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China: Apple wegen Propagandafilm verklagt

Apple ist in China in einen kuriosen Rechtsstreit verwickelt worden. Die staatliche Zensurbehörde hat Klage wegen Urheberrechtsverletzung eingereicht, weil ein Propagandafilm, dessen Ausstrahlungsrechte einer Produktionsgesellschaft der Behörde gehören, über eine iOS-App abrufbar ist.
/ Andreas Donath
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Apple bekommt in China juristischen Ärger (Bild: Andreas Donath)
Apple bekommt in China juristischen Ärger Bild: Andreas Donath

Eine chinesische Rundfunk- und Zensurbehörde verklagt Apple, weil einer ihrer Propagandafilme aus den 90er Jahren über eine iOS-App kostenlos abrufbar ist. Die State Administration of Press, Publication, Radio, Film and Television (SAPPRFT(öffnet im neuen Fenster)) hat außerdem den Anbieter der App Youku HD verklagt.

Der staatlichen chinesischen Rundfunkkommission und ihrer Produktionsfirma geht es um Schadenersatz, weil Apple und Youku HD nicht die Rechte besäßen, den Film "Xuebo dixiao" online zugänglich zu machen. Dies habe zu großen wirtschaftlichen Verlusten geführt, argumentiert SAPPRFT laut einem Bericht der Nachrichtenagentur Associated Press.(öffnet im neuen Fenster) Der Film Xuebo dixiao thematisiert den Krieg der Chinesen gegen japanische Soldaten im Norden Chinas Anfang der 1930er Jahre.

Nach AP-Angaben ist die geforderte Summe aber überschaubar. So werden umgerechnet etwa 7.500 US-Dollar Schadenersatz sowie 3.000 US-Dollar für Anwaltskosten gefordert.

Apple hat in China bereits juristischen Ärger. So veranlasste eine Behörde im April 2016, dass das Unternehmen den iBooks Store und iTunes Movie in China abschalten musste.

Zudem hat ein chinesisches Unternehmen Apple wegen einer angeblichen Rechtsverletzung verklagt und will den Verkauf des iPhone 6 in China verhindern. Laut einem Bericht gibt es das klagende Unternehmen gar nicht mehr. Die ebenfalls insolvente Muttergesellschaft will trotzdem weiter prozessieren. Im Dezember 2014 verklagte Baili Apple in China und warf dem US-Unternehmen vor, mit dem Design der ersten iPhone-6-Modellreihe seine Geschmacksmuster verletzt zu haben. Im Mai 2016 verlor Apple im Rechtsstreit gegen einen Lederwarenhersteller(öffnet im neuen Fenster), der nun Produkte mit der Beschriftung iPhone verkaufen darf.

Apple musste im vergangenen Geschäftsquartal erstmals einen Umsatzrückgang in China verkraften und investierte kurz danach eine Milliarde US-Dollar in den Fahrdienstvermittler Didi Chuxing.


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