Patentstreit in China: Kläger gegen Apple ist insolvent

Ein chinesisches Unternehmen hat Apple wegen Patentverletzung verklagt und will den Verkauf des iPhone 6 in China verhindern. Doch nach einem Bericht gibt es das klagende Unternehmen gar nicht mehr - der Prozess soll trotzdem weitergehen.

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Patentrechtsstreit in China um Apples erste iPhone-6-Reihe
Patentrechtsstreit in China um Apples erste iPhone-6-Reihe (Bild: Tobias Költzsch/Golem.de)

In Patentrechtsstreitigkeiten geht es um viel Geld - vor allem müssen sowohl der Kläger als auch der Beklagte Geldreserven haben, um den Rechtsstreit finanzieren zu können. In einem vergangene Woche bekanntgewordenen Patentrechtsstreit um Apples iPhone in China hat sich das Wall Street Journal auf die Spur des klagenden Unternehmens gemacht. Dabei stellte die Zeitung fest, dass es die Klägerfirma längst nicht mehr gibt, die ebenfalls insolvente Muttergesellschaft aber trotzdem weiter prozessieren will.

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Die Recherche gestaltete sich zunächst ungewöhnlich schwierig. Die Klage geht vom chinesischen Hersteller Baili aus, der laut dem Bericht telefonisch nicht erreichbar war. Auch die Webseite sei abgeschaltet gewesen und an den drei angegebenen Firmenstandorten seien keine Büros zu finden gewesen. Baili ist eine Tochterfirma des chinesischen Unternehmens Digione. Beide Unternehmen waren im chinesischen Smartphone-Markt aktiv.

Klagendes Unternehmen existiert nicht mehr

Seit mindestens einem Jahr sind beide Firmen allerdings nicht mehr auf dem chinesischen Smartphone-Markt tätig, wie das Wall Street Journal herausfand. Der Grund: Digione und auch Baili sind offenbar insolvent gegangen. Chinesische Aufsichtsbehörden haben beide Unternehmen geschlossen. Die Forderungen der Gläubiger hätten das Firmenkapital weit überschritten. Ehemalige Angestellte und Investoren werfen Digione vor, fehlerträchtige Produkte verkauft und Misswirtschaft betrieben zu haben.

Im Dezember 2014 verklagte Baili Apple in China und warf dem US-Unternehmen vor, mit dem Design der ersten iPhone-6-Modellreihe gegen seine Patente verstoßen zu haben. Erst kürzlich hat die chinesische Patentbehörde ein Verkaufsverbot gegen Apple ausgesprochen. Durch einen Widerspruch Apples tritt das Verkaufsverbot nicht in Kraft, die Frage muss jetzt von Gerichten geklärt werden.

Insolventes Unternehmen will weiter gegen Apple vorgehen

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Trotz der Zahlungsschwierigkeiten von Digione gibt sich ein Anwalt des Unternehmens kämpferisch und will weiter gegen Apple vor Gericht vorgehen. Andy Yang vertritt Digione in dem Verfahren und meint, dass Baili weiterhin in den Grundfunktionen handlungsfähig sei. Yang meint, es gehe nicht darum, ob Digione noch Smartphones verkauft, es gehe nur darum, ob das iPhone 6 gegen Patente verstößt.

Offen ist dabei, wie das chinesische Unternehmen einen teuren Rechtsstreit mit Apple finanzieren will, wenn es wegen Zahlungsunfähigkeit in die Insolvenz gegangen ist.

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