eine Niederlage erlitten, da die auf der Plattform implementierte Weiterleitungsfunktion als in der Verantwortung des Händlers liegend gesehen wurde. Das Gericht urteilte, dass diese Funktion eine E-Mail-Werbung ohne Einverständnis des Empfängers darstelle. Damit verstoße die Funktion gegen Paragraf 7 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG). Dabei sei es unerheblich, ob die E-Mail vom Händler oder unter Mithilfe von Dritten versandt werde.

Amazon- und Ebay-Fälle gleichen sich stark

Stellenmarkt
  1. ACP IT Solutions AG, Hamburg
  2. Next Level Integration GmbH, Leipzig, Köln, Rostock

Entscheidend sei nur, dass die Versendung auf Veranlassung des Händlers erfolge und eine Werbung für dessen Unternehmen bzw. dessen Angebote enthalte. Zum gleichen Ergebnis kam auch das Oberlandesgericht Hamm in einem anderen Fall, bei dem es um die Weiterleitungsfunktion auf Amazon Marketplace ging.

Im Ebay-Fall urteilte das Gericht, der verklagte Händler habe etwaige Weiterempfehlungen per E-Mail dadurch veranlasst, dass er eine Verkaufsplattform genutzt habe, die eine solche Weiterleitungsfunktion bereithalte. "Das Urteil ist nun rechtskräftig. Die Entscheidung ist insoweit von erheblicher Bedeutung, weil sie bestätigt, dass die Weiterempfehlungsfunktion in der jetzigen Form nicht weiter verwendet werden darf und sich Händler ansonsten wettbewerbswidrig verhalten und insoweit Unterlassungsansprüchen aussetzen", teilt Rechtsanwalt Olrik von der Wense mit, der 7mobile.de in dem Verfahren vertreten hat.

Verantwortung für Weiterleitungsfunktion liegt beim Händler

Das Unternehmen 7mobile.de hatte einen Konkurrenten aufgrund der Weiterleitungsfunktion auf Ebay verklagt und hat nun das Urteil des Landgerichts Hamburg öffentlich gemacht, das bereits 8. Dezember 2015 gefällt wurde. "Wir freuen uns über das Urteil, da wir in der massenhaften Versendung unerwünschter Werbemails eine erhebliche Belästigung der Verbraucher sehen. Zudem verschaffen sich Anbieter, welche diese Funktion nutzen, einen unlauteren Wettbewerbsvorteil zu unseren Lasten. Wir haben uns aus diesem Grund schon vor einiger Zeit dazu entschieden, Ebay nicht weiter als Vertriebskanal zu nutzen", sagt dazu Thorsten Piontek, Geschäftsführer von 7mobile.de.

Das verklagte Unternehmen hatte sich darauf berufen, dass die Weiterleitungsfunktion nicht von ihm angeboten worden sei, sondern von Ebay als Angebotsplattform. Für den Händler sei nicht ersichtlich gewesen, dass über diese Funktion überhaupt E-Mails ohne Einverständnis des Empfängers versandt worden seien. Diese Argumente spielten für das Urteil offenbar keine Rolle.

Bislang ist nicht bekannt, ob Ebay plant, die Weiterleitungsfunktion zu verändern.



Anzeige
Top-Angebote
  1. (heute u. a. Asus ROG Maximus X Code Mainboard 319€, Xiaomi Pocophone F1 64GB Handy 319€)
  2. 89,90€ statt 122,90€
  3. 0,00€

RedRanger 29. Jan 2016

Nein, der Laden verschickt auch nichts, das ist die Plattform, auf der die Waren...

Tigtor 27. Jan 2016

Ich weiß nicht wie das aktuell ist, aber wäre es nicht einfach durch Amazon/EBay machbar...

ibsi 27. Jan 2016

Nein, denn dann wird über DICH weitergeleitet, nicht von Amazon oder Ebay. Ich persönlich...

Spaghetticode 27. Jan 2016

Händler A will etwas verkaufen. Dazu macht er einen Webshop auf. Ihm gefallen aber die...

mnehm1 27. Jan 2016

So drängt man Mitbewerber aus dem Markt. Und nebenbei verdient man auch noch Geld damit...


Folgen Sie uns
       


Infiltrator Demo mit DLSS und TAA

Wir haben die Infiltrator Demo auf einer Nvidia Geforce RTX 2080 Ti mit DLSS und TAA ablaufen lassen.

Infiltrator Demo mit DLSS und TAA Video aufrufen
Elektroroller-Verleih Coup: Zum Laden in den Keller gehen
Elektroroller-Verleih Coup
Zum Laden in den Keller gehen

Wie hält man eine Flotte mit 1.000 elektrischen Rollern am Laufen? Die Bosch-Tochter Coup hat in Berlin einen Blick hinter die Kulissen der Sharing-Wirtschaft gewährt.
Ein Bericht von Friedhelm Greis

  1. Neue Technik Bosch verkündet Durchbruch für saubereren Diesel
  2. Halbleiterwerk Bosch beginnt Bau neuer 300-mm-Fab in Dresden
  3. Zu hohe Investionen Bosch baut keine eigenen Batteriezellen

Gesetzesentwurf: So will die Regierung den Abmahnmissbrauch eindämmen
Gesetzesentwurf
So will die Regierung den Abmahnmissbrauch eindämmen

Obwohl nach Inkrafttreten der DSGVO eine Abmahnwelle ausgeblieben ist, will Justizministerin Barley nun gesetzlich gegen missbräuchliche Abmahnungen vorgehen. Damit soll auch der "fliegende Gerichtsstand" im Wettbewerbsrecht abgeschafft werden.
Von Friedhelm Greis


    Retrogaming: Maximal unnötige Minis
    Retrogaming
    Maximal unnötige Minis

    Nanu, die haben wir doch schon mal weggeschmissen - und jetzt sollen wir 100 Euro dafür ausgeben? Mit Minikonsolen fahren Anbieter wie Sony und Nintendo vermutlich hohe Gewinne ein, dabei gäbe es eine für alle bessere Alternative: Software statt Hardware.
    Ein IMHO von Peter Steinlechner

    1. Streaming Heilloses Durcheinander bei Netflix und Amazon Prime
    2. Sicherheit Ein Lob für Twitter und Github
    3. Linux Mit Ignoranz gegen die GPL

      •  /