Abo
  • Services:

Patentstreit in China: Kläger gegen Apple ist insolvent

Ein chinesisches Unternehmen hat Apple wegen Patentverletzung verklagt und will den Verkauf des iPhone 6 in China verhindern. Doch nach einem Bericht gibt es das klagende Unternehmen gar nicht mehr - der Prozess soll trotzdem weitergehen.

Artikel veröffentlicht am ,
Patentrechtsstreit in China um Apples erste iPhone-6-Reihe
Patentrechtsstreit in China um Apples erste iPhone-6-Reihe (Bild: Tobias Költzsch/Golem.de)

In Patentrechtsstreitigkeiten geht es um viel Geld - vor allem müssen sowohl der Kläger als auch der Beklagte Geldreserven haben, um den Rechtsstreit finanzieren zu können. In einem vergangene Woche bekanntgewordenen Patentrechtsstreit um Apples iPhone in China hat sich das Wall Street Journal auf die Spur des klagenden Unternehmens gemacht. Dabei stellte die Zeitung fest, dass es die Klägerfirma längst nicht mehr gibt, die ebenfalls insolvente Muttergesellschaft aber trotzdem weiter prozessieren will.

Stellenmarkt
  1. SEW-EURODRIVE GmbH & Co KG, Bruchsal
  2. GSI Helmholtzzentrum für Schwerionenforschung GmbH, Darmstadt

Die Recherche gestaltete sich zunächst ungewöhnlich schwierig. Die Klage geht vom chinesischen Hersteller Baili aus, der laut dem Bericht telefonisch nicht erreichbar war. Auch die Webseite sei abgeschaltet gewesen und an den drei angegebenen Firmenstandorten seien keine Büros zu finden gewesen. Baili ist eine Tochterfirma des chinesischen Unternehmens Digione. Beide Unternehmen waren im chinesischen Smartphone-Markt aktiv.

Klagendes Unternehmen existiert nicht mehr

Seit mindestens einem Jahr sind beide Firmen allerdings nicht mehr auf dem chinesischen Smartphone-Markt tätig, wie das Wall Street Journal herausfand. Der Grund: Digione und auch Baili sind offenbar insolvent gegangen. Chinesische Aufsichtsbehörden haben beide Unternehmen geschlossen. Die Forderungen der Gläubiger hätten das Firmenkapital weit überschritten. Ehemalige Angestellte und Investoren werfen Digione vor, fehlerträchtige Produkte verkauft und Misswirtschaft betrieben zu haben.

Im Dezember 2014 verklagte Baili Apple in China und warf dem US-Unternehmen vor, mit dem Design der ersten iPhone-6-Modellreihe gegen seine Patente verstoßen zu haben. Erst kürzlich hat die chinesische Patentbehörde ein Verkaufsverbot gegen Apple ausgesprochen. Durch einen Widerspruch Apples tritt das Verkaufsverbot nicht in Kraft, die Frage muss jetzt von Gerichten geklärt werden.

Insolventes Unternehmen will weiter gegen Apple vorgehen

Trotz der Zahlungsschwierigkeiten von Digione gibt sich ein Anwalt des Unternehmens kämpferisch und will weiter gegen Apple vor Gericht vorgehen. Andy Yang vertritt Digione in dem Verfahren und meint, dass Baili weiterhin in den Grundfunktionen handlungsfähig sei. Yang meint, es gehe nicht darum, ob Digione noch Smartphones verkauft, es gehe nur darum, ob das iPhone 6 gegen Patente verstößt.

Offen ist dabei, wie das chinesische Unternehmen einen teuren Rechtsstreit mit Apple finanzieren will, wenn es wegen Zahlungsunfähigkeit in die Insolvenz gegangen ist.



Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 59,99€ mit Vorbesteller-Preisgarantie
  2. (u. a. Assassin's Creed Origins PC für 29€)
  3. 59,99€ mit Vorbesteller-Preisgarantie

Rulf 24. Jun 2016

das meinte ich ja...profitieren werden auf jeden fall die gläubiger... entweder durch...


Folgen Sie uns
       


Samsung Flip - Test

Das Samsung Flip ist ein Smartboard, das auf eingängige Weise Präsentationen oder Meetings im Konferenzraum ermöglicht. Auf dem 55 Zoll großen Bildschirm lässt es sich schreiben oder zeichnen - doch erst, wenn wir ein externes Gerät daran anschließen, entfaltet es sein komplettes Potenzial.

Samsung Flip - Test Video aufrufen
Windenergie: Wie umweltfreundlich sind Offshore-Windparks?
Windenergie
Wie umweltfreundlich sind Offshore-Windparks?

Windturbinen auf hoher See liefern verlässlich grünen Strom. Frei von Umwelteinflüssen sind sie aber nicht. Während die eine Tierart profitiert, leidet die andere. Doch Abhilfe ist in Sicht.
Ein Bericht von Daniel Hautmann

  1. Hywind Scotland Windkraft Ahoi

Raumfahrt: Großbritannien will wieder in den Weltraum
Raumfahrt
Großbritannien will wieder in den Weltraum

Die Briten wollen eigene Raketen bauen und von Großbritannien aus starten. Ein Teil des Geldes dafür kommt auch von Investoren und staatlichen Investitionsfonds aus Deutschland.
Von Frank Wunderlich-Pfeiffer

  1. Esa Sonnensystemforschung ohne Plutonium
  2. Jaxa Japanische Sonde Hayabusa 2 erreicht den Asteroiden Ryugu
  3. Mission Horizons @Astro_Alex fliegt wieder

Indiegames-Rundschau: Schiffbruch, Anime und viel Brummbrumm
Indiegames-Rundschau
Schiffbruch, Anime und viel Brummbrumm

Gas geben, den weißen Hai besiegen und endlich die eine verlorene Socke wiederfinden: Die sommerlichen Indiegames bieten für jeden etwas - besonders fürs Spielen zu zweit.
Von Rainer Sigl

  1. Indiegames-Rundschau Schwerelose Action statt höllischer Qualen
  2. Indiegames-Rundschau Kampfkrieger und Abenteuer in 1001 Nacht
  3. Indiegames-Rundschau Mutige Mäuse und tapfere Trabbis

    •  /