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Smartphones: Huawei verklagt Samsung wegen LTE-Patenten

Huawei sieht seine LTE-Patente von Samsung verletzt und will dafür Geld sehen. Ericsson setzte in einem ähnlichen Fall 650 Millionen US-Dollar durch.

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Samsung-Werbung mit Rihanna
Samsung-Werbung mit Rihanna (Bild: Samsung/Screenshot: Golem.de)

Huawei Technologies verklagt Samsung Electronics wegen Patentrechtsverletzungen für LTE. Das gab der chinesische Technologiekonzern bekannt. Huawei sieht elf seiner Patente durch den südkoreanischen Konkurrenten verletzt und fordert finanziellen Schadenersatz.

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Die Klage, die Märkte in den USA und China betrifft, wurde bei einem Bundesgericht in San Francisco und in China eingereicht. In der öffentlich zugänglichen Version der Klage wird kein Verkaufstopp für Samsung-Geräte gefordert. Große Teile des Dokuments sind wegen Schutz von Geschäftsgeheimnissen geschwärzt.

Die Patente betreffen Technologie und Software in Samsungs Mobiltelefonen. Huawei habe Samsung ein faires Lizenzangebot gemacht, doch der Konzern habe abgelehnt, erklärte ein Sprecher. "Wir haben eine gute Tradition bei Lizenz- und Cross-Licensing mit unseren Partnern", sagte Huawei-Sprecher William Plummer. "Wir hoffen, dass Samsung richtig handelt."

"Wir werden die Beschwerde gründlich überprüfen und geeignete Maßnahmen ergreifen, um Samsungs Geschäftsinteressen zu verteidigen", erklärte ein Samsung-Sprecher.

Auch Ericsson hatte Samsung verklagt

Ericsson, wie Huawei ein führender Mobilfunkausrüster, hatte Samsung auch wegen Patentrechtsverletzungen verklagt. Im Januar 2014 kam es zu einer Einigung: Samsung musste eine Reihe von Patenten zu GSM, UMTS und LTE von Ericsson lizenzieren. Angaben zum finanziellen Volumen des Vertrages wurden nicht gemacht.

Nach einem Bericht der Nachrichtenagentur Reuters zahlte Samsung für die Beilegung des Patentstreits mit Ericsson sowie die Lizenzen für die Patente 650 Millionen US-Dollar zuzüglich nicht näher bezifferter Jahresgebühren.



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nightmar17 25. Mai 2016

Die Patente betreffen Technologie und Software in Samsungs Mobiltelefonen. Wo die Antenne...


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